Verwaltungsbericht 2010

1

Die Verwaltung im Blickpunkt Die Arbeit der Kreisverwaltung in einem Verwaltungsbericht darzustellen, hat beim Landkreis Neunkirchen Tradition. Auch in diesem Jahr informiert die Broschüre auf übersichtliche Art interessierte Bürgerinnen und Bürger, politisch Verantwortliche und natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde über die vielfältigen Tätigkeiten der Kreisverwaltung im Jahr 2010. Vier Dezernate mit insgesamt 23 Abteilungen und Stabsstellen bilden den Grundaufbau der Kreisverwaltung Neunkirchen. 431 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten täglich daran, die vielfältigen Aufgaben nach Recht und Gesetz zu erfüllen. Täglich leisten sie damit einen wertvollen Beitrag für ein funktionierendes Gemeinwesen. Das weite Aufgabenspektrum umfasst von A wie Ausbildungsförderung bis Z wie Zulassung von Kraftfahrzeugen alle Lebensbereiche. Eine Verwaltung, so auch die des Landkreises Neunkirchen, lebt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich täglich neuen Aufgaben und Projekten stellen. Die Abteilungen des Landkreises waren aufgefordert, diese interessanten Daten ihres Geschäftsbereichs für das Jahr 2010 darzustellen. Im abgebildeten Berichtszeitraum leitete mein Amtsvorgänger, Dr. Rudolf Hinsberger, die Verwaltung. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, ebenso wie beim Hauptamt, das für die Realisation der Broschüre verantwortlich war. Die Informationsbroschüre ist auch im Internet unter www.landkreis-neunkirchen.de online lesbar. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Cornelia Hoffmann-Bethscheider Landrätin

2 Inhaltsverzeichnis Seite: 1 2

Grußwort Inhaltsverzeichnis

Teil I - Allgemeines Seite: 3 12 Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige Dezernat I Seite: 13 26 27 31 34 37 39 46 48

Hauptamt Gleichstellungsstelle Personalamt Amt für Öffentlichkeitsarbeit Rechnungsprüfungsamt Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Kreiskasse Gesundheitsamt Schulpsychologischer Dienst Dezernat II

Seite: 50 52 53 54

Kreisumweltamt Kreisvolkshochschule Bau- und Schulverwaltung Bautechnik Dezernat III

Seite: 55 56 63 65

Rechtsamt Kreissozialamt Betreuungsbehörde Kreisjugendamt Dezernat IV

Seite: 74 78 81 83 85

Kreispolizeibehörde Kreisrechtsausschuss Straßenverkehrsbehörde Untere Bauaufsichtsbehörde Gutachterausschuss

3

Teil I – Allgemeines – Der Landkreis Neunkirchen ist ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft. Das Gebiet des Landkreises deckt sich mit dem Bezirk des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde. Der Landkreis erfüllt die überörtlichen, in ihrer Bedeutung auf das Kreisgebiet beschränkten öffentlichen Aufgaben im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung. Zum Landkreis Neunkirchen gehören nachfolgende Städte und Gemeinden: Gemeinde Gemeinde Gemeinde Kreisstadt Stadt Gemeinde Gemeinde

Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg

Kreisgebiet: Das Kreisgebiet umfasst 249,24km².

4

Einwohner: Der Landkreis Neunkirchen hat nach dem Stand vom 31.12.2010 insgesamt 137.247 Einwohner, davon sind 66.904 männlichen Geschlechts und 70.343 Einwohner weiblichen Geschlechts. Einwohnerzahlen im Landkreis Neunkirchen Stand: 31.12.2010 Kreis/Gemeinde Landkreis Neunkirchen davon: Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg

insgesamt 137.247

männlich 66.904

% 48,75

weiblich 70.343

% 51,25

17.164 17.334 10.402 47.398 14.829 16.400 13.720

8.377 8.564 5.079 23.076 7.180 8.027 6.601

48,81 49,41 48,83 48,69 48,42 48,95 48,11

8.787 8.770 5.323 24.322 7.649 8.373 7.119

51,19 50,59 51,17 51,31 51,58 51,05 51,89

Verteilung Gesamtbevölkerung

weiblich 51%

männlich 49%

männlich

weiblich

5

Verteilung im Kreisgebiet 50.000 45.000 40.000 35.000 30.000 25.000 20.000 15.000 10.000 5.000

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or n

0

Gesamt Weiblich

Männlich

6

Organe des Landkreises: a) Der Kreistag b) Der Kreisausschuss c) Der Landrat

7

a) Der Kreistag:

(Stand: Konstituierende Sitzung am 02.09.2009)

Der Kreistag ist die Volksvertretung. Er wird von den wahlberechtigten Einwohnern des Kreises in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Kreistag des Landkreises Neunkirchen hat 33 Mitglieder, von denen nach dem Ergebnis der Kreistagswahlen vom 07.06.2009 14 Mitglieder der SPD, 11 Mitglieder der CDU, 5 Mitglieder der Partei DIE LINKE, 2 Mitglieder der FDP und 1 Mitglied der der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN angehören. Der Kreistag beschließt nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz über alle Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises, insbesondere setzt er die Haushaltssatzung fest, verabschiedet den Haushaltsplan, erlässt Satzungen zur Regelung kommunaler Angelegenheiten und beschließt über die Einstellung des Personals sowie über Aus- und Durchführung von Maßnahmen und Projekten. Die Sitzungen des Kreistages sind grundsätzlich öffentlich. Den Vorsitz führt der Landrat. Er ist nicht stimmberechtigt. Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse hat der Kreistag aus seiner Mitte 5 Kreistagsausschüsse gebildet: Schul- und Bauausschuss; Ausschuss für Natur und Umwelt; Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr; Ausschuss für Gesundheit und Soziales; Rechnungsprüfungsausschuss.

8 Die am 07.06.2009 gewählten Mitglieder des Kreistages SPD 1 2 3 4

Frau Herr Herr Frau

Edeltrud Jörg Frank Cornelia Hans-Joachim Hans Jörg Werner Sven Willi Jörg Karlheinz Bernd Elmar Erwin

Baltes Britz Heckmann Hoffmann-Bethscheider Huster Ipfling Jakob Kley Kräuter Moog Müller Schäfer Schneider Schönsiegel

Schiffweiler Schiffweiler Ottweiler Illingen Spiesen-Elversberg Ottweiler Illingen Merchweiler Neunkirchen Neunkirchen Eppelborn Neunkirchen Neunkirchen Neunkirchen

5 6 7 8 9 10 11 12 13 14

Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr

Kornelia Hans-Werner Willi Lothar Dr. Karl-Werner Hans Peter Peter Klaus Peter Thomas Rainer Peter Helga

Anspach-Papa Backes Denne Dietz Dörr König Rammo Schäfer Schneider Ulmrich Weber

Illingen Neunkirchen Neunkirchen Merchweiler Schiffweiler Eppelborn Spiesen-Elversberg Eppelborn Eppelborn Illingen Merchweiler

Rosemarie Ingrid Dieter Max Heike

Bartenschlager Janke Schmidt Schreiner Welters

Schiffweiler Neunkirchen Eppelborn Schiffweiler Ottweiler

CDU 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

Frau Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Frau

DIE LINKE 1 2 3 4 5

Frau Frau Herr Herr Frau

9 FDP 1 2

Herr Herr

Peter Siegfried

Schneider Schmidt

Illingen Neunkirchen

Thul

Neunkirchen

Bündnis90/DIE GRÜNE 1

Herr

Bernd

b) Der Kreisausschuss: Der Kreisausschuss des Landkreises Neunkirchen setzt sich aus 11 der vorgenannten Kreistagsmitgliedern zusammen. Den Vorsitz führt - genau wie im Kreistag - der Landrat. Er hat auch hier kein Stimmrecht. Der Kreisausschuss entscheidet eigenständig über solche Selbstverwaltungsangelegenheiten, die nicht in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Kreistages fallen. Außerdem bereitet er die Entscheidungen des Kreistages in den Bereichen vor, für die kein eigener Kreistagsausschuss gebildet wurde. In Dringlichkeitsfällen, die aus Gründen des Gemeinwohls keinen Aufschub bis zur nächsten Sitzung des Kreistags dulden, entscheidet er an Stelle des Kreistages.

Die Mitglieder des Kreisausschusses: SPD 1 2

Herr Frau

Jörg Cornelia

Schiffweiler Illingen

Hans-Joachim Hans Jörg Bernd

Britz Hoffmann-Bethscheider Huster Ipfling Schäfer

3 4 5

Herr Herr Herr

Lothar Peter Klaus-Peter

Dietz Rammo Schäfer

Merchweiler Spiesen-Elversberg Eppelborn

Ingrid Dieter

Janke Schmidt

Neunkirchen Eppelborn

Peter

Schneider

Illingen

Spiesen-Elversberg Ottweiler Neunkirchen

CDU 1 2 3

Herr Herr Herr

DIE LINKE 1 2

Frau Herr

FDP 1

Herr

10

c) Der Landrat: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger wurde am 26.09.1985 von der Saarländischen Landesregierung zum Landrat des Landkreises Neunkirchen ernannt. Nach der Kommunalisierung dieses Amtes wählte der Kreistag ihn zum 01. Oktober 1986 für 10 Jahre. Mit der Einführung der Direktwahl für Bürgermeister und Landräte wurde Landrat Dr. Hinsberger 1996 und 2004 in seinem Amt bestätigt. Seine Amtszeit endet nach dem Erreichen der Altersgrenze mit Ablauf des 31.03.2011. Seine Nachfolgerin Frau Cornelia-Hoffmann Bethscheider wurde von den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Neunkirchen am 19.09.2010 zur Landrätin gewählt. Ihre Amtszeit beginnt am 01.04.2011 und endet am 30.09.2019. Der Landrat ist gesetzlicher Vertreter des Landkreises. Er bereitet die Beschlüsse des Kreistages und des Kreisausschusses vor und führt die Beschlüsse aus. Er leitet die Verwaltung des Landkreises und erledigt deren laufenden Geschäfte sowie die ihr übertragenen Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises. Ebenso erledigt er die dem Landkreis übertragenen staatlichen Aufgaben (Auftragsangelegenheiten), soweit durch Gesetz nicht anderes bestimmt ist. Er ist Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Kreisbediensteten und der Kreisbeigeordneten. Im Falle seiner Verhinderung wird er durch Kreisbeigeordnete vertreten, die aus der Mitte des Kreistages gewählt werden.

Kreisbeigeordnete sind: Frau Cornelia Hoffmann-Bethscheider Frau Rosemarie Bartenschlager

Erste Kreisbeigeordnete Kreisbeigeordnete

11

Verwaltungsstruktur der Kreisverwaltung: Leitung der Verwaltung:

Landrat Dr. Rudolf Hinsberger

Vertreter:

Erste Kreisbeigeordnete: Cornelia Hoffman-Bethscheider Kreisbeigeordnete: Rosemarie Bartenschlager

Dezernat I (Zugeordnete Abteilungen) Hauptamt/EDV/Büroleitung Gleichstellungsstelle Personalamt Amt für Öffentlichkeitsarbeit Rechnungsprüfungsamt Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Kreiskasse Gesundheitsamt

Leitung Dr. Rudolf Hinsberger

Dezernat II (Zugeordnete Abteilungen) Kreisumweltamt Kreisvolkshochschule Bau- und Schulverwaltung Bautechnik

Leitung Ilona Schwehm-Walther

Dezernat III (Zugeordnete Abteilungen) Rechtsamt Kreissozialamt ARGE Neunkirchen Betreuungsbehörde Jugendamt

Leitung Horst Köbrich Leitung Heike Neurohr-Kleer Leitung Hartmut Seibert Leitung Sören Meng Leitung Berthold Ladwein Leitung Thomas Latz Leitung Heiko Dettmering Leitung Dr. Elisabeth Dahl

Leitung Leitung Leitung Leitung

Roland Schmidt Hans-Jürgen Schäfer Gerhard Keßler Walter Schade

Leitung Birgit Mohns-Welsch Leitung Leitung Leitung Leitung Leitung

Birgit Mohns-Welsch Udo Zägel Christine Steimer Birgit Mohns-Welsch Volker Kümmel

Dezernat IV (zugeordnete Abteilungen) Kreispolizeibehörde Kreisrechtsauschuss Straßenverkehrsbehörde Untere Bauaufsichtsbehörde

Leitung Leitung Leitung Leitung

Personalrat

Vorsitzende Yvonne Fegert

Leitung Dr. Andreas Feld Joachim Jochum Dr. Andreas Feld Volker Zecher Hans-Peter Biehl

12

Verwaltungsorganigramm

Leitung der Verwaltung:

Vertreter:

Erste Kreisbeigeordnete: Cornelia Hoffmann-Bethscheider Kreisbeigeordnete: Rosemarie Bartenschlager

Landrat Dr. Rudolf Hinsberger Büroleitender Beamter: Horst Köbrich Dezernat I Leitung: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger

Dezernat II Dezernat III Leitung: Verwaltungsdirektorin Leitung: VerwaltungsdirekIlona Schwehm-Walther torin Birgit Mohns-Welsch

Dezernat IV Leitung: Verwaltungsoberrat Dr. Andreas Feld

Hauptamt

Kreisumweltamt

Rechtsamt

Kreisrechtsausschuss

Ltg. Horst Köbrich

Ltg. Roland Schmidt Kreisvolkshochschule

Ltg. Birgit Mohns-Welsch Kreissozialamt

Ltg. Dr. Andreas Feld Kreispolizeibehörde

Ltg. Hans-Jürgen Schäfer Bau- und Schulverwaltung

Ltg. Udo Zägel ARGE Neunkirchen

Ltg. Joachim Jochum Straßenverkehrsbehörde

Kreisbildstelle

Ltg. Christine Steimer Betreuungsbehörde

Ltg. Volker Zecher Untere Bauaufsichtsbehörde

Ltg. Birgit Mohns-Welsch Kreisjugendamt

Ltg. Hans-Peter Biehl Gutachterausschuss

Ltg. Volker Kümmel

Vors. Peter Dewes

EDV-Systemverwaltung Ltg. Werner Detemple Gleichstellungsstelle Ltg. Heike Neurohr-Kleer Personalamt Ltg. Hartmut Seibert Amt für Öffentlichkeitsarbeit Praktikums- u. Ehrenamtsbörse

Ltg. Gerhard Keßler Bautechnik Ltg. Walter Schade

Ltg. Sören Meng Rechnungsprüfungsamt Ltg. Berthold Ladwein Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Ltg. Thomas Latz Kreiskasse Ltg. Heiko Dettmering Gesundheitsamt Ltg. Dr. Elisabeth Dahl Schulpsychologischer Dienst Ltg. Nicole Klee Stand: 31.12.2010

13

Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige Dezernat I Hauptamt Dem Hauptamt obliegt als zentrale Abteilung in der Verwaltung die Mitarbeit bei Angelegenheiten des Kreistages und seiner Ausschüsse, Sitzungsdienst, Organisationsangelegenheiten, Arbeitsschutz und Beschaffung; insbesondere: 

Allgemeine Angelegenheiten der Landkreisordnung



Arbeitsschutz: Regelungen der internen Organisation, wie z.B. Arbeitsschutzsausschuss, Sicherheitsbeauftragte, Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen], Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung), Erste-Hilfe-Maßnahmen (Arbeitsschutzgesetz, Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten)



Aufbau eines Akten- und Archivierungssystems



Aufgaben- und Verwaltungsgliederung (Organisationsentwicklung, Geschäftsverteilung, Raumplanung)



Bürgerberatung



EDV-Systemadministration



Hoheitszeichen, Orden und Ehrungen



Interne Organisation, zentrale Regelungen, Verwaltungsmodernisierung (Dienstanweisungen und Verfügungen des allg. Dienstbetriebes)



Kommunale Gemeinschaftsarbeit (öffentlich-rechtliche Vereinbarungen; Zweckverbände, z.B. interne Geschäftsführung Zweckverband eGo-Saar)



Literaturverwaltung: Beschaffung von Fachliteratur für alle Ämter, Zeitschriftenwesen, Bücherei und Schriftgutverwaltung



Mittelanmeldung und - Verwaltung von über 460 verschiedenen Konten



Sitzungsdienst: Geschäftsführung Kreistag, Kreisausschuss und Kreistagsauschüsse, allgemeine Organisation des Sitzungsdienstes, Abrechnung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern, Sitzungssaalreservierungen bei Angelegenheiten des Kreistages und seiner Ausschüsse (Geschäftsordnung des Kreistages)



Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung von Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter



Versicherungsangelegenheiten



Zentrale Beschaffungsstelle: Beschaffung von Büro- und Geschäftsausstattung, Büround Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf)

14 Grundlagen für das Handeln des Hauptamtes sind im Wesentlichen das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz (KSVG), die Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie der Auftrag seitens der Verwaltungsführung. Bei seiner Aufgabenerfüllung verfolgt das Hauptamt nachstehende Ziele: 

 

Organisationsoptimierung, o Sicherstellung eines geordneten organisatorischen Ablaufs, o Beratung und Unterstützung der Verwaltungsführung, aller Organisationseinheiten und Verwaltungsmitarbeiter durch organisatorische und logistische Dienstleistungen, Ausbau und Verbesserung des Arbeitsschutzes, kompetente Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises.

15 Nachstehend ein paar Daten aus ausgewählten Tätigkeitsfeldern des Hauptamtes: Sitzungen des Kreistages

Anzahl der Sitzungen

Kreistag Kreisausschuss Kreistagsausschüsse Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr Ausschuss für Gesundheit und Soziales Schul- und Bauausschuss Ausschuss für Natur und Umwelt Rechnungsprüfungssausschuss Sonstige Gremien Kommission “Modernisierung der Verwaltung“ Kreisjugendhilfeausschuss Kreisrechtsausschuss KVHS Beirat Prüfungskommission für das betriebliche Vorschlagswesen Werksausschuss des Eigenbetriebes “Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen, TKN“ Widerspruchsausschuss nach dem SGB XII Teilnahme von KT- Mitgliedern an Vorstellungsterminen

2006 2007 2008 2009 2010 8 7 9 10 9 10 8 7 8 9

1

1

1

1

1

1 4 1 3

1 5 2 4

1 4 3 5

2 2 1 0

0 2 4 2

0 6 1 0 3

1 9 2 0 0

1 4 12 2 1 3

0 10 14 2 0 1

0 10 10 2 0 3

0 0

2 12

3 9

3 5

4 2

16 Auslastung der Sitzungssäle 2010

Dienstgebäude I Historischer Sitzungssaal

Porzellanzimmer

Medienraum

gesamt

84

43

75

202

Sitzungssaal 1

Sitzungssaal 2

Sitzungssaal 3

gesamt

49

57

112

218

Sitzungssaal 1

Sitzungssaal 2

Sitzungssaal 3

gesamt

27

40

103

170

Anzahl der Sitzungen/Veranstaltungen Dienstgebäude II

Anzahl der Sitzungen/Veranstaltungen Dienstgebäude VII

Anzahl der Sitzungen/Veranstaltungen

17 Hauptamt – Kanzlei Die Hauptaufgaben der Kanzlei sind die Herstellung von Druckerzeugnissen, das Binden von Büchern und Dokumenten, der Wartungsdienst für Groß- und Kleinkopierer und Druckern etc., die Verwaltung und Ausgabe von Büro- und Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf), das Abholen, Sortieren und Verteilen der Eingangsbriefpost und das Versenden der Ausgangspost, der Kurierdienst zu Verwaltungsstellen und Schulen im Landkreis Neunkirchen sowie die Telefonzentrale und die Besucherinformation. Grundlage für die Aufgaben der Kanzlei ist der Geschäftsverteilungsplan. Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind - Optimierung der Erstellung von Druckerzeugnissen, - zweckmäßiger und wirtschaftlicher Umgang mit Büromaterial, - Umfassende und zielgerichtete Informationen für den anfragenden Bürger (persönlich/telefonisch). Kennzahlen

Ist

2008

Ist 2009

Ist 2010

Plan 2011

Anzahl gedruckter Seiten

Gr.Maschine 848.170 Kl.Maschine -Color 168.383 Kl.Maschine-Schw. 60 .352

Gr.Maschine 764.643 Kl.Maschine -Color Farbe: 94.964 Schwarzweiß: 23.288 Kl.Maschine-Schw. 88.812

Gr. Maschine 850.000 Kl. Maschine-Color Farbe:98.000 Schwarzweiß: 20.000 Kl.Maschine-Schw. 88.982

Gr. Maschine 900.000 Kl. Maschine-Color Farbe:105.000 Schwarzweiß:12.000 Kl.Maschine-Schw. entf.

Ordner und Pendelhefter Papierverbrauch-

8.476 Stück 5.300 € 1.525.500 Blatt/A4 8.315 €

1.950 Stück 1.031,25 € 2.000.000 Blatt A4 10.000 €

1.145 Stück 950 € 2.445.750 Blatt/A4 15.000 €

5.000 Stück 3.000 € 1.800.000 Blatt/A4 9.000 €

Postwertzeichen

Briefe 49.609 Stück Betrag 39.104,59 €

Briefe 51.688Stück Betrag 42.589,37 € Briefe 52.225 Stück Betrag 46.527,73 € 2,3

46.379Stück Betrag 39.426 €

49.000Stück Betrag 42.000 €

Briefe 53.500 Stück Betrag 48.000 € 2,3

Briefe 53.000 Stück Betrag 47.000 € 2,3

Briefe 54.850 Stück Post – B P S Betrag 58.443,66 € Siehe Anlage Anzahl der Mitarbeiter 2,3

18 Hauptamt - Fuhrpark Das Hauptamt beschafft die Dienstfahrzeuge und stellt sie den Abteilungen bereit. Hinzu kommen Cheffahreraufgaben, Werkstattaufsicht, Ersatzteil- und Werkzeugbeschaffung, sowie die Kostenabrechnung des Fuhrparks. Auftragsgrundlage hierzu ist der Dienst- und Geschäftsverteilungsplan. Allgemeine Ziele bei der Verwaltung des Fuhrparks sind die Optimierung der Fahrzeugbelastung und – Vergabe. Aufstellung Dienstfahrzeuge nach Kilometerleistung

Abteilung 1)

3) 4) 5) 6)

7)

8) 9) 10) 11) 12) 13)

Ist 2009

Ist 2010

Plan 2011

Plan 2012

19.312

20.476

30.000

30.000

32.828

31.814

35.000

40.000

25.823

21.278

30.000

30.000

17.143

14.402

25.000

20.000

7.899

9.484

10.000

10.000

Audi A6/BMW 530 Landrat/Landrätin NK - LK 100/200

2)

gefahrene Kilometer Kennzeichen

BMW 316 Jugendamt NK - LK 34/202 BMW 316 Hauptamt NK - LK 31/201 BMW 318 Kreisbrandinspekt.* NK - BI 30 /112 BMW 316 TKN NK - LK 27/203 VW LT Kreisumweltamt NK - 1074 Mercedes Kastenwagen Bau- u. Schulverwaltung NK - 2001 Iveco LKW Kipper Kreisumweltamt NK - 343 Renault Kangoo Hauptamt NK - 404 Citroen Berlingo Bau- u. Schulverw. NK - 370 Hyundai Terracan Kreisumweltamt* NK - LK 29 Hyundai Terracan Kreisumweltamt* NK - LK 75 BMW 116 Kreissozialamt NK-LK 19/112 *KM unbekannt - kein Fahrtenbuch

Ersatzbeschaffung 2012

3.241 8.951

7.910

10.000

10.000

11.031

10.715

15.000

15.000

6.020

6.452

10.000

10.000

16.776

15.000

15.000

19 Hauptamt - Versicherungsangelegenheiten Zu den Aufgaben in Versicherungsangelegenheiten zählen der Abschluss der Versicherungsverträge, die Abwicklung der Beitragszahlungen, die Abwicklungen der Schadensfälle und die Meldung von Versicherungsdateien. Auftragsgrundlage hierfür sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), Versicherungsverträge und Satzungen der Versicherer. Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind die Sicherstellung eines ausreichenden Versicherungsschutzes des Landkreises und die Abwicklung zugehöriger Schadensfälle. Ist 2009

Plan 2011

Plan 2012

13.546,27 11.684,61 1 nicht planbar 2.316,93 nicht planbar

11.000 nicht planbar nicht planbar

16.555,13 6.850,28

22.034,21 20.000 8.487,94 9.400

19.000 9.000

18

12

13.000

nicht planbar 11.100,10 nicht planbar 321,53 443,73

nicht planbar nicht planbar 450

1.144,04 394,64

1.350,30 489,95

1.346,24 310,00

1.400 1.200

197,82

220,44

220,44

230

GVV Vermögenseigenschadenversicherung - Gesamtjahresbeitrag 12.454,54 - Schadensfälle (Anzahl) 3 - Schadensfälle (Summe in Euro) Kraftfahrzeug - Gesamtjahresbeitrag - Erstattungen (von Eigenbetrieben und kostenrechnenden Einrichtungen) - Schadensfälle (Anzahl) - Schadensfälle (Summe in Euro)

600,00

Unfallversicherung Mandatsträger DAS Rechtsschutz - Gesamtjahresbeitrag - Erstattungen (von Eigenbetrieben und kostenrechnenden Einrichtungen) ÖRAG - Gesamtjahresbeitrag

Ist 2010

20 Hauptamt - Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit Die Aufgaben des Arbeitsschutzes umfassen die Regelungen für die interne Organisation des Arbeitsschutzes der gesamten Kreisverwaltung, wie z.B.:  Organisation und Durchführung von Arbeitsschutzsausschusssitzungen,  Bestellung und Organisation von Fort- und Weiterbildung von Sicherheitsbeauftragten und Aufzugswärtern,  Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen],  Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung),  Organisation und Abwicklung von Arbeitsplatzbegehungen,  Bearbeitung von Anträgen auf behindertengerechte Büroausstattungen,  Gewährung von Zuschüssen für Bildschirmarbeitsbrillen,  Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung,  Erste-Hilfe (z.B. Organisation von Aus- und Fortbildung von Ersthelfern, Materialbeschaffung für Erste-Hilfe sowie Überprüfung von Verbandskästen),  Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung von Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  Zusammenarbeit mit dem Personalrat und dem Schwerbehindertenvertreter. Auftragsgrundlage für den Arbeitsschutz sind das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, das Infektionsschutzgesetz, das Saarländische Personalvertretungsgesetz, das Schwerbehindertengesetz, das Sozialgesetzbuch I, IV, VII, IX und X, die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten, die Biostoffverordnung, die Persönliche Schutzausrüstung-Benutzungsverordnung, die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdung und Vibration, die Unfallverhütungsvorschriften sowie der Auftrag der Verwaltungsführung. Ziel der Aufgabenerfüllung ist die Optimierung des Arbeitsschutzes, wie z.B. die Verbesserung der Präventionsarbeit, die Reduzierung von Arbeitsunfällen, die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die Verringerung der arbeitsbedingten Krankheitsfälle und die Steigerung der Mitarbeitermotivation.

21 Kennzahlen Arbeitsschutz

Ergebnis 2009 2010

Plan 2011

2012

nicht planbar nicht planbar nicht planbar

nicht planbar nicht planbar

Unfallanzeigen

2

13

Anträge auf behindertengerechte Ausstattung

7

3

Untersuchung Bildschirmarbeitsplätze

7

4

210

38

190

50

104

2

106

5

Arbeitsplatzbegehungen

6

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen - Augen G37 - FeV LKW

1

-G 25

6

-H 10

3

-H9/G 41

3

1

nicht planbar 27

nicht planbar

Zuschüsse für Brillen Bildschirmarbeitsplätze

2

1

Ausbildung von Ersthelfern

18

18

Bestellung Aufzugswärter

0

0

0

0

Beschaffung persönliche Schutzkleidung

30

30

30

30

380

109

377

109

Vorgänge insgesamt:

18

22 Hauptamt - EDV-Systemverwaltung

23

24

25

26

Gleichstellungsstelle Tätigkeitsbericht von August bis Dezember 2010 41 Beratungen 12 Externe Sitzung bzw. Besuche 15 Interne Sitzungen bzw. Besprechungen Frauen-Info-Broschüre Programm-Flyer 1. Halbjahr 2011 Weiterbildung: 3 Tage Gender 1 Tag Workshop Integration 1 Tag Kommunikation Veranstaltungen:

Info-Tag für Ältere und Menschen mit Behinderung Workshop „Haushaltsfalle“ – Zeitmanagement für Frauen Treffen Behindertenbeauftragte im Landkreis mit AK-Vetreter Vortrag Scheidung-Trennung-Unterhalt Weihnachtsbäckerei

Ausblick für 2011 Weiterbildung: 3 Tage im Januar für „Profilpass“ 3 Tage im Februar für „Profilpass-Beratung“ LAG Frauen 1 Tag Gleichstellung bei AK Angebot:

Programm lt. Flyer, auch im 2. Halbjahr Profilpass-Beratung Ausstellung Saarpark-Center Girls Day und Boys Day im April

Ideen:

Bildungsgutschein Frauen, die über ARGE keine Qulimaßn. Erhalten Zusammenarbeit BCA Frauencafe in NK Büro in NK Ausbau der Arbeit im Bereich Gleichstellung Frauen-Info-Tag

27

Personalamt Statistische Personaldaten - Stand: 31.12.2010 1. Personalbestand / Personalstruktur (nicht einbezogen wurden beurlaubte Beschäftigte ohne Bezüge, Vergütung oder Lohn sowie geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte. Letztere werden jedoch nachrichtlich unter Punkt 4 erwähnt.) Zum Stichtag 31.12.2010 waren insgesamt 443 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Davon waren 159 Männer und 284 Frauen.

Männer (35,9%)

Frauen (64,1%)

2. Verteilung der Arbeitszeit Zum Stichtag 31.12.2010 waren insgesamt 159 Männer beschäftigt, davon 152 in Vollzeit und 7 in Teilzeit. Von insgesamt 284 Frauen waren 140 Frauen in Vollzeit und 144 in Teilzeit beschäftigt.

Verteilung der Arbeitszeit 200

152

144

140

100 0

7 Teilzeit

Vollzeit Männer

Frauen

28 3. Beschäftigungsstruktur nach Beschäftigungsart und Geschlecht: a) Beamte/Beamtinnen: im Jahr 2009 91

im Jahr 2010 96

- davon männlich

51

51

- davon weiblich

40

45

Beamte insgesamt:

davon Beamte in Ausbildung: - davon männlich: - davon weiblich:

mittlerer Dienst:

Frauen (46,9%)

15 10

2 0 2

geh. Dienst:

9 4 5

Männer (53,1%)

11 12 98 8 8 6 5

5 5 2 2 2 1 02 1 0 00 1 01 0 A6 A7 A8 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A16 Männer

Frauen

Aufgeteilt auf die einzelnen beim Landkreis Neunkirchen vorhandenen Laufbahngruppen entfällt auf: - den höheren Dienst ein Frauenanteil von

66,66 %

- den gehobenen Dienst ein Frauenanteil von

36,21 %

- den mittleren Dienst ein Frauenanteil von

61,90 %

(ohne Anwärter)

29 b) Beschäftigte: im Jahr 2009

im Jahr 2010

Beschäftigte insgesamt:

340

347

- davon männlich

108

108

- davon weiblich

232

239

5 5 0

5 4 1

davon Beschäftigte in Ausbildung: - davon männlich - davon weiblich

Männer (31,1%)

Frauen (68,9%)

Aufteilung Entgeltgruppen ohne AZUBIs 60

54 47

50 40

35

34 30

30 21

20

20 15 12

11

10

4 1

0 1

3 0

4 1 0

10 7

6

7 4

3 0

0

0

11

12

2 2

1 2

0 1

13

14

15

0 1

2

2x

3

4

5

6

7

8

Männer

9

9x

10

Frauen

Vergleichbar mit den Laufbahngruppen der Beamten ergibt sich folgender Frauenanteil bei den Beschäftigten des Landkreises: - für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 13-15

62,50 %

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 9-12

56,18 %

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 1-9x

74,70 %

(Ohne Auszubildende)

30 4. Beschäftigte ohne Bezüge: Beurlaubte Frauen:

10

Beurlaubte Männer:

1

5. Altersteilzeit:

11 Frauen 5 Männer

6. Sonstige Beschäftigte: Ehrenamtlich Tätige:

1 Frau 7 Männer

Beigeordnete:

2 Frauen

Versorgungsempfänger:

1 Frau

Geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte:

2 Frauen

31

Amt für Öffentlichkeitsarbeit mit Ehrenamts- und Praktikumsbörse Aufgaben im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Presse: 1. Auswertung der Tagespresse:          

Saarbrücker Zeitung (Stadtzeitung und Ausgabe Neunkirchen) Neunkircher Wochenspiegel Wochenspiegel Illtal Ottweiler Zeitung Amtliche Mitteilungsblätter der Kreisgemeinden Monatsmagazine VIP’s, "es heftche", es Blättche Magazin Background, Magazin Becker Turm Euro Saar Top Magazin Bild Saarland

2. Veröffentlichung eines Pressespiegels 3. Verfassen von Presseartikeln Pressemitteilungen 2007 149

2008 153

2009 171

2010 185

4. Organisation und Koordination von Presseterminen 5. Verwaltung des Pressearchivs 6. Erstellung von Informationsbroschüren 7. Vorbereitung von Reden und Grußworten Öffentlichkeitsarbeit: 1. Unterstützung der Abteilungen bei der öffentlichen Darstellung (PR, Einladungen, Plakate, Flyer) 2. Koordination von Werbemaßnahmen 3. Organisation von Veranstaltungen 4. Organisation im Bereich Ehrungen und Repräsentationen 5. Koordination des Kulturpreises des Landkreises 6. Beschaffung von Ehrenpreisen und Werbematerialien 7. Betreuung und Organisationsaufgaben im Bereich der Partnerschaften des Landkreises: St. Petersburg/Frunsenski, Kfar Tabor/Israel, Departement Moselle 8. Aufbau und Verwaltung eines Fotoarchives 9. Internetauftritt des Landkreises Neunkirchen:

32

  

2007 Besucherzah- 122.204 len/Jahr

2008 177.529

2009 166.927

2010 151.285

Besucherzah- 10.184 len/Monat

14.794

13.910

12.607

Konzeption und Gestaltungsvorschläge Veröffentlichung von Terminen Internetauftritt 2007: Eigenständiger Internetauftritt für den Schulpsychologischen Dienst Eigenständiger Internetauftritt für die Schoolworker Designrelaunch Internetauftritt Landkreis Neunkirchen 2008: Eigenständiger Internetauftritt für die Kompetenzagenturen Designrelaunch Internetauftritt Ehrenamtsbörse Designrelaunch Internetauftritt Demenzverein 2009: Eigenständiger Internetauftritt AQA (Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Qualifizierung und Ausbildung mbH) Eigenständiger Internetauftritt für die Jugendkonferenz 2009 Eigenständiger Internetauftritt Jugendberufshilfe 2010: Eigenständiger Internetauftritt „KINNERSTUBB“ 2011: Eigenständiger Internetauftritt „Toleranz fördern - Kompetenz stärken“ Internetauftritt mit Formularservice „Bildungs- und Teilhabepaket“ Neue Implementierung des Programms auf der Seite der KVHS Eigener Internetauftritt „Alex-Deutsch-Stiftung“ Eigener Internetauftritt „Alex Deutsch“ 2012: Internetservice Beschwerdemanagement

    

 

Publikation einzelner Schwerpunktthemen der Fachbereiche Verantwortlich für eGo Saar Zusammenarbeit mit allen Abteilungen Einbindung der gelieferten Daten ins Internet Email: [email protected] Weitere Mailadressen: [email protected], [email protected], [email protected] Tägliche Auswertung der Emails Weiterleiten an die Fachabteilungen

8. Ehrenamtsbörse (seit Juni 2001)  Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt  Vermittlung in Ehrenämter  Zusammenarbeit mit Fachabteilungen der Kreisverwaltung rund ums Ehrenamt  Bildungsangebote für Vereine  Herausgabe einer Zeitschrift "Die Börse"  Eigene Rubrik in der Monatszeitschrift VIP’s  Pflege der Internetseite der Ehrenamtsbörse  Ehrenamtsdatenbank (Vereine, Institutionen) mit ca. 1.400 Adressen

33  

Interaktive Plattform im Internet für Vereine (Vereinsdatenbank) Vermittlung von ehrenamtlichen Mitarbeitern

Gesuche nach ehrenamtlichen Mitarbeitern Vermittlungen

2008 100

2009 108

2010 80

23

15

19

9. Praktikumsbörse (seit Juni 2001), online erst seit Februar 2002  Börse für Praktikumsplätze in Kooperation mit der Agentur für Arbeit Neunkirchen, IHK, HWK, Firmen und Schulen im Landkreis Neunkirchen  Praktikumsstellen Stellenanbieter Stellenangebote

2008 894 1.526

10. Organisation des Posteingangs

2009 985 1.719

2010 952 1.624

34

Rechnungsprüfungsamt Produkt 11180100

Verwaltung des Rechnungsprüfungsamtes / internes und externes Prüfungswesen

A) Produktbeschreibung Durchführung regelmäßiger, prozeßunabhängiger Vergleiche von Ist-Objekten und Soll-Objekten mit Urteilsbildung und Urteilsmitteilung aufgrund von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen (Pflichtaufgaben) sowie übertragener Aufgaben

B) Auftragsgrundlage §§ 121 ff. Kommunalselbstverwaltungsgesetz, §§ 21 und 28 Kommunalhaushaltsverordnung, Jahresabschlussprüferverordnung, Eigenbetriebsverordnung (EigVO), Verbandssatzungen, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, interne Dienstanweisungen und besondere Beauftragungen.

C) Allgemeine Ziele und besondere Ziele im Berichtszeitraum und zukünftig -

zeitnahe und wirtschaftliche Erstellung von Entscheidungshilfen (Prüfberichten) zu gesetzlich vorgegebenen Entlastungsverfahren; Verbesserung des rechtmäßigen, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns durch Beratung und Prüfung; Vermeidung von Unregelmäßigkeiten

-

Korruptionsprävention als ständige Aufgabe (u.a. durch niederschwellige Prüfung von Auftragsvergaben)

-

Künftig verstärkt Prüfungen der Wirtschaftlichkeit sowie beratende Prüfleistungen; Entwicklung von Optimierungsvorschlägen; Vermeidung von Defiziten in der Aufgabenerfüllung und Schließung von Regelungslücken

-

Interkommunale Vergleiche

-

RPA intern: Aufbau eines Qualitätsmanagements

35 D) Produktbezogene Ressourcen / Strukturdaten sowie Zielerreichung

3,5 Planstellen Beamte besetzt

Stellenanteile ohne Dezernatsleitung

(Soll: 5 Planstellen lt. Stellenplan)

Leistungen / Ziele / Kennzahlen Leistungen

Plan-/Zielwert 2010

Ergebnis 2010

Differenz

Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Landkreis Neunkirchen

1

1

1

Prüfung erster doppischer Jahresabschlüsse

1

0

-1

7

7

0

Kassenprüfungen / Zahlstellen / Handvorschüsse

1

1

0

Visakontrolle

2

2

0

Prüfung von Vergaben

50

Prüfung von Verwendungsnachweisen

2

2

-

-

1

+1

1

1

0

1

1

0

1

1

-

Prüfung der Jahresrechnung (kameral) und Jahresabschlüsse (doppisch) der kreisangehörigen Städte / Gemeinden Ottweiler / Schiffweiler / Spiesen-Elversberg

Programmprüfungen Prüfung des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen Prüfung des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland Prüfung von Sozialhilfeleistungen nach SGB II (Jobcenter), XII, VIII und Unterhaltsvorschussgesetz

Prüfung der Jahresrech-

61 VOB / VOL offenes Verfahren und 16 beschränktes Verfahren; 95 freihändige Vergaben und Preisanfragen

+ 22 (nur offenes Verfahren und beschränktes Verfahren)

Bemerkung / Begründung EB-Prüfung abgeschlossen mit einem Aufwand von 80 Prüfertagen Feststellung durch Rechnungsprüfungsausschuss und Kreistag; Jahresabschlüsse noch nicht beauftragt Prüfziel erreicht; letzte kamerale Jahresrechnung ist bis voraussichtlich 31.03.2011 geprüft; Doppische Jahresabschlüsse noch nicht beauftragt Vollprüfung der Kreiskasse in 2010 begonnen Entsprechend ständiger Beauftragung für Sparkassenzweckverband und Zweckverband Personennahverkehr Grundsätzlich nicht planbar; mehr u.a. wegen Konjunkturprogramm II; durchgeführte Prüfungen 172; geprüftes Finanzrisiko 7.208.963,49 € Kreis-VHS und Kommunaler Pflegestützpunkt Neunkirchen Online-Banking 3. doppischer Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung / Kassengeschäfte 3. doppischer Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung / Kassengeschäfte Entscheidungen zu Stundungen, Niederschlagungen und Erlass in diesem Bereich; Beginn Voll-Prüfung Unterhaltsvorschusskasse 12/2010

36 nung / des Jahresabschlusses des Landkreistages Saarland (Rotation mit anderen Landkreisen) Korruptionsprävention

-

-

-

Keine Beauftragung

1

1

0

Sonstige Prüfungen

-

3

+3

Lfd. Überwachung u.a. durch niederschwellige Vergabeprüfungen Nicht planbare Prüfungs- und Beratungsleistungen

E) Wirtschaftlichkeit (Vorjahreswerte in Klammern)

Bezeichnung

Plan 2010 €

Ergebnis 2010 (GUV) €

Differenz €

Bemerkungen

Mehr aufgrund zusätzlicher, abrechenbarer Beauftragungen oder veränderter Abrechnungsgrundlagen; Prüfkosten Eigenbetrieb TKN in 2010 noch nicht berechnet grundsätzlich: Personalaufwendungen erneut zu niedrig geplant; Einsparungen bei anderen Aufwendungen konnten keinen Ausgleich erbringen Verschlechterung um 6,06 % (4,83 % ) zum Planwert 2010 (2009)

Ordentliche Erträge

34.650 ( 33.460)

36.908,49 (37.597,09)

+ 2.258,49 (+ 4.137,09)

Ordentliche Aufwendungen

249.873 (247.013)

264.300,56 (261.475,22)

+ 14.427,56 (+ 14.462,22)

Ordentliches Ergebnis / Betriebsergebnis

- 215.223 (- 213.553)

- 228.283,06 (223.878,13)

+ 13.060,06 (+ 10.325,13)

Kostendeckungsgrad

13,86 % (13,83 %)

13,96 % (14,30 %)

+ 0,10 % (+ 0,47 %)

Ordentliche Erträge : Ordentliche Aufwendungen x 100

96,03 % (96,10 %)

98,04 % ( 96,97 %)

+ 2,02 % (+ 0,87 %)

Personalaufwendungen x 100 : Ordentliche Aufwendungen

1,55 € (1,53 €)

1,64 € (1,61 €)

+ 0,09 € (+ 0,08 €)

Personalintensität

Kosten pro Einwohner / Jahr

Einwohnerzahl 138.586 (139.140) v. 31.12.2009 (30.06.2009)

37

Abt. Finanzen, Beteiligungen & ÖPNV Finanzwirtschaftliche Struktur- und Eckdaten

- Volumen Ergebnishaushalt (Aufwendungen) - Volumen Ergebnishaushalt (Erträge) - Finanzhaushalt (Auszahlungen Investitionstätigkeit) - Finanzhaushalt (Einzahlungen Investitionstätigkeit) - Finanzhaushalt (Auszahlungen Finanzierungstätigkeit) - Finanzhaushalt (Einzahlungen Finanzierungstätigkeit) - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen - Höchstbetrag der Kassenkredite

2009 Haushaltsplan 105.481.849 € 105.134.572 € 8.976.859 € 3.268.750 € 2.802.593 € 5.708.109 €

2010 Haushaltsplan 109.670.559,00 € 109.218.702,00 € 8.753.843,00 € 2.850.770,00 € 2.757.000,00 € 5.903.073,00 €

6.094.560 € 15.000.000 €

1.413.400,00 € 15.000.000 €

53,0813

60,6631

60.656.292 €

64.951.349,00 €

- Umlagesatz der Kreisumlage in % der Umlagegrundl. - Betrag der Kreisumlage

Ordentliche Jahresergebnisse nach Produktbereichen Angaben vorläufig Schulträgeraufgaben Soziale Hilfen Grundsicherung, Betreuung u.ä. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Gesundheitsdienste Öffentlicher Personennahverkehr Wirtschaft und Tourismus

Jahresergebnis 2009 -12.122.912,41 € -14.423.493,36 € -15.935.106,70 € -29.876.157,95 € -1.515.426,03 € -784.307,81 € -55.211,06 €

Jahresergebnis 2010 -9.827.170,03 € -14.757.209,07 € -16.855.983,31 € -31.128.194,35 € -1.463.950,19 € -152.904,86 € -30.492,96 €

38 Wirtschaftliche Betätigung des Landkreises Neunkirchen (Stichtag 31.12.2010) I. In Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit

1

II. In Kapitalgesellschaften

8

davon: a) Gesellschaften mit beschränkter Haftung b) Aktiengesellschaften

6 2

III. In Zweckverbänden

6

IV. In Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts

5

39

Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen Allgemeine Rechtsgrundlagen Die Kreiskasse Neunkirchen erledigt gemäß § 97 KSVG i. V. m. § 189 KSVG (Kommunalselbstverwaltungsgesetz) alle Kassengeschäfte des Landkreises Neunkirchen. Daneben wickelt sie aufgrund entsprechender Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Neunkirchen die Kassengeschäfte des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen und des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland als fremde Kassengeschäfte ab. Weitere übertragene Kassengeschäfte sind die kassenmäßige Abwicklung der Mündel- und Betreuungsgelder, der durchlaufenden Gelder des Landeshaushalts sowie der sonstigen durchlaufenden Gelder beim Landkreis Neunkirchen. Spezielle Rechtsgrundlagen / Aufgaben Bis 31.12.2007 - nach der Gemeindekassenverordnung (GemKVO): -

-

Annahme der Einnahmen und die Leistung der Ausgaben; die Verwaltung der Kassenmittel; die Verwahrung von Wertgegenständen; die Buchführung (Zeit- und Sachbücher) einschließlich der Sammlung der Belege; die Sachbücher der Kasse sind so einzurichten, dass aus ihnen der kassenmäßige Abschluss und die Haushaltsrechnung entwickelt werden können; die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes; die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungskosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge).

Ab dem 01.01.2008 - nach der Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO): -

Die Zahlungsabwicklung (Annahme von Einzahlungen, Leistung von Auszahlungen und die Verwaltung der Finanzmittel); die Liquiditätsplanung; die Verwahrung von Wertgegenständen; die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes; die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungskosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge).

Als weitere, durch den Landrat des Landkreises Neunkirchen übertragene Kassengeschäfte kommen hinzu: -

die Sammlung und Ablage der Belege aller Geschäftsvorfälle beim Landkreis Neunkirchen, soweit nicht eine andere Stelle damit betraut ist; die Erstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Kassenstatistiken.

Die Bereiche Buchführung, Belegsammlung und kassenmäßiger Jahresabschluss sind somit nicht mehr originäre Kassengeschäfte.

40 Leistungen / Organisation der Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen Kreiskasse Neunkirchen Produkt:

11080300

Kostenstelle:

031000

Finanzmanagement, Forderungsverwaltung und Zahlungsabwicklung Stellen:

Finanzmanagement

Kassenleitung

Fachaufsicht Liquiditätsplanung interne Kontrollen

kassenmäßige Überwachung des Haushaltsvollzugs

Forderungsverwaltung

6

Zahlungsabwicklung

Buchhaltung

Beitreibungen

Zahlungsabwicklung

Abstimmung der Debitoren

Bareinnahmen

Zahlungsbuchungen

Erinnerungen

Einnahmen

Mahnungen

Einzahlungen

Abstimmung der Kreditoren

Barablieferungen

Rechnungsbuchungen

Pfändungen

Ausgaben

Restelisten

Angebotsverkauf

Tagesabschlüsse

Amtshilfe-

Auszahlungen

ersuchen

Scheckverkehr

Landeshaushalt

Rechnungslegung

Verwahrgelder

Weiterententwicklung der Nutzung der HKRSoftware

Mitarbeiter:

Zahlstelle Kreiskasse

Ausbildung

Jahresabschlussarbeiten

5,3

Mündelgelder Betreuungsgelder Zahlstellen Handvorschüsse fremde Kassengeschäfte

Verwahrgelass Niederschlagungslisten Buchungsvorbereitung Sachkontenlisten Belegablage Archivierung

41 Zahlen aus der Buchhaltung Haushaltsjahr 2010 Anzahl Debitoren: Gebuchte Debitorenrechnungen:

ca. 5.000 18.238

Vorgeschlagene Mahnungen (automatisiert):

8.507

Tatsächliche Mahnungen (automatisiert):

1.502

Offene Forderungen am 31.12.2010: Anzahl Kreditoren:

rd. 7,2 Mio. € ca. 5.000

Gebuchte Kreditorenrechnungen:

14.678

ausgeführte Mündelgeldzahlläufe:

104

Übernommene Schnittstellenläufe:

Personalamt:

28

Kreisjugendamt:

53

Kreissozialamt:

77

Erstellte DTA-Dateien:

359

Ausgestellte Schecks:

325

Anzahl Umbuchungen: Anzahl Verwahrbuchungen:

ca. 2.500

42 Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2010 Sparkassenzweckverband Neunkirchen Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO. Sparkasse Neunkirchen

BezeichnungKontostand 2.114,73 €

Schwebeposten 0,00 €

Buchungsbestand 2.114,73 €

0,00 € 0,00 €

0,00 € 2.114,73 €

Verrechnungszahlweg 0,00 € Summe Banknoten:2.114,73 € Summe Finanzrechnung:

2.114,73 €

Differenz:

0,00 €

Zweckverband Personennahverkehr Saarland Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO. Bezeichnung Sparkasse Neunkirchen Briefmarken

Kontostand 128.187,00 €

Schwebeposten - 1.836,17 €

Buchungsbestand 126.350,83 €

0,00 €

0,00 €

0,00 € - 1.836,17 €

0,00 € 126.350,83 €

0,00 €

Verrechnungszahlweg 0,00 € Summe Bankkonten:128.187,00 € Summe Finanzrechnung: Differenz:

126.350,83 € 0,00 €

43 Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2010 Landkreis Neunkirchen Der Landkreis bucht seit dem 01.01.2008 nach den Vorschriften der KommHVO. Bezeichnung Sparkasse Neunkirchen

Kontostand - 1.028.962,89 €

Schwebeposten - 225.040,86 €

Buchungsbestand - 1.254.003,75 €

Postbank Saarbrücken

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Verrechnungen Kasse

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Verrechnungen Kämmerei

0,00 €

0,00 €

0,00 €

SBA ERS NK-Wellesweiler

10.704,77 €

0,00 €

10.704,77 €

SBA ERS Eppelborn

10.175,36 €

0,00 €

10.175,36 €

SBA ERS Illingen

28.367,45 €

0,00 €

28.367,45 €

9.231,92 €

0,00 €

9.231,92 €

SBA ERS Ottweiler

10.354,73 €

0,00 €

10.354,73 €

SBA ERS Spiesen-Elversberg

11.371,34 €

0,00 €

11.371,34 €

7.301,45 €

0,00 €

7.301,45 €

SBA Gymnasium am Krebsberg NK

46.392,37 €

0,00 €

46.392,37 €

SBA Gymnasium am Steinwald NK

28.446,19 €

0,00 €

28.446,19 €

SBA Gymnasium Illingen

11.955,27 €

0,00 €

11.955,27 €

SBA Gymnasium Ottweiler

6.487,09 €

0,00 €

6.487,09 €

SBA Kaufmännisches BBZ NK

3.366,02 €

0,00 €

3.366,02 €

SBA Sozial-pflegerisches BBZ NK

11.979,66 €

0,00 €

11.979,66 €

SBA Technisch-gewerbl. BBZ NK

9.804,19 €

0,00 €

9.804,19 €

SBA Gesamtschule NK

17.172,43 €

0,00 €

17.172,43 €

SBA Gesamtschule Schiffweiler

10.353,59 €

0,00 €

10.353,59 €

814,16 €

0,00 €

814,16 €

1.096,65 €

0,00 €

1.096,65 €

0,00 €

343,97 €

- 255.040,86 €

- 1.018.285,14 €

SBA ERS Merchweiler

SBA ERS NK-Stadtmitte

SBA Förderschule L Neunkirchen SBA Förderschule L Illingen SBA Förderschule G Neunkirchen Summe Bankkonten: Summe Finanzrechnung: Differenz:

343,97 € - 793.244,28 €

- 1.018.285,14 € 0,00 €

44 Erläuterung:

SBA = Schulbuchausleihe Zu den Kassengeschäften, die die Kreiskasse Neunkirchen nach § 97 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) zu erledigen hat, gehört neben der Annahme der Einzahlungen und der Leistung der Auszahlungen und der Verwaltung der Kassenmittel auch die Verwahrung von Wertgegenständen. Nach den Bestimmungen der KommHVO darf die Kreiskasse auch in diesem Bereich grundsätzlich nur aufgrund schriftlicher Anordnung tätig werden. Durch Einlieferungs- bzw. Auslieferungsanordnungen wird die Kreiskasse angewiesen, Gegenstände zur Verwahrung anzunehmen bzw. verwahrte Gegenstände wieder auszuliefern.

Übersicht über die von der Kreiskasse verwahrten Gegenstände 2009

2010

Konto Nr.

Stückzahl

Stückzahl

- Sparbücher

101

1

1

- Bürgschaftserklärungen

104

83

103

- Versicherungspolicen

105

31

31

- Aktien und Anteilscheine

107

5

5

- Sicherungsübereignungen

109

1

1

- verschiedene Wertgegenstände

110

10

10

- Kfz - Briefe

111

19

19

150

170

Konto

Stückzahl

Stückzahl

- Sparbücher / Sparbriefe

401

7

5

- Hypotheken/Grundschuldbriefe

403

1

1

- verschiedene Wertgegenstände

501

1

1

9

7

159

177

Gruppe I - eigene Werte

Gruppe II - fremde Werte

Verwahrgelass gesamt:

45 Übersicht über die derzeit niedergeschlagenen Forderungen des Landkreises Neunkirchen Stand: 31.12.2010 Abteilung

Anzahl

Betrag

Kreisrechtsausschuss

22

2.532,06 €

Kreispolizeibehörde

1

388,06 €

Straßenverkehrsbehörde Amt für Ordnungswidrigkeiten

4.984

284.904,27 €

summarisch

184.678,95 €

Bau- und Schulverwaltung

7

5.132,31 €

Kreisvolkshochschule

2

96,64 €

Kreissozialverwaltung

61

84.488,16 €

Kreisjugendamt

281

607.856,20 €

Kreisgesundheitsamt

3

79,68 €

Kreisveterinäramt

1

5.740,85 €

Untere Bauaufsichtsbehörde

12

24.532,29 €

Gutachterausschuss

4

1.132,90 €

insgesamt:

5.378

1.201.562,37 €

von diesen Forderungen sind niedergeschlagen:

Abteilung

unbefristet Anzahl

Kreisrechtsausschuss

12

befristet

Betrag 1.853,44 €

Kreispolizeibehörde Straßenverkehrsbehörde

3.305

180.525,61 €

Amt für Ordnungswidrigkeiten Bau- und Schulverwaltung

4

1.798,47 €

Kreisvolkshochschule

2

96,64 €

Kreissozialverwaltung

20

Kreisjugendamt

216

Anzahl

Betrag

10

678,62 €

1

367,08 €

1.679

104.378,66 €

summarisch

184.678,95 €

3

3.333,84 €

31.936,21 €

41

52.551,95 €

433.777,59 €

65

174.078,61 €

Kreisgesundheitsamt

3

79,68 €

Kreisveterinäramt

1

5.740,85 €

4

1.132,90 €

Untere Bauaufsichtsbehörde

12

24.532,29 €

Gutachterausschuss insgesamt:

3.571

674.520,25 €

1.807

527.042,12 €

46

Gesundheitsamt Amtsärztliche Gutachten nach: Untersuchungen im Rahmen des SGB XII Belehrungen gem. IfSG, ab Januar 2001 Saarl. Beihilfegesetz Auftrag von Kommunen Auftrag durch das Land Auftrag durch den Bund Auftrag durch andere Organisationen Asylbewerberleistungsgesetz Straßenverkehrszulassungsordnung Mendel-Mantoux-Test Interferon-Gamma-Test Feuerbestattung Untersuchungen im Rahmen des SGB II Drogenscreening für Jugendamt Sonstige

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 191 208 344 212 55 57 97 201 224 635 913 784 887 904 934 1007 1468 1804 155 134 152 116 131 117 106 149 130 101 83 125 51 66 60 59 139 64 81 68 72 33 93 91 76 101 84 14 15 13 21 25 17 32 50 23 114 108 106 70 53 79 113 65 31 16 3 9 2 5 4 3 0 0 4 3 7 8 8 7 4 4 1 550 661 507 486 134 77 32 29 26 0 0 0 0 0 0 0 0 10 195 50 5 7 13 11 8 0 560 0 0 0 0 0 0 0 0 22 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 0 0 0 0 31

2010 185 1703 102 61 60 25 51 2 2 32 6 619 58 32 60

Erkrankungen an Salmonellen Enteritidis Enteritidis übrige Formen Meningitis Hepatitis A Hepatitis B Hepatitis C Tuberkulose Überwachung Tuberkulose Sterbefälle im Landkreis Beratungen im Drogenbereich Beratungen nach § 218 StGB Beratungen Aids Testung HIV

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 109 129 87 99 121 148 139 91 60 186 199 177 205 169 234 443 597 593 1 1 0 2 2 2 0 1 0 2 0 1 2 0 2 4 3 1 3 1 0 1 1 0 6 14 15 3 0 2 1 3 1 0 43 39 13 13 11 11 11 12 13 10 5 509 830 887 473 188 191 211 29 204 1550 1528 1480 1473 1446 1506 1420 1477 1399 807 1141 1918 1492 1043 1117 914 150 108 31 26 0 12 11 0 0 0 0 255 542 425 629 476 398 413 380 437 332 168 127 144 128 91 107 89 124

2010 43 656 0 6 19 46 8 121 1539 81 0 492 118

Kinder- und Jugendärztliche Untersuchungen Förderung nach Schulgesetz Heimunterbringung/Eingliederungshilfe Krankenhilfe Mutter-Kind-Kuren = Beihilfe Schulsportbefreiung Schulpflichtverlängerung Schulpflichtbefreiung Hausunterricht Untersuchungen nach SGB VIII Sonstige Beihilfen Begutachtungen Sprachheilwesen

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 78 67 72 86 40 30 40 29 26 77 0 0 0 0 0 4 1 6 3 0 3 0 0 2 0 0 0 0 4 0 1 0 0 4 3 6 3 11 13 6 34 35 28 30 28 18 14 33 20 25 0 0 1 26 3 0 0 0 0 0 1 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 1 1 0 1 0 1 3 7 2 5 2 43

47

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Untersuchung von Schülern an allgemeinen Schulen (Einschulung) 1795 1452 1406 1752 1357 1340 1398 1755 1132 1271 Untersuchung von Schülern an Sonderschulen 161 253 0 0 0 39 32 34 0 114 Untersuchung von Schülern an weiterführenden Schulen 0 0 0 0 0 0 577 530 278 68

Bereich „Frühe Hilfen/Keiner fällt durchs Netz“ 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Untersuchte Kinder unter 1 Jahr 0 0 0 0 0 0 0 0 42 Untersuchte Kinder über 1 Jahr 0 0 0 0 0 0 0 0 160 Verpflichtende Vorsorge-Fälle 0 0 0 0 0 0 0 0 845 Hausbesuche insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 365

Zahnärztlicher Dienst Gutachten Bundes-Sozialhilfegesetz Asylbewerber-Leistungsgesetz Untersuchungen in Grundschulen Untersuchungen in Sonderschulen Untersuchungen in Schulkindergärten Saarländisches Beihilfegesetz

2010 32 257 670 404

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 65 67 84 17 7 1 6 3 1 2 34 21 8 3 1 0 2 0 0 2 3914 4994 4367 3900 4598 4682 4582 4215 3700 3676 167 401 330 345 339 311 241 305 253 306 39 51 53 45 44 40 38 53 53 58 0 0 0 0 0 0 0 0 4 1

Durchgeführte Schutzimpfungen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 gegen Polio 122 192 177 129 107 130 91 57 3 0 - Diphtherie 250 283 232 136 152 161 110 123 4 0 - Tetanus 247 281 221 132 152 160 110 123 4 0 - Masern 408 252 205 42 44 63 21 12 0 0 - Mumps 408 252 205 42 44 63 21 12 0 0 - Röteln 408 252 205 42 44 63 21 12 0 0 - Pertussis 0 0 0 0 79 103 82 64 4 0 - HPV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - Gelbfieber 0 12 28 23 46 41 55 39 22 48 - Hepatitis B 0 413 299 109 78 80 66 30 0 0 - A H1/N1 0 0 0 0 0 0 0 0 31 0 Impfberatung im jugendärztlichen Dienst 2222 4854 3346 3548 3019 5716 4258 4172 4235 3630 Impfsprechstunde im jugendärztlichen Dienst 34 15 17 23 30 22 26 27 21 32

48

Schulpsychologischer Dienst Schulpsychologische Leistungen wurden in den Bereichen: Einzelhilfe, Lehrerberatung, Schulberatung und Informationswesen erbracht. 2008 2009 2010 Einzelhilfe durch Bestandsaufnahme, Zielabsprache, Beratung, Behandlung, gutachterliche Stellungnahmen und Zusammenarbeit mit Schulen und anderen Institutionen bei Schullaufbahn-, Förderberatung und Beratung zur Leistungsentwicklung, Sozialintegration und Interaktion. - Anmeldungen - davon Kurzfälle - davon Erstkontakt

385

399

418

57

45

151

307

317

218

- Gutachterliche Stellungnahmen für die Ministerien, Jugendamt, Schulen, etc. Berichte für Eltern, Kinderärzte, etc.

54

Lehrerberatung: Außerhalb Einzelhilfe durch telefonisches Lehrergespräch, Schulbesuch, Unterrichtbesuche, Gespräche in der Dienststelle zur Unterstützung der Leistungsentwicklung von Schülern, Förderung der Sozialintegration und Schülergemeinschaft, außerdem Einzel-Supervision, sich monatlich treffende Supervisionsgruppen:, Krisenintervention, Teilnahme an Klassenkonferenzen

43

54

155

Schulberatung: Außerhalb Einzelhilfe und Lehrerberatung durch Gespräche, Schul- und Unterrichtsbesuche zur Unterstützung von Schulen bei: Schul- und Organisationsentwicklung, Teamentwicklung, Kooperation im Kollegium, Projekten. Außerdem: Fortbildungsmaßnahmen, Supervision, Krisenintervention, Bedrohungsanalyse, Teilnahme an Klassenkonferenzen und Gesamtkonferenzen

17

21

33

49

Anfrageklärung, Planung, Durchführung und Auswertung von:

- Pädagogischen Tagen (schulinterne Lehrerfortbildung):

- Entwicklung eines Beratungskonzeptes an der Schule, Lehrergruppe, Teamentwicklung:

2008 2009 2010 1 0 0

1

0

0

- Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, Arbeitskreise

34

42

71

- Erstellen von Arbeitsmaterialien für Zielgruppen

23

32

22

- ganztägige Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer im Rahmen des Landesinstitutes für Pädagogik und Medien:

1

0

0

- Vorträge für Eltern und Lehrer

3

2

7

Informationswesen:

- Praktikantenanleitung, Einarbeitung

3

50

Dezernat II Kreisumweltamt Übersicht über die Kompostierung (Massen- u. Kostenentwicklung) ab dem Jahre 2005 HÄCKSELMASSE (m³)

Gemeinde/Stadt

2005

2006

2007

2008

2009

2010

11.700

15.000

7.500

13.000

7.200

6.930

Illingen

6.555

9.050

7.900

5.950

3.850

15.485

Ottweiler Merchweiler / Schiffweiler

6.500

5.250

5.300

3.600

5.350

6.150

11.000

11.955

19.830

8.200

9.350

8.920

0

0

0

0

0

0

Spiesen-Elversberg

4.205

4.090

3.860

2.600

7.120

7.625

Tholey

2.592

4.520

3.350

3.250

5.350

2.450

Freisen

4.640

2.030

3.500

2.700

10.060

4.250

Nohfelden

2.470

1.680

1.700

2.550

5.750

3.650

Nohfelden, Fa. Gihl

3.550

0

2.500

2.000

5.300

2.450

Friedrichsthal

3.040

4.000

2.500

1.950

4.160

3.640

Marpingen

2.650

3.400

3.800

2.250

5.940

4.800

Insgesamt

58.902

60.975

61.740

48.050

69.430

66.350

14.725,50t

15.243,75t

15.435,00t

12.012,50t

17.357,50t

AZV Eppelborn

Neunkirchen

16.587,50t

KOMPOST (m³)

Gemeinde/Stadt

2005

Gem. Eppelborn AZV Eppelborn Illingen Ottweiler Merchweiler / Schiffweiler Neunkirchen Spiesen-Elversberg Tholey Freisen Nohfelden Friedrichsthal Marpingen Insgesamt

1.280

0

380

660

680

365

5.200

6.620

5.010

2.850

7.220

1.040

3.859

3.970

3.940

5.100

0

10.970

3.235

2.235

1.890

2.320

2.420

0

9.150

5.480

5.430

4.400

7.650

4.500

0

0

0

0

0

0

1.890

2.930

2.390

2.600

0

6.300

1.680

2.370

1.330

3.210

1.320

3.198

2.290

1.390

880

2.930

4.500

1.890

790

896

1.550

1.210

0

3.930

865

2.070

1.370

580

1.280

1.000

1.560

1.480

1.590

980

3.344

3.920

31.799

29.441

25.760

26.840

28.414

37.113

2006

2007

2008

2009

2010

51 K o s t e n (€) Gemeinde/Stadt

Gem. Eppelborn AZV Eppelborn Illingen Ottweiler Merchweiler / Schiffweiler Neunkirchen Spiesen-Elversberg Tholey Freisen Nohfelden Nohfelden, Fa. Gihl Friedrichsthal Marpingen Insgesamt

2005

2006

2007

2008

2009

2010

3.986,09

0,00

1.476,70

2.475,00

2.213,00

1.299,76

42.532,17

58.766,63

35.782,89

37.849,50

41.223,98

40.528,38

30.270,24

39.111,93

34.349,71

34.682,50

9.904,13

110.419,83

26.639,92

23.631,23

22.300,94

17.910,40

22.779,43

28.339,60

63.921,17

55.879,81

69.594,74

38.698,80

51.061,42

57.128,35

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0

18.970,14

22.676,31

20.131,23

15.496,00

16.762,88

57.570,67

13.806,74

19.112,12

13.108,37

20.012,00

16.890,57

22.677,77

19.736,82

10.154,87

14.606,30

19.248,90

38.326,21

26.314,53

9.802,37

7.176,08

10.700,84

10.315,40

14.545,35

31.401,02

7.991,65

0,00

5.806,44

4.100,00

12.477,98 (11.289,70 )

11.134,19

19.180,48

11.616,35

7.030,10

15.067,47

20.334,34

12.361,72

14.509,88

15.167,53

10.559,50

24.865,09

36.933,69

261.153,22

270.199,34

254.642,04

218.378,10

266.117,02

444.237,70

Übersicht über d. installierten Solarkollektor- u. Photovoltaikanlagen u. deren Gesamtleistung sowie der Gesamtzuschussbetrages des Landkreises Neunkirchen von 2002 bis 2006 Die Förderung der regenerativen Energien wurde zum 01.01.2007 eingestellt.

Solarkollektoranlage Anzahl Zuschüsse (€)

2003

2004

2005

2006

0

0

0

0

0,00

0,00

0,00

0,00

Photovoltaikanlagen Anzahl Zuschüsse (€)

2003

2004

2005

2006

11

4

10

21

3.583,40

4.213,60

8002,85

7.115,20

2003

2004

2005

2006

15,58

18,32

34,795

147,112

Gesamtleistung der PVA (kWp)

52

Kreisvolkshochschule Durchgeführte Unterrichtsstunden (UStd.) der KVHS im Jahre 2010

Bezeichnung

durchEinzelgef. TeilKurse veranst. UStd. nehmer

Honorare €

Entgelte €

Politik - Gesellschaft – Umwelt

10

44

534

2.086

6.083,20

4.660,00

Kultur - Gestalten

63

11

1.551

1.825

26.149,20

29.625,00

Gesundheit

95

7

1.535

1.137

28.142,09

41.179,00

Sprachen

69

1.650

606

26.848,58

28.302,00

Arbeit – Beruf

47

941

471

16.188,32

16.589,00

381

16

7.709,67

4.047,40

6.141 111.121,06

124.402,40

Grundbildung – Schulabschlüsse Summen

1

2 286

63

6.592

53

Bau- und Schulverwaltung Schulen des Landkreises Neunkirchen: ...zu Beginn des Schuljahres:

Übersicht - Schüler/-innenzahlen 2005/ 2006/ 2007/ 2006 2007 2008

2008/ 2009

2009/ 2010

2010/ 2011

Schule: Gymnasien Gesamt: Illtal - Gymnasium, Illingen Gymnasium am Krebsberg, Neunkirchen Gymnasium am Steinwald, Neunkirchen Gymnasium, Ottweiler Berufliches Gymnasium, Neunkirchen

3912 1134 957 927 894 -

3840 1102 959 937 842 -

3807 1044 961 963 798 41

3780 1019 955 962 745 99

3370 879 890 863 605 133

3353 862 947 819 584 141

Berufsbildungszentren Gesamt: Technisch - gewerbliches BBZ, Neunkirchen Sozial - pflegerisches BBZ, Neunkirchen Kaufmännisches BBZ, Neunkirchen

3529 1513 995 1021

3698 1572 1031 1095

3799 1595 1018 1186

3875 1686 959 1230

3758 1581 948 1229

3657 1569 891 1197

Gesamtschulen Neunkirchen Schiffweiler

Gesamt:

1189 797 392

1177 775 402

1176 750 426

1224 783 441

1212 759 453

1229 756 473

Förderschulen Gesamt: Förderschule Lernen, Neunkirchen Förderschule Lernen, Illingen/Uchtelfangen Förderschule geistige Entwicklung, Neunkirchen

352 210 113 29

344 212 101 31

319 180 95 44

301 163 97 41

306 163 97 46

267 129 92 46

Erweiterte Realschulen Ottweiler Illingen Eppelborn Neunkirchen-Stadtmitte Neunkirchen-Wellesweiler Merchweiler Spiesen-Elversberg

3819 3596 829 757 694 694 570 500 398 455 470 467 376 411 390 404

3334 711 694 435 338 427 349 380

3171 610 715 445 307 382 341 371

3030 543 740 454 283 357 319 334

2862 486 752 428 277 333 296 290

Gesamt:

54

Kreisbauamt - Bautechnik Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik des Landkreises Neunkirchen ist in die Bereiche Bauwesen und Haustechnik unterteilt. Abteilungsleiter für diese Bereiche ist Herr Walter Schade. Der Bereich Bauwesen umfasst die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau, Bauunterhaltung und Einrichtung, Unterhaltung aller baulichen Angelegenheiten sowie die Planung und Ausführung neuer Projekte. Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Bauwesen ist Herr Thorsten Mischo. Im Bereich Haustechnik sind die Fachgebiete Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und Elektro sowie die Unterhaltung, Planung und Erneuerung der haustechnischen Anlagen zusammengefasst. Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Haustechnik ist Herr Rudolf Bard. Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik betreut alle kreiseigenen Schulen, d.h.: 7 Erweiterte Realschulen 2 Förderschulen Lernen 3 Berufsbildungszentren 3 Sporthallen

5 Gymnasien 1 Förderschule geistige Entwicklung 2 Gesamtschulen

Hinzu kommt noch die Betreuung von 6 Dienstgebäuden in Ottweiler und Neunkirchen. HHAnsatz Auszahlungen für Baumaßnahmen (Finanzhaushalt) davon für Schulen und Sporthallen: davon für sonstige Dienstgebäude: Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen (Ergebnishaushalt): davon für Schulen und Sporthallen: davon für sonstige Dienstgebäude:

Summe Baumaßnahmen und Bauunterhaltung:

HH- HH-Ansatz Ansatz

2008 2009 1.415.000 5.159.000

2010 6.874.670

1.415.000 5.119.000

6.870.000

0

40.000

4.670

2.884.321 2.380.000

1.540.000

2.609.321 2.070.000

1.292.000

275.000

310.000

248.000

4.299.321 7.539.000

8.414.670

55

Dezernat III Rechtsamt 2006 2007 2008 2009 2010 Verfahren bei Verwaltungsgerichten Verfahren bei Oberverwaltungsgerichten Verfahren bei Zivilgerichten Verfahren bei Sozialgerichten Verfahren bei Landessozialgerichten Teilnahme an Sitzungen des Rechtsausschusses Landkreistag

3

4

4

10

14

1

2

0

1

5

3

2

4

5

4

32

26

24

25

44

6

2

1

0

4

2

2

1

2

2

Daneben: Beratung von Mitarbeitern des Dezernates und des übrigen Hauses in Einzelfällen. Beratung des Eigenbetriebes TKN und AQA. Vertragsentwürfe für verschiedene Fachämter des Hauses. Fertigung von Stellungnahmen zu Rundschreiben des Landkreistages.

56

Kreissozialamt Statistik über Fallzahlen 2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

114

120

109

46

41

29

40

46

47

22 55

26 65

20 48

16 23

4 21

7 19

8 30

6 30

9 28

zurückgen. oder in anderer Weise erledigt

23

12

14 2

2

6

3

2

6

9

noch unerledigt

14

17

7

5

10

0

0

4

1

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

Fachbereich/Rechnungsjahr Widerspruchsverfahren eingegangene Widersprüche es wurden entschieden: - durch Abhilfe - im Widerspruchsausschuss

Fachbereich/Rechnungsjahr Schuldnerberatung Neuzugänge Beratungsgespräche Laufende Fälle am Jahresende

250 306 320 321 379 473 420 438 419 1209 1103 1322 1225 1350 1509 1297 1522 1529 631 909 937 1150 1434 1796 2048 2340 2556

Fachbereich/Rechnungsjahr Leitstelle "Älter werden"

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

158

164

141

171

211

152

111

42

53

42

45

36

30

36

59

54

52

34

64

13

17

21

37 X2 4

62

59

52

62

77

37

54

96 395

-

-

13

104

85

68

*18

-

Beratungen insgesamt davon: - Wohnraumberatung - Beratung Pflegeversicherung /Behindertenrecht - Allg. Beratung rund ums Älter werden - Beratung Sonderprogramm „Wohnen im Alter“ - Feststellung pflegerische, hauswirtschaftliche Bedarfe nach § 63 SGB XII (bis

2009

2010

202 X1 129 41

84 110

57 31.03.2008)* *ab April 2008 Aufgabe der Pflegefachkraft

X1 X2

X1= Personelle Besetzung in 2010 1,5 X2= Pflegestützpunkt-Einführung

Fachbereich/Rechnungsjahr „Pflegefachkraft“ * Die Pflegefachkraft wurde erst 2008 eingestellt. Feststellung pfleg., hauswirtschaftliche Bedarfe nach § 63 SGB XII davon nur hauswirtschaftlicher Bedarf davon befristete Fälle Nochmalige Hausbesuche, wegen Weitergewährung (Fall befristet)

2008

2009

2010

85 0

83 58

65 35

0

12

8

27

55

6

jährliche Überprüfung laufender Fälle

57

(neu eingefügt)

Fachbereich/Rechnungsjahr Ambulante Hilfe zur Pflege nach dem BSHG/SGB XII Laufende Fälle insgesamt davon: - erheblich pflegebedürftig - außergewöhnlich pflegebedürftig - schwerstpflegebedürftig - in Bearbeitung - Sonstige Hilfe zur Pflege

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

198

215

223

210

232

240

242

272

266

65

59

58

50

44

47

50

51

50

22 54

21 53

18 53

17 38

21 33

21 31

18 26

18 26

26 11

-

-

-

-

13

15

14

12

14

57

82

94

105

134

141

148

177

179

58 Fachbereich/Rechnungsjahr Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII (stationär) * Zuständigkeit beim Landkreis erst seit 01.01.2004. Laufende Fälle insgesamt davon: - Pflegestufe 1 - Pflegestufe 2 - Pflegestufe 3 - Pflegestufe 0 - in Bearbeitung - bewohnerbezogener

Aufwendungszuschuss Fachbereich/Rechnungsjahr Unterhaltssicherung Leistungsfälle insgesamt davon: Wehrpflichtige und Wehrübende Zivildienstpflichtige

Fachbereich/Rechnungsjahr Unterhalt, Regress, Kostenerstattung Heranziehung Unterhaltspflichtiger (Heimfälle) Fälle insgesamt davon: - Unterhaltspflichtige - Freistellungen - UH-Zahlungen - Klageverfahren

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

307

365

398

449

467

501

75 102 37 93 -

73 110 36 146 -

89 123 35 145 64

102 157 38 152 62

101 170 48 148 48

158 159 57 127 91

83

82

76

83

76

40

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

129

105

89

78

104

61

48

77

86

73 56

60 45

48 41

40 38

48 56

14 47

37 11

60 17

62 24

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

81

88

157

136

135

239

187

209 194 10 5

205 203 2 0

157 154 3 0

136 126 8 2

135 124 9 2

239 200 38 1

187 163 23 1

59 Fachbereich/Rechnungsjahr

2006

2007

2008

2009

2010

77

18

48

28

76

-

-

-

18 9 3

50 12 12

-

275

97

23

50

2 27 -

49 34 -

81 2 -

32 20

54 42

-

-

-

8 2 26

15 -

Ermittlung Unterhaltspflichtiger, Einkommensüberprüfung Neufälle SGB XII davon: - Unterhaltspflichtige - Freistellungen - UH-Zahlungen Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Altfälle BSHG Rückforderungen zu Unrecht gewährter Sozialleistungen Kostenerstattungen BSHG Überprüfung alter Darlehensfälle Niederschlagungen von Forderungen Erlass von Forderungen Außendienst: Prüfung von verwertbarem Vermögen, Nießbrauch und Wohnrecht in Heimfällen Fachbereich/Rechnungsjahr Insolvenzen Darlehen in Bearbeitung Neue Darlehen davon: - für behindertengerechtes Wohnen - Hilfe zur Pflege - Übernahme Energiekosten/Mietschulden *ab 2010 neu aufgegliedert! - § 34 Sicherung der Unterkunft - § 37 ergänzende Darlehen - § 38 vorübergehende Notlagen - § 73 Hilfe in sonst. Lebenslagen Abgeschlossene Darlehen / Abwicklung Laufende Rückzahlungen Erlass/Niederschlagung von Forderungen Niederschlagungen Erlass

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

6

7

132 124

114 26

54 38

116 77

110 57

-

-

13 12 99

0 12 14

0 9 29

0 21 56

0 23 -

9 1 21

2

2

8

88

16

39

3 53

17 -

15 -

111 -

34 -

44 24

88 -

72 -

-

-

-

-

23 1

1

-

60 Fachbereich/Rechnungsjahr Grundsicherung Fallbearbeitung insgesamt Grundsicherung lfd. Hilfe BSHG Eingestellte Fälle Abgelehnte Anträge In Bearbeitung

Fachbereich/Rechnungsjahr Sozialhilfe SGB XII Kap. 3 * SGB XII wurde erst am 01.01.2005 eingeführt. Fallbearbeitung insgesamt laufende Fälle eingestellte Fälle abgelehnte Fälle

Fachbereich/Rechnungsjahr

Sozialhilfe SGB XII Kap. 5 - 9 * SGB XII wurde erst am 01.01.2005 eingeführt. Bestattungsfälle Anträge gesamt bewilligt abgelehnt

Fachbereich/Rechnungsjahr Krankenhauskosten Anträge durch Krankenhäuser auf Kostenübernahme übernommen abgelehnt in Bearbeitung

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2455 1580 1265 1345 1407 1513 1529 1473 778 317 146 1112 102

857 333 119 217 20

964 1039 1134 1235 1184 1286 0 0 0 0 0 0 118 110 105 106 231 97 123 144 122 136 79 68 60 52 46 36 35 22

2005

2006

2007

2008

2009

2010

288 176

274 162

289 158

290 163

313 177

266 175

98 14

110 2

93 38

91 29

101 35

86 5

2005

2006

2007

2008

2009

2010

73 46 9

82 44 25

73 44 16

77 46 20

107 48 30

79 43 17

2005

2006

2007

2008

2009

2010

105

85

58 45 1 44 0

30 1 25 4

11 94 0

9 72 4

4 54 0

13 0 13 0

61 2005

2006

2007

2008

2009

2010

156

90

68

66

55

53

81 75 0

68 22 0

53 15 0

43 23 0

40 15 0

40 13 0

Fachbereich/Rechnungsjahr

2006

2007

2008

2009

2010

Hilfe z. Überwindung besonderer soz. Schwierigkeiten Drogenberatung, Betreuung psych. Kranker Betreuung durch Sozialbeistandschaften/ Staatliche Einrichtungen Laufende Fälle Klienten Beratungskontakte Arbeitsmaßnahme bei VASS

136 92 48 195 12

280 143 63 479 3

-

-

-

80

34

35

-

-

11 13

10 30

24 21

-

-

2 7

6 10

3 17

-

-

21 17

22 22

40 26

-

-

21

20

22

-

-

44

60

74

-

-

216 648

Fachbereich/Rechnungsjahr Asylbewerberleistungsgesetz Fallbearbeitung insgesamt Laufende Fälle Eingestellte Fälle Abgelehnte Fälle

im Jahr 2008 neu aufgegliedert *Dieser Bereich wurde Sozialbeistandschaft ambulant (§ 67 SGB XII, Drogenberatung) § 67 SGB X II Übernahme Miete JVA Überprüfung Weitergabe Eingliederungshilfe Hilfe Leistungstyp A 6 Ambulantes betreutes Wohnen, LT A 11 Überprüfungen § 16 II SGB I Arbeitsmaßnahmen AQA-Vertrag

Überprüfungen H. z. LU SGB XII – ohne Vertrag Allgemeine Sozialberatung (eigene Sachbearbeitung) Fälle Anzahl der Beratungen / Kontakte

214 272 856 1632

62 Fachbereich/Rechnungsjahr Wohngeld *Zuständigkeit erst seit 2006 beim Landkreis. - Mietzuschuss - Lastenzuschuss - laufende Zahlfälle - Rückstände Vorabberechnungen Widersprüche noch zu bearbeitende Heimfälle -davon: mit Grundsicherung Rückrechnungsfälle Verzinsung

2006

2007

2008

2009

2010

- 1316 2063 2634 2971 221 280 879 341 936 812 788 1473 1712 87 0 0 569 453 -

550 51

950 1190 1844 25 27 78

465

166

60

0

393 407 807

130 350 516

-

-

-

63

Betreuungsbehörde Am 01.01.1992 ist das Betreuungsgesetz in Kraft getreten. Das bis dahin geltende Recht über Vormundschaften und Pflegschaften für Volljährige wurde abgelöst. Das Wohl der Betreuten ist oberster Grundsatz des neuen Rechts. Um diesem Grundsatz Rechnung tragen zu können wurde das Verfahren geändert, neue Institutionen wurden ins Leben gerufen. Eine dieser Institutionen ist die Betreuungsbehörde. Sie ist beim Landkreis Neunkirchen dem Rechtsamt zugeordnet. Sie ist besetzt mit einer Vollzeit- und einer Teilzeitstelle. Hauptaufgabenbereiche der Betreuungsbehörde sind: 1.Betreuungsgerichtshilfe Federführend und entscheidend im Betreuungsverfahren ist der zuständige Vormundschaftsrichter. Er beschließt, ob und in welchem Umfang eine Betreuung eingerichtet wird, und wer gegebenenfalls die Betreuung übernimmt. Dabei muss sich der Vormundschaftsrichter ein möglichst genaues Bild vom Sachverhalt machen. Hierzu bedient er sich eines ärztlichen Gutachtens, der selbst durchgeführten Anhörung der betroffenen Personen und erforderlichenfalls noch der Stellungnahme der Betreuungsbehörde in Form eines sogenannten Sozialberichts. In dem Sozialbericht werden Vorschläge über Erforderlichkeit und Umfang einer Betreuung unterbreitet, andere Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt, Betreuer benannt, Eignung von Betreuern festgestellt und das soziale Umfeld des Betroffenen beschrieben. Die Betreuungsbehörde ist weiterhin Vollzugsbehörde bei Unterbringungen und Vorführungen nach dem Betreuungsgesetz. 2. Beratung, Unterstützung und Fortbildung von Betreuern Die Betreuungsbehörde berät und unterstützt vom Vormundschaftsgericht bestellte Betreuer, Personen, die daran interessiert sind, Betreuungen ehrenamtlich oder beruflich zu übernehmen, Personen, in deren Umfeld ein Betreuungsfall eingetreten, das Vormundschaftsgericht aber noch nicht eingeschaltet ist oder auch die Betreuten selbst. Die Beratung und Unterstützung umfasst Hilfen in allgemeinen Fragen des Betreuungsrechts, konkrete fallbezogene und praxisorientierte Hilfen, sowie Aufzeigen von Präventivmöglichkeiten (z.B. Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen). Das Fortbildungs- und Informationsangebot wird zusammen mit dem Betreuungsverein “SKFM für den Landkreis Neunkirchen” erstellt. 3. Führung von Betreuungen durch die Behörde selbst Die Betreuungsbehörde übernimmt in den Fällen, in denen kein anderer Betreuer gefunden werden kann, auch selbst Betreuungen.

4. Informationen über Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen Die Betreuungsbehörde ist Ansprechpartner für Fragen zu Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen.

64 Fallzahlen:

2006 2007 2008 2009 2010

Sozialberichte und Stellungnahmen für Vormundschaftsgerichte

257

245

215

499

501

16

14

16

8

14

581

535

350

550

500

Fortbildungs- und Infoveranstaltungen für Betreuer

9

4

4

6

6

Führung von Behördenbetreuungen (Stand: 31.12.)

8

8

6

4

4

Vorträge über Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen

4

2

2

2

2

19

5

Unterbringungen und Vorführungen Beratungsgespräche

Verfahrenspflegschaften

Kontaktadressen: Landkreis Neunkirchen Betreuungsbehörde Wilhelm-Heinrich-Str. 36 66564 Ottweiler

Thomas Baldauf Monika Göltzer

Tel.: 06824-9062522 Tel.: 06824-9062523

Betreuungsverein SKFM Hüttenbergstr. 42 66538 Neunkirchen

Martin Eisenbeis Eva Meyer

Tel.: 06821-13940 Tel.: 06821-13940

Amtsgericht Ottweiler Reiherswaldweg 2 66564 Ottweiler

Herr Würtz (Vormundschaftsrichter) Frau Ludwig (Rechtspflegerin) Herr Braun (Geschäftsstelle)

Tel.: 06824-30943 Tel.: 06824-30920 Tel.: 06824-30973

Amtsgericht Neunkirchen Knappschaftsstr. 16 66538 Neunkirchen

Herr Schmidt-Drewniok (Vormundschaftsrichter) Frau Hausknecht (Vormundschaftsrichterin) Herr Müller (Rechtspfleger) Frau Burger-Beck (Rechtspflegerin) Herr Arenz (Geschäftsstelle)

Tel.: 06821-106101 Tel.: 06821-106114 Tel.: 06821-106123 Tel.: 06821-106117 Tel.: 06821-106146

65

Kreisjugendamt I. Ausgaben der Jugendhilfe 2010 Art der Hilfe

Leistungen für Berechtigte 2009 2010

Förderung der freien Träger 2009 2010

Jugendarbeit* außerschulische Jugendbildung Kinder u. Jugenderholung Int. Jugendarbeit Mitarbeiterförderung sonstige Jugendarbeit

*Ab 2008 zusammengefasst unter: Produkt 36500102/Konto 545900 Jugendsozialarbeit gemeindliche Jugendpfleger Betreuung u. Versorgung in Notsituationen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Förderung von Kindern in Tagespflege

*Ab 2008 zusammengefasst unter: Produkt 36500101 Konto 531800: 296.491,00

41.190,00 € 495.947,00 €

47.652,00 584.677,00

182.254,00 €

177.175,00

81.833,96 €

61.571,00

1.441.542,00

1.493.800 €

106.493,00 €

141.346,38 €

4.223.959,60 €

4.279.761,00

440.143,83 €

404.066,00

Vollzeitpflege § 33

1.439.021,93 €

1.515.388,00

Heimerziehung und sonstige

6.876.232,45 €

7.914.289,00

intensive sozialpäd. Betreuung

130.252,85 €

253.190,00

Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder u. Jugendliche § 35a

599.412,60 €

662.695,00

1.555.402,60 €

1.413.785,00

672.011,50 €

671.728,00

287.379,00

Hilfe zur Erziehung Ambulante Hilfen Erziehung in einer Tagesgruppe § 32

449.757,66

352.188,00 €

25.500,00 €

25.500,00 €

betreute Wohnform § 34

Hilfe für junge Volljährige § 41 Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen §§ 42 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz

Ausgaben (€]

18.285.697,32€

19.621.123,00€

762.636,00 € 674.179,00 €

66 II. Ausgaben für Einrichtungen

laufende Zuschüsse

investive Zuschüsse

Art der Einrichtungen

Einrichtungen der Jugendhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Erziehung, Jugend- und Familienberatungsstellen

2009

2010

72.563,00

77.098,00

7.131.686,00

6.531.475,00 €

181.384,00 €

150.000,00 €

7.385.815,00 €

6.758.573,00€

2009

2010

1.440.460,59

1.288.200,00 €

1.440.460,59

1.288.200,00

Ausgaben Gesamt I + II

25.671.512,32 €

26.379.696,00€ 1.440.460,59 € *1.288.200,00 €

* Hinweis:

Teil I - Förderung der freien Träger – hier handelt es sich um laufende Zuschüsse zu Projekten, Personalkosten, Betriebskosten u.ä. Teil II – investive Zuschüsse Tageseinrichtungen – hier handelt es sich um Zuschüsse zu Bau- und Investitionskosten ( vor 2008 Vermögenshaushalt) Gesamtsumme Teil I und II kann daher nicht gebildet werden.

67 J UGENDBÜROS im

Landkreis Neunkirchen

... immer was los !

Übersicht Freizeitprogramm 2010

Name:

Datum:

Alter:

Preis:

Osterferien ohne Übernachtung Osterfreizeit DRK Spiesen-Elversberg Kinder-Artistik-Workshop Schiffweiler Besuch Zoo in Neuwied Schlittschuhlaufen & Schokoladenfabrik Besuch Spiel- und Sportzentrum „Flip“ Tagesfahrt „Holiday Park“ Hassloch Osterferienprogramm Ottweiler

29.03. - 01.04.10 06.04. – 09.04.10 29.03.10 30.03.10 31.03.10 08.04.10 06.04. – 09.04.10

6 – 12 J. 7 – 12 J. 8 – 12 J. 8 – 12 J. 8 – 12 J. ab 12 J. 8 – 18 J.

36,00 € 40,00 € 10,00 € 10,00 € 10,00 € 25,00 € versch.

Osterferien mit Übernachtung Osterfreizeit Spohns-Haus Ferienfreizeit Glückstadt Segelfreizeit an Bord der „Grote Beer“

29.03. – 01.04.10 28.03. – 01.04.10 05.04. – 09.04.10

8 – 12 J. 10 – 14 J. ab 11 J.

60,00 € 215,00 € 220,00 €

24.04.10 26.06.10 27.06.10

13 – 24 J. / /

10,00 € 2,00 € /

19.07. – 30.07.10 02.08. – 13.08.10 09.08. – 13.08.10 05.07. – 16.07.10 26.07. – 30.07.10 19.07. – 23.07.10 26.07. – 30.07.10 02.08. – 06.08.10 19.07. – 30.07.10 12.07. – 16.07.10 09.08. – 13.08.10

6 – 9 J. 6 – 10 J. 6 – 10 J. 6 – 11 J. 6 – 12 J. 7 – 10 J. 7 – 11 J. 7 – 11 J. 8 – 18 J. 10 – 12 J. 10 – 14 J.

70,00 € 75,00 € 31,00 € 80,00 € 35,00 € 30,00 € 50,00 € 50,00 € versch. 35,00 € 50,00 €

außerhalb der Ferien Köln 2010 „Besuch am Rhein“ Kino-Open-Air-Veranstaltung Kinder- und Familienfest in Ottweiler

Sommerferien ohne Übernachtung

Ferienfreizeit Rockenhübel Merchweiler Ortsranderholung Naturfreundehaus Sp.-Elv. Sommerfreizeit Ottweiler Sommerfreizeit DRK Spiesen-Elversberg Ferienfreizeit „Spiel und Spaß“ Schiffw. Sommerferienprogramm Kids Eppelborn Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn Sommerferienprogramm Ottweiler Abenteuerfreizeit Rockenhübel Sommerferienprogramm Teens Eppelb.

68 Name:

Datum:

Alter:

Preis:

Sommerferien mit Übernachtung Ferienfreizeit Blaubeuren Zeltlager Heiligenwald Kinderferienfreizeit Jugendhof Hagdorn Erlebnisfreizeit Robinsondorf Kinderferienfreizeit Holland Ferienfreizeit Cochem an der Mosel „Zusammen durch die wilde Eifel“ Reiterferienfreizeit Mühlberghof Ferienfreizeit „Ole School“ Ostsee Naturerlebnis- und Wildcamp Rappweiler Jugendfreizeit in „Mas de la Garonne“ Ferienfreizeit in Hörnum auf Sylt Spaß, Sport, Relaxing in Medulin Kanufreizeit auf der Moldau Deutsch-Französischer Jugendaustausch Adventurecamp Ardèche

05.07. – 12.07.10 10.08. – 13.08.10 03.07. – 10.07.10 05.07. – 14.07.10 31.07. – 14.08.10 10.07. – 19.07.10 01.08. – 08.08.10 07.08. – 14.08.10 03.07. – 11.07.10 05.07. – 09.07.10 05.07. – 19.07.10 17.07. – 31.07.10 24.07. – 07.08.10 04.07. – 13.07.10 03.07. – 18.07.10 01.08. – 13.08.10

6 – 12 J. 6 – 15 J. 7 – 10 J. 9 – 12 J. 9 – 12 J. 10 – 13 J. 10 – 14 J. 10 – 15 J. 11 – 13 J. 11 – 13 J. 11 – 15 J. 12 – 15 J. 13 – 16 J. 13 – 17 J. 13 – 18 J. 14 – 18 J.

229,00 € 35,00 € 150,00 € 180,00 € 260,00 € 260,00 € 250,00 € 245,00 € 300,00 € 50,00 € 495,00 € 460,00 € 340,00 € 205,00 € 180,00 € 380,00 €

Herbstferien ohne Übernachtung Tagesfahrt nach Luxemburg

21.10.10

13 – 19 J.

10,00 €

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69 J UGENDBÜROS im

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Landkreis Neunkirchen

... immer was los !

Landkreis Neunkirchen Jugendamt – Sachgebiet Jugendarbeit Jugendpfleger Dietmar Bonnstaedter Saarbrücker Straße 1 66538 Neunkirchen Tel.: 06824/906-7145 Fax: 06824/906-6145 Email: [email protected] Internet: http://www.landkreis-neunkirchen.de/

Stadt Ottweiler Jugendbüro André Lickes Rathaus Illinger Straße 7 66564 Ottweiler Tel.: 06824/3008-68 Fax: 06824/3008-66 Email: [email protected] Internet: http://www.ottweiler.de/

Kreisstadt Neunkirchen Amt für Soziale Dienste, Kinder, Jugend und Senioren Jugendpfleger Klaus Heidinger Rathaus Oberer Markt 16 66538 Neunkirchen Tel.: 06821/202-420 Fax: 06821/202-343 Email:[email protected] Internet: http://www.neunkirchen.de/

Gemeinde Merchweiler Jugendbüro Jugendpflegerin Kathrin Graf Rathaus Hauptstraße 82 66589 Merchweiler Tel.: 06825/955-122 Fax: 06825/955-143 Email: [email protected] Internet: http://www.gemeinde-merchweiler.de

Gemeinde Illingen Jugendbüro Jugendpfleger Frank Schuppener Hauptstraße 86 66557 Illingen Tel.: 06825/409-127 Fax: 06825/409-109 Email: [email protected] Internet: http://www.illingen.de/

Gemeinde Eppelborn Kinder- und Jugendbüro Jugendpflegerin Gabriele Wild Rathausstraße 27 66571 Eppelborn Tel.: 06881/969-280 Fax: 06881/969-222 Email: [email protected] Internet: http://www.eppelborn.de/

Gemeinde Schiffweiler Jugendbüro Jugendpfleger Markus Wittling Rathausstraße 11 66578 Schiffweiler Tel.: 06821/678-82 Fax: 06821/678-48 Email: [email protected] Internet: http://www.schiffweiler.de/

Gemeinde Spiesen-Elversberg Jugendbüro Jugendpfleger Markus Recktenwald Hauptstraße 116 66583 Spiesen-Elversberg Tel.: 06821/791-123 Fax: 06821/791-160 Email: [email protected] Internet: http://www.spiesen-elversberg.de

70 Sachgebiet AV/AP/B Auszug aus der Statistik der Jugendhilfe für das Jahr 2010 2010 Kinder und Jugendliche am Jahresende

männl. weibl.

2009 Insge samt

männl. weibl.

Insge samt

in gesetzlicher Amtsvormundschaft davon ausländische Kinder und Jugendliche

11

6

17

15

7

22

1

0

1

1

0

1

in bestellter Amtspflegschaft davon ausländische Kinder und Jugendliche

21

37

58

17

36

53

0

3

3

0

3

3

Unterhaltspflegschaft

3

1

4

3

1

4

in bestellter Amtsvormundschaft  davon ausländische Kinder und Jugendliche

16

24

40

17

24

41

1

2

3

1

0

1

Beistandschaften  davon ausländische Kinder und Jugendliche

777

744

1521

804

773

1577

16

22

38

18

22

40

insgesamt

827

816

1643

853

840

1693

Sorgeerklärungen

98

76

Beratungen

272

245

- davon nach § 52 a SGB VIII nach § 18 I Nr. 1 SGB VIII (alleinstehender Elternteil) nach § 18 I Nr. 2 SGB VIII (alleinstehender Elternteil über seine Ansprüche) nach § 18 II SGB VIII (Eltern über Sorgeerklärung) nach § 18 IV SGB VIII (junger Volljähriger) nach § 53 SGB VIII (Pfleger und Vormünder)

248

221

6

6

0

0

0

0

18

18

0

0

71 Amt für Ausbildungsförderung Fallzahlen und Ausgaben im Jahr

2009

2010

Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG Erst- und Wiederholungsanträge Zahlbetrag insgesamt davon als Darlehen gezahlt Diese Ausgaben trägt der Bund zu 65 %, das Land zu 35 %

195

208

509.329,44 €

549.185,79 €

23.558,00 €

22.774,00 €

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG - (sog. Meister -BAföG) Erst- und Wiederholungsanträge Förderung als Zuschuss

211

248

225.593,88 €

265.280,04 €

Der wesentlich höhere als Darlehen gewährte Betrag kann nicht beziffert werden. Darlehensgeber ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Bonn. Die Kosten trägt der Bund zu 78 %, das Land zu 22 %.

Schülerförderungsgesetz Erst- und Wiederholungsanträge

Schuljahr 08/09 3.303

Schuljahr 09/10 2.484

davon Anträge für kostenlose Schulbuchausleihe, für Fahrkostenzuschüsse

1.200 1.284

Im Schuljahr 08/09 konnte wegen Einführung des Ausleihsystems keine Aufteilung der Daten durch das Bildungsministerium erfolgen.

72 Unterhaltsvorschussstelle Im Jahr 2010 wurden Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in folgender Höhe verausgabt bzw. vereinnahmt:

2010 Monat Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Insgesamt: 2009 2008 2007 2006

Ausgaben in € 143.528,60 140.855,53 132.619,39 144.981,75 146.909,00 144.970,96 149.583,84 147.491,80 141.220,13 144.688,00 146.340,00 140.198,77 1.723.387,77 1.527.460,63 1.589.236,31 1.624.275,59 1.621.906,74

Einnahme in € 22.986,96 26.583,53 21.604,15 22.800,11 22.632,26 19.131,35 20.782,77 26.411,35 19.920,12 23.493,47 25.441,08 24.593,45 276.380,60 264.407,74 232.253,60 221.930,25 277.628,59

I. Zahl der Fälle, in denen Unterhaltsleistungen erbracht werden. Stand: 31.12.2010

Gesamtübersicht davon: nicht ehel. Kinder Halbwaisen Kinder aus geschiedener Ehe Kinder miteinander verheirateter, aber dauernd getrennt lebender Eltern Ehel. Kinder, deren anderer, mit dem Alleinerziehenden verheirateter und von diesem nicht dauernd getrennt lebender Elternteil für wenigstens 6 Monate in einer Anstalt untergebracht ist.

2008 2009 Fälle insge- Fälle insgesamt samt 932 950

2010 Fälle insgesamt 930

0–5 jährige 523

6 – 11 jährige 407

486 10 72 350

513 10 66 351

528 7 54 329

387 4 5 121

141 3 49 208

14

10

12

6

6

73 II. Zahl der Fälle, in denen die Unterhaltsleistung ganz entzogen worden ist. Gesamtübersicht Fälle insgesamt

2009 357

2010 353

davon 0 – 5jährige 6 –11jährige

132 225

135 218

Entziehung der Unterhaltsleistung wegen Vollendung des 12. Lebensjahres Erreichung der Höchstdauer von 72 Monaten Eheschließung des betreuenden Elternteils mit einer anderen Person als dem zweiten Elternteil Zusammenziehen der Elternteile Ausreichende Bezüge Wegzug in den Bezirk eines anderen Jugendamtes Sonstige Gründe

62

46

86 29

71 44

42 64 42 32

36 72 60 24

Gesamtdauer des Leistungsbezugs bis 24 Monate Von 25-48 Monate Von 49-72 Monate

178 73 106

198 74 81

III. Zahl der Fälle, in denen –nach Entziehung der Leistung, unabhängig davon , in welchem Jahr diese erfolgt ist – im Berichtsjahr der nach § 7 UVG übergangene Anspruch verfolgt worden ist

2009 Gesamt: 2177

2010 2208

74

Dezernat IV Kreispolizeibehörde Statistik über Fallzahlen und Einnahmen

Aufgabengebiete I. Polizeirechtliche Angelegenheiten Unterbringung Versammlungen Sammlungen Heilpraktiker Waffenwesen

II. Gewerbeangelegenheiten Maklererlaubnisse Spielhallen Marktveranstaltungen Schornsteinfegerangelegenheiten III. Jagdwesen Jagdscheine (Kreisanteil) Jagdpachtverträge Abschusspläne

2009 Fälle Einnahmen

2010 Fälle Einnahmen

160 10 4 24 231 429

0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.590,00 € 15.467,31 € 17.057,31 €

90 7 6 19 220 342

15 23 1 39

10.200,00 € 2.800,00 € 0,00 € 13.000,00 €

10 6 28 3 47

322

10.416,55 € 0,00 € 0,00 € 10.416,55 €

328 15 343

322 IV. Sonstige Angelegenheiten Namensänderungen

21

1.475,00 €

8

0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.500 € 14.285,16 € 15785,16 €

7.300 € 13.000 € 2.800 € 0,00 € 23.100 € 10.929,62 € 0,00 € 0,00 € 10.929,62 € 525,00 €

75 Kreispolizeibehörde (Brand-/Zivil-/Katastrophenschutz) Freistellungen Stand am - vom Wehrdienst oder Zivildienst freigestellt sind insgesamt (Helfer): davon: - in den Freiwilligen Feuerwehren - im Deutschen Roten Kreuz - im Malteser Hilfsdienst

31.12.2009

31.12.2010

171

156

148 17 6

142 11 3

31.12.2009

31.12.2010

1.519

1490

35 94 483

31 98 481

83 49 472

88 45 457

Brandschutzwesen Personalausstattung - Anzahl der Feuerwehrhelfer im Landkreis Neunkirchen insgesamt: davon: - Helfer in der Saarstahl Werkswehr Werk NK - weibliche Aktive - Helfer in den Jugendwehren davon: - weibliche Helfer - Feuerwehrmusiker - Mitglieder in den Altersabteilungen

Ausstattung 31.12.2009 - Feuerwehrgerätehäuser in 35 Löschbezirken 35 - Löschfahrzeuge 65 - sonstige Feuerwehrfahrzeuge (Hubrettungsfahrzeugen, Rüst- und Gerätewagen, Schlauchwagen, Einsatzleitwagen, Transportfahrzeuge und Anhänger) 74

31.12.2010 35 65

Einsätze - Brände und Explosionen - Technische Hilfeleistungen - sonstige Einsätze Summe der Einsätze

31.12.2009 351 484 110 945

31.12.2010 278 724 52 1054

Bei diesen Einsätzen - Menschenrettung - tot geborgen - Verletzungen im Feuerwehrdienst

31.12.2009 58 8 34

31.12.2010 147 9 23

68

76 Finanzen Aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Landkreises NK wurden folgende Ausgaben getätigt:

- insgesamt wurden verausgabt: davon im: - Verwaltungshaushalt/Ergebnishaushalt - Vermögenshaushalt/Finanzhaushalt

2009 95.823,76 €

2010 298.835,96 €

89.973,21 € 5.850,55 €

298.644,07 € 191,89 €

Die Beträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt setzen sich wie folgt zusammen: 2010 2009 - Zuschüsse an die Städte und Gemeinden 76.700 € zur Förderung des Brandschutzes ./. - Zuschüsse zur Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Ausstattung - Feuerwehrnotruf - Zuschuss für die Kreisalarmzentrale - Ausbildungslehrgänge - Jugendfeuerwehr - sonstige Ausgaben für u.a. Lehr- und Unterrichtsmittel, Übungskosten, Ausgaben für den Gefahrstoffzug, Versicherungen, Beleuchtung, Heizung usw. - Alarmübungen

5.850,55 € 2.136,27 € 42.950,00 € 3.600,00 € 1.800,00 €

138.734,75 € 2.281,75 € 42.950,00 € 3.600,00 € 1.800 €

38.886,94 € 600,00 €

32.169,46 € 600,00 €

77 Ordnungswidrigkeiten Statistik über Fallzahlen und Einnahmen 2008

2009

2010

Fälle insgesamt Allgemeine Ordnungswidrigkeiten

661 441

422 422

365 365

Allgemeine Verkehrsordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr

0 220

0 0

0 0

Verwarnungen

180

149

38

Bußgeldbescheide

244

269

327

Kostenbescheide Einstellungen Fahrverbote

220 4 0

0 10 0

0 70 0

Gesamtsoll lfd. Jahr Ist- Einnahmen lfd. Jahr Ist- Einnahmen aus Vorjahren

Einzelbetrachtung

2009 30.373,50 €

2010 30.421,51 €

91.235,06 €

15.031,37 €

21.476,56 €

102.550,04 €

33.064,08 €

7.901,74 €

2008 Abwicklung Altfälle Amt für Ordnungswidrigkeiten

Gesamtsoll lfd. Jahr Ist- Einnahmen lfd. Jahr Ist- Einnahmen aus Vorjahren

2008 151.377,77 €

Kreispolizeibehörde

2009

2010

Abwicklung Altfälle Amt für Ordnungswidrigkeiten

Kreispolizeibehörde

133.247,710 € 18.130,07 €

./.

30.373,50 €

Abwicklung KreispolizeiAltfälle Amt behörde für Ordnungswidrigkeiten ./. 30.421,51 €

81.492,92 €

9.742,14 €

./.

15.031,37 €

./.

21.476,56 €

102.550,04 €

./.

33.064,08 €

./.

7.901,74

./.

78

Kreisrechtsausschuss Widerspruchsverfahren beim Kreisrechtsausschuss

2009

2010

111

108

1. Erledigt durch Widerspruchsbescheid: - Widerspruch zurückgewiesen: a) im Klageweg weiterverfolgt - Widerspruch stattgegeben:

70 67 21 3

51 50 11 1

2. Erledigt durch Einstellungsbescheid: - nach mündlicher Verhandlung: - ohne mündliche Verhandlung: - durch Vergleich:

41 28 13 0

54 21 33 0

3. Erledigt durch Änderungsbescheid:

0

1

20

11

12

10

1. Baurecht:

27

19

2. Sozialrecht: - BSHG, AsylblG - KJHG - SGB - Wohngeld - BAföG/AFBG - SchüFöG - USG - UVG - KOF:

0 0 17 6 3 7 1 1 0

0 0 12 3 10 7 0 4 0

3. Abgabenrecht: - Steuern - Gebühren - Beiträge - sonstige Abgaben

1 13 11 2

5 6 12 0

4. Gesundheitsrecht:

1

0

5. Polizeirecht:

4

3

insgesamt erledigte Widerspruchverfahren:

4. Verfahren nach mündlicher Verhandlung ausgesetzt: Sitzungen des Kreisrechtsausschusses:

Widerspruchverfahren gegliedert nach Rechtsgebieten:

79 2009

2010

0

0

14

17

8. Naturschutz:

0

1

9. Wasserrecht:

0

0

10. Waffen-/Jagdrecht:

0

0

11. Gaststättenrecht:

0

0

12. Gewerberecht:

0

2

13. Tierschutzrecht:

0

0

14. Namensänderung:

0

0

15. Friedhofs- u. Bestattungswesen

2

5

16. Vertriebenen-/Flüchtlingsrecht

0

0

17. Ausländerrecht:

0

0

18. Gemeinderecht:

0

1

19. Vollstreckung:

0

0

20. Sonstiges:

1

0

21. Kreisrechtsausschuss:

0

1

1. Auftragsangelegenheiten des Landkreises

41

42

2. Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises

19

16

3. Kreisstadt Neunkirchen

33

23

4. Stadt Ottweiler

6

8

5. Gemeinde Illingen

5

2

6. Gemeinde Eppelborn

3

2

7. Gemeinde Schiffweiler

1

2

6. Abfallrecht: 7. StVO/StVZO/Pers.beförder. - Fahrerlaubnis

Widerspruchsverfahren gegliedert nach Ausgangsbehörden:

80 2009

2010

8. Gemeinde Spiesen-Elversberg

2

11

9. Gemeinde Merchweiler

1

0

10. Abwasserzweckverband Illtal

0

1

11. Abwasserzweckverband Eppelborn

0

1

0

1

Anzahl der erledigten Widersprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von der beim Kreisrechtsausschuss eingerichteten Widerspruchsstelle:

81

Straßenverkehrs- und Zulassungsstelle 2008

2009

2010

- Zulassungen insgesamt davon:  Neuzulassungen  Standortwechsel  Umschreibung innerhalb

21.157

22.460

21.040

6.020 9.899 5.238

8.042 9.981 4.437

5.495 10.475 5.070

- Stilllegungen - Abwanderungen - Wiederzulassungen - Versicherungswechsel - Kurzzeitkennzeichen - Ausfuhrkennzeichen - Saisonkennzeichen

14.633 3.840 914 16.001 1.798 273 271

16.064 2.990 937 15.981 2.020 162 412

16.779 3.070 901 16.908 2.213 131 238

225

206

193

205 245 126

242 191 112

214 224 103

223 255

215 254

265 292

165 60

226 55

278 61

A. Kfz. -Zulassung

B. Führerscheinwesen - Neuerteilung der Fahrerlaubnis - Anordnungen MPU (Medizinisch- Psychologische Untersuchung) - Mehrfachtäter - Nachschulungsanordnungen (Führerschein auf Probe)

C. Straßenverkehr - Verkehrspolizeiliche Anordnungen - Parkerleichterungen - Genehmigung von Schwer- und Großraumtransporten Umzüge und Veranstaltungen

82

2008

2009

2010

D. Einnahmen

- Gesamteinnahmen

1.175.219,04 €

1.235.683 € 1.134.926,31 €

- Resteinnahmen aus Vorjahren

39.866,76 €

33.561

37.226,48 €

- Restforderungen aus 03,04,05,06,07,08

52.898,84 €

29.065 €

99.555,06 €

- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 2009 - Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit aus Vorjahren

1.352,90 € 27.876,73 €

4.024 € 27.128 €

3.109,30 € 25.447,79 €

83

Untere Bauaufsichtsbehörde Tätigkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Jahr 2008 nach Antragseingang 2008 Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon Elversberg 1-Familienhäuser 33 12 6 4 5 4 2 Mehrfamilienhäuser 6 2 2 1 1 Wohn-Geschäf.12 2 3 1 5 1 Haus Gewerbl. Vorhaben 54 7 17 5 5 11 9 Abbruch v. Gebäu7 1 1 1 3 1 den Bauvoranfragen 27 10 9 1 4 1 2 freigest. Vorhaben 86 14 16 12 29 12 3 (Gemeinde) Sonstige: (Anbau, 152 25 30 20 37 25 15 Umbau etc., selbst. Garagen, Gartenhäuser, Terrassen usw.) Mahnverfahren 28 Amtshilfeersuchen zur 12 Zwangsbeitreibung

2009 Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon Elversberg 1-Familienhäuser 34 8 10 7 3 3 3 Mehrfamilienhäuser 3 2 1 Wohn-Geschäf.6 2 1 1 1 1 Haus Gewerbl. Vorhaben 31 6 3 4 6 8 4 Abbruch v. Gebäu8 1 2 3 2 den Bauvoranfragen 29 7 7 5 4 3 3 freigest. Vorhaben 78 20 18 8 20 7 5 (Gemeinde) 176 33 32 24 33 34 20 Sonstige: (Anbau, Umbau etc., selbst. Garagen, Gartenhäuser, Terrassen usw.) Mahnverfahren 25 Amtshilfeersuchen zur 9 Zwangsbeitreibung

84

2010 Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon Elversberg 1-Familienhäuser 28 7 8 3 5 2 3 Mehrfamilienhäuser 5 1 1 1 2 Wohn-Geschäf.1 1 Haus Gewerbl. Vorhaben 40 7 6 7 10 7 3 Abbruch v. Gebäu13 2 1 2 5 3 den Bauvoranfragen 42 4 11 6 7 8 6 freigest. Vorhaben 125 27 21 8 33 26 10 (Gemeinde) Sonstige: (Anbau, 195 43 23 28 42 33 26 Umbau etc., selbst. Garagen, Gartenhäuser, Terrassen usw.) Mahnverfahren 31 Amtshilfeersuchen zur 11 Zwangsbeitreibung Im Zusammenhang mit den Genehmigungen wurden Befreiungen bzw. Ausnahmen erteilt Auskünfte aus Baulastenregister und Baulasten eingetragen Verlängerung von Baugenehmigungen Genehmigung von Grundstücksteilungen Zustimmung bei Konzessionen Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz Wiederkehrende Prüfung nach VstättVO Stellungnahmen für Dritte als Genehmigungsbehörde Erlaubnisse nach dem Denkmalschutzgesetz Erlaubnisse zur Lagerung Brennbarer Flüssigkeiten Abnahme fliegender Bauten (Fahrgeschäfte, Festzelte) Einleitung eines bauordnungsrechtlichen Verfahren Wegen illegaler Bautätigkeit (Bauen abweichend von der Genehmigung bzw. ohne Genehmigung, Baumängel, Nachbarbeschwerden usw.) davon führten zu einer baupolizeilichen Verfügung Genehmigung zur Veräußerung von Grundstücken nach dem Grundstücksverkehrsgesetz zum Soll gestellte Einnahmen „Verlorene Gebühren“ (Institutionen die lt. Saarl. Gebührengesetz von der Zahlung einer Gebühr befreit sind: Gemeinden, Kirchen, etc.) Gesamt Im Rahmen der Überwachung der Gebühreneingänge sind Buchungsfälle angefallen:

2008 83

2009 92

2010 139

62

44

52

11 25 30 3 122

10 21 23 8 99

5 13 17 16 95

135

147

128

31 273

36 304

30 312

179.202,05 € 66.260,95 €

110.250,49 € 147.380,85 € 22.941,32 € 51.117,12 €

245.463,00 €

133.191,81 € 198.497,97 €

496

428

473

85

Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Landkreis Neunkirchen Statistische Daten für 2010 Kaufpreissammlung Art Anzahl der Kauffälle bebaute Grundstücke 644 unbebaute Grundstücke 466 Eigentumswohnungen 179 zur Auswertung ungeeignet 115

Fläche in qm 646.859 1.302.000 526.568 273.645

Geldumsatz in € 73.874.000 10.784.000 12.429.000 4.478.000

Davon werden 420 Kauffälle zur Ermittlung der Bodenrichtwerte herangezogen. Der Makleranteil am Geldumsatz beträgt: bei bebauten Grundstücken: bei unbebauten Grundstücken: bei Eigentumswohnungen:

Keine Auswertung Keine Auswertung Keine Auswertung

Verkäufe von baureifem Wohnbauland: 129 Stück Gesamtfläche 117.916 m² Gesamtpreis 8.102.900 €

Verkäufe von Eigentumswohnungen: Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg

2009 5,0 % 2,0 % 1,0 % 55,0 % 6,0 % 10,0 % 21,0 %

2010 7,0 % I5,0 % 2,0 % 44,0 % 10,0 % 7,0 % 20,0 %

Verkäufe von bebauten Grundstücken: Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg

Anteil an der Fläche 2009 7% 9% 3% 48 % 14 % 7% 12 %

2010 11 % 12 % 5% 43 % 8% 16 % 5%

Anteil am Kaufpreis 2009 9% 13 % 6% 39 % 14 % 10 % 9%

2010 10 % 10 % 7% 42 % 9% 13 % 9%

86 Gutachten, Richtwerte und Richtwertauskünfte Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 124 Anträge auf ein Gutachten mit einem Gesamt-Verkehrswert von 8.000.000,-- € erstattet. Bodenrichtwerte wurden im Jahre 2009 ermittelt und müssen im Jahr 2011 für den Stichtag 31.12.2010 neu ermittelt werden. Schriftliche Richtwertauskünfte 246. Mündliche Auskünfte ohne Gebühr 301.