Newsletter DIE LINKE im Saarland 04/2009 Liebe Leserin, lieber Leser, in den letzten Wochen vor der Landtagswahl in Hessen gab es kaum eine Zeitung, welche DIE LINKE nicht herunter geschrieben. „Massenaustritte, Streit, Zoff bei der Linkspartei“ war zu lesen und bei allen Radio- und Fernsehsendern zu hören. Kein Wunder, dass ganz zufällig die Meinungsumfragen auch deutlich unter fünf Prozent lagen. Zwei Schlüsse lassen sich daraus ziehen: Zum einen sind die Wählerinnen und Wähler nicht so einfach hinters Licht zu führen. Sie haben erkannt, dass die künstliche Medienkampagne vollkommen substanzlos ist. Zum anderen ist aber auch klar, dass wir uns nur selber ein Bein stellen können, wenn es an der notwendigen Geschlossenheit fehlt. Mein Fazit: Nach der Wahl in Hessen sollte jedem aktiven Mitglied, allen Kandidatinnen und Kandidaten klar sein, worauf es ankommt. Die Wählerinnen und Wähler fragen nicht nach persönlichen Befindlichkeiten, sondern nach inhaltlichen Antworten zu den brennenden Problemen in unserem Land.
Rolf Linsler, Landesvorsitzender
18. Januar 2009
Wiedereinzug in hessischen Landtag großer Erfolg „Unsere Partei hat zum ersten Mal den Wiedereinzug in ein westdeutsches Landesparlament geschafft, sogar unter erschwerten Bedingungen. Das ist ein großer Erfolg“, kommentiert der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, das hessische Wahlergebnis. „Dieser Erfolg ist umso wichtiger, weil wir wieder einmal im Fokus einer massiven Kampagne standen. Viele hatten uns in den letzten Tagen tot geschrieben und uns den Untergang prophezeit - wir sind jedoch gekommen, um zu bleiben. Das wird das Ergebnis der Linken nach der saarländischen Landtagswahl 2009 eindrucksvoll unter Beweis stellen, denn wir sind überzeugt, dass das hessische Ergebnis nicht auf das Saarland übertragbar ist. Der Wahlausgang im Saarland wird ein anderer sein als in Hessen.“
Veranstaltungshinweis
Kommunalkonferenz: „Linke vor den Rathäusern“ Am Samstag, dem 24. Januar 2009 findet in Saarbrücken-Burbach eine kommunalpolitische Konferenz der Peter-Imandt-Gesellschaft statt. Tagungsort ist das Business Communications Center (BCC) im IT-Park Saarland (die gleichen Räumlichkeiten, in dem der Neujahrsempfang stattfand). Für Essen und Getränke und Getränke wird ein Teilnehmerbeitrag in Höhe von 10,- Euro erhoben, eine Anmeldung unter E-Mail
[email protected] wird erbeten Das Programm: 10.00 Uhr – Eröffnung mit Gisela Ruge, Peter-Imandt-Gesellschaft und Mike Martin, Vorsitzender Linke Gemeinschaft Kommunalpolitik 10.15 Uhr – „Die Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der Partei DIE LINKE“, Rolf Linsler, Landesvorsitzender 10.30 Uhr – „Grundzüge linker Kommunalpolitik“ mit Stefan Ludwig, Bürgermeister in Königs Wusterhausen (Brandenburg) 11.30 Uhr – „Einführung in das kommunale Geschehen“ mit Günther Brettar, ehem. Bürgermeister von Kleinblittersdorf und Mitglied der Partei DIE LINKE
Unsere Termine 22. Januar 2009 Sitzung LAG Frieden und internat. Politik, Saarbr., Hotel zur Klause, Deutschherrenstr. 45, 20.00 Uhr. 22. Januar 2009 Neujahrsempfang Ov Homburg, Homburger Hof, Am Rondell 3, 19.00 Uhr. 23. Januar 2009 Mitgliederversammlung Ov Püttlingen, Gasthaus „Zum Schwarzen Diamanten“, 19:00 Uhr. 24. Januar 2009 Kommunalpolitische Konferenz, Saarbrücken, Casino BCC-Gebäude im ITPark, 10:00 Uhr. 24. Januar 2009 Mitgliederversammlung Ov Ottweiler, Gasth. „Zur Sonne“, W.-Heinrich-Str. 17, 16:00 Uhr. 24. Januar 2009 Mitgliederversammlung Ov Oberthal, SteinbergDeckenhardt, Gasthaus „Annelore Rauber“, 19 Uhr. 25. Januar 2009 KMV Saarpfalzkreis, Homburg, Halle der SG Erbach, An der Eichheck, 13:00 Uhr 25. Januar 2009 KMV Saarlouis, Saarwellingen, Festhalle, Wilhelmstr., Beginn 15:00 Uhr. 26. Januar 2009 Kreisvorst. WND, Nonnweiler, Tennisheim, 19.00 Uhr. 27. Januar 2009 Mitgliederversammlung Ov Marpingen, Nebensaal der Gaststätte Beates Pilsstube, 18:00 Uhr. Weitere Termine unter www.dielinke-saar.de
13.30 Uhr – „Zukunft kommunaler Finanzen im Saarland“ mit Wilhelm Schmitt, Saarländischer Städte und Gemeindetag 14.15 Uhr – „Wie stehen die Linken zur Privatisierung und Rekommunalisierung öffentlicher Unternehmen?“ mit Katharina Weise, Rosa-Luxemburg-Stiftung 15.15 Uhr – „Privatisierungsversuche im ÖPNV des Saarlandes“ Bernd Oleynik, ver.di Landesbezirk Saar 15.45 Uhr – „Linke Kommunalpolitik in Esch/Luxemburg“, André Hoffmann, von „déi Lénk“ aus Luxemburg. Im Anschluss stellen sich linke Kommunalpolitiker vor und berichten über ihre Arbeit. Dies sind u.a. Dietmar Bonner aus Schwalbach (ehem. 1. Beigeordneter). Yvonne Ploetz und Bärbel Riedinger (Blieskastel), Christof Falkenhorst (Schaumberger Land), Bernd Meyer, Völklingen sowie Lothar Schnitzler und Thomas Schaumburger aus Saarbrücken.
17. Januar 2009
Kreisparteitage in Neunkirchen und St. Wendel Am Samstag, dem 17. Januar, fanden zwei Kreismitgliederversammlungen statt. In Namborn-Hirstein tagte der Kreisparteitag der LINKEN St. Wendel zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag. Zuvor wurden allerdings die Kreissatzung und das Kreiswahlprogramm für die Kommunalwahl verabschiedet. Bei der am Nachmittag stattfindenden Wahl für die Kreisliste wurde der Kreisvorsitzende, Mike Martin, zum Spitzenkandidaten gewählt. Auf den weitern Plätzen folgen Michael Zunkel, Wolfgang Haupert, Udo Nonnengardt, Karin Rohrmüller, Christoph Falkenhorst, Andrea Deutscher, Volker Scholl, Dennis Bard, Andreas Wagner, Sigi Schwan, Ansgar Voltz und Corinna Hoffmann-Becker. Um bei den anstehenden Wahlen auf Landesebene den Kreisverband zu vertreten, wurden Heike Kugler (stellv. Landesvorsitzende) und Mike Martin (Kreisvorsitzender) nominiert. Ferner wurde Hans-Kurt Hill (MdB) als Wunschkandidat des Kreisverbandes St. Wendel für das Direktmandat des Bundestagswahlkreises 298 nominiert. Zur gleichen Zeit fand im Neunkirchener Bürgerhaus die Mitgliederversammlung der Linken im Kreis Neunkirchen statt. Dabei wurde Kai Müller aus Neunkirchen zum neuen Vorsitzender des Kreisvorstandes Neunkirchen gewählt. Er erhielt bei seiner Wahl rund 96 Prozent der Stimmen. Kai Müller führt auch die Liste der Linken zur Stadtratswahl in der Kreisstadt Neunkirchen an. Neben Ingrid Janke aus Merchweiler ist nun auch Dieter Kreuter aus Spiesen-Elversberg stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes. Vor der Nachwahl des Kreisvorstandes wurde die Gebietsliste für den Kreistag Neunkirchen aufgestellt. Dieter Schmidt aus Eppelborn konnte sich gegen Max Schreiner aus Schiffweiler durchsetzen. Auf Platz zwei und drei wurden Ingrid Janke und Rosemarie Bartenschlager gewählt. Ingesamt umfasst die Liste 14 Kandidatinnen und Kandidaten. Am kommenden Sonntag finden die Kreismitgliederversammlungen im Saarpfalzkreis und im Kreis Saarlouis statt (siehe Terminspalte). Die Kreismitgliederversammlung Saarbrücken hat bereits 2008 stattgefunden. Der Termin der Kreismitgliederversammlung im Kreis Merzig-Wadern liegt noch nicht vor.
Kleine Werbung: In der Mitgliederzeitschrift DISPUT der Partei DIE LINKE ist ein längerer Artikel über unseren Landesverband, seine Entstehung und die aktuellen Aufgaben im Superwahljahr abgedruckt. Diese Zeitschrift erscheint monatlich und kann beim Parteivorstand in Berlin abboniert werden (Infos: 030-24009510)
Impressum: Dieser Newsletter wird wöchentlich herausgegeben. V.i.S.d.P. Rolf Linsler. Redaktion: Birgit Huonker, Thomas Lutze. Wer diesen Newsletter nicht erhalten möchte sende bitte eine kurze E-Mail an
[email protected]. DIE LINKE.Landesverband Saar, Dudweiler Straße 51, 66111 Saarbrücken, Tel. 0681-51775, Fax 068151797, E-Mail
[email protected] oder im Internet unter www.dielinke-saar.de. Politische Arbeit und Wahlkämpfe kosten Geld. Für Spenden stellen wir selbstverständlich eine Spendenquittung aus. Informationen darüber, wie diese beim Finanzamt angerechnet werden können, findet man auf unserer Internetseite: www.dielinkesaar.de/wahlen/wahlkampf spenden Red.-Schluss dieser Ausgabe 20.01.2009
