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Hoyerswerdaer LINKE SEITEN.

DIE LINKE.Zeitung des Landkreises Bautzen Lewe nowiny Budyskeho wokrjesa

Februar 2012 Nr. 25 / Jahrgang 3

Gewaltfrei die Nazis stoppen!

Karikatur des Monats Heinrich Ruynat über eine ewige Misere am Mittelmeer. Seite 2

Das Letzte Des sächsischen Innenministers Mitte. Gastkommentar ND. Seite 2

Thema des Monats Altenpflege sieht sich großen Problemen gegenüber. Seiten 3 und 4

Panorama Eine neue Ausgabe des Lausitzer Allmanachs erscheint. Seite 5

Aus den Parlamenten Caren Lay: Rettet das Rettungswesen. Ein notwendiger Nachtrag. Heiko Kosel: Als Weihnachtsmann unterwegs. Regina Schulz: Interessantes aus dem Sozialausschuss. Seite 6

Junge LINKE Tierheime in Not.

Seite 7

Politischer Frühschoppen Alles über Ausländerpolitik in Sachsen, diesmal 4. März. Seite 8 Dresden 2011: Kreative Jugendliche aus Kamenz und Umgebung. Margot Gaitzsch, Stadträtin der LINKEN in Dresden, und Jens Thöricht, Mitglied des Vorstandes der LINKEN. Sachsen, verfassten folgenden Aufruf: DIE LINKE. Sachsen braucht Dich am 13. und 18.Februar 2012! Wie alle Jahre wieder wollen die Nazis in Dresden auch im Februar 2012 ihren europaweit größten Aufmarsch in die Realität umsetzen. Nach vielen Jahren fast ungehinderter Aufmärsche in Dresden sind sie zwei Jahre in Folge gescheitert und dennoch mobilisieren sie wieder. Dank eurer Unterstützung haben wir zweimal geschafft, was wir nicht für möglich hielten: den Aufmarsch von mehr als 6.500 Nazis zu blockieren. Das haben wir der breiten Unterstützung aus ganz Sachsen und dem Bundesgebiet zu verdanken, insbesondere auch den Vielen aus den Reihen der LINKEN, die sich auf den Weg nach Dresden gemacht haben. Nun brauchen wir wiederum Eure Unterstützung, um dem braunen Spuk mit aller Macht entgegenzutreten. Wir als LINKE schließen uns sowohl dem Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei an, werden aber auch an allen

weiteren friedlichen Protestformen rund um den 13. Februar teilnehmen. Momentan zeichnet es sich ab, dass die Nazis am 13.Februar in den Abendstunden und am 18.Februar tagsüber marschieren wollen.

Foto: Reinhard Kärbsch

Neues aus den Ortsverbänden

und kommt nach Dresden. Anlaufpunkte sind: 13 Uhr Comeniusstraße / Fetscherstraße zur Veranstaltung „Tätermahngang“ 17 Uhr Menschenkette – Beginn am Rathaus Dresden Für den 18.Februar bitten wir Euch ebenfalls nach Dresden zu kommen, um gemeinsam mit tausenden anderen Menschen ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, ein Zeichen für Toleranz und Mitmenschlichkeit zu setzen.

Bautzen: Spenden für Kuba und die Roma gefragt. Seite 9

Wie immer wird vieles in der letzten Minute entschieden werden. Bitte informiert Euch regelmäßig auf unserer Homepage www.dielinke-sachsen.de und unter www.dresden-nazifrei.com.

Für den 13. Februar bitten wir Euch, die Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und in der tschechischen und polnischen Republik, unterstützt die vielfältigen Aktionen

Teilnehmer können sich bis spätestens 10. Februar melden: - in Kamenz für den 18. Februar über Telefon (035 78) 78 73 39 oder [email protected] (eigener Bus); - in Bautzen für den 13. oder 18. Februar (steht noch nicht fest!) über Telefon (035 91) 27 05 42 oder [email protected] (Görlitzer Bus hält in Bautzen und Bischofswerda).

Hoyerswerda: Am Bahnhof ist der Ofen aus. Seite 10 Kamenz: LINKE sind gegen Einkaufszentren in Bautzen. Seite 11 „Ich stand dann oben, im Sturmwind und Funkenregen. Rechts und links flammten Gebäude, das Belvedere und - wahrscheinlich - die Kunstakademie. Immer wenn der Funkenregen an einer Seite zu stark wurde, wich ich nach der anderen zu aus. Im weiteren Umkreis nichts als Brände. Diesseits der Elbe besonders hervorragend als Fackel der hohe Aufbau am Pirnaischen Platz, jenseits der Elbe weißglühend, taghell das Dach des Finanzministeriums... Menschengruppen standen und saßen, das Belvedere brannte, die Kunstakademie brannte, überall in der Ferne war Feuer… Ich dachte immer: Jetzt noch zu verunglücken wäre jämmerlich.“ Prof. Dr. Victor Klemperer (1881-1960), Dresdner, Jude, Kommunist, Sprachwissenschaftler, in „Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten - Tagebücher 1942-1945“

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Aktuelles in Wort und Bild

„Rädelsführer“ Hahn zahlt nicht Das Amtsgericht Dresden hat im Januar dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, über seinen Anwalt Klaus Bartl einen Strafbefehl in Höhe von 3000 Euro zugestellt. Diese Summe soll Hahn wegen vermeintlicher „Störung von Aufzügen gemäß § 21 Versammlungsgesetz, § 25 StGB“ zahlen. André Hahn wird in dem Strafbefehl vorgeworfen, am 13. Februar 2010 den Nazi-Aufmarsch am Bahnhof Dresden-Neustadt „vereitelt“ und damit „eine grobe Störung verursacht zu haben“. Gegen diesen Strafbefehl hat André Hahn Einspruch eingelegt. Er erklärte unter anderem dazu: „Es erstaunt mich sehr, dass sich wirklich ein Richter finden ließ, der trotz der äußerst dürren Beweislage und zweifelhafter Rechtsgrundlage bereit war, diesen Strafbefehl mit den seit langem bekannten Vorwürfen der Dresdner Staatsanwaltschaft zu unterschreiben. Bekanntlich ist der Juristische Dienst des Deutschen Bundestages derAuffassung, dass es für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft keine Rechtsgrundlage gibt.“ Er bleibe dabei: Die Vorwürfe müssen in öffentlicher Verhandlung vor Gericht ausgestritten werden, falls ein Richter bereit ist, die Anklage zuzulassen.

Die Redaktion meint: In ihren Berichten zur Abonnentensituation des Lausitzer Linksdruck in Bautzen und Bischofswerda gehen Ingrid Heyser und Hans-Jürgen Stöber u. E. zu sehr vom Problem der Verteilung aus. Radeberg hat sich bisher nicht geäußert. Unsere Zeitung soll das Bindeglied zwischen den Kreis- und Ortsvorständen, den Fraktionen und den Lesern sein. Aber wir brauchen mehr Leser als wir Mitglieder haben. Wie anders wollen wir denn kontinuierlich nach außen wirken? Im Ortsverband Kamenz sind etwa ein Drittel der Leser keine Parteimitglieder! In beiden Zuschriften wird aber das Problem unserer Zeitung umso deutlicher: Zu wenige Mitglieder kennen, lesen und vertreiben sie. Zu viele bleiben liegen. Für die Januarausgabe wurden deshalb 600 statt bisher 650 Exemplare gedruckt. Aber noch hat die Kreisorgansation rund 900 Genossinnen und Genossen. So verschleudern wir, ob wir wollen oder nicht, unser eigenes Potenzial! Bindeglied wird unsere Zeitung doch erst, wenn möglichst viele Genossen für sie werben und die so Geworbenen zuverlässig pünktlich beliefern. Mit anderen Worten: Jeder Ortsverband braucht endlich ein funktionierendes Vertriebssystem. Und wer jeden Monat eine Zeitung bekommt wird auch 15 Euro spenden. So einfach ist das, aber offenbar schwer zu realisieren!

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Benedikt Dyrlich liest in Bautzen

Das Letzte vor Redaktionsschluss

Der sorbische Dichter Benedikt Dyrlich, Vorsitzender des Sorbischen Künstlerbundes, las zum Jolkafest in Bautzen in sorbischer und deutscher Sprache einige seiner Werke, begleitet von der Rezitation seiner auch im Russischen erschienen Gedichte. (Siehe auch Seite 6) Foto: Steffen Heiduska

Heinrich R. über eine ewige Misere

Ulbigs Mitte Wir müssen die Taten der Neonazi-Terroristen zum Anlass nehmen, »um auch über uns selber nachzudenken«. Das sagt Markus Ulbig in einer freistaatlichen Videoansprache und macht dabei unfreiwillig klar: Ich, Markus Ulbig, Sachsens Staatsminister des Innern und CDU-Mitglied, bin keine Geistesleuchte. Im Gegenteil! Was sich da in seinem Hirn beim Nachdenken über Rechtsextremismus und braunen Terror zusammenballt, ist arg finster. Als Demokraten müssen wir den Neonazis gemeinsam den Kampf ansagen, tönt er. Widerstand mit Ansage wacker, wacker. DieAnsage und das, was der Minister mit Gemeinsamkeit meint, muss man sich genau anschauen. Ulbigs folgender Stammelsatz lautet nämlich: „Antifaschismus ist nicht die richtige Antwort, sondern Demokratie, Auseinandersetzung aus der Mitte unserer Gesellschaft heraus.“ Ulbigs graue Zellen sind Geiseln der Extremismustheorie: Rechte sind gefährlich, Linke noch mehr und Antifaschisten keine Demokraten. Wie gut, dass da die tapfere Polizei und die fleißigen Verfassungsschützer sind, die geleitet von Ulbig - die Straßen sauber und frei halten. Manchmal auch für diese ungeliebten Nazis - so ist Demokratie. Nur in Ulbigs Mitte der Gesellschaft ist es kuschelig, da lässt sich bei Volksmusik fein Eierschecke löffeln. Und ab und an ein ganz klein wenig über „Kanaken“ und „linke Bazillen“ herziehen. Natürlich rein verbal. René Heilig neues deutschland vom 13. Januar

Europa aktuell Alles fällt! Der Politiker Christian Wulff fällt überraschend ins Berliner Bellevue und wird Präsident der Bundesrepublik Deutschland. Der italienische Kapitän Francesco Schimotti fällt vor der Insel Giglio überraschend in ein Rettungsboot. Beide würden wohl jetzt gern tauschen. R. K.

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Thema: Altenpflege

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Das Bundesland mit der ältesten Bevölkerung heißt Sachsen: Die noch 4,168 Millionen, 13,2 Prozent weniger als 1990, sind 2009 im Durchschnitt 45,9 Jahre alt, Tendenz stark steigend. Für den Landkreis Bautzen werden 46,2 angegeben, die mit 8,6 Jahren zweithöchste Zunahme nach 1990 in Sachsen (Görlitz 8,9). Das hat erhebliche Folgen für die Altenpflege, die die sächsische Regierung nach Ansicht der Opposition nicht erkennen will: Es wird immer mehr Ältere und damit Pflegebedürftige geben, die eine immer geringere Rente bekommen und die immer weniger durch jüngere Familienangehörige gepflegt werden - der bisher günstigsten finanziellen und gesellschaftlichen Variante. Heute sind das in Sachsen zwei Drittel der etwa 131 000 Pflegebedürftigen, davon über 65 Jahre 110 750, Tendenz rückläufig (2009 15 Prozent weniger als 2001). Experten machen vor allem die Abwanderung jüngerer Menschen als Ursache aus und sprechen von einem drohenden Pflegekollaps. Ambulante und stationäre Pflege könnten das nicht ausgleichen, auch weil die Förderung in Sachsen zurückgeschraubt werde. Der LLD hat versucht, als erstes etwas näher kommunale wie familiäre Verantwortung zu erfassen sowie Leitlinien der LINKEN wie der CDU-Senioren darzustellen.Weitere Bereiche werden folgen.

Kommune ist für alle Bürger verantwortlich Elvira Schirack (CDU), heute Dezernentin für Stadtentwicklung und Soziales in der Kamenzer Stadtverwaltung, kennt sich seit vielen Jahren mit sozialen Fragen und Problemen der Lessingstadt aus. Zu DDR-Zeiten war sie ausgebildete Erzieherin und langjährige Kitaleiterin. Kommunale Trägerschaften im Sozialbereich sind inzwischen rar oder gänzlich privaten oder gemeinnützigen Einrichtungen übertragen worden. Das gilt insbesondere für die Altenpflege. Ja, das sei so, bestätigt sie im Gespräch. „Das bedeutet aber nicht, dass die Stadtverwaltung damit nichts zu tun hat; im Gegenteil. Grundsätzlich ist eine Stadt für jede Bürgerin, für jeden Bürger verantwortlich, der in ihren Mauern wohnt.“ Das sei Gesetzeslage und das werde auch durch die spezielle Arbeitsgruppe Soziales sichtbar. Diese war 2004 auf Anregung der damaligen PDSFraktion im Stadtrat gebildet worden (siehe Kasten). Barrierefreiheit wichtig Wie zeigt sich die kommunale Verantwortung konkret? „Beispielsweise über städtebauliche Aspekte. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum wie in öffentlichen Einrichtungen dient nicht nur Rollstuhlfahrern, sondern auch den älteren Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind.“ So habe man unlängst in der Talstraße oder bei Netto in der Fichtestraße die Zufahrten verbessert, wenn es bei Letzterem auch wegen Eigentumsfragen lange Zeit gebraucht habe. Einwohner hätten hier die Anregungen gegeben. Bänke zum Ausruhen Die Stadt hat von sich aus an verschiedenen Stellen, wo die Stadt Eigentümer der Fläche ist, bequeme Bänke zum Ausruhen aufgestellt. Der Ortsteil Jesau kann inzwischen einen kleinen Platz sein eigen nennen, der für alle Generationen geschaffen wurde – mit Spielgerät für die Jüngsten, mit Gelegenheiten zum Plauschen und zum Feiern. „Das wird dankbar von allen angenommen“, sagt die Jesauerin. Dann legt sie eine Mappe auf den Tisch. Ihr Inhalt unter anderem: „Nachfragegruppen Wohnungsmarkt“. Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass in der nächsten Zeit die altersgerechten Wohnangebote in Kamenz um 17 Prozent steigen müssen, während Haushalts-

Aus dem Parteiprogramm der LINKEN:

Altern, aktiv und in Würde

Elvira Schirack ist Dezernentin für Stadtentwicklung und Soziales in der Kamenzer Stadtverwaltung. Foto: Reinhard Kärbsch gründungen ein Minus von 34 Prozent aufweisen werden. „Das hat natürlich Konsequenzen für die städtische Wohnungspolitik und ihre Grundsätze“, erläutert die Dezernentin. Man müsse beispielsweise berücksichtigen, dass derartige Wohnanlagen, auch die sogenannten Mehrgenerationenhäuser, das Zusammenleben der älteren, pflegebedürftigen Menschen fördern sollten – gemäß einer Priorität: Familiäre Pflege zuerst im gewohnten Umfeld, auch dem städtischen, und in einer Gemeinschaft! Dabei müssten insbesondere die Familien mehr als bisher gestärkt werden, die Angehörige pflegen. Bisherige Regelungen reichten nicht aus, sagt sie. Erst danach sollten die ambulante und die Heimpflege in Frage kommen. Das bedeute, dass für die Planung nicht Flächen auf der Wiese am Rande der Stadt, sondern in der Stadt selbst in Frage kommen müssen. Elvira Schirack macht damit zugleich auf ein riesiges Problem aufmerksam: Das Bauen ist im innerstädtischen Terrain in der Regel teurer, was mögliche Investoren und Träger abschreckt. Hier sei ein Umdenken bis Arbeitsgruppe Soziales Vorsitzende: Elvira Schirack; Stellvertreterin: Beate Jannasch; Mitglieder: Sonja Anskat, Andreas Crämer, Dr. Peter Friedrich, Jens Garig, Annelies Grzonka, Monika Hoffmann, Rita Ilgen, Nicole Karsten, Martina Koreng, Franziska Köhler, Wilfried Krause, Bernward Kreuz-kam, Kerstin Krystek, Annett Merbitz, Sieg-fried Myskiewicz, Jörg Naumann, Dorethea Pietzsch, Anke Richter, Georg Tietzen, Kristiane Wedekind, Bernadette Zeller.

hin zur Förderungspolitik des Freistaates notwendig. Derartige Fragen werden auch in der Arbeitsgruppe Soziales debattiert. Die Zusammensetzung garantiert Kompetenz und Erfahrung. „Wir lassen uns jedoch von einer oft übertrieben pessimistischen Demografiediskussion nicht erschrecken, weil das durchaus große Probleme aber auch Chancen enthält“, sagt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe. Damit meint sie insbesondere die Statistiken zur Altenpflege. Vernetzung ist hilfreich Dabei schneidet nämlich der Landkreis Bautzen im Sachsenvergleich denkbar schlecht ab - immer im unteren Fünftel. „So schlecht sind wir aber in Kamenz nicht“, verteidigt sie ihre Stadt. Man sei ja der Entwicklung nicht ausgeliefert, sondern man „kann und muss direkt auf diese Probleme Einfluss nehmen“. Etwa durch die Weiterleitung der konkreten Sachzwänge an die dafür Verantwortlichen - bis hin zur Landesregierung und darüber hinaus. Hier fungiere die Gruppe als wirksame Verbindung zwischen den einzelnen sozialen Bereichen und der Politik. Die Vernetzung garantiere den ständigen Kontakt zwischen den Sozialvereinen, den Kirchen und religiösen Gruppen sowie den Parteien. Das sei dem schnellen Informationsfluss förderlich. „Und der muss angesichts der zweifellos wachsenden Probleme der Altenpflege als erste Voraussetzung einer Änderung sogar noch forciert werden“, ist die Dezernentin Elvira Schirack überzeugt. Reinhard Kärbsch

Ältere Menschen verfügen über reiches Wissen und interessante Lebenserfahrungen. Sie wollen ihr Leben individuell gestalten und sich in der Gemeinschaft engagieren. Sie müssen nach Zeiten der Erwerbsarbeit selbstbestimmt und würdevoll leben können. Eine auskömmliche Rente, gute Gesundheitsversorgung und ein altersgerechtes Wohnumfeld, welches einem erhöhten Sicherheitsbedürfnis genügt, sind Voraussetzungen für eine neue Kultur des Alters und des Alterns. Doch Alter ist mehr als Rente, Gesundheitsvorsorge, Pflege und Kosten. Ein Umdenken in den Medien, der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft muss sich dem ganzen Alltag einer älterwerdenden Gesellschaft und den Herausforderungen des hohen Alters widmen. Wir setzen auf einen lebendigen Zusammenhalt der Generationen, auf mehr gesellschaftliche Teilhabe und Mitbestimmung.

Aus den Leitlinien der Senioren-Union Sachsen (CDU) vom Dezember 2011

Größere gesellschaftliche Anerkennung Selbstverständlich gibt es auch einen großen Teil älterer Menschen, der auf Unterstützung und Hilfe aus dem sozialen Umfeld wie der Gesellschaft angewiesen ist. Unser Ziel muss es sein, älteren Menschen so lange wie möglich den Aufenthalt in ihrem gewohnten Lebensumfeld zu ermöglichen. Deshalb müssen altersgerechte wohnbauliche Veränderungen und mobile Betreuungskonzepte gestärkt und weiterentwickelt werden. Ein erheblicher Teil der Betreuung und Pflege älterer Menschen geschieht allerdings nicht durch stationäre oder mobile Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, sondern durch die Angehörigen. Diese verantwortungsvolle Aufgabe verdient eine größere gesellschaftliche Anerkennung und eine stärkere arbeits- und sozialrechtliche Unterstützung durch die Politik und die Arbeitgeber.

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Thema: Altenpflege

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„Wir versuchen die Situation zu meistern“ Werner und Ilse Pusch, beide 82, leben seit über zehn Jahren im Haus Nummer zwei am Kamenzer Ulmenweg. „Betreutes Wohnen“ war hier um die Jahrtausendwende auf dem Gelände des ehemaligen Baubetriebes Käbisch entstanden. „Ich hatte damals davon erfahren und kümmerte mich umgehend, weil meine Frau immer schlechter laufen konnte“, erzählt er. Monate später zogen sie von der Külzstraße an den Fuß des Hutberges in eine fast 60 Quadratmeter große Wohnung ein, eine von 18 in diesem Haus. Das Deutsche Rote Kreuz ist der Träger. Das Gebäude verfügt natürlich über einen Fahrstuhl, Schwellen gibt es nirgendwo. So sind Balkon und Laubengang relativ mühelos für Ilse Pusch, inzwischen auf einen Rollstuhl angewiesen, erreichbar. Haltegriffe im geräumigen Bad erleichtern die Nutzung und erhöhen die Sicherheit. Um Wärme muss man sich nicht kümmern, wenn man vom Regulieren der Temperatur einmal absieht. EinAcht-Stunden-Arbeitstag „Wir sind zufrieden mit allem“, sagt Werner Pusch auch heute noch. „Es gibt nichts zu meckern.“ Der „Luxus“ hat mit über 500 Euro monatlich allerdings seinen Preis. „Das ist bei zwei Renten machbar. Wir können damit leben. Es ist gegenwärtig das Beste für uns beide“, sind sie sich sicher. „Wir versu-

Altersgerechte Wohnanlage am Kamenzer Ulmenweg. Foto: Reinhard Kärbsch chen die Situation, die wir nicht ändern können, zu meistern und nicht darüber zu meckern.“ Das schließe ein gutes Verhältnis zu den Nachbarn ein. Natürlich gehe das nur, weil er noch fit sei und sich um die Pflege seiner Frau kümmern könne, meint Werner Pusch. Aber er werde ja nicht jünger. Das alles bedeutet für den Ehegatten, täglich mehr als einen Acht-Stunden-Arbeitstag zu absolvieren. Das bestätigen statistische Erhebungen des Sozialverbandes VdK. Danach muss ein pflegender Angehöriger zwischen 37 (Stufe I) und 54 (Stufe III) Stunden pro Woche leisten (siehe: „Pflegekollaps verhindern! Eine Studie

zur Situation und Pflege in Sachsen“ Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Seite 20). Werner Pusch erhält für diesen Job sogenanntes Pflegegeld, das für 2012 monatlich 235 Euro beträgt, zehn Euro mehr als im vorigen Jahr. (Zum Vergleich: Die durchschnittlichen Kosten für stationäre Pflege je Leistungsempfänger betragen in Sachsen monatlich reichlich über 1 400 Euro, Tendenz steigend.) Auch im weiteren Umfeld ist alles auf das Betreuen zugeschnitten. Es können unterschiedliche Angebote wahlweise genutzt werden: Schwestern helfen bei

gesundheitlichen und sonstigen Betreuungsfragen. Der Hausmeister und Schwestern fungieren als „Taxifahrer“, um zum Arzt, zur Apotheke oder zum Frisör zu gelangen. Ausflüge werden organisiert. In einer Begegnungsstätte können sich die Bewohner treffen und feiern - oder das Mittagsessen gemeinsam einnehmen, das über Anbieter geliefert wird. Mobile Lebensmittelverkäufer, wie Bäcker, Fleischer und Gemüsehändler, steuern das Anwesen wöchentlich mit frischer Ware an. Dienstags und freitags können für jeweils eine Stunde in einem Laden, der im Gebäude untergebracht ist, Lebensmittel sowie Dinge des täglichen Bedarfs gekauft werden. „Ich bin den Mitarbeitern sehr dankbar für ihre Arbeit und ihr Engagement“, sagt Werner Pusch. Noch sind Schwellen zu überwinden Wunschlos glücklich? Nicht ganz, meint er. Sein langjähriger Hausarzt komme ja noch an den Ulmenweg, aber das Glück hätten nicht alle hier Wohnenden. Und manche Arztpraxis in Kamenz ist für Rollstuhlfahrer immer noch sehr schwierig zu erreichen, weiß er aus Erfahrung. Hier wünschte er sich möglichst schnelle Änderung, zumal in den nächsten Jahren der Anteil älterer und damit auch pflegebedürftiger Menschen sehr zunehmen wird, auch in Kamenz. Reinhard Kärbsch

Thesen zur sächsischen Sozialpolitik der LINKEN Die von Katja Kipping (MdB) und Dr. Dietmar Pellmann, Sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erarbeiteten Sozialpolitischen Leitlinien sollen weiter diskutiert und ausgestaltet werden.Der LLD versucht, wesentliche Inhalte in Form von Thesen entsprechend der Struktur des Textes darzustellen. Für soziale Gerechtigkeit in Sachsen Unser Herangehen im Sinne des Leitbildes vom demokratischen Sozialstaat muss dabei darin bestehen, noch vorhandene soziale Standards zu verteidigen, darüber hinaus jedoch für solche Reformen einzutreten, die unter veränderten Bedingungen ein größeres Maß an sozialer Gerechtigkeit und Selbstbestimmung für alle erreichen. Zur sozialen Situation in Sachsen - Sachsen gehört in entscheidenden Bereichen zu den Bundesländern mit den niedrigsten sozialen Standards und ist so bestenfalls Mittelmaß. - Der Anteil von Armut betroffener Menschen hat in Sachsen zugenom-

men und wächst weiter, wenn nicht endlich politisch gegengesteuert wird. - Ostdeutschland und vor allem Sachsen bleiben Experimentierfeld für Sozialabbau in ganz Deutschland. - Der Freistaat wälzt die Verantwortung für soziale Daseinsvorsorge auf die Kommunen ab und verschärft so deren Notlage. - Sachsen hat sich zum Musterland der Privatisierung sozialer Daseinsvorsorge entwickelt. Sozialpolitische Grundsätze der sächsischen LINKEN - Als Identität stiftenden Grundsatz steht die sächsische LINKE für mehr soziale Gerechtigkeit. - Die sächsische LINKE verfolgt einen ganzheitlichen sozialpolitischen Ansatz. - Die sächsische LINKE betrachtet den demografischen Wandel als Herausforderung und Chance. - Für die sächsische LINKE besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen ökologischem und sozialem Wandel. - Die sächsische LINKE setzt sich für wirkliche Reformen der sozialen

Versicherungssysteme ein. - Für die sächsische LINKE bleibt die Landesverantwortung für soziale Daseinsvorsorge unverzichtbar. Für Veränderungen in wichtigen Lebensbereichen - Die sächsische LINKE fordert: Hartz IV muss überwunden w erden. - Die sächsische LINKE versteht Wohnen als soziale Herausforderung. - Die sächsische LINKE begreift die gesundheitliche Versorgung als Menschenrecht. - Für die sächsische LINKE ist gute Bildung als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben unverzichtbarer Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge. - Für die sächsische LINKE muss die uneingeschränkte Teilhabe am kulturellen Leben gewährleistet sein. - Die sächsische LINKE fordert, allen eine sportliche Betätigung zu ermöglichen. Für Selbstbestimmung und Gleichstellung - Die Geschlechtergerechtigkeit bleibt für die sächsische LINKE grundsätzli-

ches politisches Anliegen. - Die sächsische LINKE setzt sich verstärkt für die Verbesserung der Perspektiven für Kinder und Jugendliche ein. - Der sächsischen LINKEN geht es darum, ein würdevolles Leben für ältere Menschen zu sichern. - Die sächsische LINKE versteht Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik. - Die sächsische LINKE fordert eine größere gesellschaftliche Teilhabe von Migrantinnen und Migranten. Diese Sozialcharta des Landesverbandes wurde erstmals auf dem jüngsten Parteitag im November vergangenen Jahres vorgestellt und auch diskutiert. Beschlossen wurde dazu noch nichts. Das doch umfängliche Dokument soll zunächst in den Basisorganisationen zur Kenntnis genommen und diskutiert werden. Zudem ist es unbedingt notwendig, diese Leitlinie an den Realitäten wie Unzulänglichkeiten des sozialen Lebens im Freistaat zu messen, um möglicherweise noch weitergehende Forderungen beziehungsweise Grundsätze zu erarbeiten. (red.)

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Panorama

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Radeberger bei Karl und Rosa in Berlin Liebknecht-Haus unsere Vorsitzende Gesine Lötzsch. Unsere Pirnaer Genossen nutzten die Gelegenheit und baten Gesine zu einem Gruppenfoto.

Wir Radeberger Genossen R. Claassen, M. Kluge, R. König und W. Kronschwitz waren am 15. Januar Teilnehmer der Demonstration zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin. Der Bus aus Pirna, den wir benutzten, fuhr allerdings direkt zur Gedenkstätte, so dass wir der Demonstration entgegengingen und uns einreihten. Das Bild des Zuges war wie jedes Jahr geprägt von Teilnehmern aus allen linken Richtungen, Bürgern und Gästen aus verschiedenen Ländern.

Musikgruppe aus Chile

Politische Forderungen kundtun Wir sahen Fahnen der DKP, KPD, MLDP, von türkischen Gruppen und natürlich auch von der LINKS-Partei. Wir sind der Meinung, unsere Partei sollte diese Demo künftig auch nutzen, um unsere politischen Forderungen kundzutun. Nach der Ehrung in der Gedenkstätte fand in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz ein europäischer Kultur-

Radeberger Genossen und Genossinnen mit Gesine Lötzsch in Berlin am 15. Januar vor dem Karl-Liebknecht-Haus. Foto: P. Krug treff unter der Losung „Gegen Bankenmacht“ statt, den wir besuchten. Wir

Ein Traditionsverband im Aufbruch Der Maler Manfred Kandt schuf 1986 das Tafelbild „In ihrem Geiste“. Ein Gruppenbildnis (2,50 x 4,50 m), das mit einem historischen Figurenensemble die militärischen und revolutionären Traditionen der 1956 gegründeten Nationalen Volksarmee künstlerisch nachzustellen versuchte. Und da standen sie aufgereiht, posierten sie für uns, ihre späteren Erben: Die bewaffneten Bauern aus Münzers rebellischem Haufen, die Kommunarden von Paris, die preußischen Reformer und die Aufständischen der 1848er - Revolution, die Roten Matrosen von Kiel und die spanischen Interbrigadisten, der Mann vom Rot-Frontkämpferbund, die Antifaschisten vom Nationalkomitee Freies Deutschland und der Sowjetsoldat. Ihr aller Kampf für die Sach’ des gemeinen Mannes gegen Unrecht und Unterdrückung, gegen Militarismus, Faschismus und Krieg, fand in der Rolle der Nationalen Volksarmee Aufbewahrung und Fortsetzung. Viele Mitstreiter gewinnen Diesseits der Barrikade will der Traditionsverband der NVA jetzt verlassenes Terrain neu besetzen und dafür viele Mitstreiter gewinnen. In Strausberg, Leipzig und Bautzen konstituierten sich Standortgruppen. Weitere Gründungsveranstaltungen sollen folgen. Höchste Zeit, denn die Verteufelung von Alternativen zum Kapitalismus, insbesondere die Kriminalisierung der DDR und ihrer bewaffneten Organe, schlagen immer höhere Wellen und fordert Widerspruch, Rückkehr zur Realität und Gegenmacht heraus. Das Vorhaben des Verbandes setzt

Rücksichtnahme gegenüber vielerorts schon bestehenden Organisationsformen voraus, in denen frühere Angehörige der NVA, Truppenteile, Waffengattungen und Dienste seit Jahrzehnten Erinnerungskultur pflegen. Dieses Engagement will der Verband weder ersetzen noch einschränken. Sein spezifisches Anliegen bewegt sich auf einer anderen Ebene. Größere Öffentlichkeit erreichen Es hat erstens die schöpferische Aneignung des revolutionären Erbes zum Inhalt, es entfaltet sich zweitens auf einer ungleich größeren territorialen Grundlage und zielt drittens auf eine bundesweite Öffentlichkeit. Vorausgesetzt, möglichst viele der „Ehemaligen“ fühlen sich von den Traditionen der NVA angesprochen, bekennen sich dazu und nehmen erneut davon Besitz. Der Kampf um eine bessere Welt, um ein besseres Deutschland ohne Finanzhaie und Aufrüstungsweltmeister, ohne Krieg und soziales Unrecht ist noch nicht beendet. In „Minna von Barnhelm“ bringt es Gotthold Ephraim Lessing auf den Punkt: „Man muss Soldat sein für sein Land oder aus Liebe zu der Sache, für die gefochten wird. Ohne Absicht heute hier, morgen da zu dienen, heißt wie ein Fleischerknecht reisen, weiter nichts.“ Kunstwerke der DDR, wie das von Manfred Kandt geschaffene „In ihrem Geiste“, verschwanden nach 1990 zu Tausenden im bundesrepublikanischen Museumsknast, wurden weggeschlossen oder liquidiert. Man sieht es hierzulande nicht gern, wenn sich das Volk auf seine Vorbilder besinnt. Walter Müller

hatten noch Zeit und beim Bummeln über den Platz trafen wir vor dem Karl-

Um 15 Uhr begann die Veranstaltung. Nach der Begrüßung durch Gesine Lötzsch sprach Pierre Laurent, der Vorsitzende der Europäischen Linken und der Französischen Kommunistischen Partei, sowie eine spanische Genossin und ein Genosse aus Griechenland. Alle berichteten von ihrem Kampf gegen die Folgen der kapitalistischen Krise in ihren Ländern. Die Reden wurden von den Anwesenden im Saal mit großer Begeisterung aufgenommen. Besonders viel Beifall erhielt die Musikgruppe „Quilapayún“ aus Chile, zu deren Gründern Victor Jara gehörte. Die begeisternden Eindrücke und Erlebnisse in Berlin haben uns mit neuer Kraft und Zuversicht erfüllt. Wolfgang Kronschwitz

Lausitzer Almanach 7 erscheint Traditionell zu Jahresbeginn gibt der Autorenkreis „LausitzerAlmanach“ e.V. das neue Buch Lausitzer Almanach 7, diesmal im Februar, heraus. Zu diesem Vorhaben lagen Beiträge von 36 Autoren vor. Auf 196 prall gefüllten Seiten mit 155 Abbildungen ist erstmals ein hoher Coloranteil auf 71 Seiten zu verzeichnen. Diese Ausgabe enthält viele interessante Beiträge von Historikern, Zeitzeugen, Regionalforschern und Publizisten. Inhaltlich berühren alle Beiträge entweder die Stadt Kamenz und die hiesige Region der Oberlau-

sitz. Es werden verdienstvolle und unvergessene Persönlichkeiten gewürdigt, wie der Selige Alojs Andritzki, der Computervater Prof. Konrad Zuse, der sorbische Musikpädagoge Oberstudienrat Jurij Winar und das Kamenzer Urgestein Hanskarl Pfennig. Ein Bonmot unter vielen ist die Grußadresse von Fliegerkosmonaut General

a.D. Dr. Sigmund Jähn an die Leser des Lausitzer Almanach sowie die Würdigung von 50 Jahren bemannter Weltraumfahrt durch Dr. Haase, der Jähn medizinisch betreute und 1978 beim Start in der UdSSR vor Ort war. Dass Jähn 2011 zum Tag der Sachsen in Kamenz weilte und sein strahlendes Gesicht neben Oberst a.D. Dr. Bellanger das Deckblatt des LA 7 ziert, sei ebenfalls erwähnt. „Allein diese wenigen Fakten wären schon die 9,50 Euro für den neuen Almanach wert“, meinte kürzlich jemand. Die Leser können sich freuen über interessante Beiträge zur Technikgeschichte (Bau einer Drahtseilbahn von Gräfenhain nach Königsbrück-Ost) oder über Künstler und Kulturschaffende der Lausitz. Berichtet wird über eine interessante Knopfgeschichte und sich aufknöpfende Mädchen. Die Geschichte eines Hauses in Pulsnitz, einer Straße in Kamenz und einer Gaststätte in Lückersdorf wird erzählt. Andere Beiträge zeichnen die HO-Geschichte des Kreises Kamenz nach und würdigen die Entwicklung in der Landwirtschaft. Erzählt werden interessante Erlebnisse von ehemaligen Lehrerinnen. Fortgesetzt wird die Geschichte der Forstwirtschaft im Kreis Kamenz. Doch auch die Kurzgeschichte oder das Gedicht sowie zum Schmunzeln und Nachdenken anregende Episoden umrahmen diese Ausgabe. In einer öffentlichen Buchpräsentation am Mittwoch, dem 22. Februar, 17 Uhr, im Stadttheater Kamenz, Pulsnitzer Str. 11, werden zahlreiche Autoren anwesend sein. Dort erfolgt auch der Start des Buchverkaufes. Zu dieser Buchpräsentation wird herzlich eingeladen. Dr. Dieter Rostowski

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Aus den Parlamenten

Rettungsdienste in kommunale Hand Vor dem Hintergrund der drohenden Ausschreibung der Rettungsdienste durch den Landkreis unterstützt die Abgeordnete des Wahlkreises Bautzen, MdB Caren Lay (DIE LINKE), die Position des Geschäftsführers der Oberlausitz-Kliniken Rogowski (SZ vom 9. Januar). Lay wiederholt ihre Forderung nach einer Kommunalisierung der Rettungsdienste. Sie erklärt: Jetzt ist der Sächsische Landtag in der Verantwortung. Er muss schleunigst das sächsische Rettungsdienstegesetz novellieren wie es von den Fachleuten aus den Kommunen und nun auch vom Chef der Oberlausitz-Kliniken, Reiner Rogowski, gefordert wird. Dazu müs-

Caren Lay. Foto: R. Kärbsch sen die Regierungsverantwortlichen von CDU und FDP endlich aufwachen, um sich dieses wichtigen Themas anzunehmen! Schließlich geht es um den Erhalt wichtiger Arbeitsplätze und um die Qualitätssicherung bei den Rettungsdiensten unserer Region. Bei dieser Gelegenheit sollte der Landtag den betroffenen Kommunen die Möglichkeit eröffnen, die Rettungsdienste zu kommunalisieren. Bisher bietet das sächsische Gesetz diese Möglichkeit nicht. Die Rekommunalisierung der Rettungsdienste, wie sie bereits u.a. erfolgreich in Schleswig-Holstein, Hessen oder Niedersachsen durchgeführt wird, wäre aber die sicherste Lösung zur Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze mit entsprechend guter Bezahlung. Denn eine Ausschreibung darf nicht zu Lohndumping führen. Nicht nur Preis entscheidend Gerade bei Rettungsdiensten wie in anderen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht nur der Preis ausschlaggebend sein, sondern hier geht es auch um die Qualität der Leistung. Notwendig wäre dazu auch die Verankerung von Mindest- und Tariflöhnen im sächsischen Vergaberecht. Hintergrund für die Mitte 2012 anstehenden Ausschreibungen ist die EUDienstleistungsrichtlinie. DIE LINKE hatte bereits beim Erlass dieser Richtlinie protestiert. Denn diese öffnete die Tür für die weitere Privatisierung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie für geringere soziale Standards und Entlohnung.

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Ein Abgeordneter als roter Weihnachtsmann Das alljährlich Weihnachtsfest für die Kinder der Eltern, die von der Bautzener Tafel versorgt werden, drohte 2011 auszufallen. Landtagsabgeordneter Heiko Kosel und der eng mit ihm als Europaexperten der sächsischen Linksfraktion zusammenarbeitende Europaklub ergriffen daraufhin die Initiative, stellten Geld zur Verfügung und warben bei Sponsoren Sachspenden ein. Linke Helfer für Weihnachtsmann Die kurzfristige Erkrankung des Weihnachtsmannes brachte es dann mit sich, dass Heiko Kosel in Filzstiefel und rote Montur schlüpfte und als Weihnachtsmann vom Tage den für jedes der fast 70 Kinder weihnachtlich gepackten kleinen Stiefel mit Spielzeug, Obst und Schokolade verteilte, assistiert von Helfern der Linkspartei, des Europaklubs und einer Tänzerin der MajakKindergruppe. Bei Kakao, selbstgebackenem Gebäck, Stollen und Kaffee für die begleitenden Eltern waren die drei Stunden im Haus der Sorben für viele allzu schnell vorbei. Zudem hatten sie die Möglichkeit, kurz vor Weihnachten noch Weihnachtsgeschenke zu basteln. Dank an Sponsoren Die Sponsoren neben den Organisatoren waren die Bautzener Markthalle, die Bäckereien Brìzan und Dreißig, die Kaufhalle Ost von Torsten Funke und der Bastelladen Creativ. Die Chefin der Bäckerei Dreißig, Petra Dreißig, äußerte in einem Brief an Heiko Kosel: „Es ist toll, dass Sie sich für ein solches Programm stark machen, um in Zusammenarbeit mit der Bautzener Tafel den Kin-

Zur politischen Pflicherfüllung gehört, auch einmal Weihnachtsmann zu sein: Landtagsabgeordneter Heiko Kosel in Aktion. Foto: Steffen Heiduska dern eine Weihnachtsfeier ermöglichen zu können.“

Hanka-Cyganka mit Liedern aus der osteuropäischen Folklore für Geselligkeit.

*** Russische Köstlichkeiten Das zum zweiten Mal veranstaltete Jolkafest in Bautzen fand erneut ein dankbares Publikum. Wie bereits vor einem Jahr zum Jahresbeginn erfreute die zahlreichen Gäste ein vom MajakVerein und Europaklub International mit viel Liebe vorbereitetes Programm von Tanz, Gesang, Dichterlesung und lukullischen Köstlichkeiten. Die Tänzerinnen der Kindertanzgruppe Candy Cats von Majak zeigten internationale Tänze, der sorbische Dichter Benedikt Dyrlich, Vorsitzender des Sorbischen Künstlerbundes, las in sorbischer und deutscher Sprache, begleitet von der Rezitation seiner auch im Russischen erschienen Gedichte, einige seiner Werke. Schließlich sorgte das Gesangsduo

Nicht nebenbei berichtet: Die Frauen vom Majak-Verein und vom Europaklub sowie die Bautzener russische Gaststätte „Kalinka“ kredenzten ein Büffet, das mit vielen russischen Köstlichkeiten mit dazu beitrug, den Abend zu einem Erlebnis zu machen. Majak-Vereinsvorsitzender Dimitrij Torizin, Europaabgeordneter Jaromír Kohlièek (KPBM) und Landtagsabgeordneter Heiko Kosel hatten bei ihrer Begrüßung eine Hoffnung ausgesprochen, die sich erfüllte: Das JolkaFest verspricht, auch zu einer Bautzener Tradition zu werden. Sieghard Kosel

Sozial ist, was zusammenhält Unter der Überschrift „Sozial ist, was zusammenhält“ ist im Wahlprogramm aus dem Jahr 2008 der LINKEN für die Kreistagsarbeit zu finden, was wir uns vorgenommen haben. Wir noch verbliebenen vier linken Kreisräte im Sozialausschuss geben uns Mühe, diesen Kompass einzuhalten. Entweder sind diese damals gefundenen Richtlinien Grundlage für unsere Entscheidungen (Abstimmverhalten) - oder wir stellen selbst Anträge, fragen zu diesen Themen nach oder lassen berichten. In unserer Klausurberatung konnten wir der Fraktion berichten, dass inzwischen doch einiges erreicht wurde. Zum Beispiel haben wir uns von Beginn an um die herrschenden Probleme der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Kreis gekümmert. Eine enge Zusammenarbeit mit derAusländerbeauftragten, Kontakte mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat, Mitarbeit im Kamenzer Bündnis für Toleranz und Humanismus,

Beantragung des Rederechts der Ausländerbeauftragten im Ausschuss, Drängen auf die Genehmigung einer hauptamtlichen Stelle dafür usw. umreißen den Umfang einiger unserer Aktivitäten allein zu diesem Thema. Ideen für zahlreiche Lösungen Erreicht haben wir die Hauptamtlichkeit auf Teilzeitbais von Anna Pietak-Malinowska - natürlich auch und nur dadurch, dass andere Fraktionen endlich zustimmten. Aber Auslöser waren wir. Erreicht haben wir, dass der Umbau und die Ausgestaltung des neuen Asyl-bewerberheims unter Begleitung des Sozialausschusses und der Ausländerbeauftragten erfolgte. Dabei gingen nicht alle Blütenträume auf, aber wir haben dennoch einiges durchsetzen können. Ferner ist endlich die Landkreisverwaltung dazu bereit, für Familien aus diesem Heim nach dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten zu su-

chen - vor Zeiten undenkbar. Wir freuen uns jedenfalls darüber. Und es gäbe dazu noch mehr zu sagen, jedoch sind auch andere Themen interessant. Beispielsweise haben wir erreicht, dass es einen Sozialpass ohne großen Papieraufwand für sozial Bedürftige für die Nutzung kreislichen Einrichtungen gibt. Wir waren die einzige Fraktion, die sich dem Thema Rettungsdienste im Kreis und deren Arbeitsbedingungen widmete und im Ausschuss berichten ließ. Gegenwärtig sind wir dabei zu überlegen, wie wir die Parteibasis für Aktivitäten gewinnen können, damit die Sächsische Staatsregierung zu einer vernünftigen Gesetzesnovelle veranlasst wird. Wir möchten gern, dass die bewährten Träger des Rettungsdienstes im Kreis ihre Arbeit und Einsatzbereitschaft erhalten und nicht europaweit ausgeschrieben werden muss. Eine Petition ist denkbar, aber dazu brauchen wir viele flinke Füße für viele Unterschriften. Helft Ihr mit? Regina Schulz

Lausitzer Linksdruck

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Junge Linke

In Berlin für Karl, Rosa und all die anderen Kämpfer demonstriert

Mitglieder der Jungen LINKEN aus Bautzen und jung gebliebene Genossinnen und Genossen demonstrierten am 15. Januar in Berlin mit tausenden Gleichgesinnten für die Ideale von Karl und Rosa. Fotos: Felix Muster (linkes Bild) und Reinhard Kärbsch

Tierheime in Bautzen und anderswo in Not Das Thema Tierschutz findet in unserer Partei immer noch zu wenig Beachtung. Deswegen luden der Ortsvorstand Bautzen und die AG Junge Linke kürzlich zur ersten Tierschutzveranstaltung „Tierheime in Not“ ein. Kathrin Kagelmann (MdL, Fraktion DIE LINKE), Sprecherin für Agrar- und Tierschutz, folgte der Einladung als Referentin und eröffnete den Abend. Es folgte ein informativer und interessanter Vortrag. 16 Interessierte, darunter Vertreterinnen und Vertreter vom Tierheim Bautzen, verfolgten die Ausführungen im Bürgerbüro auf der Bautzener Seminarstraße. Entwicklung des Tierschutzes Katrin stellte zunächst die historische Entwicklung des Tierschutzes dar: Schon 1881 gab es den Tierschutzgedanken und deshalb schlossen sich verschiedene Verbände zusammen. Zur Wende gab es den Versuch, den Tierschutz im Grundgesetz zu verankern. 2001 war er in elf Bundesländern Be-

standteil der Verfassung. Erst 2002 kam es zu einer Grundgesetzerweiterung. Voraus ging ein Urteil zum „Schächten“, was einen großen Aufschrei in der Bevölkerung auslöste. Dadurch konnte der Tierschutz ins Grundgesetz aufgenommen werden. Sachsen hat derzeit einen Landesverband mit mehr als 50 Auffangstationen, Tierheime und Tierschutzinitiativen. Kathrin besuchte seit 2009 über 15 Tierheime. Für den Tierschutz existieren drei Finanzierungsmodelle - die kommunale Trägerschaft, die Finanzierung über Einzeltierabrechung mit dem Landkreis, den Städten und Gemeinden sowie die Pauschalvergütung nach Einwohner pro Jahr. In Sachsen regelt die „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendung im Bereich des Tierschutzes“ vom 5. November 2001 die Modalitäten. Die Zuwendungen wurden auf Initiative der FDP, welche 2009 den Tierschutz als ein Wahlkampfthema hatte, von 290 000 auf 400 000 Euro aufgestockt, was bei weitem aber nicht reicht. Am 19. Mai 2011 lud die Fraktion DIE LINKE

Experten zur Anhörung in den Landtag. Darunter waren zahlreiche Mitarbeiter von Tierheimen und Verbänden. Sie schilderten ihre Probleme, zum Beispiel den Mangel an Fachpersonal und als Resultat die Abwälzung auf das Ehrenamt sowie Ein-Euro-Jobs. Die Aufnahme von Exoten ist dadurch sehr schwierig, weil eine entsprechende Qualifizierung vorhanden sein muss. Neue Verordnung notwendig Weitere Gründe sind der finanziell schwache Landesverband und die Ausnutzung des Tierelends im Ausland. Dabei werden Hunde und Katzen durch Vermittler und eine hohe Vermittlungsgebühr nach Deutschland geholt. Der Aufenthalt der hiesigen Tiere in Tierheimen verlängert sich dadurch. Außerdem stiegen die Energie- und Wasserkosten, die Kosten für Futter und den Tierarzt. Einige Tiere sind zudem unvermittelbar und die Spendenbereitschaft geht auch zurück. In den vergangenen Jahren diskutier-

ten im Sächsischen Landtag die Parteien über verschiedene Gesetze und Verordnungen. Ein Beispiel dafür ist die Fundtierverordnung. Sie sah unter anderem vor, die Kosten für ein Fundtier durch die Gemeinde erstatten zu lassen. Die Verordnung sollte einklagbar sein. Die CDU- /FDP-Mehrheit im Landtag lehnte aber alles ab. In der Diskussion schilderten Vertreter vom Tierheim Bautzen ihre Situation. Dabei kam noch ein weiteres Problem zur Sprache: Auf Bauernhöfen werden viele Katzen nicht geimpft und kastriert. Dort findet daher eine unkontrollierte Vermehrung statt, Kätzchen werden zum Teil noch ersäuft." Hier ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig, welche durch das Tierheim auch stattfindet. Zugleich werden Kastrationsprogramme realisiert. Außerdem: Es gibt immer wieder Probleme mit den Bürgermeistern bezüglich der Fundtierabrechung. Sie wollen nichts zahlen! Dabei hat das Tierheim Bautzen die größten Ausgaben als Arbeitgeber. Juliane Heinze

Große Freude über Kleinigkeiten Kurz vor Weihnachten überreichten Henrik Merker, Felix Muster, Felix Schneider, Elisa Trixa und Tino Wehner sowie Mitglieder des Bündnisses für Toleranz und Humanität Kamenz Spenden an Asylbewerber in Kamenz. Durch viele Unterstützer, denen wir noch einmal danken möchten, konnten wir Schulsachen, Spiele, Handtücher,

Plüschtiere und Haushaltsgegenstände überreichen. In dem Asylbewerberheim leben unter anderem acht Familien mit 20 Kindern im Alter von zwei bis 16 Jahren unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen. Viele von ihnen sind vor Krieg und Verfolgung in ihrer Heimat geflohen. Über die dringend benötigten „Kleinigkeiten“ haben sich

die Erwachsen wie Kinder sehr gefreut. Es wurde alles verteilt. Das zeigt, dass die Not groß ist. Vielmals dankend verabschiedeten sich die Beschenkten. Seit NPD-Stadtrat Mario Ertel in der Stadt Stimmung macht gegen das Asylbewerberheim, setzen wir uns zusammen mit dem Bündnis für Toleranz und Humanität für die Bewohner ein.

Doch wer sie wirklich sind und wie sie leben, konnten wir noch nie selbst erfahren. Das gelang nun zum ersten Mal. Das, was da passiert ist, war nicht in einem Krisengebiet, weit weg von hier. Es ist unfassbar, was wir erleben mussten, unter welchen Umständen Menschen hier in Kamenz zur Zeit noch leben müssen. Tino Wehner

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Bildung, Kultur und Freizeit

Besuch im militärhistorischen Museum Dresden Die ersten Veröffentlichungen über das Museum reizten mich dieses bereits im Oktober zu besuchen. Von meinem Besuch berichtete ich einen Genossen und wir vereinbarten gemeinsam dahin zu fahren. Es ergab sich, dass sich noch zwei weitere anschlossen und damit die Kleingruppenkarte der Städtebahn fast ausgelastet war. Die Entscheidung mit der Bahn zu fahren war richtig, denn es gibt nicht viele Parkplätze. Für Nachahmer: Die Städtebahn fährt werktags jede Stunde, Ausstieg: Dresden Industriegelände, weiter zwei Stationen mit der Straßenbahn bis StauffenbergAllee.

Elefanten überschritt, natürlich Pferde, Hunde. Mit Abscheu sah ich einen Ausschnitt aus einem „Lehrfilm“ der Nazizeit, wie eine Katze im Giftgas stirbt, besser gesagt verreckt. In dieser Etage auch die Hilfsmittel für Verwundete und Amputierte. Natürlich auch Technik, aber herausgestellt, zerstörte Technik, so ein Flugzeugflügel. Es sind auch Uniformen und Ausrüstungsstücke zu sehen. Naturgemäß dominiert dabei die Bundeswehr. Bemerkenswert in einer Vitrine der Satz (sinngemäß), die NVA war die einzige deutsche Armee, die keinen Krieg führte. Besuch ist zu empfehlen

Ein Antikriegsmuseum Weit ragt der Keil aus dem historischen Bauwerk und symbolisiert den Schnitt in der deutschen Militärgeschichte. Der Architekt Daniel Libeskind hatte sicher noch mehr Überlegungen für seine nun verwirklichte Idee. Um es gleich vorweg zu nehmen, es ist einAntikriegsmuseum. Ich fand keine Schlachtenheroisierung, in der der Feldherr XYZ oder eine Armee siegreich die andere schlug. Im Erdgeschoss wird Militärgeschichte der früheren Jahrhunderte beschrieben und natürlich Waffentechnik ausgestellt. Ritterrüstungen in verschiedenen Entwicklungen und Ausführungen, Lanzen, Schwerter, Schusswaffen, auch ein gewaltiges Geschütz, bei dem man sich fragt, wie dieses Geschütz gebaut und bewegt worden ist. In einer Vitrine der mit Blut bespritzte Mantel eines jungen Leutnants, dessen Arm bei einer Schlacht im 18. Jahrhundert zer-

Interessante architektonische Gestaltung der Außenfasade des neugestalteten militärhistorischen Museums. Foto: Christian Kaiser trümmert wurde. DieserArm wurde wenige hundert Meter hinter der Frontlinie amputiert - ohne Narkose! Der damalige Leutnant stieg in der Militärhierarchie auf und wurde verhältnismäßig alt. Eine Etage höher Dokumente

zum 20. Juli 1944, etwas abseits, man muss Vorhänge bewegen, Briefe gefallener Soldaten und Grabkreuze. Sofort ins Auge fallen die tierischen „Kämpfer“ der Armeen. Ein Elefant, wir erinnern uns, dass Hannibal die Alpen mit

In der dritten Etage der gegenseitige Einfluss des Militärischen auf die Kunst, die Mode, Musik, ja die Sprache, zum Beispiel „ein Auge riskieren“, „verpuffen“, „08/15“. Nicht zu vergessen das Spielzeug für die ideologische Kriegsvorbereitung. In der letzten Etage wird an die Bombardierung Rotterdams durch deutsche Bomber und die Zerstörung Dresdens durch die Anglo-Amerikaner erinnert. Von hier kann der Keil betreten werden, durch den durchsichtigen Boden schaut man in die Tiefe und geradeaus auf die Silhouette Dresdens. Natürlich brauchte man mehr als nur einen Tag. An manchen Stellen wären besser beleuchtete Schriften notwendig. Auf jeden Fall empfehle ich einen Besuch des Museums. Christian Kaiser Öffnungszeiten: donnerstags bis dienstags 10-18, montags 10-21 Uhr.

Weltoffener Landkreis, tolerante Lessingstadt Geert Runge, Dezernent im Landratsamt Bautzen, Anna Pietak-Malinowska, Ausländerbeauftragte des Landkreises Bautzen, sowie Johanna Stoll, Mitglied des Sächsischen Flüchtlingsrates e.V. und der Härtefallkommission, sind die Akteure des Kamenzer politischen Frühschoppens am Sonntag, dem 4. März. Die verantwortlichen Organisatoren der Bildungsveranstaltung vom Ortsverein Kamenz der Partei DIE LINKE konnten diese Experten für Ausländerfragen und Asyl zeitnah zur Eröffnung des neuenAsylbewerberheimes am Kamenzer Flugplatz gewinnen. In drei Statements und durch die sich anschließende Diskussion wird jeder aus Sicht seines Aufgabengebietes versuchen, die Frage „Weltoffener Landkreis, tolerante Lessingstadt – wo stehen wir und was ist zu tun?“ zu beantworten. Stoll weiß beispielsweise, warum überhaupt Menschen zu uns nach Deutschland kommen und quasi um ihr Leben flüchten. Sie kennt die Abschiebepraxis der Bundesrepublik wie die Schicksale, die angeschobene Menschen in Drittländern oder ihrer Heimat

Betreuungsbedingungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Landkreis Kamenz sein. Sie ist die Person, die vor allem aus der Sicht der Flüchtlinge agiert. Runge erläutert die Aufgaben seiner Ausländerbehörde, die Bedingungen im neuen Kamenzer Heim sowie dessen Qualitäten in Vergleich zu anderen derartigen Einrichtungen anderswo. Er wird auch statisAlte Kamenzer NVA-Kaserne wird neues Asylbewerberheim für 400 Personen. Foto: Reinhard Kärbsch tisches Zahlenmaterial vorstellen erwarten. Und sie berichtet über die Ar- und bewerten sowie die Leistungen erbeit der sogenannten Härtefall- läutern, die Asylsuchenden gesetzlich kommission. Interessant wird sicher zugestanden werden. Er wird die Grünauch ihr Urteil über die Aufnahme- und de nennen, warum nur wenige Men-

schen Asyl erhalten und dennoch sich die Abgelehnten noch jahrelang legal in Deutschland aufhalten. Der erfahrene Dezernent äußert sich auch zu den Vorstellungen der Kreisverwaltung, zusammen mit der Stadtverwaltung, engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Asylsuchenden den Aufenthalt so gut wie möglich zu gestalten. Und Pietak-Malinowska baut zwischen allen Beteiligten gewissermaßen die Brücken. Sie wird mitteilen, welche konkreten Aufgaben sie hat und sagen, was sie unter einer Willkommensgemeinschaft versteht, wie nahe Stadt und Kreis da schon sind oder wie entfernt - und was zu tun ist. Sie weiß natürlich, warum es so schwierig ist, die in Kamenz zeitweilig lebenden Menschen in hiesige oder auch eigene gesellschaftliche Strukturen einzubinden. Nicht nur wegen der Sprachbarrieren.Aber da wird sie über gute Erfahrungen, etwa von den interkulturellen Wochen, berichten können. Die Veranstaltung beginnt am Sonntag, dem 4. März, 9.30 Uhr im Kamenzer Stadttheater, Pulsnitzer Straße. Reinhard Kärbsch

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Aus dem Ortsverband Bautzen

Spendet, damit Kuba überleben kann! „Kuba muss überleben“ heißt eines der beiden großen Projekte der bundesweiten AG Cuba si, die im vergangenen Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum feierte. Ja, Kuba muss überleben und es tut sich einiges dort. Auf dem 6. Parteitag der KPK, der ebenfalls im vergangenen Jahr stattfand, wurden neue Richtlinien vorgegeben, Reformen beschlossen und in Gang gesetzt. Kuba konzentriert sich insbesondere auf die Landwirtschaft. Ackerland wird neu verteilt, wird zum Teil in die Hände von Kleinbauern gegeben als Anreiz, damit wieder mehr Menschen aufs Land gehen und die Landwirtschaft vorwärts bringen. Zu viel Land war lange ungenutzt, es gibt Reserven. Außerdem wird der Verkauf von Nahrungsmitteln durch Kooperativen und Staatsgüter an Tourismuseinrichtungen freigegeben; es gibt ein Kreditprogramm für Klein- und Neubauern sowie Selbstständige. Aber auch sonst ist ein Umdenken, ein Weiterdenken in Kuba zu spüren. Der Präsident der Republik Raul Castro kündigte die Begnadigung von fast 3 000 Häftlingen sowie eine Lockerung der Reisebeschränkungen an. Kuba hat eine Chance, auch weiterhin mit allen Anfeindungen fertig zu werden. Kuba hat eine Chance, ein modernes sozialistisches Land zu werden. Kuba gibt Hoffnung. Unterstützung der Reformen Und es braucht zur Weiterführung seiner Revolution und für den Erfolg seiner Reformpolitik unsere volle Unterstützung. „Cuba si“ hat seit seiner Gründung ca. 300 Hilfscontainer nach Kuba

Kubanische und deutsche Musiker von der AG Cuba Si Lausitz waren auch auf dem Bautzener Landesparteitag präsent. Foto: Steffen Heiduska verschifft. Es wurden fast 400 Wohnungen und 119 Rinderstallanlagen gebaut, nach den beiden letzten Hurrikans 2 801 Ställe repariert, Zäune gebaut und anderes mehr. Im Rahmen des Projektes „Milch für Kubas Kinder“ wird die AG Cuba si gemeinsam mit der kubanischen Vereinigung für Tierproduktion in Pinar del Rio, Havanna, Santi Spiritus und Mayabeque vier neue Milchprojekte aufbauen, die wie die bereits abgeschlossenen wieder für fünf Jahre laufen sollen. Das heißt, mit der Unterstützung dieser Projekte können wir konkret bei der Umsetzung der neu beschlossenen Reformen für Kubas Landwirtschaft helfen. Die AG Cuba si Lausitz, Ortsgruppe Bautzen, ruft zu einer Sachspendenaktion auf. Damit werden die in den Milchprojekten lebenden und arbeiten-

den Menschen sowie die Infrastruktur in den jeweiligen Gebieten unterstützt. Fast alles wird gebraucht Am 21. Februar können von 14 bis 18 Uhr im Bürgerbüro, Seminarstraße 5, Spenden abgegeben werden. Insbesondere werden Bettwäsche, Handtücher, Verbandsmaterial, Gebrauchsgegenstände, Hygieneartikel, Werkzeug, Schul- und Bürobedarfsartikel, Brillen und Arbeitsbekleidung jederArt, aber auch Blutdruckmesser und andere medizinische Geräte benötigt. Für diesbezügliche Nachfragen könnt Ihr uns anrufen und im Bedarfsfall holen wir die Sachspenden auch ab. Ihr erreicht uns unter Telefonnummer (035 91) 60 22 71 oder (035 91) 27 05 42. Ute Sive

Aktuelles aus dem Bautzener Parteileben Grüße und Gaben an die Roma einrichtungen für diese materiell und grafischen Geschichte eindrucksvoll die finanziell unterversorgt. Europaabge- Entrechtung, Diskriminierung und Dein Varnsdorf Bekleidungsstücke für Erwachsene und Süßigkeiten und Spielsachen für Kinder der im Varnsdorfer Hotel „Sport“ untergebrachten Roma, gespendet und gesammelt von Mitgliedern der Linken des Ortsverbandes Bautzen und vom Europaklub International, wurden in der tschechischen Stadt übergeben. Gerade in Varnsdorf wie auch im benachbarten Rumburk war es vor Monaten zu rassistischen Ausschreitungen gegen Roma gekommen. Auf dem Landesparteitag der Linken in Bautzen waren auf Anregung von Bautzener Mitgliedern mehr als 400 Euro gesammelt worden. Von diesem Geld werden zusätzlich zu weiteren Spenden dringend benötigtes Schulmaterial und Kleinmöbel für die Vorschulerziehung der Roma-Kinder angeschafft. Im Gegensatz zu den anderen Kindern in tschechischen Schulen müssen Roma-Kinder für mehrfach gebrauchte Schulbücher Geld bezahlen und sind Vorschul-

ordnete Dr. Cornelia Ernst und Landtagsabgeordneter Heiko Kosel von den Linken thematisierten nach eingehendem Studium der Lage der Roma die negativen Entwicklungen in Tschechien auch vor und auf einer internationalen Konferenz in Berlin. Sieghard Kosel

„...aber Steine reden nicht“ Aber wir sollten reden, reden über das Buch von Carlo Ross. In einer Zeit, in der die Zahl der Jugendlichen und Erwachsenen wächst, die die Nazizeit verherrlichen und mit Gewalt, Fremdenhassund Intoleranz leben, geht die Geschichte des zehnjährigen David besonders unter die Haut. Die Bautzener Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten organisierte mit der Stadtbibliothek eine gut besuchte Lesung mit der Schauspielerin Vera Kreyer. Carlo Ross beschreibt in der autobio-

portation der jüdischen Bevölkerung in der Zeit von 1938 bis 1942. Sorgen wir dafür, dass dieses Buch gelsen wird, Lehrer aufmerksam werden und Jugendliche Gelegenheit bekommen, vor rechtsradikalem Gedankengut gewarnt zu werden. Herzlichen Dank an die Zeitzeugin Angelika Jannack, die mit 86 Jahren kluge Gedanken zu dem Buch und zu unserer Zeit zu sagen wusste. Dank an alle, denen die Besucher dieses besondere Ereignis zu verdanken haben. Anne-Marie Russew

Aktivitäten zum 8. März „Frauen aus Europa in Bautzen“ mit Gästen aus Osteuropa und der Gruppe Hanka/Ziganka - Veranstaltung im Haus der Sorben von 15.30 bis 18 Uhr mit dem traditionellen Büffet und dem selbstgebackenen Kuchen. Fleißige Bäckerinnen, meldet Euch bei Ilona Messer!

Spendenaufruf Mitglieder und Sympathisanten des Europaklubs International haben bereits zweimal mit Hilfe der Basisgruppen der LINKEN Spenden für Roma in Tschechien gesammelt, diese in Varnsdorf übergeben und in Gesprächen mit Angehörigen der Roma und mit für Roma ehrenamtlich wirkenden Bürgern in Varnsdorf und Rumburk erfahren, wie bitter nötig materielle Hilfeleistungen für Roma in Nordböhmen sind. Eine dritte Fahrt mit Hilfsgütern ist für Ende Februar vorgesehen. Deshalb bitten der Verein Europaklub International und das Europakontaktbüro der Abgeordneten Bautzen um Spenden. Gebraucht werden noch gut erhaltene warme Bekleidung für alle Altersbereiche, Winterschuhe für Kinder und Jugendliche, Haushaltswäsche, Hausrat (Geschirr, Besteck), gut erhaltenes Spielzeug. Die Sammlung wird vom Ortsverband Bautzen der Partei DIE LINKE. unterstützt. Schirmherr der Sammlung und Verbindungsmann zu Tschechien ist MdL Heiko Kosel. Die Annahme von Wäsche, Hausrat und Spielzeug erfolgt am Dienstag, dem 14. Februar, von 15 bis 16 Uhr und am Dienstag, dem 13.März, von 14 bis 16 Uhr im Büro Seminarstraße. Es besteht die Möglichkeit der Abholung ab Haustür bei telefonischer Mitteilung über (03 59 32) 31 161. Sieghard Kosel

Sprechstunde der Stadtratsfraktion Die erste Bürgersprechstunde der Bautzener Stadtratsfraktion DIE LINKE fand am Donnerstag, dem 19. Januar, von 16 bis 18 Uhr statt. Es waren drei Bürger, ebenfalls Genossen der LINKEN, gekommen, die sich mit ihren Fragen und Meinungen insbesondere zu den städtischen Vorhaben Kornmarktbebauung und „Lauencenter“ an uns wandten. Die Fraktionsmitglieder Albrecht Arnhold, Dr. Dieter Deutscher, Wolfgang Mudrack und Angela Palm führten mit ihnen eine für beide Seiten interessante Diskussion in angenehmer Atmosphäre. Unsere Fraktion möchte nun monatlich eine Bürgersprechstunde im Bürgerbüro der LINKEN in der Seminarstraße 5 durchführen. Schaut also einfach mal vorbei und bringt Euren Nachbarn, Eure Kinder und Enkel mit, wenn Ihr oder sie Fragen, Probleme oder Hinweise zu städtischen Themen haben. Wir als Stadtratsfraktion DIE LINKE möchten Euch gerne diese beantworten, in unsere Arbeit als Abgeordnete einfließen lassen oder weiterleiten. Angela Palm Die nächste Bürgersprechstunde ist für Donnerstag, den 16. Februar, von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro an der Seminarstraße vorgesehen.

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Hoyerswerdaer

Aus dem Ortsverband Hoyerswerda

Letzter Akt nach 137 Jahren Nachdem der Güterverkehr in Hoyerswerda eingestellt wurde, hat der Knotenpunkt der Niederschlesischen (Bahn-) Magistrale aufgehört zu existieren. Die Lokpersonale sind in alle Himmelsrichtungen in sogenannten Lok-Einsatzstellen in Ost und West zerstoben worden. Der Abriss der Lokschuppen und die dazugehörigen Gleisanlagen ist im vollen Gange. Man entsorgt gleich das Verwaltungsgebäude und den Sozialtrakt mit. Als nächstes werden die Werkstätten des Wagenwerkes folgen. Die Bahnmeisterei als Ruine ohne Dach steht traurig um Gelände und wird danach den Abschluss der Zerstörungsorgie bilden. Das Empfangsgebäude des Bahnhofs ist nun doch verschlossen; die Reisenden können sich im Winter bei Zugverspätungen ruhig den Allerwertesten abfrieren. Am 23. Mai 1873 wurde die Eisenbahnstrecke Hoyerswerda-Ruhland eröffnet. Jetzt wird alles zu Geld gemacht, selbst die Ambulanz in der Bahnhofsallee. Der alte Wasserturm schüttelt traurig seinen Kopf. Das alte Kulturhaus, in dem Generationen von Eisenbahnerinnen und Eisenbahner Bildung, Kultur und Geselligkeit pflegten, ist als „Villa Alvin Stein“ auferstanden. Hier können nun zumindest sieben zahlungskräftige Mieter, ihren Geldbeutel angemessen, kulturvoll leben - dank der DB Mobility Networks Logistics! Sinnigerweise steht vor dem gänzlich verwahrlosten Grundstück des ehemaligen Kindergartens ein nicht zu übersehendes Werbeschild: „Radio PRS - Die meisten 80er, die besten 90er und alle Hits von Heute!“ Es leben die Heuschrecken und Spekulanten! Heinrich Ruynat, ein alter Eisenbahner

Termine: 8. März, 15 Uhr imAbgeordnetenbüro von Caren Lay, Bonhoefferstraße: Der Ortsvorstand Hoyerswerda lädt gemeinsam mit der VVN-BdA alle Frauen zur Frauentagsfeier ein. 9. März, 17 Uhr,Achathotel, Bautzener Allee 1: Veranstaltung des Hoyerswerdaer Bildungswerks Neueste Geschichte e.V zum Thema „Fiasko eines Bruderbundes“. Es sind Erinnerungen des letzten DDRBotschafters in Moskau Gerd König. Sein enger Mitarbeiter Manfred Schünemann ist Gesprächspartner. Die Sprechzeiten des Ortsverbandes DIE LINKE. Hoyerswerda finden jeden Dienstag von 9-12 Uhr und jeden Donnerstag von 15-17 Uhr im Bürgerbüro, Bonhoefferstraße, statt.

LINKE SEITEN.

Zum neuen Jahr - 2012 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Wählerinnen und Wähler! Das neue Jahr 2012 hat begonnen und ich wünsche Ihnen und Euch allen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. In Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion Hoyerswerda und den Stadt- und Gemeinderäten der Umgebung werden wir auch in diesem Jahr ein konstruktiver aber auch kritischer Begleiter der Politik in dieser Stadt und im Umland sein. Wir wollen mit Ihnen gemeinsam die Stadt Hoyerswerda und Ihre umliegenden Gemeinden mit unserer Arbeit im gesellschaftlichen Leben bereichern und laden sie zum Mittun ein. Dazu wünsche ich uns allen gemeinsam viel Kraft und Erfolg im neuen Jahr. Ralph Büchner, Ortsvorsitzender DIE LINKE. Hoyerswerda

Wieder bei Karl und Rosa Dank an beide Kreisvorstände, die es wiederum ermöglichten, einfach und preiswert nach Friedrichsfelde zu gelangen. Es war nach 1989 meine18. Teilnahme an der Ehrung von Rosa und Karl, eine freiwillige aus innerster Überzeugung erfolgte Teilnahme. Auch vor 1989 habe ich während meines Studienaufenthaltes 1970 an der offiziellen Kranzniederlegung teilgenommen. Pünktlich um11Uhr mussten wir am Bahnhof Lichtenberg erscheinen, um dann ausgestattet mit zahlreichen guten und weniger guten Losungen geordnet zur Grabstätte zu marschieren. Die obersten Genossen hatten kalte Füße bekommen und waren nicht mehr anwesend. Heute bestimmt jeder selber, an welcher Form der Ehrung er gern aus tiefer Anteilnahme teilnimmt. Ich bevorzuge die stille Ehrung mit einer Rose für die beiden Helden. Viele Menschen waren erschienen, natürlich auch alte Kämpfer, aber ich hatte den Eindruck, dass die Zahl der jungen Teilnehmer immer größer wird. Das erfüllt mich mit großer Freude und ist gut so. Gefreut habe ich mich darüber, dass auch viele Blumen an den Grabstätten anderer verdienter

Tausende an der Gedenkstätte in Berlin Friedrichsfelde. Kämpferinnen und Kämpfer niedergelegt wurden. Die Toten mahnen uns, noch beharrlicher und konsequenter für eine gerechtere Welt zu kämpfen. Warum habe ich nicht an der Demo teilgenommen? Eine berechtigte Frage! Viele linke Parteien und Organisationen haben demonstriert im Sinne der Einheit der Linken; ein Mitmachen ist eine Notwendigkeit! Aber ich möchte

Foto: R. Kärbsch

nicht unter Stalin-Bildern marschieren, die es vereinzelt gab; auch nicht unter Losungen, die meine Partei - bei all ihren Fehlern und Schwächen - verleumden und schon wieder einen Alleinanspruch auf die Wahrheit erheben. Sicher werden viele meine Meinung nicht unbedingt teilen, aber ein Anstoß für weitere Diskussionen könnte es sein. Gerhard Heyme

Aufgabenverteilung im Ortsverband In seiner jüngsten Beratung hat der Ortsverband die Aufgaben für die einzelnen Genossinnen und Genossen neu verteilt. Ralph Büchner war, ist und bleibt unser Vorsitzender. Neu besetzt wurde die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden durch den jungen Genossen Ritter. Genosse Gerhard

Heyme wurde Verantwortlicher für den Geschäftsstellenbetrieb und die Bildungsarbeit. Die leider nicht sehr umfassenden Finanzen werden von Hildegard Hunger verwaltet. Erika Ludwig hilft, wenn notwendig und sorgt weiterhin für einen ordentlichen Zustand der Geschäftsstelle. Heinrich

Ruynat ist für Kultur und die technischorganisatorischen Probleme zuständig. Die Frauenarbeit liegt in den Händen von Elke Jung. Christine Mäding kümmert sich um die Seniorinnen und Senioren. An der Gestaltung unser Zeitung arbeiten H. Hunger, Heinrich Ruynat und Gerhard Heyme mit. G. Heyme

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Aus dem Ortsverband Kamenz

AG Senioren beim Ortsverband Kamenz

Auf ein Neues - 2012 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, Sympathisanten und kritische Wegbegleiter, ein neues Jahr ist gestartet und wir mit ihm. Auch dieses Jahr werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten und mit Unterstützung vieler den Finger auf jeden Posten legen, Fragen stellen, Vorschläge unterbreiten und uns in sinnvolle Aktionen einreihen oder solche selbst initiieren - im Interesse unserer Wähler, zur Unterstützung Bedürftiger, für eine friedliche Entwicklung der Gesellschaft, ganz im Sinne unseres Programms, das eine große Basiszustimmung fand. Um dies immer im Blick zu haben und die daraus erwachsenden Aufgaben lösen zu können, braucht es gute Ideen, viel Gesundheit, ein gutes, kritisches Miteinander und eine enge Verbundenheit mit unseren Mitbürgern. Euch, Ihnen allen also alle guten Wünsche auf den Weg durch das Jahr 2012.

Liebe Seniorinnen und Senioren, bitte nehmt in Eure persönliche Planung folgende Veranstaltungen auf: 1. Senioren-Treff am Montag, dem 14. Mai, 9-11 Uhr im Stadttheater Kamenz: „Was tun, wenn ich oder einer meiner nächsten Angehörigen allein nicht mehr zurecht kommen?“ Da jedermann jederzeit davon betroffen werden kann, holen wir uns den Rat kompetenter Fachleute ein. 2. Senioren-Ausfahrt am Dienstag, dem 12. Juni, nach Bad Flinsberg (Polen): Wir unternehmen eine erlebnisreiche und erholsame Tagesfahrt mit gastronomischer Betreuung. Im April werdet Ihr nochmal persönlich eingeladen. Oskar Spitzer

Eure/Ihre Regina Schulz, Vorsitzende des Ortsverbandes DIE LINKE.Kamenz

LINKE gegen „Kornmarkt“ und „Lauencenter“ Zu beiden Vorhaben erbat die Stadtverwaltung Bautzen innerhalb eines kurzen Zeitraumes von der Stadt Kamenz eine Stellungnahme. Ein Meinungsaustausch hierzu in der Fraktion Die LINKE mündete in der Ablehnung dieser Projekte aus folgenden Gründen: 1. Schon der Umfang der gegenwärtigen Verkaufsfläche des Bautzener Einzelhandels absorbiert viele Käufer aus den Städten und Gemeinden des Umlandes. Die vorgesehene Erweiterung dieser Einkaufsfläche um mehr als 13 500 Quadratmeter würde die Intensität der Kundenströme aus einem noch erweiterten Umland weiter erhöhen. Eine sehr gute Verkehrsanbindung Bautzens begünstigt das noch. Außerdem plant derzeit Görlitz ein neues Einkaufszentrum mit ca. 10 000 Quadratmeter Einkaufsfläche. 2. Schon heute beeinträchtigt die in benachbarte Einkaufszentren abfließende Kundschaft die Situation der Gewerbetreibenden in Kamenz und anderen Städten und Gemeinden des Landkreises. Zunehmend attraktive Angebote namentlich in Dresden und seinem Elbe-Park, des Internet- und Versandhandels verschärfen den Konkurrenzdruck, dem kleine und mittlere Gewerbetreibende nicht allzu lange gewachsen sein werden. Die zu erwartende Zunahme von Insolvenzen kann folgerichtig das innerstädtische Leben sowie lebenswichtige Versorgungs- und andere kommunale Strukturen gefährden. 3. Verschärft werden diese Gründe noch durch folgendes:

In der Kreisstadt Bautzen sollen weitere Einkaufsmöglichkeiten entstehen. Foto: R. Kärbsch - Der Bevölkerungsrückgang der Oberlausitz hält an. Im Landkreis Bautzen wird er bis 2025 voraussichtlich weitere mehr als 15 Prozent betragen. - Statistiken und Prognosen beweisen, dass Verkaufsumsätze selbst bei wachsenden Einkommen kaum steigen. Sie fließen vorwiegend in notwendige Ausgaben der Altersvorsorge, der Mobilität, von Dienstleistungen, Mieten und anderem. Fazit: Bei tendenziell weniger Käufern mit nahezu gleichbleibender Kaufkraft nützen beide Projekte allein der Attraktivität der Stadt Bautzen. Sie gefährden dagegen erheblich Existenz und Weiterentwicklung lebenswichtiger kommunaler Strukturen der Städte und Gemeinden des Landkreises. Sie sind daher abzulehnen. Günter

Erfolgreiche Halbzeit Die Kamenzer LINKE titelte ihr Stadtratswahlprogramm für 2009-2014 mit „Für unser Kamenz - sozial gerecht, demokratisch, kulturvoll und wirtschaftlich stark“. Wie wurde es bis zur Halbzeit der Legislatur erfüllt? Das bilanzierten die hierfür gewählten sieben Stadträte auf ihrer Klausur im Dezember 2011. Die stärkste Fraktion errang nicht allein im Stadtrat Achtung und Anerkennung. Gegenseitiges Verständnis, Akzeptanz der Meinung anderer und anerkannt hohe Sachkenntnis bewirkten innerhalb der Fraktion ein ausgesprochenes „Wohlfühlklima“. Das befähigte sie zu einer respektablen Anzahl von Initiativen zum Wohle der Kamenzer Bürger. Stichwortartig seien hier nur genannt: das Ratsinformationssystem im Internet, regelmäßige Einwohnerversammlungen, die Absenkung der Quoren bei Bürgerbegehren, die Aufnahme von Bürgeranträgen in die Hauptsatzung, die entschiedene Verbesserung der Zusammenarbeit mit Vereinen und Organisationen, insbesondere auch mit dem

Bündnis für Toleranz und Humanität, und das überragende Ergebnis der jüngsten Oberbürgermeisterwahl. Überzeugende Vorschläge, Anträge und Hinweise werden allerdings häufig so schnell akzeptiert, dass LINKE Stadträte als die wahren Initiatoren gar nicht erst genannt werden, zumindest aber unangemessen in den Hintergrund geraten. Auch für die Presse, in deren Spalten die rührige Linksfraktion kaum vorkommt. So war die Beratung der weiteren Vorhaben auch von dem Vorsatz geprägt, künftig weniger das eigene Licht unter den Scheffel zu stellen. Bessere Öffentlichkeitsarbeit soll über geleistete Arbeit informieren. Wie groß das Interesse an derArbeit der Stadtratsfraktion die LINKE tatsächlich ist, zeigen die Zugriffe auf ihren Blog im Internet: mehr als 700 monatlich, Tendenz steigend! Übrigens sucht man vergleichbare Informationen anderer Fraktionen bisher vergeblich. Günter Info: http://linksfraktion-kamenz. blogspot.com/

Neues vom Ortsvorstand In seiner ersten Zusammenkunft im neuen Jahr beriet der Ortsvorstand Kamenz über die Aufgaben der nächsten Wochen. Die Schwerpunkte für den ersten Basistag 2012 wurden festgelegt und mit Karl Noack die Abläufe der nächsten Politfrühschoppen beraten, besonders der zur Ausländerproblematik (Einzelheiten siehe Seite 8). Diese birgt zahlreiche Probleme, die es gemeinsam mit den neuen Bürgern oder Bürgern auf Zeit zu lösen gilt. Diese Diskussion und die Aufgaben des Vorstandes zur Vorbereitung dieses Frühschoppens waren uns wichtig, damit es eine erfolgreiche Veranstaltung wird. Am 1. und 8. März werden wir wieder mit den ersten Infoständen unter die Menschen gehen. Am 1. März wollen wir eine Art Petition an die Staatsregierung unterschreiben lassen, um diese zur Veränderung des Rettungsdienstgesetzes aufzufordern. Die Aufgabe des Rettungsdienstes sollen kommunalisiert werden und deshalb auch im Kreis verbleiben, ohne europaweit ausgeschrieben zu werden. Und am 8. März werden die Männer den Besucherinnen und Händlerinnen auf dem Markt zum Internationalen Frauentag gratulieren. Regina Schulz

Termine und Gebur tstage

Bautzen „Frauen aus Europa in Bautzen“ - Donnerstag, 8. März, 15.30 Uhr im Haus der Sorben, Postplatz. Der Kreisvorsitzende und der Kreisschatzmeister verteilen in der Innenstadt Blumen. Cunewalde „Wir führen die Tradition des Internationalen Frauentages fort“ Donnerstag, 8. März, 16 Uhr in der Gaststätte „Am Hochstein“ in Halbau. Hoyerswerda „Wir über uns“ - Donnerstag, 8. März, 15.30 Uhr im Wahlkreisbüro von Caren Lay, Bonhoefferstr. Kamenz Infostand mit Verteilen von Blumen - Donnerstag, 8. März, 9 Uhr auf dem Markt.

Termine Bürgerbüro Kamenz Montag, 6. Februar, 16-18 Uhr: Bürgersprechstunde mit Marion Junge (Mitglied des Sächsischen Landtages und Kommunalpolitische Sprecherin) Dienstag, 7. Februar, 15-17.30 Uhr: Bürgersprechstunde mit Regina Schulz (Ortsverbandsvorsitzende DIE LINKE. Kamenz und Mitglied der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen) Dienstag, 7. Februar, 18.30 Uhr: Beratung des Ortsvorstandes DIE LINKE. Kamenz Dienstag, 14. Februar, 15-17 Uhr: Kaffee + Kuchen + Politik mit Marion Junge (Mitglied des Sächsischen Landtages und Kommunalpolitische Sprecherin) Montag, 20. Februar, 18.30 Uhr: Sitzung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz Dienstag, 28. Februar, 16-18 Uhr: Basistag

Termine von Heiko Kosel Freitag, 10. Februar, 15.30 Uhr: Bürgersprechstunde in Panschwitz-Kuckau, Æišinskistr. 9 (Anmeldung unter 0171 / 28 25 494). Dienstag, 21.Februar, ganztags: Medientour durch die Grenzgebiete in den Landkreisen Bautzen und Görlitz. Sonnabend, 3. März, 14 Uhr: Bürgersprechstunde zur Energiepolitik in der Lausitz auf dem Nepila-Hof in Rohne.

Ab sofort Anmeldung für nächste Besucherfahrt möglich Ab sofort können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger für die nächste Informationsfahrt in den Sächsischen Landtag vormerken lassen. Am 23. Mai 2012 lädt die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß (Linksfraktion) wieder ein, sich direkt in der Landeshauptstadt über die sächsische Landespolitik zu informieren. Im Anschluss ist ein Besuch des Schloßparkes in Pillnitz geplant. Anmeldungen nimmt ab sofort das Löbauer Bürgerbüro entgegen. Sie erreichen es unter (03 5 85) 41 78 77 oder unter [email protected]. Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung. Täglich kann man sich per Mausklick informieren: Im Blog unserer Landtagsabgeordneten Marion Junge: http://www.marion-junge.de/blog1/ Auf der Seite unserer Bundestagsabgeordneten Caren Lay: http://www.caren-lay.de/ Auf der Seite unseres Landtagsabgeordneten Heiko Kosel http://www.heiko-kosel.de/ DIE LINKE.Ortsverband Kamenz: http://www.kamenz.dielinke-bautzen.de/ DIE LINKE.Landesverband Sachsen: http://dielinke-sachsen.de/ DIE LINKE.Fraktion im sächsischen Landtag: http://www.linksfraktionsachsen.de/

Herzlichen Glückwunsch

Der Kreisvorstand und die Redaktion gratulieren allen Genossinnen und Genossen, die im Februar und März ihren Geburtstag begehen und wünschen beste Gesundheit, viel Glück und Wohlergehen. Unser besonderer Glückwunsch gilt:

Dorit Mach aus Bautzen am 11. März zum 60. Albert Blöding aus Lauta am 21. Februar zum 70. Klaus Ludwig aus Hoyerswerda am 23. Februar zum 70. Peter Spieß aus Lohsa am 27. Februar zum 70. Hermann Winter aus Burkau am 6. März zum 75. Erich Horn aus Bautzen am 28. Februar zum 80. Charlotte Zillich aus Lauta am 16. Februar zum 81. Hubert Herden aus Kamenz am 19. Februar zum 81. Heinz Richter aus Hoyerswerda am 8. März zum 81. Siegfried Pohl aus Hoyerswerda am 2. März zum 82. Henry Völkel aus Radeberg am 18. Februar zum 83. Waldemar Fischer aus Schmölln-Putzkau am 5. März zum 83. Hellmut Kruscha aus Spreetal am 5. März zum 83. Horst Thieme aus Wachau am 13. März zum 83. Walter Winter aus Steinigtwolmsdorf am 14. März zum 83. Erna Ullmann aus Bautzen am 20. Februar zum 84. Hans Thalheim aus Wachau am 27. Februar zum 84. Johanna Holder aus Hoyerswerda am 10. März zum 84. Ruth Steinert aus Ottendorf-Okrilla am 24. Februar zum 85. Horst Liebezeit aus Kamenz am 7. März zum 85. Lothar Schöppe aus Kamenz am 8. März zum 89. Karl Domaschke aus Hoyerswerda am 8. März zum 91. Elfriede Neumann aus Bautzen am 12. März zum 91. Elise Alber aus Sohland am 13. März zum 91. Irmgard Jüttner aus Kamenz am 13. März zum 91. Elisabeth Dietze aus Schwepnitz am 24. März zum 91. Willi Kränzlein aus Cunewalde am 29. Februar zum 92. Martin Hommel aus Großröhrsdorf am 3. März zum 93. Käthe Dolke aus Göda am 27. Februar zum 99.

Weltoffener Landkreis, tolerante Lessingstadt Der Kamenzer politische Frühschoppen beginnt am Sonntag, dem 4. März, 9.30 Uhr im Kamenzer Stadttheater, Pulsnitzer Straße.

Erreichbar ist der Kreisvorstand der LINKEN.Bautzen Tel./Fax.: 03591-490976 E-mail: [email protected] oder [email protected] Internet: www.dielinke-bautzen.de

Impressum Der „Lausitzer Linksdruck“ erscheint monatlich. Herausgeber: Kreisvorstand DIE LINKE.Bautzen. Redaktion: Sven Scheidemantel (V.i.S.d.P.), OV Radeberg; Ingrid Heyser OV Bautzen; Reinhard Kärbsch, OV Kamenz; Gerhard Heyme, OV Hoyerswerda; Heinrich Ruynat, künstlerischer Mitarbeiter. Anschrift der Redaktion: Große Brüdergasse 1, 02625 Bautzen, Tel./Fax.: 03591490976, e-mail: [email protected]. Redaktionsschluss der Ausgabe: 23. Januar Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe: 20. Februar Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe: 1. März Satz / Druck: City-Druckerei Weißwasser Abonnement: gegen Spende

Diese Zeitung wird auf Recycling-Papier gedruckt.

Frauentag im Landkreis Bautzen

Lausitzer Linksdruck

Anmerkung: Aus technischen Gründen ist die Mitgliederkartei des Kreisverbandes Bautzen nicht auf dem neuesten Stand. Mögliche Fehler bittet deshalb die Redaktion zu entschuldigen.

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