Kostenexplosion bei Feuerwehreinsätzen

EichsfEld

Freitag, 23. august 2013

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Altenpflege

schulweg

Auszeichnung

Wollbrandshäuser seniorenheim Drei Linden Seite 10 in neuen Händen

Fünftklässler lernen toten Winkel aus Perspektive von Seite 11 Busfahrern kennen

Das sagen reisende über den prämierten göttinger Seite 16 Bahnhof

Auf ein wort

Schlüsselfee

Kostenexplosion bei Feuerwehreinsätzen Gebührensätze für Hilfeleistungen sollen um ein Vielfaches steigen / Unmut bei Brandschützern

Von anDreas scHinKeL

▶ Langweilig, routiniert, die ewige Wiederkehr des Gleichen – so kommt der Alltag einem bisweilen vor. Doch die Routine ist auch eine sichere Brücke über Abgründe, in die man nicht gern schauen, geschweige denn stürzen möchte. „Der Schlüssel zum Garderobenschrank ist weg“, durchfährt es mich. Ich beiße mir auf die Lippe, denn als ich mit meinem Programm in der Sporthalle begann, hatte ich noch gedacht, dass ich das silberne Ding in meiner Turnhosen-Tasche schnell verlieren könnte. Mein Blick hetzt über den Boden, Matten und Hantelbänke. 1000 Quadratmeter Halle, in der irgendwo ein drei Zentimeter kleiner Schlüssel liegt. Die Uhr sagt mir, dass ich eine halbe Stunde Zeit zum Suchen habe, dann müsste ich Termine absagen, mit dem Bus nach Hause fahren, dort umziehen, und wieder los. Schweiß rinnt mir die Schläfen herunter, nicht mehr von der körperlichen Anstrengung. Alle suchen – vergebens. Der Trainer macht mir Mut. „Den Spind bekommen wir immer auf “, sagt er und lässt die Muskeln spielen. Rohe Gewalt will ich vermeiden und frage am Tresen nach einem Ersatzschlüssel. Die freundliche Mitarbeiterin reicht mir einen Schlüsselbund von beachtlicher Größe. 500 Metallbärte reihen sich aneinander, nicht alle chronologisch geordnet. Irgendwann ist die 117 gefunden. Ich stürme in die Umkleide, stecke den Schlüssel ins Schloss, nichts bewegt sich. Hetze wieder zurück in die Halle und hoffe auf ein Wunder. Dann geschieht es: Fanfaren erschallen, ein Licht umgibt das engelsgleiche Wesen, das auf mich zuschwebt, einen glitzernden Gegenstand zwischen den Fingern. „Hab’ ihn gefunden“, sagt die junge Praktikantin leichthin. Ich falle dankbar auf die Knie, der Alltag hat mich wieder.

Von Kuno MaHnKoPF

Gieboldehausen. Für freiwillige Hilfeleistungen und sogenannte entgeltliche Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr will die Samtgemeinde Gieboldehausen neue Gebührensätze erheben. Deren Höhe sorgt für Zündstoff. Mit dem juristisch und kalkulatorisch komplizierten Thema hat sich jetzt der Bauausschuss befasst – und eine Entscheidung auf die Ratssitzung am 29. August verschoben. Bereits beschlossen wurde eine Sonderregelung für Einsätze im öffentlichen Interesse, Kultur und Brauchtumspflege: Martinsumzüge von Kindergärten und Schulen, Wallfahrten und Prozessionen, Schützenumzüge oder Sicherheitswachen bei Osterfeuern in Vereinsregie sollen auch in Zukunft kostenfrei bleiben. Den dafür vorgeschlagenen Pauschalbetrag in Höhe von 50 Euro lehnte sowohl die CDU als auch die Gruppe SPD/ Grüne/Freie Unabhängige Wähler ab. Franz Jacobi (CDU) freut sich, dass der „Kulturkiller“ vom Tisch ist. Für die Feuerwehr-Begleitung von Veranstaltungen mit gewerblichem, kommerziellem und privatem Hintergrund – von der Stufenfete über den Lutzeball bis zum Herbstfest im Gewerbegebiet – sollen hingegen 100 Euro verlangt werden, für Fehlalarme von Brandmeldeanlagen 200 Euro – im Wiederholungsfall nach Inkrafttreten der Festsetzung. Die Zahl der Anlagen in der Samtgemeinde ist überschaubar, die Fehlalarme nehmen zu. Angemerkt wurde, dass kommerzielle und gemeinnützige Zwecke teilweise schwer zu trennen seien. Im Zweifel soll von Fall zu Fall entschieden werden. Happig wird es bei den Hilfsund Sachleistungen der Feuerwehr. Für die Beseitigung von Ölspuren, Bäumen und Ästen, das Auspumpen von Kellern, Aufräumarbeiten, das Einfangen von Tieren und weitere Hilfeleistungen sollen die Bürger künftig kräftig zur Kasse gebeten werden. So soll der Grundbetrag pro Einsatzstunde von bislang 24

Seeburg. Der abwasserverband seeburger see lässt in den kommenden tagen durch eine Duderstädter Firma den schmutzwasserkanal in seeburg überprüfen. Hierbei werden Druckprüfungen durchgeführt. es ist notwendig, dass die auf den grundstücken liegenden privaten revisionsschächte zugänglich sind. Diese Prüfungen sind gesetzlich vorgeschrieben und notwendig, um einen reibungslosen Betrieb der Kanalisation und der Kläranlage zu gewährleisten. Weitere informationen gibt es bei norbert Bode, Kläranlage rollshausen, hho telefon 0 55 28 / 24 17.

auf 88 Euro steigen. Zum Vergleich: Ein ehrenamtlicher Brandschützer erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von 46 Euro. Der Einsatz eines Mannschaftstransportwagens soll pro Stunde statt mit 64 mit 435 Euro zu Buche schlagen. Für ein Löschfahrzeug sollen 579 statt 98 Euro fällig werden, für eine Tragkraftspritze 334 statt 98 Euro, für einen Rüstwagen 470 statt 47 Euro, für ein Tanklöschfahrzeug 856 statt 51 Euro. Das gelte nicht für Brände, Lebensrettung und Notstände durch Naturereignisse, stellte Samtgemeinde-Bürgermeisterin Marlies Dornieden (CDU) klar. Wenn bei Hochwasser ein Keller ausgepumpt werden müsse, bleibe das unentgeltlich. Wo es einen Verursacher gebe oder Fahrlässigkeit im Spiel sei, müssten die Kosten jedoch umgelegt werden. Das neue Brandschutzgesetz sehe Kostenerstattungen für entgeltliche Pflichtaufgaben vor, die alte Satzung entspreche nicht mehr der Rechtslage und sei vom Verwaltungsgericht für

nichtig erklärt worden. Dort hatte die Samtgemeinde einen Autobesitzer, der die Kosten für die Beseitigung einer Flüssigkeitsspur nicht zahlen wollte, verklagt und eine Niederlage erlitten. Das Gericht stellte Mängel in Satzung und Kalkulation fest. Mit erheblichem Aufwand hat die Samtgemeinde jetzt die Gebühren neu berechnet – unter Berücksichtigung von Einsatzstunden, Fahrzeug-, Gebäudeund Verwaltungskosten, Abschreibungen und Zinsen. Die Konsequenz sei leider eine hohe Kostenlast, sagte Dornieden.

Wehr fürchtet Imageschaden Nicht glücklich über die massive Erhöhung, die im Härtefall reduziert oder erlassen werden soll, sind nicht nur die Kommunalpolitiker. Die Feuerwehr fürchtet Imageschäden, sieht ihr Selbstbild als ehrenamtliche Helfer, die Nachbarschaftshilfe leisten und sich auch um Daseinsfürsorge kümmern, angekratzt, Werte und Zusammenhalt in

den Dörfern in Gefahr. „Die Feuerwehr ist dann nicht mehr das, was sie einmal war“, sagte Marius Nienstedt, stellvertretender Gemeindebrandmeister und Feuerwehr-Fachberater der Samtgemeinde: „Wer entscheidet, wann ein Notstand oder ein Härtefall vorliegt? Wer dokumentiert, ab wann Einsätze entgeltlich sind?“ Die Kostensätze erscheinen Nienstedt „exorbitant zu hoch“. Zugleich verweist er auf ungeklärte Rechtsbegriffe und fürchtet Anfechtungen durch die Versicherungen, die fast immer mit im Spiel sind. „Wir müssen uns an den kalkulatorischen Kosten orientieren“, meinte Karl-Bernd Wüstefeld (CDU): „Die Verwaltung rechnet zwar ab, die Bürger sollten aber vor einem Einsatz über dessen Kostenpflichtigkeit informiert werden.“ Es gebe auch nicht versicherte Schäden, und private Firmen könnten günstiger sein. Bei geringer Einsatzzahl würden die Gebühren auf die Jahreskosten umgelegt, merkte Arnold Sommer (SPD) kritisch an, der noch Beratungs-

Fachsimpeln über Müllmonster

in Kürze

Kanäle werden überprüft

Mit dem Besen durchgegangen: Nach der neuen Kalkulation können die Kosten für das Beseitigen von Ölspuren explodieren.

Wahlkampftour: SPD-Bundestagskandidat besucht Tabalugahaus Von nina Winter

Duderstadt. Das Tabalugahaus in Duderstadt war eine Station der jährlichen Sommerreise des Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD). Gemeinsam mit seinem Büroleiter Sören Steinberg sowie den Ratsmitgliedern Dagmar Kohnke und Matthias Schenke besuchte er die Einrichtung. Karsten Ley, Geschäftsführer der Trägergesellschaft, informierte die Gäste auf ihrem Rundgang. Oppermanns Einstiegsfrage: „Was für Kinder werden hier untergebracht und wie wird das ganze finanziert?“ Ley erörterte, das Tabalugahaus biete Schutzräume für behinderte Kinder und Kin-

der aus schwachen Familien. Der Betrieb finanziere sich über Spenden und Sponsoring. Die Delegation zeigte sich beeindruckt von der aufwendig sanierten Einrichtung. Kohnke interessierte sich für praktische Dinge, fragte nach angebotenen Aktivitäten und ob die Kinder aus solch einer schönen Einrichtung überhaupt wieder abreisen wollten. „Die Kinder können ja wiederkommen – das macht den Abschied leichter“, sagt die Leiterin des Hauses Kathrin Wüstefeld. Beliebte Aktivität sei vor allem das Recycling-Basteln. „Müllmonster – kenne ich auch“, kommentierte Opperman, Vater von vier Kindern, trocken.

Im Gespräch: Karsten Ley (l.) und Thomas Oppermann (r.). Pförtner

Heller

bedarf sieht. Seinem Antrag auf Vertagung folgte der Bauausschuss ebenso einmütig wie dem Verwaltungsvorschlag, als freiwilligen Zuschuss 25 Prozent der künftig mit 88 Euro pro Stunde veranschlagten Einnahmen für Personalkosten an die Wehrkasse der jeweils dienstleistenden Feuerwehr weiterzuleiten. Bislang waren es 75 Prozent – bei einem Stundensatz von 24 Euro. „Entgeltliche Pflichtaufgaben sind im Gesetz definiert, Einsätze ohnehin zu dokumentieren, Problemfälle können im Dialog geklärt werden“, hielt Dornieden den Skeptikern entgegen: „Wir setzen nicht blindlings Bescheide fest.“ Über die Gebühren würden nicht die Einsatzkräfte, sondern die Verwaltung entscheiden. Die neue Satzung, die rückwirkend zum Jahresbeginn 2010 in Kraft treten soll, müsse rasch verabschiedet werden, drängte Dornieden zur Eile. Noch nicht abgerechnete Fälle müssten noch abgewickelt werden, bevor sie verjähren – nach der neuen Satzung, aber noch zu den alten Kostensätzen.

Kinderfest im Park Duderstadt. Ein großes Kinder-

fest zugunsten des Tabalugahauses steigt im Stadtpark. Unter dem Motto „Cowboy und Indianer“ gibt es am Sonnabend, 31. August, im LNS-Park viele spannende Aktivitäten. „Ponyreiten, Indianerschmuck basteln, Stockbrot backen, Gold schürfen und Bullriding – 20 Organisationen sind dabei“, berichtet Kathrin Wüstefeld, Leiterin des Tabalugahauses. Einige Angebote seien kostenpflichtig, da mit dem Fest das Tabalugahaus unterstützt werden solle. „Aber es gibt auch viele kostenlose Aktionen – niemand soll ausgeschlossen werden“, betont die Organisatorin. Die Vorbereitungen seien bereits in vollem Gange, man hoffe auf 5000 Besucher. „Und egal wie das Wetter wird – wir sind da“, verspricht Wüstefeld. win