Jahresbericht der Staatsbauverwaltung 2008

Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern

Jahresbericht der Staatsbauverwaltung 2008

Jahresbericht der Staatsbauverwaltung 2008

Wir sind stolz auf die große Tradition der Bayerischen Staatsbauverwaltung. Seit mehr als 180 Jahren ist sie eine gefragte Partnerin der Ingenieure und Architekten mit ihren Standesvertretungen, der Bauwirtschaft und der Bauindustrie, der Forschung und Lehre, der Kommunen und der Politik in Bund und Land. Mit viel Erfahrung und immer offen für Innovationen bewältigt sie ihre Aufgaben, die heute, mehr denn je ein großes Maß an Einsatz und Erneuerungswillen abverlangen. Es gilt, die modernsten Methoden einzusetzen und alle Synergien zu nutzen, um das Beste für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Die großen regionalen Baukonferenzen des letzten Jahres standen unter dem Motto »Zukunft Bauen Bayern«. Mit ihnen haben wir das breite Leistungsspektrum unserer Bauverwaltung in allen Regierungsbezirken vorgestellt. Unser Logo »Zukunft Bauen Bayern« an Hunderten von Bautafeln ist ein sichtbares Zeichen für die Präsenz des staatlichen Bauens in unserem Land. Der Jahresbericht 2008 stellt erstmals nicht nur die Gesamtheit unserer Leistungen in Wort und Bild dar, sondern geht gleichzeitig den Zahlen auf den Grund. Diagramme und Tabellen verschaffen neben einem Überblick auch eine Transparenz im Detail. Wir richten uns mit dieser Publikation vor allem an diejenigen, von denen wir unsere Aufträge erhalten: Das sind der Bayerische Landtag und die Bayerische Staatsregierung. Darüber hinaus möchten wir auch unsere vielen Partner z. B. in den Kommunen und in der Privatwirtschaft ansprechen. Über das Internet schließlich soll jedermann Zugriff auf unseren Jahresbericht haben. Ihnen allen wünschen wir eine gewinnbringende Lektüre.

Joachim Herrmann, MdL Dr. Bernd Weiß, MdL Bayerischer Staatsminister Staatssekretär im Bayerischen des Innern Staatsministerium des Innern

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Unsere Organisation – Unsere Aufgaben

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Näher am Kunden – Unsere Präsenz in der Fläche

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Von der Monarchie ins 21. Jahrhundert

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Konjunktur, Bürokratieabbau, Energieeffizienz – drei große aktuelle Herausforderungen Unsere Leistungen im Überblick Menschen in der Staatsbauverwaltung Organisation im Wandel Die öffentliche Hand als Auftraggeber

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20 32 42 52

Der Hochbau Recht, Planung und Bautechnik Wohnungswesen und Städtebauförderung Der Straßenbau

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Zahlen und Daten

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Abbildungsnachweis Impressum

Unsere Organisation Unsere Aufgaben

Bayerisches Staatsministerium des Innern

Staatsminister

Staatssekretär

Amtschef

6

Leiter der Allgemeinen Inneren Verwaltung

Leiter der Obersten Baubehörde

Allgemeine Innere Verwaltung

Oberste Baubehörde – Staatsbauverwaltung

Zentrale Angelegenheiten

Zentrale Angelegenheiten

Verfassung und Staatsverwaltung

Staatlicher Hochbau

Kommunale Angelegenheiten

Recht, Planung und Bautechnik

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Wohnungswesen und Städtebauförderung

Brand-/Katastrophenschutz, Rettungswesen, Staatsschutz

Straßen- und Brückenbau

Zentrale Angelegenheiten Gemeinsam für alle vier Fachsparten optimieren wir ständig unsere Organisation, die vom Ministerium über die Mittelbehörden zu den Bauämtern und Meistereien reicht, und managen einen Personalkörper mit ca. 13.000 Köpfen. Wir setzen ca. 4 E Milliarden an Bundes- und Landesmitteln um und nehmen zentrale Kompetenzen im Vergabewesen, in der Aus- und Fortbildung und in der Informationstechnik wahr. Staatlicher Hochbau Wir planen und steuern alle Bauaufgaben für die Landesressorts, den Bund, die NATO, die Gaststreitkräfte und andere Bauherren in Bayern und unterhalten rund 28.000 Gebäude in ca. 7.000 Liegenschaften. Insgesamt setzen wir dabei jährlich rund 1,4 Milliarden E für Land und Bund um. Darüber hinaus wirken wir an der Förderung nichtstaatlicher Bauvorhaben wie Schulen oder Krankenhäuser bei einem Gesamtvolumen von weiteren ca. 1,8 Milliarden E beratend mit. Recht, Planung, Bautechnik Wir erarbeiten nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bauens (z. B. Bayerische Bauordnung, Baugesetzbuch), sondern sind auch für alle damit zusammenhängenden städtebaulichen und bautechnischen Fragen zuständig. Außerdem gehört zu unseren Aufgaben die juristische Betreuung des staatlichen Hochbaus sowie des Straßen- und Brückenbaus. Wohnungswesen und Städtebauförderung Mit einem Fördervolumen von jährlich etwa 300 Millionen E erzielen wir aufgrund hoher Multiplikatoreffekte ein jährliches Bauvolumen von rund 1 Milliarde E. Wir beteiligen uns an der Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts im Wohnungswesen. Mit der Förderung von Modellvorhaben zeigen wir neue Wege auf. Straßen- und Brückenbau Wir planen, bauen, betreiben und unterhalten die überörtlichen Straßen in Bayern. Diese umfassen ein Netz von 25.500 km Länge mit rund 14.000 Brücken, 60 Tunneln und über 5.000 km Radwegen. Für die Autobahnen, Bundesstraßen und Staatsstraßen wenden wir jährlich fast 1,5 Milliarden E auf, den Aus- und Neubau kommunaler Straßen fördern wir mit etwa 200 Millionen E pro Jahr.

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Näher am Kunden Unsere Präsenz in der Fläche

Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern

7 Bauabteilungen der Regierungen

Autobahndirektion Nordbayern mit Landesbaudirektion Autobahndirektion Südbayern

22 Staatliche Bauämter

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Schweinfurt

Bayreuth

Aschaffenburg Bamberg

Würzburg

Erlangen Nürnberg

Amberg-Sulzbach

Ansbach

Regensburg

Ingolstadt

Landshut Augsburg

Passau

Freising

Krumbach

München

Weilheim

Rosenheim

Traunstein

Kempten

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Von der Monarchie ins 21. Jahrhundert

1830 Gründung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern

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1872

24 Landbauämter und 24 Straßen- und Flussbauämter

1908

1945

1948

1953

21 Kulturbauämter (ab 1941 Wasserwirtschaftsämter)

Straßenbauämter (Autobahn) München und Nürnberg

Gesetz 112: Neuordnung des Bau- und Wohnungswesens in Bayern

Straßen- und Flussbauämter werden Straßenbauämter

Leo von Klenze (1784 – 1864) war von 1830 – 1843 der erste Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern.

»Was den zweiten Punkt der bloß beratenden Natur der oberen Baubehörden anbelangt, so ist es gewiß, daß nur der ein tüchtiger Techniker ist, welcher Kraft und Mut in sich fühlt, nicht bloß über Anderer Arbeit zu beraten, sondern selbst etwas auszuführen und praktisch zu wirken, sei es im eigenen Streben, oder im Anschließen an anderer Bestrebungen.« Klenze in seinem Memorandum von 1825 »Über die Organisation des Bauwesens im Königreiche Bayern«

1974

Einrichtung des Landesamts für Wasserwirtschaft

1978

Einrichtung der Autobahndirektionen Süd und Nord

1993

Wasserwirtschaft wird zum Umweltministerium umressortiert

1994 – 1997

2000

2004 – 2007

Vereinigung von Staats- und Finanzbauverwaltung

Eingliederung des Bauamtes der Schlösserverwaltung

Zusammenlegung der 51 Hochbauämter bzw. Straßenbauämter zu 22 Staatlichen Bauämtern

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Josef Poxleitner Ministerialdirektor, Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern

Konjunktur, Bürokratieabbau, Energieeffizienz – drei große aktuelle Herausforderungen

Spätestens seit dem Herbst 2008 bestimmen die Wirtschaftskrise und ihre Folgen die politische Agenda. Bei der Umsetzung der beschlossenen Konjunkturprogramme sind wir, die Bayerische Staatsbauverwaltung, ein wichtiger und zuverlässiger Partner der Politik, der Bauwirtschaft und der Bürger. Wir sorgen dafür, dass die staatlichen Gelder möglichst schnell und damit rechtzeitig dort ankommen, wo sie den vom Gesetzgeber beabsichtigten größtmöglichen Nutzen entfalten. Gerade in der aktuellen Phase eines konjunkturellen Abschwungs können wir durch Bauinvestitionen am unmittelbarsten und effektivsten gegensteuern. Ein Großteil der Mittel des Konjunkturpakets 2 des Bundes geht deshalb in den Baubereich. Der Freistaat Bayern hat auf dieser Grund-lage ein Programm mit einem Volumen von nahezu 2 Milliarden E aufgelegt. Es steht im Wesentlichen auf zwei Säulen: Förderung kommunaler Projekte und Durchführung eigener staatlicher Baumaßnahmen. Für die Bundesfernstraßen bekommt Bayern einen kräftigen Mittelzuwachs: Aus dem Konjunkturpaket 1 zusätzlich 145 Millionen E, davon 84 Millionen E schon 2009, aus dem Konjunkturpaket 2 für die nächsten drei Jahre nochmals 120 Millionen E. Aufgrund der LKW-Maut ist auch die normale Mittelzuweisung des Bundes höher; zusammen mit den genannten Konjunkturfördermitteln hat uns der Bund schon am Jahresanfang mit ca. 1,1 Milliarden E mehr Geld zur Verfügung gestellt als im bisherigen Rekordjahr 2006. Damit können wir dieses Jahr vier neue Abschnitte an Autobahnen sowie elf Ortsumgehungen und Neubauprojekte von Bundesstraßen beginnen. Der »warme Geldregen« trifft in Bayern auf fruchtbaren Boden. Es wirkt sich positiv aus, dass die bayerische Straßenbauverwaltung für ausreichend Baurecht gesorgt hat, um die Maßnahmen nach den Vorgaben des Bundes rasch zu beginnen und ohne Verzögerung bis 2011 abzuwickeln.

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Für den Staatsstraßenbau sind im Konjunkturpaket 2 insgesamt 100 Millionen E vorgesehen. Davon setzen wir dieses Jahr bereits 63 Millionen E um und können so das hohe Niveau des Vorjahres von 218 Millionen E fortsetzen. Mehr als die Hälfte der Mittel werden wir in die Bestandserhaltung unserer Staatsstraßen lenken. In der Wohnraum- und Städtebauförderung genehmigen wir, wo immer es vertretbar ist, vorzeitig den Maßnahmebeginn und sorgen damit auch hier für eine beschleunigte Durchführung. Aus dem Konjunkturpaket 2 erhalten Bayerns Städte und Gemeinden 18 Millionen E zusätzlich für Sondermaßnahmen der Städtebauförderung. Die eingesetzten Wohnraumund Städtebaufördermittel sind mit einem hohen Multiplikatoreffekt verbunden – sie stoßen Gesamtinvestitionen bis zum Achtfachen des eingesetzten Mittelvolumens an. Davon profitieren vor allem die mittelständischen Betriebe vor Ort. Im staatlichen Hochbau stützen wir die Konjunktur durch die rasche Umsetzung der Sonderprogramme zur energetischen Sanierung staatlicher Liegenschaften und »Bayern FIT« zum Ausbau der bayerischen Hochschulen. Auf Hochtouren liefen bereits im Jahr 2008 zahlreiche Einzelmaßnahmen. Die Programme werden in den nächsten Jahren mit einem Investitionsvolumen von insgesamt einer Milliarde E in vielen Teilen Bayerns zusätzlich zu den regulären staatlichen Projekten für Aufträge an Planungsbüros und die Bauwirtschaft sorgen. Die Mittel des Konjunkturpaketes 2 fließen insbesondere in den Bildungssektor, aber auch dringende Bauvorhaben aus den Bereichen der Polizei, der Justiz und der Landwirtschaft werden profitieren. Unsere Hochbauverwaltung setzt alles daran, die zusätzlichen rund 276 Millionen E in der vorgegebenen Zeit umzusetzen. Für zivile und militärische

Hochbaumaßnahmen der Bundesressorts und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sowie für die Bauprojekte der Zuwendungsempfänger des Bundes werden im Rahmen des Konjunkturpakets weit mehr als 100 Millionen E nach Bayern fließen. Auch einfachere Verfahren im Vergabewesen und in der Bauordnung erleichtern und beschleunigen Investitionen. Bayern hat den Anwendungsbereich der Genehmigungsfreistellung bis zur Sonderbautengrenze ausgedehnt und die Prüfprogramme in den Baugenehmigungsverfahren weiter reduziert. Zum einen ersparen sich die Bauherren damit in vielen Fällen die Baugenehmigungsgebühr, zum anderen können erforderliche Baugenehmigungen meist schneller erteilt werden. Mit Public Private Partnership beschreiten wir neue Wege, um das private Innovationspotenzial besser zu nutzen, die Gesamtkosten von Bau und Erhaltung zu optimieren und wichtige Projekte auch bei enger Haushaltslage zu verwirklichen. Der seit Mai 2007 laufende Konzessionsvertrag für den Ausbau der A 8 Augsburg – München zum Beispiel ist das deutschlandweit erste Betreibermodell im Bundesfernstraßenbau. Bei mittlerweile 13 Projekten im Hoch- und Straßenbau sammeln wir aus erster Hand, meist ohne externe Berater, Erfahrungen für zukünftige Projekte. Beim Energieeinspar-Contracting nutzt der staatliche Hochbau privates Kapital und Kompetenz zur Umsetzung von Energiesparmaßnahmen, die sich allein aus den ersparten Energiekosten refinanzieren.

stellung: Durch energetische Ertüchtigung des eigenen Baubestandes, durch umfangreiche Förderung kommunaler und privater Maßnahmen, durch intensive Mitwirkung an der Gesetzgebung von Bund und Europäischer Union und durch eine breit gefächerte Informations- und Öffentlichkeitsarbeit erbringen wir nicht nur selbst einen vorbildlichen Beitrag, sondern ermuntern und unterstützen auch andere. Den Arbeitskreis »Energieeffizientes Bauen« an der Obersten Baubehörde schätzen Verbände und Bauverwaltung seit Jahren als Plattform des Austauschs. Die 2008 gestarteten Sonderprogramme zur energetischen Sanierung staatlicher Gebäude in Höhe von 150 Millionen E, der Bund-LänderInvestitionspakt zur Sanierung kommunaler Kindergärten, Schulen und Turnhallen mit einem Fördervolumen von insgesamt 90 Millionen E, das erfolgreiche Energieeinspar-Contracting für staatliche Gebäude, nicht zuletzt das bereits 2007 gestartete Modellvorhaben »Energieeffizienter Wohnungsbau« setzen bereits deutliche Akzente. Das Konjunkturpaket 2 verfolgt die gleiche Richtung und stößt mit rund 800 Millionen E allein für die energetische Sanierung kommunaler Gebäude in neue Dimensionen vor. Das Programm belebt nicht nur kurzfristig die Konjunktur, sondern reduziert nachhaltig den Energieverbrauch. Indem wir CO2-Emissionen verringern und künftige kommunale Haushalte entlasten, investieren wir in die Lebensgrundlagen unserer Kinder.

Neben der Wirtschaftskrise steht kaum ein anderes Thema so stark im Fokus des öffentlichen Interesses wie der Klimawandel, und daraus folgend die Einsparung und Substitution fossiler Brennstoffe. Nachdem in Bayern die Gebäude fast 40% der gesamten Energie verbrauchen, stehen die Bauwirtschaft und die Staatsbauverwaltung in einer besonderen Verantwortung. Die Oberste Baubehörde hat eine Schlüssel-

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Unsere Leistungen im Überblick

Staatliche Baumaßnahmen Im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Hochbauangelegenheiten und die Straßen und Brücken des Landes und Bundes hat die bayerische Staatsbauverwaltung im Jahr 2008 ein Bauvolumen von 2,8 Milliarden E erzielt. Neben den reinen Bauausgaben sind darin auch Baunebenkosten und die Kosten des Grunderwerbs bei Straßen enthalten. Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen

Durch die Bayerische Staatsbauverwaltung angestoßenes Bauvolumen Mio. €

Für kommunale Straßen, für den sozialen Wohnungsbau und in der Städtebauförderung hat die Staatsbauverwaltung Fördermittel in Höhe von insgesamt 600 Millionen E bewilligt. Das damit bewirkte Bauvolumen lag mit 1,5 Milliarden E weit darüber.

9.000

Mitwirkung bei der Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen

8.000 7.000

Schließlich waren wir baufachlich beteiligt an Förderprogrammen anderer Ressorts, z. B. für den kommunalen Schulhausbau und den Krankenhausbau. Dabei ging es um ein Bauvolumen von insgesamt 2,2 Milliarden E.

6.000 5.000 4.000 3.000 2.000

Mitwirkung bei der Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen

1.000

Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen Staatliche Baumaßnahmen

0 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2009

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Leistungsspektrum der Bauämter und Autobahndirektionen (ohne Straßen- und Autobahnmeistereien) Eigenleistung 12 % Projektmanagement und Bauherrnaufgaben Fremdleistung 33 % Projektbearbeitung (Planung und Bauleitung)

39 % Leistungen freischaffender Beteiligter

13 % Liegenschaftsbetreuung, Straßenverwaltung und allgemeine baufachliche Angelegenheiten 3 % Straßenbetriebsdienstmanagement

Ausgabenprognose für 2009

Kostenstruktur

Die aktuellen Konjunkturprogramme zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise betreffen direkt oder indirekt zu einem großen Teil den Bausektor. Für die Bauverwaltung bedeutet dies, dass bis einschließlich 2011 über die bisherigen Haushaltsplanungen hinaus zusätzliche Bundes- und Landesmittel von mehr als 1,5 Milliarden E zur Verfügung stehen werden. Hinzu kommen die vorgesehenen Finanzierungsanteile der Kommunen.

Im staatlichen Hochbau und Straßenbau standen in 2008 den Baukosten (einschließlich Grunderwerb im Straßenbau) von 2,2 Milliarden E Honorare freischaffender Architekten und Ingenieure von 170 Millionen E und eigene Personal- und Sachkosten von 287 Millionen E gegenüber. Verglichen mit 2007 bedeutet dies eine weitere Erhöhung des Anteils freiberuflicher Leistungen um 11 Millionen E . Der Gesamtwert der Leistungen des Straßenbetriebsdienstes belief sich auf 318 Millionen E.

Es wird erheblicher Anstrengungen bedürfen, mindestens die Hälfte der zusätzlichen Mittel, wie vom Bund vorgesehen, bereits in 2009 in bauwirksame Aufträge umzusetzen und zu verausgaben, damit die beabsichtigte konjunkturelle Wirkung rechtzeitig eintreten kann.

Kostenstruktur im Hoch- und Straßenbau 2008

2.220 Mio. € (75 %) Bau- und Grunderwerbskosten von Hoch- und Straßenbaumaßnahmen 318 Mio. € (10 %) Sach- und Personalkosten sowie Unternehmerleistungen im Straßenbetriebsdienst

Die Hochbau- und die Straßenbauverwaltung betreiben seit Jahren Kosten- und Leistungsrechnung. Damit können sie die Gestehungskosten ihrer verschiedenen Leistungen im Detail darstellen, untersuchen und durch entsprechende Steuerung optimieren. Die Analyse der Gesamtleistung (ohne Baukosten und Straßenbetriebsdienst) zeigt, dass bei einem Anteil der Freischaffenden von 39% nur noch 33% auf eigene Projektbearbeitung, also auf Planung und Bauleitung durch die Bauverwaltung, entfielen. Ohnehin sind viele Maßnahmen der Bestandserhaltung und -erneuerung zu klein, um mit vertretbarem Aufwand delegierbar zu sein. Projektmanagement und Bauherrnaufgaben, darin enthalten der wachsende Aufwand für die Koordination und Überwachung der Freischaffenden, machten 12 % aus. 13 % entfielen auf die administrative Betreuung des Bestandes an Straßen und Liegenschaften, 3 % und auf das übergeordnete Management des Straßenbetriebsdienstes.

170 Mio. € (9 %) Honorarkosten für freiberufliche Leistungen 287 Mio. € (5 %) Sach- und Personalkosten der Bauämter und Autobahndirektionen

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Menschen in der Staatsbauverwaltung

Personalwesen in Zeiten des Umbruchs Die Staatsbauverwaltung hat sich schon zwischen 1993 und 2007 um 2.300 Stellen, das sind 17 %, verkleinert. Bis 2019 sind nach Beschluss des bayerischen Ministerrats insgesamt weitere 995 Stellen abzubauen (siehe Grafik auf der nächsten Seite). Das sind ca. 9 % des heutigen Personalbestands. Zum Abbau kommt der Umbau in eine Managementbauverwaltung. In der täglichen Umsetzung dieser Ziele stehen unser Personalmanagement und unsere Mitarbeiter vor großen Herausfoderungen. Bei den noch möglichen Wiederbesetzungen von Stellen müssen wir nicht nur das langfristige globale Abbauziel und unsere strategische Ausrichtung im Auge behalten, sondern auch flexibel auf die von Amt zu Amt unterschiedliche Auftragslage reagieren.

Personalstruktur

Technischer Dienst

Betriebsdienst 34 % Arbeiter

20 % Meister / Techniker Verwaltungsdienst 22 % Ingenieure (FH)

3 % Arbeiter 13 % Mittlerer Bildungsabschluss 2 % Fachhochschulabschluss

9 % Ingenieure Univ. 1 % Juristen / höherer Verwaltungsdienst 2 % AZUBI/Anwärter/Referendare

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Stellenentwicklung Stellen 14.000

Carola Harnisch, Dipl.-Ing. (FH) am Staatlichen Bauamt München 2: »Nach langen Jahren in freien Planungsbüros kam ich 2001 zum Bauamt. Hier bin ich zuständig für verschiedene Bauten der Hochschule für Musik und Theater und der Technischen Universität in der Arcisstraße. Von kleinen Instandsetzungsarbeiten bis zu größeren Umbauten, alles stimme ich mit unseren Nutzern ab und verfolge es weiter bis zur Fertigstellung. An meiner Arbeit gefällt mir besonders die Selbstständigkeit und die Vielfalt der Aufgaben und Kontakte.«

12.000 10.000 8.000 4.000 6.000 4.000 2.000 0 1993 1995 1998 2001 2004 2007 2010 2013 2016 2019

Diese komplexe Aufgabe entzieht sich schematischen Lösungen. Die Personalentscheidungen sollen – gestützt auf moderne Informations- und Steuerungssysteme – den individuellen Fähigkeiten der vorhandenen Mitarbeiter und den funktionellen Erfordernisse bei den Bauämtern Rechnung tragen.

Neben den eigenen Referendaren und Anwärtern bilden wir auch Nachwuchskräfte für das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, kommunale Dienstherren sowie in Amtshilfe für die Freistaaten Sachsen und Thüringen aus. Im Jahr 2008 konnten rund 100 junge Menschen mit Technikerausbildung oder Ingenieurstudium eine Ausbildung für Führungspositionen in der Bauverwaltung beginnen.

Entwicklung als Chance Auch unter der strikten Vorgabe der Verschlankung müssen wir die fachliche Kompetenz und Leistungsfähigkeit der staatlichen Bauverwaltung erhalten und ausbauen. Dies ist nur mit hochqualifizierten, leistungsbereiten und flexibel einsetzbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu erreichen. Unser Ziel ist, diese Potenziale zu erschließen, zu fördern und zu entwickeln.

Die Rahmenbedingungen der Nachwuchsgewinnung für die technischen Laufbahnen haben sich deutlich verändert: Die gesunkenen Absolventenzahlen in den Ingenieurstudiengängen, die positive konjunkturelle Entwicklung der vergangenen Jahre und die veränderte Hochschullandschaft mit neuen Bachelor- und Masterstudiengängen wirkten sich auf die Einstellungsverfahren aus. Dennoch konnten wir auch im Jahr 2008 die Ausbildungsplätze mit gut qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern besetzen.

Gewinnung von Führungsnachwuchs

Fortbildung

Die Oberste Baubehörde gestaltet und organisiert die Vorbereitungsdienste für die Laufbahnen des bautechnischen und umweltfachlichen Verwaltungsdienstes in Bayern. Sie führt Lehrgänge durch und hält die Laufbahnprüfungen ab. Die Ausbildung in den technischen Laufbahnen ist eine Bedarfsausbildung. Mit ihr sichern wir den Nachwuchs an qualifizierten und motivierten jungen Führungskräften für die Staatsbauverwaltung. In Zeiten knapper Personalressourcen und steigender Aufgabenbelastung sind Führungskompetenzen von besonderer Bedeutung.

Das Fortbildungsangebot der Staatsbauverwaltung passt sich laufend den aktuellen Anforderungen an. Eine erstmals angebotene Seminarreihe zum Thema »Veränderungen aktiv gestalten« richtete sich an Führungskräfte der Staatlichen Bauämter. Die Vorgesetzten müssen ihren Mitarbeitern / innen Veränderungsbereitschaft vorleben. Dies gilt nicht nur in Reformprozessen wie der Verwaltung 21, sondern ist eine permanente Führungsaufgabe.

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Organisationsschema eines Staatlichen Bauamts

Controlling

Amtsleitung

Organisation Personal Haushalt Informationsund Kommunikationstechnik

Straßenbauabteilungen

Hochbauabteilungen

Vergabe

Recht

Organisation im Wandel

Den Folgen der Finanzkrise wird von staatlicher Seite mit zusätzlichen Mitteln für Zukunftsinvestitionen begegnet. Dies bedeutet für die Bayerische Staatsbauverwaltung in den nächsten Jahren einen erheblichen Aufgabenzuwachs. Der Umgang mit sinkenden Personalressourcen bei gleichzeitig steigendem Aufgabenvolumen prägt derzeit die organisatorischen Überlegungen. Strategien zur Effizienzsteigerung werden deshalb jetzt entwickelt.

Im Straßenbetriebsdienst werden im Rahmen von Reformprojekten die Arbeitsabläufe durch eine Vergrößerung der Organisationseinheiten und durch den Einsatz von modernen betriebswirtschaftlichen Steuerungselementen optimiert. Wie auch in anderen Bereichen werden Leistungen an private Unternehmen vergeben. Dadurch kann der eigene Bestand an Personal sowie an Fahrzeugen und Geräten entsprechend reduziert werden.

Einer der Kernpunkte der Reform »Verwaltung 21« war die gemeinsame Aufgabenerledigung von Straßen- und Hochbau unter einem Dach. Dies hat bereits eine Reihe von Synergie- effekten erbracht, insbesondere in den Sektoren Organisation, Personal, Haushalt sowie Informations- und Kommunikationstechnik. Hier sind für Hoch- und Straßenbau zusammen nun gemeinsame Verwaltungseinheiten tätig. Auch die Aufgaben der Vergabe und des Controllings können zentral effizienter erledigt werden. Andere Abteilungen, wie die Rechtsabteilung, stehen nun beiden Bereichen zur Verfügung.

Bei der Aufgabenerledigung selbst werden ebenfalls neue Wege beschritten: Bürokratieabbau und Effizienzsteigerung können durch Vereinfachung der Verwaltungswege erreicht werden. Dieses Ziel verfolgt beispielsweise die Novellierung der Richtlinien für die Durchführung von Hochbauaufgaben des Freistaates Bayern.

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Viele Schritte auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Verwaltung sind getan. Nun gilt es, die Zusammenarbeit weiter zu optimieren und manchen Synergieeffekt besser zur Geltung zu bringen. Derzeit sind noch eine Reihe von Ämtern auf mehrere Standorte verteilt. Deshalb wird das Ziel, in den nächsten zehn Jahre weitere Ämter in einem gemeinsamen Gebäude unterzubringen, weiterverfolgt.

www.vergabe.bayern.de. Die unterstützten Arbeitsschritte reichen vom Zusammenstellen der Vergabeunterlagen und der Veröffentlichung der Bekanntmachungen über den Versand der Vergabeunterlagen und die Entgegennahme der rechtsverbindlichen Angebote bis zu den Zuschlags- und Absageschreiben an die Firmen.

Die öffentliche Hand als Auftraggeber

Präqualifikation für Bauunternehmen

Aktionsbündnis gegen Schwarzarbeit

Das bundeseinheitliche Präqualifikationssystem ist als anerkannter Eignungsnachweis für Bieter in der VOB / A verankert. Unter der Internetadresse www.pq-verein.de können alle Beteiligten die Liste der präqualifizierten Unternehmen ein- sehen; öffentliche Auftraggeber zusätzlich auch die konkreten Eignungsnachweise.

Das »Aktionsbündnis gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Bauwirtschaft« existiert seit 2004. Mit der Unterzeichnung der Beitrittserklärung durch Herrn Staats- minister Herrmann am 23.09.2008 ist die Bayerische Staatsbauverwaltung nun ebenfalls Mitglied. Anlass für den Beitritt war die Entscheidung des EuGH, dass die niedersächsische Tariftreueregelung, die der bayerischen sehr ähnlich ist, gegen europäisches Recht verstößt. Die Baubranche und der Zoll sollen sich weiterhin auf einen starken Verbündeten im Kampf gegen die Schattenwirtschaft verlassen können.

Referenzen sind nur bei auftragsgemäß ausgeführten Leistungen zu erteilen. Sollte sich später herausstellen, dass der präqualifizierte Leistungsbereich den Eignungserfordernissen nicht entspricht, ist der Referenzgeber mit verantwortlich. Die Präqualifikationsstelle muss einem Unternehmen, das sich als unzuverlässig erweist, die Zertifizierung wieder entziehen. Bei Informationsveranstaltungen haben verschiedene Unternehmen zu lange Wartezeiten bei den Präqualifizierungsstellen beklagt, gerade kleine Baubetriebe empfanden die Gebühren (derzeit ca. 400 – 600 / Jahr) als zu hoch. Ab 01.10.2008 ist die Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb und bei Freihändigen Vergaben verbindlich eingeführt. Bundesweit hat sich die Zahl präqualifizierter Bauunternehmen allein zwischen Juli und Dezember 2008 von circa 500 auf mehr als 1.100 erhöht.

Vergabeplattform www.vergabe.bayern.de Mit der Vergabeplattform wickelt die Staatsbauverwaltung seit 2003 alle Vergabeverfahren nach VOB über das Internet ab. Die Beteiligung der Baufirmen, die die angeforderten Vergabeunterlagen sehr schnell erhalten und beim Ausfüllen der Angebote vor formalen Fehlern weitgehend geschützt sind, ist bereits auf gutem Niveau und hat weiteres Entwicklungspotential. In Kürze wird eine neue Online-Initiative 2009 gestartet, um weitere Baufirmen bei Informationsveranstal- tungen und Schulungen am Computer vom Nutzen der Plattform zu überzeugen.

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Matthias-Grünewald-Gymnasium, Würzburg, ein Beispiel für umweltfreundliches Bauen.

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Hochbau

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Der Wettbewerbsentwurf für das Hörsaalgebäude der Universität Regensburg. (Entwurf von Ferdinand Heide, Frankfurt)

Wirtschaftlichkeit, Energieeffizienz und die Förderung von Baukultur sind uns wichtige Anliegen. Dem Staat als Bauherrn kommt hier eine bedeutende Vorbildfunktion zu.

Staatlicher Hochbau 2008 1.526,2 Mio. € Bauausgaben, Baunebenkosten, Personalkosten und Sachausgaben

1.170,4 Mio. € (76,7 %) projektbezogene Kosten

321,2 Mio. € (21 %) Bauunterhaltskosten

34,6 Mio. € (2,3 %) sonstige Kosten

Im staatlichen Hochbau war das Jahr 2008 geprägt von einem großen Aufgabenzuwachs und steigendem Ausgabevolumen von Land und Bund, das mit einem Gesamtvolumen von rund 1,53 Milliarden E, also einer Steigerung von mehr als 100 Millionen E gegenüber dem Vorjahr, einen neuen Höhepunkt erreichte. Nicht nur zahlreiche große Projekte, sondern auch die anlaufenden Sonderprogramme führten zu diesem beachtlichen Ergebnis. 1,17 Milliarden E und damit rund 77 % entfielen auf die Durchführung von Hochbauprojekten im Bereich des Landes, des Bundes, der Gaststreitkräfte und der NATO, rund 321 Millionen E bzw. 21% wurden für den laufenden Bauunterhalt aufgewendet. Mit unseren Aufträgen haben wir zur Konjunkturförderung in allen Regionen Bayerns beigetragen. Bei großen Baumaßnahmen haben wir 75 % der Planungen an externe Planungsbüros vergeben. Die Gesamtausgaben für Honorare freiberuflich Tätiger betrugen 2008 rund 131 Millionen E.

Große Hochbaumaßnahmen 2008 943 Mio. € Bauausgaben, Baunebenkosten, Personalkosten und Sachausgaben 85 % Bauausgaben 10 % Honorare der Architekten und Ingenieure 3 % Personal- und Sachkosten der Bauämter für Projektbearbeitung 2 % Personal- und Sachkosten der Bauämter für Projektmanagement

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rechts: Lageplan mit städtebaulichem Konzept für das Areal Deroy-, Marsund Arnulfstrasse in München. (Entwurf Bär, Stadelmann, Stöcker, Nürnberg) unten: Perspektivische Ansicht der geplanten Neubauten für die Steuerverwaltung auf dem Areal Deroy-, Mars- und Arnulfstrasse in München.

Unser Erfolg ist auch dem hohen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken. Oberstes Ziel bei allen Projekten ist bautechnische und architektonische Qualität – dies selbstverständlich bei Termin- und Kostensicherheit. Neben dem staatlichen Hochbau ist der staatlich geförderte Hochbau ein weiteres wichtiges Aufgabenfeld – also Baupro- jekte, die wir nicht selbst umsetzen, sondern bei denen an- dere Bauherrn aus dem kommunalen und privaten Bereich mit staatlichen Fördermitteln bauen und wir für die baufachliche Beratung und Prüfung zuständig sind. Dazu zählen beispielsweise Bauprojekte für Schulen oder Krankenhäuser im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) bzw. des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Für die Fördermaßnahmen von Bund und Land wurde im Jahr 2008 ein Volumen von rund 1,8 Milliarden E bearbeitet.

Staatlich geförderter Hochbau 2008 1.822,7 Mio. € Bund und Land

1.136 Mio. € (62,3 %) Land – Finanzausgleichsgesetz und übrige

Aktuelle Planungswettbewerbe Wettbewerbe sind ein wichtiges Instrument, Baukultur in einer frühen Projektphase zu fördern. Im Jahr 2008 stellten sich insbesondere im Hochschulbau große Herausforderungen und damit verbunden komplexe Planungsaufgaben, für deren Lösung wir auch einige Planungswettbewerbe durchgeführt haben. Im Hochschulbereich gab es Wettbewerbsverfahren für Projekte der Universitäten in Würzburg, Regensburg, Bamberg sowie der Fachhochschulen in Ingolstadt und Deggendorf. Das Aufgabenspektrum reichte von der städtebaulichen Strukturplanung über Lehrgebäude bis zum höchst technisierten Forschungsbau. Die vielfältigen Lösungsansätze bei allen Projekten zeigen, dass Wettbewerbe der richtige Weg sind, eine optimale Lösung für die jeweilige Planungsaufgabe zu finden. Auch in Zukunft werden wir daher dem Architektenwettbewerb als fachlichem Leistungsvergleich stets die erste Priorität einräumen. Aber nicht nur im Hochschulbau wurden 2008 Planungswettbewerbe durchgeführt. In München wurden zum Beispiel für die Zusammenführung der auf verschiedene Standorte aufgeteilten Steuerverwaltung entscheidende Weichen gestellt. Die Lösung für die anspruchsvolle Planungsaufgabe brachte ein europaweiter Architektenwettbewerb. Insgesamt werden auf dem Areal sechs Neubauten mit Kosten von über 250 Millionen E entstehen.

576,3 Mio. € (31,6 %) Land – Krankenhausfinanzierungsgesetz

110,7 Mio. € (6,1 %) Bund

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Lageplan der General-FellgiebelKaserne in Pöcking mit Eintragung der geplanten Umbau- und Neubaumaßnahmen im Rahmen des PPP Projektes. (Masterplan von Gerkan, Marg und Partner, Hamburg)

Public-Private-Partnership als Alternative

Neben der Beratung der Kommunen führen wir zum Aufbau und zur Erweiterung unserer Kompetenzen auch eigene PPP-Projekte durch. Für den Freistaat Bayern realisieren wir Das Erarbeiten neuer innovativer Lösungen über die konkrete Projektarbeit hinaus gehörte schon immer zu unserem Aufgabe- zwei Bauten des Justizvollzugs in München und Augsburg sowie für den Bund das Projekt General-Fellgiebel-Kaserne in spektrum. Dazu zählt die Untersuchung alternativer BeschafPöcking. Voraussetzung für die Durchführung eines solchen fungsmöglichkeiten wie Public Private Partnership, PPP; also PPP-Projekts ist immer ein Wirtschaftlichkeitsvergleich. Für die umfassende und langfristige Kooperation der öffentlichen das Kasernenprojekt in Pöcking haben wir die Kosten der NeuHand mit der Privatwirtschaft. Im Rahmen des bayerischen bau- und Sanierungsmaßnahmen einschließlich der BetriebsKooperationsmodells haben wir die bayerischen Kommunen kosten über 20 Jahre verglichen: einerseits als konventionelle bei über 50 Projekten beraten und leisten Grundlagenarbeit zu staatliche Baumaßnahme, andererseits bei Einsatz eines PPP. Zusammen mit unseren Kooperationspartnern erstellen wir Arbeitshilfen wie den 3-teiligen bayerischen PPP-Leitfaden, privaten Investors. Nach Quantifizierung der beiden untersuchten Beschaffungsvarianten lässt die PPP-Variante einen der im Jahr 2009 um eine weitere Publikation zum Thema wirtschaftlichen Vorteil erwarten. Die Ausschreibung wird Betrieb und Vertragscontrolling ergänzt werden wird. Informavoraussichtlich im 2. Quartal 2009 starten. tionen hierzu finden sich auch auf unserer Internetseite www.ppp.bayern.de.

Die PPP-Arbeitsgemeinschaft Bayern unterstützt den Landkreis Ebersberg beim PPP-Projekt Neubau Gymnasium Kirchseeon.

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Neubauten für die Verlegung der Pionierschule nach Ingolstadt mit Gesamtkosten von rund 110 Millionen E.

Für die Stationierung des Kampfhubschraubers »Tiger« in Roth bei Nürnberg werden diverse Infrastrukturund Baumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 130 Millionen E durchgeführt. Das Herzstück der Anlage sind die beiden nahezu stützenlosen Wartungshallen.

Bauen für Bund und Gaststreitkräfte Mit einem Auftragsvolumen von rund 541 Millionen E einschließlich Baunebenkosten, also rund 40 % des Gesamtumfangs des Hochbaus in Bayern, war der Bund 2008 einer unserer wichtigsten Partner. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass dies aufgrund der Bundeswehrreform, der Sonderprogramme des Bundes und vor allem auch dank der zusätzlichen Projekte des Konjunkturpakets 2 in den kommenden Jahren weiterhin so bleiben wird. Im Vordergrund stehen derzeit die laufenden Großprojekte wie das Efficient Basing Grafenwöhr, der Neubau der Pionierschule in Ingolstadt, die Umrüstung des NATO-Flugplatzes Neuburg für den Eurofighter, Baumaßnahmen für die Stationierung des Kampfhubschraubers »Tiger« in Roth bei Nürnberg sowie der Neubau einer US-Wohnsiedlung In Urlas bei Ansbach.

Bauausgaben Bund 2008

US-Streitkräfte, 36 %

Durch derzeitige Aufträge für Machbarkeitsstudien kündigen sich bereits Folgemaßnahmen an, unter anderem die vorbereitenden Baumaßnahmen am Fliegerhorst Erding für den Ringschluß der S-Bahn Anbindung zum Münchner Flughafen, die Verlegung der ABC-Schule in Sonthofen in die General-OberstBeck-Kaserne oder der Neubau für die Hubschrauberstaffel der Bundespolizei in Oberschleißheim. Der Bund hat ferner einige Sonderprogramme wie für die Instandsetzung der Truppenunterkünfte und die energetische Sanierung der Bundesgebäude initiiert, die in den nächsten Jahren umzusetzen sind.

NATO, 3 % Dritte, 5 % Bund (zivil), 13 %

Bundeswehr, 43 %

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Der im November 2008 eingeweihte Neubau für die Polizeiinspektion Obernburg (Unterfranken).

Bauen für das Land

Bauen für die Bayerische Landespolizei

Neben dem Bundesbereich haben wir im Landesbereich ein kontinuierlich hohes Auftragsvolumen. Zahlreiche Projekte sind geplant oder in Durchführung. Die Bauausgaben betrugen einschl. Baunebenkosten rund 861 Millionen E.

Die bauliche Umsetzung der Polizeireform stellte auch im Jahr 2008 einen Schwerpunkt des Bauens für die Bayerische Landespolizei dar. Die neuen Einsatzzentralen an den Polizeipräsidien mit ihren hohen Anforderungen an die technische Infrastruktur und einem engen zeitlichen Rahmen für die Umsetzung konnten einen erheblichen Schritt vorangebracht werden. So gingen die beiden Einsatzzentralen Schwabens, in Augsburg und Kempten in Betrieb. Die Einweihung der Einsatzzentrale Oberbayern Nord in Ingol- stadt feierten wir im September, darauf folgte Oberbayern Süd in Rosenheim. Dank der sehr guten Zusammenarbeit von Bauämtern, Landespolizei und weiteren Projektbeteiligten wer- den bis Ende 2009 alle zehn Einsatzzentralen bayernweit in Betrieb gegangen sein.

Bauausgaben Land 2008

Wissenschaft und Kunst, 46 %

Offensive Zukunft Bayern, 7 % Dritte, 5 %

Finanz, 9 % Kultus, 5 % Justiz, 7 %

übrige Ressorts, 9 %

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Inneres, 12 %

links: Zu »Bayern FIT« zählen Forschungsbauten wie das »Chemikum«, ein Leuchtturmprojekt für die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. unten: In Erlangen begannen die Vorbereitungen für den Neubau des chirurgischen Bettenhauses für 328 Patienten. (Entwurf von Tiemann, Petri und Partner, Stuttgart)

Hochschulbau – »Bayern FIT«

Baugeschehen der fünf bayerischen Universitätsklinika

Im Jahr 2008 stand die Staatsbauverwaltung insbesondere im Hochschulbau vor einer großen Herausforderung: Mit dem Programm »Bayern FIT – Forschung, Innovation, Technologie« initiiert der Freistaat insgesamt 32 Hochschul- und Forschungsbauvorhaben mit einem Investitionsvolumen von insgesamt über 840 Millionen E. Für die seit Jahren steigenden Studentenzahlen sowie den doppelten Abiturjahrgang werden die bayerischen Hochschulen in den nächsten Jahren massiv ausgebaut. Mit vier »Leuchtturmprojekten« wird dabei in Spitzenleistungen der Forschung investiert.

Die Intensität der Bautätigkeit lässt sich am Investitionsvolumen für große Baumaßnahmen an Universitätsklinika in Höhe von insgesamt rund 125 Millionen E messen. Schwerpunktmaßnahmen an allen Standorten konnten weiterlaufen: Der Neubau Innere Medizin in Würzburg, der Neubau Nichtoperatives Zentrum in Erlangen sowie die Neubauten eines Forschungsgebäudes und einer Kinderklinik in Regensburg standen im Ausbaustadium. Spatenstiche für das neue Bettenhaus im Klinikum Erlangen und für das neue Operationszentrum für das Klinikum München, Standort Großhadern, signalisierten Baubeginne.

Nicht nur im kommunalen Bereich liegt ein Schwerpunkt des Konjunkturpakets 2 im Bildungssektor. Auch im Hochschulbau werden seit Jahresbeginn 2009 weitere Bauvorhaben initiiert. Die Umsetzung der zahlreichen Projekte stellt für die Bauverwaltung eine große Herausforderung dar. Wir setzen alles daran, die Projekte in möglichst kurzer Zeit zu realisieren.

Ein technisch sehr anspruchsvolles Projekt stellte die Erneuerung der in Teilen über 30 Jahre alten Energiezentrale des Klinikums Großhadern dar. Allein die Größenordung der geplanten neuen Anlagentechnik ist beeindruckend: Für die Versorgung mit Heizwärme aus dem Netz der Stadtwerke wird eine Wärmeübertragerleistung von insgesamt 27.000 kW vorgehalten, womit fast 1.500 Einfamilienhäuser versorgt werden könnten. Durch die gewählte Anlagenkombination eines Blockheizkraftwerks und eines mit Holzhackschnitzeln befeuerten Biomasse-Dampferzeugers wird sich die Wirtschaftlichkeit und die Umweltbilanz der Wärme- und Dampfversorgung des Klinikums entscheidend verbessern. Die jährlichen CO2-Emissionen werden um voraussichtlich rund 4.900 Tonnen sinken – soviel wie etwa 1.800 Mittelklasse-PKWs im Jahresschnitt emittieren.

Der Neubau für Kunst und Musik in Augsburg aus dem Programm »Bayern FIT« soll helfen, steigende Studentenzahlen zu bewältigen. (Entwurf von Knoche Architekten, Leipzig)

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In einem ersten Bauabschnitt wurde 2005 – 2008 das ehemalige kurfürstliche Regierungsgebäude in Amberg, ein 3-geschossiger Giebelbau mit Sandsteinquadern und Erkern aus dem Jahre 1544 / 47 mit Erweiterung 1597/ 98, saniert.

Erhaltung und Pflege des historischen Erbes Bayern verfügt über ein reiches Erbe bedeutender, teilweise weltbekannter Baudenkmäler. Dieses gilt es zu erhalten und zu pflegen. Dazu gehören Restaurierung und Instandsetzung ebenso wie die Schaffung zeitgemäßer Standards. Die Nutzung des ehemaligen Wasserschlosses im mittelfränkischen Städtchen Uffenheim als Finanzamt ermöglicht den Erhalt dieses regional bedeutsamen Denkmals. Im Rahmen einer vor kurzem abgeschlossenen Generalsanierung für rund 3,3 Millionen E sind neben umfangreichen statischen Sicherungsmaßnahmen moderne Arbeitsplätze sowie eine barrierefreie Erschließung entstanden. Im Inneren wurden einige der Öffentlichkeit zugängliche Prunkräume restauriert, die die ehemalige Nutzung als Jagdschloss erlebbar machen.

Im ehemaligen Wasserschloss Uffenheim sorgen das Glasdach über dem Lichthof und der neue Aufzug für mehr Raum und eine barrierefreie Erschließung.

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Alle Beteiligten haben großes Einfühlungsvermögen und technischen Sachverstand bewiesen und so die Instandsetzungsmaßnahme an der Klosterkirche Weltenburg im genehmigten Kostenrahmen von 6,5 Millionen E erfolgreich abgewickelt. Gemeinsam mit seinem Bruder, dem Bildhauer und Stuckateur Egid Quirin, schuf Cosmas Damian Asam ein Gotteshaus, in dem Architektur, Malerei und Plastik zu einem einzigartigen Kunstwerk des europäischen Barocks verschmelzen.

Die Generalsanierung des Justizgebäudes in Amberg mit Gesamtkosten von 22,6 Millionen E umfasst drei Bauabschnitte mit mehreren Gebäuden aus unterschiedlichen Bauepochen. Zur Gebäudesanierung gehörte neben der Behebung der baulichen, insbesondere statischen Mängel und der Anpassung an die neuesten technischen Bau- und Sicherheitsbestimmungen vor allem die Optimierung der Funktionsbereiche. Der erste Bauabschnitt wird seit April 2008 wieder genutzt. Die weiteren Bauabschnitte werden bis voraussichtlich 2012 bei laufendem Betrieb (nur die Staatsanwaltschaft ist ausgelagert) nahtlos weitergeführt.

Ein besonderes Highlight war auch die 2008 fertig gestellte Restaurierung der weltbekannten Klosterkirche Weltenburg, eines einzigartigen Werks des europäischen Barocks, geschaffen durch die Gebrüder Asam. Starke feuchtigkeitsbedingte Schäden an der Raumschale hatten eine gründliche Restaurierung notwendig gemacht. Am 14. September 2008 wurde im Beisein des damaligen Ministerpräsident Dr. Beckstein und von Diözesanbischof Dr. Müller der Abschluss der Renovierungsarbeiten mit einem Festgottesdienst gefeiert.

Der Altbau der Akademie der Bildenden Künste in München wurde in den Jahren 1999 bis 2008 für rund 60 Millionen E umfangreich saniert. Parallel zur Errichtung des Erweiterungsbaus begann die Innensanierung des Altbaus. Die Arbeiten umfassten die Instandsetzung der Fassaden und Dächer sowie die Sanierung der Aula. Der Garten kann nach seiner Restaurierung wieder als Freiluftatelier genutzt werden. Die Akademie der Bildenden Künste feierte im Juni 2008 ihr 200-jähriges Jubiläum.

Hauptansicht des Altbaus der Akademie der Bildenden Künste in München (erbaut 1875 –1886 durch den Architekten Gottfried von Neureuther) nach der Sanierung der Fassade.

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Sammlung Brandhorst, München links: Die mehrschichtige Fassade erzeugt ein wechselndes Farbspiel, wobei 36.000 farbig glasierte Keramikstäbe, in drei Farbgruppen mit jeweils sieben Einzelfarben, das gesamte Gebäude überspannen. rechts: Der Innenraum ist bestimmt durch die verschiedenen Lichtwirkungen von Oberlichtern, Lichtdecken, prismatischen Gläsern sowie den Bodenbelägen aus Eiche.

Planen und Bauen energieeffizienter Gebäude Ein Schwerpunkt im Jahr 2008 war der Start des Sonderprogramms zur energetischen Sanierung staatlicher Gebäude. Ziel des Programms ist, mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln eine größtmögliche CO2-Einsparung zu erzielen. Dies geschieht im Wesentlichen durch Verbesserung der Gebäudehüllen und der Anlagentechnik sowie durch den verstärkten Einsatz regenerativer Energien. Bisher haben wir bereits 120 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 82 Millionen E initiiert. Das Programm läuft zunächst bis Ende 2011. Dann werden wir in den staatlichen Liegenschaften zusätzliche energetische Sanierungen in Höhe des bereitgestellten Budgets von 150 Millionen E umgesetzt haben. Bei allen Projekten achten wir auf die Aspekte Ökologie und Energieeinsparung. Auch in der Umsetzung der Bauvorhaben im Konjunkturpaket 2 hat die weitere Reduzierung von CO2 -Emissionen und des Energiebedarfs hohe Priorität. Die eingesetzten Mittel werden so nicht nur die heimische Wirtschaft unterstützen, sondern gleichzeitig dem Schutz des Klimas dienen. Unsere Aktivitäten der letzten Jahre dokumentiert die Ausgabe vom April 2008 in der fortlaufenden Reihe der Energieberichte. Sie ist der Öffentlichkeit auch im Internet zugänglich unter http://www.innenministerium.bayern.de/bauen/hochbau/ veroeffentlichungen/ . Ein aktuelles Beispiel aus dem Jahr 2008 ist die Erweiterung und Sanierung des Matthias- Grünewald Gymnasiums in Würzburg. Bei der Planung wurden vielfältige ökologische As-

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pekte berücksichtigt: Die kompakte Bauweise, ein extensiv begrüntes Dach sowie natürlich belichtete und belüftete Klassenräume helfen Energie zu sparen. Neben dem neuen Blockheizkraftwerk trägt auch eine Photovoltaikanlage zur Energieeinsparung bei. Gerade wenn die Bauverwaltung für sich selbst baut, versucht sie Vorbildhaftes zu leisten, wie das energetische Konzept für das Technische Ämtergebäude in Bayreuth zeigt. Ein typischer Verwaltungsbau der 70er Jahre, bei dem wegen der PCB-Belastung sowie Defiziten beim Brandschutz und bei den technischen Anlagen eine umfassende Sanierung unumgänglich wurde. In dem energetischen Sanierungskonzept ist eine Verbesserung der Energieeffizienz auf Passivhausstandard vorgesehen. In Augsburg kann das Staatliche Bauamt an den nahe beieinander liegenden Standorten Holbeinstraße und Burgkmairstraße zusammengeführt werden. Das Gebäude Burgkmairstraße wird dazu ertüchtigt bzw. saniert und erweitert. Eine der besonderen Herausforderungen ist die energetische Optimierung der denkmalgeschützten Bausubstanz. Die Altbaufassaden werden durch spezielle Innendämmung und neue Fenster energetisch aufgewertet, wodurch wir eine Reduzierung des Energieverbrauchs um bis zu 40 % erwarten.

Energieeffizientes Bauen ist uns auch bei prominenten Bauten wie dem Museumsneubau für die Sammlung Brandhorst in München ebenso wichtig wie hohe architektonische Qualität. Am 20. November 2008 konnte der Neubau den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen zur Nutzung übergeben werden. Im Frühjahr 2009 wird das Museum für zeitgenössische Kunstwerke seine Pforten für die Besucher öffnen. Das Bauwerk macht allein schon durch seine mehrfarbige Fassade auf seine Rolle als »lebendiger Behälter für Moderne Kunst« aufmerksam. Im Innern liegt der Schwerpunkt des Entwurfs auf idealen Ausstellungsbedingungen, mit besonderem Augenmerk auf den vielfältigen Qualitäten von Tages- und Kunstlicht.

Ausblick Unsere Prognosen gehen 2009 von einem weiter ansteigenden Bauvolumen im staatlichen Bereich aus. Nicht nur die vielen Sonderprogramme von Land und Bund, sondern auch das seit Jahresbeginn 2009 gestartete Konjunkturpaket werden nachhaltig dazu beitragen. Nur dank der Fachkompetenz und Erfahrung sowie vor allem des großen Engagements aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden wir die anstehenden Herausforderungen gemeinsam mit unseren Planungspartnern in einer großen Kraftanstrengung bewältigen können.

Nicht weniger innovativ als die Fassade und die Lichtführung ist in diesem Museum das energetische Konzept. Um Betriebskosten und CO2-Emissionen nachhaltig zu reduzieren, haben wir gemeinsam mit den Planern in der Gebäudetechnik des Museumsneubaus neue Wege beschritten. Bei dem Bauwerk kommt neben einer Hochleistungswärmerückgewinnung in den Klimaanlagen auch eine Bauteilaktivierung und, für die Wärme- und Kälteerzeugung, eine äußerst wirtschaftlich arbeitende Grundwasser- Wärmepumpe zum Einsatz. Gegenüber konventioneller Gebäudetechnik werden so Einsparungen von 25 % an elektrischer Energie sowie 50 % an thermischer Energie prognostiziert.

2008 konnten bei der energetischen Sanierung des Technischen Ämtergebäudes in Bayreuth die Fassadenbauarbeiten begonnen werden. Fertigstellung des 1. und Beginn des 2. Bauabschnitts wird Anfang 2010 sein.

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Energieeinsparung bei der Herstellung durch effiziente Konstruktionen: Beispiel U-Bahnhof Fröttmaning, München.

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Recht, Planung und Bautechnik

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Das Jahr 2008 war geprägt von der umfassenden Novellierung der Bayerischen Bauordnung und den Vorarbeiten zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie. Auch der Klimaschutz nahm einen wichtigen Teil des Tätigkeitsspektrums ein. Unsere Kompetenz auf diesem Gebiet unterstreicht beispielhaft die Ausstellung »Energieeffizientes Planen und Bauen«, die mehrfach im In- und Ausland zu sehen war.

Bauordnungsrecht Am 1. Januar 2008 ist die jüngste Novelle der Bayerischen Bauordnung in Kraft getreten. Neben dem weiteren Abbau materieller Anforderungen wie z. B. beim Brandschutz bringt sie vor allem noch einfachere Verfahren. Staatliche Vorkontrollen reduzieren sich auf das unerlässlich Notwendige, was wiederum die Stärkung der Eigenverantwortung der Bauherren und sonstigen am Bau Beteiligten bedeutet. Der Anwendungsbereich der Genehmigungsfreistellung (vgl. Diagramm) erstreckt sich inzwischen bis zur Sonderbautengrenze und die Prüfprogramme in den Baugenehmigungsverfahren haben sich weiter reduziert. Beispielsweise muss die Baugenehmigungsbehörde im vereinfachten Verfahren die Abstandsflächen, Stellplätze und Baugestaltung nicht mehr prüfen, so dass der Bauherr seine Baugenehmigung in der Regel schneller erhalten wird. Im Laufe des Jahres 2008 wurden nicht nur viele Informationsveranstaltungen zur Novelle der Bauordnung abgehalten, sondern auch zahlreiche Einzelanfragen von Bürgern, Verbänden und nachgeordneten Behörden beantwortet (vgl. auch »Häufig gestellte Fragen« unter www.innenministerium.bayern.de/ bauen/baurecht/baurecht/16838/). Weitere Schwerpunkte der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit waren die Novellierungen der Beherbergungsstättenverordnung, Garagen- und Stellplatzverordnung, Verkaufsstättenverordnung, Feuerungsverordnung und Bauvorlagenverordnung.

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Anteil der Genehmigungsfreistellung im Wohnungsbau 45.000 40.000 35.000 30.000 25.000 20.000 15.000 10.000 5.000

Anteil Genehmigungsfreistellung alle Wohnbauvorhaben

0 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008*

Seit der Einführung der Genehmigungsfreistellung und des vereinfachten Baugenehmigungsverfahrens im Jahr 1994 und deren Ausweitungen in den Jahren 1998 und 2008 haben sich für die am Bau Beteiligten erhebliche Zeit- und Kostenersparnisse ergeben.

So wurden mittlerweile über 140.000 Wohngebäude im Rahmen der Genehmigungsfreistellung genehmigungsfrei errichtet, was ca. einem Drittel des gesamten Wohnungsbaus in Bayern entspricht. Durch die Genehmigungsfreistellung und das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren haben die Bauherren seit 1994 etwa 186 Millionen E an Gebühren gespart.

Bauplanungsrecht Die letzte Novellierung des Baugesetzbuches diente insbesondere der Beschleunigung wichtiger Investitionsvorhaben und stand unter der Prämisse »Innenentwicklung vor Außenentwicklung«. Das neu eingeführte beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung ermöglicht wesentliche Verfahrenserleichterungen, z. B. die Konzentration der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung oder den Verzicht auf förmliche Umweltprüfung mit Umweltbericht und auf Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft. Als neues Instrument des Planungsrechts steht den Gemeinden im Interesse der Innenentwicklung, insbesondere der verbrauchernahen Versorgung, ein spezieller Bebauungsplan zur Verfügung. Man braucht nun keine Baugebiete mehr festzusetzen, um die Entwicklung des Einzelhandels im Innenbereich zu steuern, und kann Probleme vermeiden, die sich im Vollzug der im Jahr 2004 eingeführten allgemeinen Vorschrift zum Schutz der zentralen Versorgungsbereiche ergeben haben.

Zur Erleichterung des Strukturwandels der Landwirtschaft wurde auf Initiative Bayerns im Baugesetzbuch eine unbefristete Länderöffnungsklausel eingefügt. Außenbereichsverträgliche Nutzungsänderungen landwirtschaftlicher Gebäude sind damit unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Demnächst steht die Umsetzung in Landesrecht an. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte des Jahres 2008 waren die Bearbeitung des Themas »Klimaschutz in der Bauleitplanung«, die bauplanungsrechtliche Beurteilung von Photovoltaikanlagen und von Projekten im großflächigen Einzelhandel sowie die Bearbeitung zahlreicher an den Landtag, die politische Spitze und das Ministerium gerichteter Eingaben, die sich im Wesentlichen mit dem Bauen im Außenbereich befassten.

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Geförderte Rahmenplanung für die Gemeinde Balzhausen.

Planungszuschüsse Im Jahr 2008 hat der Freistaat Bayern modellhafte Konzepte und Untersuchungen zu aktuellen ortsplanerischen Fragestellungen mit Zuschüssen des Landes für städtebauliche Planungen und Forschungen (Planungszuschüsse) mit insgesamt 480.000 € unterstützt. Thematische Schwerpunkte waren insbesondere modellhafte Projekte des energieeffizienten Städtebaus und Konzepte der Innenentwicklung sowohl in Städten als auch im ländlichen Raum.

Thematische Schwerpunkte der Projekte aus dem Programm Planungszuschüsse.

257.000 E (53 %) Klimaschutz / Energieeffizienter Städtebau 172.500 E (36 %) Innenentwicklung / Flächensparende Siedlungskonzepte

50.500 E (11 %) Fachinformationen zur Bauleitplanung

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Augsburger Innenstadt

Eröffnung der Ausstellung »Energieeffizientes Planen und Bauen« im Bayerischen Landtag.

Initiative »Bayerische Innenstädte: attraktiv – lebenswert – unverwechselbar«

Energieeffizientes Planen und Bauen

Bereits im Jahr 1999 wurde die Initiative »Bayerische Innenstädte: attraktiv – lebenswert – unverwechselbar« zur Stärkung und Revitalisierung der Innenstädte und Ortszentren ins Leben gerufen. Seither wurden zahlreiche landesweite und regionale Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt. Am 18. Juni 2008 fand in Augsburg eine landesweite Veranstaltung zum Thema Energieeffizienz und Klimaschutz im Städtebau statt. Eine Reihe hochrangiger Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen diskutierten mit Staatsminister Joachim Herrmann und ca. 120 Fachleuten aus Politik, Planung, Verwaltung und Wirtschaft die wesentlichen Aspekte der Thematik und zeigten Handlungsmöglichkeiten auf.

Bayern kann auf dem Gebiet des energieoptimierten Bauens eine große Bandbreite bemerkenswerter Lösungen vorweisen. Diese bayerische Kompetenz dokumentiert die Ausstellung »Energieeffizientes Planen und Bauen«. Sie informiert über Erfolge, aktuelle Entwicklungen und künftige Aufgaben auf diesem Gebiet und gibt Anstöße zu weiterem Engagement. Kooperationspartner für die Erarbeitung der Ausstellung war der Lehrstuhl für Bauklimatik und Haustechnik der Technischen Universität München. Die Präsentation ist für den Einsatz im In- und Ausland konzipiert. Bisherige Stationen waren u. a. der Bayerische Landtag, die Bayerische Vertretung in Brüssel, die Provinzen Shandong und Guandong in China und der Flughafen München. Energieeinsparverordnung Die Bundesregierung hat am 18. März 2009 die Novellierung der Energieeinsparverordnung beschlossen, mit der die energetischen Anforderungen an Gebäude um durchschnittlich 30 % verschärft werden (EnEV 2009). Die Oberste Baubehörde ist zusammen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie in den Normgebungsprozess intensiv eingebunden und hat auf eine technische Umsetzbarkeit, Wirtschaftlichkeit und einen Vollzug ohne unnötige Bürokratie hingewirkt. Gleiches gilt für das zum 1. Januar 2009 in Kraft getretene Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und für die von der Europäischen Kommission am 13.11.2008 vorgestellte Neufassung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, die nach den Plänen der Kommission von den Mitgliedstaaten bis 2010 verabschiedet und in nationales Recht umgesetzt werden soll.

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Symposium »Energieeffizientes Bauen« am 15. September 2008 in der Bayerischen Vertretung Brüssel. Staatsminister Joachim Herrmann, EU-Kommissar Andris Piebalgs und vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Bosshardt (von links) diskutieren die geplante Neufassung der EURichtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden.

Barrierefreies Bauen Die Barrierefreiheit von Gebäuden genießt wegen der wachsenden Zahl älterer und in ihrer Mobilität eingeschränkter Menschen hohe Priorität. Die Oberste Baubehörde setzt sich auf vielfältige Weise für deren Belange ein: In Vertretung der Bauaufsichtsbehörden aller Länder ist sie am Entwurf einer neuen technischen Regel zum barrierefreien Bauen (DIN 18040) beteiligt, die 2009 erscheinen wird. Die seit August 2008 geltende Regelung der Bayerischen Bauordnung, wonach in hohen Gebäuden mit erforderlichem Aufzug der Anteil barrierefreier Wohnungen ein Drittel betragen muss, wird die Versorgung der Bevölkerung mit barrierefreiem Wohnraum weiter verbessern.

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Im Rahmen ihrer Tätigkeit für die Projektgruppe Brandschutz der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) war die Oberste Baubehörde an der Betreuung eines Forschungsvorhabens beteiligt, in dem die bauordnungsrechtlich vorgegebenen Ausgangsbreiten aus Versammlungsräumen

mittels neu entwickelter Computerprogramme auf die sich ergebenden Evakuierungszeiten überprüft werden. Die Visualisierung der Evakuierung eines Theatersaals zeigt Momentaufnahmen jeweils 15 Sekunden, 60 Sekunden und 120 Sekunden nach Beginn der Fluchtbewegung.

Neue Fragen im Brandschutz Der Wandel gesellschaftlicher Rahmenbedingungen, aber auch neue wissenschaftliche Erkenntnisse führen dazu, dass die Anforderungen des Bauordnungsrechts immer wieder neu überprüft werden müssen. So ist die Oberste Baubehörde beispielsweise mit der Frage befasst, wie im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes auf neu entwickelte Modelle der Kinderbetreuung oder auf neue Wohn- und Betreuungskonzepte für ältere und/oder pflegebedürftige Menschen sachgerecht und mit Augenmaß reagiert werden kann. Bautechnische Prüfung und Bauüberwachung

Einsturz der Eislaufhalle Bad Reichenhall und Konsequenzen Die Bayerische Staatsregierung hat nach dem Einsturz der Eislaufhalle in Bad Reichenhall im Jahr 2006 rasch gehandelt und die notwendigen Konsequenzen gezogen. So wurden in Bayern beispielsweise alle 59 Eislaufhallen sowie Gebäude mit so genannten Kämpfträgern wie in der Eislaufhalle in Bad Reichenhall auf ihre Standsicherheit überprüft. Wie notwendig das war, beweisen die Schäden bei den Dachtragwerken aus Kämpfträgern an den Kirchen in Diedorf, Bad Wörishofen, Bodolz und Nürnberg, die bis zu einer Entscheidung über »Sanierung oder Abriss« gesperrt werden mussten bzw. noch gesperrt sind.

Am 1. Januar 2008 trat die Novelle zur Bayerischen Bauordnung in Kraft und damit einhergehend auch die Novellierung der Bauvorlagenverordnung und die neue Verordnung über die Prüfingenieure, Prüfämter und Prüfsachverständigen im Bauwesen. Für den Bereich der Standsicherheit von baulichen Anlagen haben sich dabei einschneidende Neuerungen ergeben. Insbesondere für bestimmte kleinere Gebäude und andere bauliche Anlagen führte die novellierte Bauvorlagenverordnung einen Katalog mit statisch-konstruktiven Kriterien ein, an Hand dessen der qualifizierte Tragwerksplaner gegenüber dem Bauherrn öffentlich-rechtlich verbindlich festzustellen hat, ob der Standsicherheitsnachweis prüf- bzw. bescheinigungspflichtig ist oder nicht. Außerdem gibt es Neuerungen bei der Bauüberwachung nach dem Grundsatz: Wer prüft, der überwacht auch die Bauausführung. So haben der Prüfingenieur, das Prüfamt oder der Prüfsachverständige für Standsicherheit generell zu überwachen, ob die Bauausführung dem geprüften oder bescheinigten Standsicherheitsnachweis entspricht.

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Zu den Highlights der Zustimmungen im Einzelfall des vergangenen Jahres zählen sicherlich die die GanzglasWendeltreppe im neu errichteten Apple Store (München) und die Brandschutzeinrichtungen und die geklebten Ganzglasecken der Hochhausfassade des Süddeutschen Verlages (München).

Innovative Bauprodukte und Bauarten

Funktion oder Begehbarkeit, was teilweise zu sehr komplexen Konstruktionen führt. Trotz einer großen Anzahl bestehender allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassungen für BefestigungsAuch im Jahr 2008 stellte der Vollzug der Zustimmung im Einzelfall (ZiE) nach Art. 18 und 19 der Bayerischen Bauordnung elemente wurden bei Gebäudesanierungen überraschenderweise auch mehrere Anträge für sehr unterschiedliche Befes(BayBO) für nicht geregelte Bauprodukte und Bauarten einen Aufgabenschwerpunkt dar. Nach der Zahl der erteilten Zustim- tigungselemente gestellt. Der Grund war, dass nur im Rahmen einer Zustimmung im Einzelfall die konkreten Gegebenheiten mungen im Einzelfall lagen die fachlichen Schwerpunkte wie auch in den vergangenen Jahren bei Brandschutzeinrichtungen des jeweils bei der Gebäudesanierung vorgefundenen Befestigungsuntergrundes berücksichtigt werden konnten. Dagegen und Stahl-Glas-Konstruktionen. konnte der Anstieg der Anträge für neuartige WärmedämmDie Anträge auf Zustimmungen im Einzelfall zeigen bei näherer Verbundsysteme (WDVS) angesichts der allgemeinen Bestrebungen zu weiteren Energieeinsparungen nicht überraschen. Betrachtung gewisse fachliche Tendenzen. Die Anträge für die Verwendung von Feuerschutzvorhängen als Feuerschutzabschlüsse stiegen ebenso deutlich wie die Anträge für gebogene Verglasungen; letzteres lässt auf ein zunehmendes Interesse für diese architektonische Sonderlösung schließen. Brandschutzverglasungen müssen neben ihrer originären brandschutztechnischen Funktion immer häufiger auch andere Aufgaben übernehmen, wie z. B. eine absturzsichernde

Fachliche Verteilung der 294 Zustimmungen im Einzelfall.

20 Überkopf-Verglasungen 66 Brandschutz-Verglasungen

28 Vertikal-Verglasungen 10 Sructural-Glazing-Verglasungen, 8 Begehbare Verglasungen

25 Brandschutz-Sonderkonstruktionen 15 Feuerschutzvorhänge 78 Feuerschutzabschlüsse

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9 Wärmedämmung , 5 Metallbau/Schweißen, 6 Befestigungselemente , 7 Abgasanlagen / Feuerstätten 17 Sonstige

Ausstellung »Energieeffizentes Planen und Bauen« in Weifang, VR China.

Umsetzung europäischen Rechts

Internationale Kontakte

Die Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (Dienstleistungsrichtlinie) ist bis 28. Dezember 2009 in nationales Recht umzusetzen. Betroffen hiervon sind unter anderem auch die Bayerische Bauordnung und zahlreiche auf ihr beruhende Rechtsvorschriften sowie das Baukammerngesetz. Die notwendigen gesetzlichen Änderungen zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Bereich des Bauordnungsrechts werden voraussichtlich im 1. Halbjahr 2009 vom Landtag beschlossen.

Im Rahmen internationaler Kooperationsabkommen der Bayerischen Staatsregierung unterhält die Oberste Baubehörde vielfältige Kontakte zu den europäischen Nachbarländern, aber auch zu Partnern wie Schottland oder China. Im Vordergrund stehen dabei der fachliche Informations- und Erfahrungsaustausch, die Koordinierung von internationalen Projekten zwischen Bayern und den Partnerländern und Hilfestellung für Architekten, Ingenieure und die heimische Bauwirtschaft bei der Erschließung neuer Betätigungsfelder.

Die Europäische Kommission hatte sich in den vorangegangenen Jahren erstmals intensiv mit Möglichkeiten der Verbesserung der aus dem Jahre 1988 stammenden »Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (EG-Bauproduktenrichtlinie)« befasst. In diesem Zusammenhang hat die Europäische Kommission eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten als Ersatz für die bestehende EG-Bauproduktenrichtlinie vorgeschlagen.

Im Jahr 2008 konnte die Oberste Baubehörde mehrere Kooperationsprojekte mit der Provinz Shandong in der Volksrepublik China umsetzen bzw. fortführen. Neben dem fachlichen Austausch insbesondere zu Fragen des energieeffizienten Planens und Bauens ergaben sich im Rahmen der Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen bayerischen und chinesischen Architekturbüros mehrere Planungsaufträge für bayerische Architekturbüros. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit Schottland wurde im Mai 2008 eine Ausstellung zum schottischen Planungssystem in der Obersten Baubehörde dem interessierten Fachpublikum gezeigt.

Mit der Verordnung über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten vom 09.07.2008 wird ab dem 1. Januar 2010 auch für Bauprodukte eine aktive Marktüberwachung verlangt. Die Realisierung dieser Vorgabe wird im Jahre 2009 und den darauffolgenden Jahren noch sehr große Kraftanstrengungen seitens der obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder und des Deutschen Instituts für Bautechnik erfordern.

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Studentisches Wohnen am Stiftsbogen in München

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Wohnungswesen und Städtebauförderung

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Wohnraum- und Städtebaufördermittel sind mit einem hohen Multiplikatoreffekt verbunden – es werden Folgeinvestitionen angestoßen, so dass der Gesamteffekt bis zum Achtfachen des eingesetzten Mittelvolumens umfasst. Von diesen Investitionen profitieren vor allem die mittelständischen Betriebe vor Ort. Das trägt zur strukturellen Verbesserung und zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei.

Haushaltsmittel für die Wohnraumförderung in Bayern

Für das Bayerische Wohnungsbauprogramm 2008 standen Landesmittel in Höhe von 160,5 Mio. E zur Verfügung. Hinzu kamen 33 Mio. E Kompensationsmittel des Bundes als Ausgleich für die in Folge der Föderalismusreform weggefallenen Bundesmittel.

Mio. E 250 200 150 100 50 0 2006 2007 2008 2009 2010 Landesmittel Bundesmittel

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Ergebnis der Wohnraumförderung

Insgesamt konnte für rund 11.000 Haushalte – etwa so viele wie in der Stadt Starnberg – eine neue Wohnung oder ein Heimplatz geschaffen oder modernisiert werden. Im Einzelnen wurde der Bau von 1.258 Mietwohnungen gefördert. Etwa 5.549 Mietwohnungen konnten mit staatlicher Hilfe modernisiert werden. Außerdem wurde der Bau oder Kauf von 3.777 Eigenwohnungen unterstützt. In 392 neuen oder modernisierten Heimplätzen haben alte Menschen oder Menschen mit Behinderung ein neues Zuhause gefunden. Ein Schwerpunkt der Förderung lag auch im Jahr 2008 wieder auf der Schaffung von noch dringend benötigtem Mietwohnraum insbesondere in Ballungsgebieten. Dort ist die Wohnungssituation, vor allem für Familien mit Kindern, immer noch angespannt. Haushalte, die aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, sich angemessen mit Wohnraum zu versorgen, müssen deshalb weiter unterstützt werden.

Studentenwohnanlage am Felsennelkenanger in München

Bayerisches Modernisierungsprogramm Bewilligte Mittel Mio. E 180 160 140 120 100 80 60 40 20 0 2004 2005 2006 2007 2008

Fördermaßnahmen in der Miet-, Eigenwohnraumund Modernisierungsförderung in Bayern

8.000 7.000 6.000 5.000 4.000 3.000 2.000 1.000 0 2004

2005

2006

2007

Eigenwohnungen Mietwohnungen

2008

Auch der Förderung von Eigenwohnraum kommt ein hoher Stellenwert zu, gerade im ländlichen Raum. Eine regional gezielte Förderung des Wohneigentums ist ein geeignetes Instrument zur Vermeidung von Abwanderung aus strukturschwachen Gebieten und somit ein maßgeblicher Haltefaktor zum Verbleiben qualifizierter Fachkräfte und junger Familien in der Region oder Anreiz zu einer Rückwanderung. Die selbst genutzte Immobilie bietet beste Rahmenbedingungen für eine Gründung und den Bestand der Familie und somit für eine positive Entwicklung der Kinder. Mit dem eigenen Haus oder der eigenen Wohnung werden aber auch die Grundlagen für eine wirkungsvolle Altersvorsorge geschaffen. Auch das Ergebnis der Studentenwohnheimförderung kann sich sehen lassen. So konnten im Herbst 2008 zwei Wohnheime mit 213 Wohnplätzen in Nürnberg bezogen werden. Bei einer Bausumme von rund 11 Mio. E beteiligt sich der Freistaat Bayern mit einem zins- und tilgungsfreien Baudarlehen von rund 6 Mio. E und trägt damit gut die Hälfte der Kosten. Weitere Wohnheime wurden z. B. in Weiden in der Oberpfalz (59 Wohnplätze) und Deggendorf (52 Wohnplätze) ihrer Bestimmung übergeben. Für den studentischen Wohnraumbau standen 2008 im Haushalt Mittel i. H. v. 17,5 Mio. E zur Verfügung.

Heimplätze Modernisierung Mietwohnungen und Heimplätze

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»Gemeinsam bauen und leben« »Lebendige Wohnquartiere für Jung und Alt«

Hof

Rödental

»Wohnen in allen Lebensphasen« »Energieeffizienter Wohnungsbau«

Schweinfurt

Marktredwitz Bamberg

Bayreuth

Würzburg Ochsenfurt Amberg

Nürnberg Ansbach

Schwabach Regensburg Ingolstadt

Neu-Ulm

Straubing Deggendorf

Augsburg Dachau

Bobingen

München Kaufbeuren

Lindau

Oberammergau

Demographischer Wandel und Klimawandel

Weiterentwicklung des Wohnungsbaus

Aufgrund der demographischen Entwicklung werden mehr und mehr Wohnungen benötigt, die den Anforderungen von alten Menschen und Menschen mit Behinderung genügen. Deshalb wird der Bau barrierefreier Wohnungen gezielt gefördert. Damit werden die baulichen Grundvoraussetzungen für eine Generationen übergreifende Nutzung erfüllt und es ist von vorne herein für das »Älterwerden« oder für eine im Lauf des Lebens eintretende schwere Erkrankung oder Behinderung baulich Vorsorge getroffen. Zudem wurde die Förderung von Wohnungen, die ein betreutes oder integriertes Wohnen (z. B. das Mehrgenerationenwohnen unter einem Dach oder Altenwohngemeinschaften) ermöglichen, verstärkt.

Der demographische Wandel und die explodierenden Energiepreise wirken sich schon heute auf die Wohnungsmärkte in Bayern aus. Den Einwohnerverlusten in einigen Regionen, der Alterung der Bevölkerung, dem Rückgang traditioneller familiärer Netzwerke, dem steilen Anstieg der Wohnnebenkosten und dem schleichenden Bedeutungsverlust vieler Innenstädte als familiengerechter Wohnstandort können mit den herkömmlichen Wohnungsangeboten nicht wirksam entgegnet werden. Der Experimentelle Wohnungsbau antwortet auf diese Herausforderungen mit Modellvorhaben, die einen integrierten Ansatz verschiedener Themen verfolgen, den Blick aus der Wohnung heraus in das unmittelbare Wohnumfeld richten und eine Verknüpfung zu stadtentwicklungspolitischen Schwerpunkten herstellen. Die im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus durchgeführten Pilotprojekte sollen Impulse für künftige Vorhaben geben und damit Schrittmacher für die Weiterentwicklung des Wohnungsbaus sein.

Aber auch die Sanierung und Erneuerung des Wohnungsbestandes gewinnt zunehmend an Bedeutung. Ein großer Teil des Wohnungsbestandes erweist sich als nicht altersgerecht. Er muss modernisiert werden, damit die alten Menschen möglichst lange selbstständig wohnen können. Angesichts des Klimawandels und des damit einhergehenden Zwangs zur CO2-Einsparung wird maßvoller Primärenergieverbrauch immer wichtiger. Die Modernisierung des Mietwohnungsbestandes unterstützt Bayern mit dem Bayerischen Modernisierungsprogramm.

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Im vergangenen Jahr abgeschlossen wurde das Modellvorhaben »Gemeinsam bauen und leben« (GBL), das in den fünf realisierten Projekten ein breites Spektrum gemeinschaftlichen Bauens und Wohnens zeigt, in denen die familiären Netzwerke gestützt und durch Nachbarschaften ergänzt werden. Die inhaltlichen Schwerpunkte reichen von gemeinschaftsorientierten Wohnformen im Alter über eine Gebäudemodernisierung in gemeinschaftlicher Eigenleistung bis zu einer Mehrgenerationenwohnanlage in München, die Staatsminister Joachim Herrmann am Internationalen Tag der Familie der Presse vorstellte.

links: Modellvorhaben GBL: Projekt der Baugenossenschaft »Wagnis« am Ackermannbogen in München rechts: WAL-Modellvorhaben in Rödental, »Fitnessprogramm« für typische Zeilenbauten der 60er Jahre

Fertig gestellt sind auch die Baumaßnahmen des Modellvorhabens »Lebendige Wohnquartiere für Jung und Alt« (LWQ), das sich mit umfassenden Strategien zur Aufwertung älterer Wohnquartiere befasst. Dabei wurden Maßnahmen zur Anpassung des baulichen Bestandes an die heutigen Wohnansprüche, zur Aufwertung des Wohnumfeldes und des Quartiersimages ebenso wie zur Stabilisierung vorhandener Bewohnerstrukturen ergriffen. Besonders erfreulich ist, dass zwei der Modellprojekte im Rahmen des Deutschen Bauherrenpreises 2007/2008 prämiert wurden und eine Siedlung eine Belobigung beim Deutschen Städtebaupreis 2008 erhielt. Derzeit werden Erkenntnisse aus diesem Modellvorhaben im Rahmen einer Nachuntersuchung zusammengetragen. Baubeginn war im vergangenen Jahr für sechs der 12 Pilotprojekte des Modellvorhabens »Wohnen in allen Lebensphasen« (WAL), das anpassungsfähige Wohnformen aufzeigt, die sich insbesondere auch für das Wohnen im Alter eignen. Die Konzepte reichen vom Mehrgenerationenwohnen bis zu Gruppenwohnungen für Senioren und sollen einerseits Privatheit und Selbstbestimmung im Alter ermöglichen, andererseits aber auch nachbarschaftliche bzw. professionelle Unterstützung im Bedarfsfall gewährleisten.

Der Handlungsschwerpunkt »Energieeffizienter Wohnungsbau« wurde im vergangenen Jahr weiter vertieft. Nach Auslobung des Modellvorhabens e% im Jahr 2007 werden nun zügig Planungswettbewerbe zur Entwicklung optimierter Konzepte durchgeführt. 2008 konnten bereits vier Wettbewerbsverfahren abgeschlossen werden. Ziel des Modellvorhabens ist es, die Neubauanforderungen der Energieeinsparverordnung bei Modernisierungsmaßnahmen um mindestens 40 % und bei Neubauvorhaben sogar um bis 60 % zu unterschreiten und damit die Wohnnebenkosten und die CO2-Emissionen deutlich zu senken. Im Rahmen eines integrierten Gesamtkonzeptes soll eine Balance zwischen städtebaulichen Rahmenbedingungen, Anforderungen der Energieeinsparung, Gebrauchstüchtigkeit technischer Systeme und architektonischer Qualität gefunden werden.

links: Modellvorhaben LWQ in Bayreuth, Aufwertung des Wohnumfelds durch das Wohnungsunternehmen rechts: Modellvorhaben e%, Nachverdichtung auf einem ehemaligen Militärareal in Neu Ulm

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Wohnprojektetag Bayern 2008 »Neue Energie für den Wohnungsbau«

Das Thema Energieeffizienz stand 2008 auch im Mittelpunkt des Wohnprojektetags Bayern, mit dem die Oberste Baubehörde in Kooperation mit der Bayerischen Architektenkammer einmal jährlich ein Forum für aktuelle Fragen des Wohnungsbaus anbietet. Die Tagung »Neue Energie für den Wohnungsbau«, am 28. April stieß mit über 500 Teilnehmern auf derart große Resonanz, dass eine kurzfristige Verlegung in das Audimax der Technischen Universität erforderlich war. Neben Herrn Staatsminister konnten als Referenten hochrangige Experten wie die Professoren Franz Alt, Manfred Hegger, Dietrich Fink und Gerhard Hausladen gewonnen werden. Zur Förderung des Wohnstandortes Innenstadt ist ein neues Modellvorhaben in Vorbereitung. An zehn Projektstandorten in ganz Bayern sollen beispielhaft Wohnformen insbesondere für familien- und seniorenfreundliches Wohnen in der Stadt entwickelt und umgesetzt werden. Dabei wird auf die Wirtschaftlichkeit und auf Familien stützende Angebote besonderes Augenmerk gerichtet. Investitionspakt Bund-Länder-Kommunen 2008 wurde ein neues Förderprogramm an der Obersten Baubehörde ins Leben gerufen. Mit dem »Investitionspakt Bund-Länder-Kommunen« werden Anreize zur energetischen Modernisierung der zum Teil dringend sanierungsbedürftigen Infrastruktur in den Gemeinden geschaffen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der energetischen Modernisierung von Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten und (Schul-) Turnhallen. Das Finanzvolumen des Programms beträgt für Bayern zusammen mit dem Anteil des Bundes und der Gemeinden 90 Mio. E.

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Aufgrund der großen Nachfrage wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Beworben haben sich schließlich über 400 Gemeinden mit knapp 700 Maßnahmen; das Volumen war damit siebenfach überzeichnet. Die Regierungen haben von den eingegangenen Bewerbungen ca. 100 Maßnahmen ausgewählt. Die Auswahl der Maßnahmen richtet sich insbesondere nach der durch die Förderung erzielbaren Energieeinsparung und der Haushaltslage der Gemeinden; kleinere Gemeinden des ländlichen Raumes wurden angemessen berücksichtigt. Die Förderung erfolgt mit Festbeträgen, die sich auf der Grundlage von Erfahrungswerten durchgeführter Maßnahmen am energetischen Zustand des Gebäudes orientieren. Das Programm wird 2009 fortgeführt. Konjunkturpaket 2 Das Anfang 2009 beschlossene Konjunkturpaket 2 setzt die mit dem Investitionspakt eingeschlagene Richtung fort, stößt finanziell aber in völlig neue Dimensionen vor: Insgesamt 898 Millionen E sollen im Rahmen dieses Programms in die energetische Sanierung von Schulen, Kindergärten, Bildungseinrichtungen und kommunalen Verwaltungsgebäuden fließen. Die Zuteilung von 670 Millionen E des Bundes und 123 Millionen E des Landes sowie die Überwachung der bestimmungsgemäßen Mittelverwendung liegen in den Händen der Staatsbauverwaltung. Der kommunale Eigenanteil beträgt 105 Millionen E.

Wohngeld in Bayern Ausbezahltes Wohngeld in Mio. E

Zahl der Wohngeldempfänger

140

90.000 80.000

120

70.000 100

60.000

80

50.000

60

40.000 30.000

40

20.000 20

10.000

0

0 2005 2006 2007 2008 2009*

2005 2006 2007 2008* 2009*

* Schätzung

Zunehmende Bedeutung des Gemeinschaftsrechts

Wohngelderhöhung

Die Bedeutung des Gemeinschaftsrechts ist im Bereich der Wohnraumförderung abermals gewachsen. Der Rechtsrahmen des europäischen Beihilferechts auf der Grundlage der Art. 87 ff. des EG-Vertrags wurde vor allem durch die am 29.08.2008 in Kraft getretene Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung erweitert. Demnach sind u. a. Beihilfen zur energetischen Modernisierung unter bestimmten Voraussetzungen von der Notifizierung freigestellt. Erfreulicherweise war es uns zusammen mit den zuständigen Fachressorts einiger weiterer Länder gelungen, im Rechtsetzungsverfahren auf die Anwendungsvoraussetzungen Einfluss zu nehmen und damit den Bedürfnissen der Praxis bei Anwendung der Verordnung entgegenzukommen.

Nach acht Jahren »Stillstand« und einem langwierigen Gesetzgebungsverfahren einschließlich der Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde das Wohngeld zum 01.01.2009 kräftig erhöht. Die wohnungspolitisch erfreuliche Leistungsanpassung bringt den Wohngeldempfängern durchschnittlich rund 60 % mehr als 2008; zudem steigt die Zahl der Wohngeldempfänger in Bayern von rund 50.000 auf rund 80.000. Da die Heizkosten in den letzten Jahren weit stärker gestiegen sind als die Bruttokaltmieten, wurde das Wohngeld um eine pauschalierte Heizkostenkomponente erweitert. Damit kann das Wohngeld seinen Zweck, der wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens zu dienen, wieder besser erfüllen. Problematisch bleiben nach wie vor die komplexen und komplizierten gesetzlichen Regelungen für das Wohngeld, die vorwiegend auf die Einbettung des Wohngeldgesetzes in das Sozialgesetzbuch zurückzuführen sind; die Chance der Regelung einer rein wohnungsrechtlichen Subjektförderung auf der Grundlage des Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG (der seit der Föderalismusreform das Wohngeldrecht ausdrücklich nennt) hat der Bund nicht genutzt.

Am 24.09.2008 wurde der unter unserer Beteiligung erstellte Bericht der Länder zur Umsetzung der sog. Monti-Entscheidung der Kommission vom 28.11.2005 im Bereich der sozialen Wohnraumförderung an den Bund weitergereicht. Die Kommission erwartet im Abstand von drei Jahren einen Bericht über die Anwendung der Monti-Entscheidung, mit der die soziale Wohnraumförderung als sog. Dienstleistung im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse (entspricht im Wesentlichen dem hiesigen Begriff der Daseinsvorsorge) von der Notifizierung freigestellt ist.

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links: Die Neugestaltung des Dülferangers in München bildet das Abschlussprojekt des Bund-LänderProgramms »Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt« und fungiert als multifunktionale öffentliche Freifläche. unten: Modellvorhaben »Leben findet Innenstadt – neu gestaltete Fußgängerzone in Passau.

Finanzausstattung der Städtebauförderung 2008 standen der Städtebauförderung insgesamt 147 Mio. E Finanzhilfen zur Verfügung. Vor allem das Bayerische Städtebauförderungsprogramm erfuhr 2008 durch die von der Bayerischen Staatsregierung im Rahmen des Nachtragshaushalts beschlossenen Sonderprogramme eine Anhebung um 27 Mio. E auf 55 Mio. E.

Haushaltsmittel für die Städtebauförderung in Bayern

Abschluss des Modellprojekts »Leben findet Innenstadt – öffentlich-private Kooperationen zur Standortaufwertung« Nach zweijähriger Laufzeit liegen die gewonnenen Erfahrungen der zehn am Modellprojekt teilnehmenden Projektgebiete in einem Endbericht vor. Unabhängig von der Größe der Kommunen hat sich die öffentlich-private Zusammenarbeit als ein erfolgreicher Handlungsansatz erwiesen, um das Profil der Zentren zu stärken und das Investitionsklima zu verbessern. Die beachtlichen Ergebnisse des Modellprojekts wurden Ende Mai 2008 in Bamberg auf einer Abschlussveranstaltung vorgestellt und diskutiert. Herr Staatsminister Joachim Herrmann überreichte anschließend den Bericht an die teilnehmenden Kommunen.

Mio. E 160

Neues Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm »Aktive Stadt- und Ortsteilzentren«

140

Mit insgesamt 33 Städten und Gemeinden startete 2008 in Bayern das neue Innenstadtprogramm der Städtebauförderung. Die Oberste Baubehörde führt mit diesem Programm die erfolgreiche Initiative »Leben findet Innenstadt« fort. Das neue Programm »Leben findet Innenstadt – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren« zielt auf ein verstärktes privates Engagement und eine erhöhte Investitionstätigkeit in bayerischen Stadt-, Orts- und Stadtteilzentren. Für 2008 stand ein Programmvolumen von rund 14,4 Mio. E staatlicher Finanzhilfen des Bundes und des Landes zur Verfügung.

120 100 80 60 40 20 0 2006 2007 2008 2009 2010 EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel

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Schweinfurt: Sanierung und Umgestaltung des Ebracher Hofs zu Stadtbibliothek und Hotel mit Restaurant.

Städtebauförderung stärkt den ländlichen Raum Die Aktivitäten der Städtebauförderung zur Stärkung des ländlichen Raums konzentrierten sich auf die Regionen, die vom wirtschaftstrukturellen und demographischen Wandel besonders betroffen sind (z. B. Nordostbayern). Gefördert wurden vor allem Maßnahmen zur Stärkung der Zentren und des Stadtumbaus einschließlich der Konversion von Militär- und Brachflächen. Insbesondere die Mittel der EU-Strukturfondsförderung flossen mit 97 % und des Bayerischen Programms mit 76 % zu einem hohen Anteil in den ländlichen Raum. Energieeffizienz im Rahmen der städtebaulichen Erneuerung – Auslobung des Bauherrenpreises 2009 Im Rahmen der städtebaulichen Stadterneuerung wurde im Oktober 2008 der Bayerische Bauherrenpreis »Stadterneuerung 2009 – Energieeffiziente Erneuerung« ausgelobt. Der Wettbewerb soll die Bedeutung qualitätvollen, nachhaltigen Planens und Bauens für Gesellschaft und Umwelt bewusst machen und Anstoß für weitere öffentliche und private Vorhaben zur Energieeinsparung geben. Die Preisverleihung wird Herr Staatsminister Joachim Herrmann am 13. Juli 2009 vornehmen.

Das ehemalige Kommunbräuhaus in Schönsee (Oberpfalz) wurde mit Mitteln der Städtebauförderung und aus dem EU-Strukturfonds saniert und zum grenzüberschreitenden Centrum Bavaria Bohemia umgebaut.

51

Herstellung der Betonfahrbahn im 12 km langen Neubauabschnitt der A 73 zwischen Ebersdorf bei Coburg (B 303) und Lichtenfels (B 173).

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Straßenbau

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Die Straße ist der Verkehrsträger Nr. 1. Leistungsfähige und sichere Straßen bilden eine wichtige Basis des überdurchschnittlichen Wirtschaftswachstums in Bayern und damit für den Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger.

Gesamtvolumen 2008 1.468,6 Mio. €

1.116,9 Mio. € (76 %) Straßenbauprojekte

351,7 Mio. € (24 %) Betriebsdienst und technische Verwaltung

Straßenbauprojekte 2008 1.116,9 Mio. €

976,9 Mio. € (87,5 %) Projektinvestitionen (einschließlich Refinanzierung) 47,1 Mio. € (4,2 %) Honorare für freiberufliche Leistungen 92,9 Mio. € (8,3 %) Geschäftskosten

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Bauarbeiten für den Lückenschluss der A 7, Deutschlands längster Autobahn, zwischen Nesselwang und Füssen.

Der bayerischen Straßenbauverwaltung stand im Jahr 2008 ein Gesamtbudget von 1,469 Milliarden E für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Verwaltung der Bundesfern- und Staatsstraßen in Bayern zur Verfügung. Mit rund 1,117 Milliarden E entfielen mehr als drei Viertel dieser Summe auf die Planung und Realisierung von Straßenbauprojekten. Fast 352 Millionen E waren für den Straßenbetriebsdienst und die technische Straßenverwaltung aufzuwenden.

Die Kosten des Betriebsdienstes einschließlich der Personalkosten der Autobahn- und Straßenmeistereien betrugen 2008 rund 288 Millionen E. Für die Koordinierung und Steuerung des Betriebsdienstes sowie für die Sachbearbeitung im Rahmen der technischen Straßenverwaltung fielen weitere Personal- und Sachkosten in Höhe von 63,5 Millionen E an. Autobahnen und Bundesstraßen

Im Jahr 2008 konnten wir fast 977 Millionen E in Bayerns Straßen, Brücken und Tunnel investieren. Um diese Bauleistung abzuwickeln und Planungen für künftige Bauprojekte voranzubringen, fielen im Jahr 2008 Honorare für freiberufliche Leistungen sowie Personal- und Sachkosten in Höhe von insgesamt 140 Millionen E an.

Betriebsdienst und technische Straßenverwaltung 2008 351,7 Mio. €

148,9 Mio. € (42,3 %) Unternehmerleistungen, Fahrzeuge, Material 34 Mio. € (9,7 %) Geschäftskosten Technische Straßenverwaltung

Etwas mehr als eine Milliarde E stand uns 2008 für die Bundesfernstraßen in Bayern zur Verfügung. Diese gute Finanzausstattung gab uns die Möglichkeit, drei Autobahnen zu vollenden: Mit der Fertigstellung des A 6-Abschnitts zwischen Amberg und der A 93 steht die »Via Carolina« nun zwischen Nürnberg und Prag durchgängig als Autobahn zur Verfügung, der Lückenschluss der A 73 Ebersdorf b. Coburg – Lichtenfels markierte den Abschluss der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (Straße) in Bayern, und bei Memmingen gehört nun die letzte Lücke der A 96 in Bayern der Vergangenheit an. Ein weiterer baulicher Schwerpunkt war der sechsstreifige Ausbau der A 3 Aschaffenburg – Würzburg. In insgesamt sechs Abschnitten fanden hier im vergangenen Jahr Bauarbeiten statt. Große Baufortschritte wurden auch beim Lückenschluss der A 7 Nesselwang – Füssen und beim Neubau der A 94 im niederbayerischen Abschnitt Malching – Tutting erzielt. Das bundesweit erste Betreibermodell im Autobahnbau, der sechsstreifige Ausbau der A 8 München – Augsburg, ist auf einem guten Weg.

29,5 Mio. € (8,4 %) Geschäftskosten Betriebsdienstleitung und -management 139,3 Mio. € (39,6 %) Personalkosten Autobahn-/ Straßenmeistereien

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unten: Bundesweit erstes A-Modell im Autobahnbau: Der 6-streifige Ausbau der A 8 zwischen Augsburg und München. 6

3

5 1

7

2

4

8

Wichtige Bauvorhaben an Bundesfernstraßen 1

A 6 Neubau AS Amberg-Ost - AK Oberpfälzer Wald

2

A 8 6-streifiger Ausbau Landesgrenze BW/BY - östl. Leinheim (Günzburg)

3

A 73 Neubau AS Ebersdorf b. Coburg - AS Lichtenfels (VDE Nr. 16)

4

A 96 Neubau AS Memmingen-Ost - AS Erkheim

5

B 2 Ortsumgehung Eschenau

6

B 26 Neubau 2. Fahrbahn Ebertbrücke Aschaffenburg

7

B 299 Ortsumgehung Neumarkt BA 2.2 (Verlegung bei Sengenthal)

8

B 472 Ortsumgehung Peißenberg

Kosten

Baulänge

167,5 Mio. E

20,4 km

70,7 Mio. E

6,8 km

145,0 Mio. E

12,6 km

67,8 Mio. E

12,3 km

9,6 Mio. E

2,1 km

14,9 Mio. E

0,6 km

9,9 Mio. E

4,3 km

54,0 Mio. E

7,0 km

Auch in die Bundesstraßen in Bayern konnten wir 2008 kräftig investieren. Vier große Projekte mit Gesamtkosten von fast 90 Millionen E wurden fertig gestellt: Die Ortsumgehungen von Eschenau (B 2) und Peißenberg (B 472), die Verlegung der B 299 bei Sengenthal und die 2. Fahrbahn der Ebertbrücke Aschaffenburg (B 26). Eine Reihe großer Bundesstraßenprojekte, die wir in diesem Jahr abschließen werden, machten gute Baufortschritte: Zu nennen sind die Ortsumgehungen von Kaufering (B 17), Landsberg (B 17) und Neukirchen vorm Wald (B 85), der zweibahnige Ausbau der B 19 Immenstadt – Kempten und der B 85 bei Wackersdorf oder die Verlegung der B 303 bei Sonnefeld. Auch die Bauarbeiten an der bayernweit größten Bundesstraßenmaßnahme, dem Neubau der B 15 neu Saalhaupt – Neufahrn, liefen plangemäß.

Neubau einer zweiten Fahrbahn der Ebertbrücke in Aschaffenburg als Bestandteil der großräumigen Verbindung B 26 Darmstadt – Aschaffenburg – Schweinfurt und des städtischen Ringstraßenkonzeptes.

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Autobahn A 9 München – Nürnberg: Erneuerung der Hochbrücke in München-Freimann durch vollständigen Rück- und Neubau.

Neue Autobahnbrücken Einen Höhepunkt im Ingenieurbau bildete 2008 der Neubau von insgesamt vier Großbrücken. Im Vorgriff auf den durchgehenden sechsstreifigen Ausbau der A 3 zwischen Aschaffenburg und Würzburg werden die Haseltalbrücke im Spessart und die Mainbrücke Randersacker bei Würzburg vollständig durch Neubauten ersetzt. Die beiden 700 bzw. 540 Meter langen, insgesamt 74 Millionen E teuren A 3-Brücken sollen bis zum Jahr 2011 fertig gestellt werden. Auch der Neubau der 560 Meter langen und 33 Millionen E teuren Talbrücke Enzenstetten im Zuge des Lückenschlusses der A 7 ist eine Herausforderung für den Brückenbau. Ein besonders kompliziertes Projekt ist der seit Mai 2007 laufende, 37 Millionen E teure Rück- bzw. Neubau der Hochbrücke Freimann im Verlauf der A 9 im Münchener Norden. Nach Abschluss des Rückbaus der östlichen Bauwerkshälfte mit einer Auffahrtsrampe begann die Baufirma im Februar 2008 mit der Herstellung des neuen Überbaues. Dabei setzte sie eine oben liegende Vorschubrüstung ein. Ab Mai dieses Jahres wird der Verkehr auf den neuen Brückenteil umgelegt und die Arbeiten am westlichen Teil der Hochbrücke fortgesetzt.

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PPP-Pilotprojekt im Staatsstraßenbau: Ortsumgehung Miltenberg mit neuer Mainbrücke.

6 5

8

7

4

1

2

3

Kosten

Baulänge

1

Wichtige Bauvorhaben an Staatsstraßen St 2045 Ausbau westlich Münchnerau

2,9 Mio. E

2,8 km

2

St 2057 Erneuerung der Ammerbrücke in Weilheim

2,5 Mio. E

0,1 km

3

St 2098 Ausbau südlich Eisenärzt

5,5 Mio. E

1,4 km

4

St 2146 Bahnübergangsbeseitigung in Sünching

8,1 Mio. E

1,5 km

5

St 2172 Ausbau westlich Plößberg

3,0 Mio. E

1,9 km

6

St 2190 Verlegung bei Memmelsdorf

4,2 Mio. E

1,7 km

7

St 2233 Ausbau südlich Painten

2,9 Mio. E

3,3 km

8

St 2309 Ortsumgehung Miltenberg

38,0 Mio. E

6,8 km

Staatsstraßen

Public-Private-Partnership (PPP)

Die Finanzierung des Staatsstraßenbaus erlebte 2008 einen starken Aufwärtstrend dank des Nachtragshaushalts und des »Programms Zukunft Bayern 2020«. Über 218 Millionen E standen zur Verfügung. Mit dieser Rekordsumme waren beachtliche Fortschritte beim Um- und Ausbau sowie der Bestandserhaltung des Staatsstraßennetzes möglich. Acht große Staatsstraßenprojekte mit einem Gesamtvolumen von mehr als 67 Millionen E haben wir 2008 dem Verkehr übergeben: Ausbaumaßnahmen bei Müncherau, Eisenärzt, Plößberg und Painten, die Verlegung bei Memmelsdorf, die Erneuerung der Ammerbrücke in Weilheim, die Bahnübergangsbeseitigung in Sünching und als PPP-Projekt die Ortsumgehung Miltenberg. Insgesamt 30 Staatsstraßenmaßnahmen mit Gesamtkosten von fast 210 Millionen E waren 2008 in Bau.

Mit Public-Private-Partnership (PPP) beschreiten wir neue Wege, das Innovationspotenzial der Privatwirtschaft besser zu nutzen, eine Optimierung der Gesamtkosten von Bau und Erhaltung zu erreichen und wichtige Projekte auch bei enger Haushaltslage zu verwirklichen. Bei den Autobahnen befinden sich derzeit drei PPP-Projekte in Ausführung bzw. in Vorbereitung. Der Konzessionsvertrag für das deutschlandweit erste Betreibermodell, den Ausbau der A 8 Augsburg – München, läuft seit Mai 2007. Für die westliche Fortsetzung des Autobahnausbaus von Augsburg bis Ulm im Rahmen eines weiteren Betreibermodells haben wird von Bund »Grünes Licht« bekommen. Das Ausschreibungsverfahren läuft bereits. Ein vertraglich etwas anders gestaltetes PPP-Projekt erproben wir beim Ausbau der A 6 bei Nürnberg. Hier wird dem Auftragnehmer über einen konventionell finanzierten Funktionsbauvertrag neben dem Bau auch die bauliche Erhaltung des Autobahnabschnitts für 25 Jahre übertragen.

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Die rund ein Kilometer lange Ortskernumfahrung Ruhpolding mit dem »Schlosstunnel« wurde vom Freistaat Bayern aus Mitteln des BayGVFG und des FAG gefördert.

Datenpflege Bestandsund Aufbaudaten

Erfassung und Bewertung des Straßen- und Bauwerkszustands

Controlling

Bauabwicklung

Erhaltungsmanagement

Bauprogramm Dringlichkeit Randbedingungen Finanzierung Baudurchführung

Im Bereich der Staatsstraßen werden derzeit sieben PPPProjekte durchgeführt bzw. vorbereitet. Diese Projekte basieren ebenfalls auf Funktionsbauverträgen, bei denen Erhaltungzeiträume von 25 Jahren vereinbart sind. Der vierte Bauabschnitt der Flughafentangente Ost ist bereits seit 2007 unter Verkehr. Unser größtes Projekt, die Ortsumgehung Miltenberg, wurde im Juli 2008 dem Verkehr übergeben. In Bau befindet sich die Mainbrücke Bergrheinfeld. 2009 werden der Neubau der Mainbrücken Segnitz, Volkach und Klingenberg sowie der fünfte Bauabschnitt der Flughafentangente Ost als weitere PPP-Projekte in Bau gehen. Kommunaler Straßenbau Für die Förderung des kommunalen Straßenbaus aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) standen 2008 rund 151 Millionen E zur Verfügung. Wegen der hohen Fördernachfrage mussten wir 2008 die Fördersätze reduzieren. Im Durchschnitt wurden Straßenbaumaßnahmen der Gemeinden und Landkreise dennoch mit mehr als 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gefördert. In das Förderprogramm »Staatsstraßenumfahrungen in gemeindlicher Sonderbaulast« wurden 2008 vier neue Projekte aufgenommen. 56 Ortsumfahrungen mit Gesamtkosten von 221 Millionen E wurden seit 1999 mit diesem Förderprogramm schon verwirklicht bzw. in Bau genommen. Wir werden das Programm auch 2009 / 2010 fortführen und weiteren Kommunen damit die Möglichkeit eröffnen, Ortsdurchfahrten von Staatsstraßen zeitnah vom Durchgangsverkehr zu entlasten.

Szenarien der Zustandsentwicklung

Definition der Erhaltungsstrategie (Ziele: technisch – funktional – finanziell – baubetrieblich) Erhaltungsprogramm Maßnahmenplanung Maßnahmenoptimierung

Erhaltungsmanagement Die bayerische Straßenbauverwaltung betreut Autobahnen, Bundesstraßen und Staatsstraßen mit einem geschätzten Anlagevermögen von über 40 Milliarden E. Unser Ziel ist es, diesen Wert trotz weiter steigender Verkehrsbelastung systematisch zu erhalten und die verfügbaren Haushaltsmittel möglichst effizient einzusetzen. Um das zu erreichen, lassen wir im 4-Jahres-Turnus den Zustand unserer Straßen erfassen und bewerten. 2008 haben wir die Ergebnisse des Jahres 2007 für die Bundes- und Staatsstraßen ausgewertet und die Entwicklung des Straßenzustands anhand der jeweils drei letzten Messkampagnen analysiert. Damit konnten wir die Veränderungen innerhalb rund eines Jahrzehnts dokumentieren und die Zustandsentwicklung bei vorgegebener Finanzausstattung abschätzen. Aufbauend auf diesen Ergebnissen und unter Berücksichtigung regional unterschiedlicher Randbedingungen (Netzlänge, Verkehr, Straßenzustand) hat die bayerische Straßenbauverwaltung im Jahr 2008 ihr Managementkonzept für die Straßenerhaltung weiter optimiert. Hierzu wurde erstmals das so genannte Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm eingeführt, das die Staatlichen Bauämter bei der mittelfristigen Planung von Erhaltungsmaßnahmen auf Grundlage objektiver Maßstäbe wie Straßen- und Bauwerkszustand unterstützt sowie die Basis für ein Controlling darstellt. Die bayerische Straßenbauverwaltung wird mit Hilfe dieser Werkzeuge die Erhaltung von Fahrbahnen und Bauwerken abwickeln und die sich dabei einstellenden Entwicklungen bei der nächsten Zustandserfassung und -bewertung im Jahr 2011 verifizieren.

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links: Erhebliche Einsparpotenziale durch EDV-optimierte Räum- und Streupläne im Winterdienst. unten: Weitere Verbesserung der Sicherheit in bayerischen Straßentunneln durch Umbau und betriebstechnische Nachrüstung.

Tunnelsicherheit Obwohl Tunnel bereits jetzt zu den sichersten Streckenabschnitten auf unseren Straßen zählen, besteht nach wie vor das spezifische Risiko großer Schadensereignisse. Um dieses Risiko weiter zu minimieren, haben wir uns zum Ziel gesetzt, alle von der bayerischen Straßenbauverwaltung betreuten Tunnel bis zum Jahr 2013 an die hohen Sicherheitsanforderungen der EU-Tunnelrichtlinie und der RABT 2006 anzupassen. Die erforderliche Nachrüstung umfasst bayernweit ein Kostenvolumen von 36 Millionen E für bauliche Maßnahmen und 66 Millionen E für die betriebstechnische Ausstattung. Die Planungen konnten 2008 weitgehend abgeschlossen werden. Etwa ein Viertel der geplanten Projekte war bis Jahresende bereits verwirklicht. Bei der Planung und Bauvorbereitung waren uns nicht nur die Belange der Tunnelsicherheit wichtig, sondern auch, durch kurze Bauzeiten die Beeinträchtigungen des laufenden Verkehrs möglichst gering zu halten. Betriebsdienst Um die Qualität und Wirtschaftlichkeit des Winterdienstes auf den Bundes- und Staatsstraßen weiter zu erhöhen, haben wir 2008 die Organisation des Räum- und Streudienstes flächendeckend auf den Prüfstand gestellt. Mit einem EDVunterstützten Planungs- und Optimierungsverfahren, dem das jeweils zu betreuende Streckennetz zugrunde lag, konnten situationsbezogene Prioritäten zugemessen und zugleich Leerwege während der Streu- bzw. Räumfahrten reduziert werden. Nach unseren bisherigen Erfahrungen kann jede Straßenmeisterei durch EDV-optimierte Räum- und Streupläne ein bis zwei Winterdienstfahrzeuge einsparen, ohne ihren Service für die Autofahrer zu verschlechtern.

60

Mit dem Bau zweier neuer Straßenmeistereien haben wir in 2008 einen wichtigen Beitrag für die flächendeckende und ortsnahe Präsenz des staatlichen Straßenbetriebsdienstes und den Erhalt heimatnaher Arbeitsplätze im ländlichen Raum geleistet. Die beiden Anlagen in Ansbach und Ammerndorf gehören zum Bautyp der so genannten Kompaktmeisterei. Statt mehrerer Einzelgebäude weist die Kompaktmeisterei nur eine große multifunktionale Halle auf, die alle wichtigen Einrichtungen zusammenfasst. Die Konzeption der kurzen Wege verspricht nicht nur betriebliche Vorteile, sondern schont auch die knappe natürliche Ressource »Fläche«. Verkehrsmanagement Die für den Ausbau des Fernstraßennetzes zur Verfügung stehenden Mittel bleiben deutlich hinter der Verkehrszunahme insbesondere in den bayerischen Verdichtungsräumen zurück. Durch den Einsatz von Verkehrstelematik verbessern wir die Verkehrsabläufe auch im Rahmen bestehender baulicher Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören nicht nur Netz- und Streckenbeeinflussungsanlagen an den Bundesfernstraßen. Wir wollen auch dafür sorgen, dass den Verkehrsteilnehmern verlässliche Verkehrsinformationen zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck wurde die als PPP-Modell organisierte Verkehrsinformationsagentur Bayern (VIB) ins Leben gerufen. Der Systemaufbau war im Dezember 2008 abgeschlossen. Den Verkehrsteilnehmern bietet die technisch vollständig überarbeitete Internetplattform www.bayerninfo.de nun ein Verkehrsträger übergreifendes Routing von Haustür zu Haustür unter Einbeziehung aktueller Verkehrsprognosen. Das »Bayernnetz für Radler« ist ebenso in das Informationssystem integriert wie die Lage bestehender Straßenbaustellen. Die VIB wird das Leistungsspektrum im vertraglich festgelegten Zeitraum bis 2015 sukzessive erweitern.

Neubau der Talbrücke Enzenstetten im Zuge der A 7 Nesselwang – Füssen.

Mit dem Ziel, gemeinsame Strategien zur effizienten Nutzung der Infrastruktur im Großraum München zu entwickeln, wurde das Verkehrsprojekt »arrive – Angebote für eine mobile Region« initiiert. Im Dezember 2008 wurde es nach fast 4-jähriger Laufzeit erfolgreich beendet. 6,5 Millionen E wurden an Eigenmitteln von den Kooperationspartnern Freistaat Bayern, Landeshauptstadt München, TU München, MVV und MVG sowie den Firmen BMW, Siemens und PTV eingebracht. Schwerpunkte bildeten der digitale Datenaustausch zwischen Stadt, Land, Verkehrsverbünden und Kommunen, die Qualitätssicherung von Verkehrsdaten und die Optimierung »Grüner Wellen« auf den Hauptverkehrsstraßen. EasyWay ist ein weiteres Kooperationsprojekt, an dem sich die bayerische Straßenbauverwaltung beteiligt. Das Projekt zielt auf den europaweit harmonisierten Einsatz von Verkehrstelematik im transeuropäischen Fernstraßennetz und auf Straßen, die den Verkehr auf diesem Netz beeinflussen. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von 500 Millionen E und wird von der Europäischen Kommission gefördert.

Ausblick 2009 Die Aussichten für den Bundesfernstraßenbau im Jahr 2009 sind sehr positiv. Das »Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr«, die Mehreinnahmen aus der seit 1. Januar 2009 erhöhten Lkw-Maut auf Autobahnen und das Konjunkturpaket 2 lassen eine noch deutlich bessere Finanzausstattung als im Jahr 2008 erwarten. Wir erhalten damit mehr Spielraum, in allen bayerischen Regionen wichtige Verbesserungen der Straßeninfrastruktur beschleunigt durchzuführen. Dabei kommt der bayerischen Straßenbauverwaltung zugute, dass sie in den vergangenen Jahren bei den Bundesfernstraßen einen Planungsvorrat baureifer Projekte in der Größenordnung von 750 Millionen E erarbeitet hat. Dank des neu entwickelten Koordinierten Erhaltungs- und Bauprogramms ist auch gewährleistet, dass die nun zusätzlich für die Erhaltung der Bundesfernstraßen zur Verfügung stehenden Mittel dort eingesetzt werden, wo sie objektiv den größten Nutzen bringen. Im Haushalt 2009 für die Staatsstraßen können wir das hohe Niveau des Jahres 2008 halten. 219 Millionen E werden uns aus dem regulären Staatsstraßenhaushalt und durch das Konjunkturpaket 2 zur Verfügung stehen. Damit haben wir finanziellen Spielraum für zusätzliche Maßnahmen der Bestandserhaltung und zum Ausbau des Staatsstraßennetzes.

61

Wartungshalle für den Kampfhubschrauber Tiger in Roth.

62

Zahlen und Daten

63

Bauvolumen

Bauvolumen 2008 (Millionen €) Ist-Ausgaben 1

davon Mittel des Bundes und der EU

Erzieltes Bauvolumen 2

Ist-Bewilligungen

1. Staatliche Baumaßnahmen und sonstige durch die Staatsbauverwaltung ausgeführte Baumaßnahmen Hochbau

Staatlicher Hochbau

820

125

0

820



Hochbau Bund

541

541

541

541

42

0

0

42

1.403

666

541

1.403

Hochbau für Dritte 3



Zwischensumme





Straßen- und

Staatsstraßen

Brückenbau

Bundesfernstraßen







338

4

0

338

1.011

1.011

0

1.011



Kreisstraßen und sonst. Betreuungsstraßen 3

37

0

0

37



Zwischensumme

1.386

1.015

0

1.386

Summe 1

2.789

1.681

541

2.789



2. Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen Wohnungs-/

Wohnungsbau, 2. Förderweg

Städtebau

Wohnraumförderung



Studentenwohnraumbau



Städtebau











3

3

0

0

123

56

237

849

20

0

3

6

129

54

147

239

Experimenteller Städtebau

0

0

0

0



Energetische Sanierung sozialer Infrastruktur

0

0

60

90



Zwischensumme





Straßenbau

Kommununaler Straßenbau 4



Ortsumfahrungen 5



Zwischensumme







Summe 2







Summe 1 + 2

275

113

447

1.184

151

151

151

7

0

7

10

158

151

158

294

433

264

3.222



605

1.945



284

1.478

1.146

4.267

3. Mitwirkung bei der Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen als fachlich zuständige Verwaltung 6 Hochbau

Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, Schul- und Breitensportanlagen



Zuwendungsbaumaßnahmen des Bundes





Wohnungsfürsorge des Bundes



0

Straßenbau

Kommunaler Straßenbau 7



240



Öffentlicher Personennahverkehr (U- und S-Bahnen) 8



101



Summe 3

2.163



1.712 110



Summe 1 + 2 + 3

1 Bei den Förderungsmaßnahmen (Ziffer 2) setzen sich die Ist-Ausgaben in der Regel aus Teilbeträgen für mehrere Programmjahre zusammen. 2 Das erzielte Bauvolumen ist für Ziffer 1 (staatliche Baumaßnahmen etc.) identisch mit den Ist-Ausgaben. Für Ziffer 2 (Förderung nichtstaatlicher Baumaßnahmen) ergibt sich das erzielte (geförderte) Bauvolumen aus den Ist-Bewilligungen und aus den Leistungen der Zuwendungsempfänger. 3 Nur soweit sie in der Betreuung der Staatsbauverwaltung stehen. 4 Förderung mit Mitteln nach § 2 BayGVFG (Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz). 5 Staatliche Zuweisungen zum Bau von in gemeindlicher Sonderbaulast stehenden Ortsumfahrungen im Zuge von Staatsstraßen. 6 Mitwirkung nach Verwaltungsvorschrift Nr.6 zu Art.44 BayHO (Bayerische Haushaltsordnung) und Nrn. 2, 4 und 7 BayZBau (Baufachliche Ergänzungsbestimmungen für Zuwendungen) sowie den entsprechenden Bestimmungen der Bundeshaushaltsordnung. 7 Förderung mit FAG (Finanzausgleichsgesetz)-Mitteln. 8 Förderung mit FAG-Mitteln und Mitteln des BayGVFG (Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz).

64

6.430

Entwicklung des Bauvolumens von 1994 bis heute (Millionen €) 1994

1996

1998

2000

2002

2004

2006

2008 2009

1. Staatliche Baumaßnahmen und 2.108 sonstige durch die Staatsbauverwaltung ausgeführte Baumaßnahmen

2.266

2.315

2.312

2.349

2.390

2.462

2.789 3.000

2. Förderung nichtstaatlicher 2.685 Baumaßnahmen

2.365

2.133

2.095

2.246

1.349

1.228

1.478 1.800

3. Mitwirkung bei der Förderung nicht- 3.190 staatlicher Baumaßnahmen als fachlich zuständige technische Verwaltung

2.854

2.220

1.921

2.324

2.060

2.047

2.163 2.300

Summe

7.485

6.668

6.329

6.919

5.799

5.737

6.430 7.100 *

7.983

* Schätzung

65

Personal

Stellenentwicklung 1995 – 2019 Die Zahlen für 1995 – 2009 sind den jeweiligen Haushaltsplänen des Einzelplans 03B entnommen. 1995 13.207

1997

1999

2001

2003

2005

2007

13.129

12.992

12.317

11.865

11.579

11.073

2009 10.851

2019

…

10.084



Personalstruktur nach Altersgruppen und Geschlecht Stand 31.12.08 Männer

Summe

Frauen

1944 –1948 (60 – 64jährige)

735

9%

146

6%

881

9%

1949 –1953 (55 – 59jährige)

1.187

15%

298

12%

1.485

14%

1954 –1958 (50 – 54jährige)

1.321

17%

347

14%

1.668

16%

1959 –1963 (45 – 49jährige)

1.515

19%

452

19%

1.967

19%

1964 –1968 (40 – 44jährige)

1.269

16%

452

19%

1.721

17%

1969 –1973 (35 – 39jährige)

819

10%

315

13%

1.134

11%

1974 –1978 (30 – 34jährige)

505

6%

215

9%

720

7%

1979 –1983 (25 – 29jährige)

233

3%

115

5%

348

3%

1984 –1989 (20 – 24jährige)

169

2%

53

2%

222

2%

1989 –1993 (15 –19jährige)

119

2%

44

2%

163

2%

7.872

100%

2.437

100%

10.309

100%

Summe

76%



24%



100%

Personalstruktur nach Bildungsabschlüssen Stand 31.12.08 Oberste Baubehörde Hochschulabschluss Fachhochschulabschluss Meister / Techniker Mittlerer Bildungsabschluss (Verwaltung) Sonstige (Betriebsdienst)

Regierungen

Autobahndirektionen

Staatl. Bauämter

Autobahnmeistereien

Summe

Straßenmeistereien

137 40%

194 73%

200 17%

8%

6

0%

0%

957

9%

89 26%

62 23%

355 30%

1.817 34%

30

2%

2

0%

2.355

23%

208 17%

107

6%

1.944

19%

7

0%

1.282

12%

1.662 88%

3.300

32%

9

420

3%

5

2%

354 30%

1.261 23%

88 26%

6

2%

205 17%

954 18%

22



2%

3

1%



0%

41

3%

723 13%

14

4%



0%

17

1%

117

2%

55

5%

79

4%

282

3%

Auszubildende / Anwärter / Referendare

0%



0%

23

2%

127

2%

12

1%

26

1%

188

2%

Sonstige (Verwaltung)

Summe

340 100%



3%

66

267 100%

3%

1.195 100%

12%

871 72%

5.419 100%

53%

1.204 100%

12%

1.883 100%

18%

10.308 100%

100%

Hochbau

Bauausgaben und Baunebenkosten im Staatlichen Hochbau 1 Bauunterhalt Bund Bauausgaben

Kleine Baumaßnahmen (bis 1 Mio €)

Große Baumaßnahmen (über 1 Mio €)

73.334.744,93

91.460.146,04

Gesamt €

294.087.528,97

458.882.419,94

Baunebenkosten 2







Dritte (Bund) 3







Bauausgaben

8.058.465,09

Baunebenkosten 2

Gesamtausgaben 4



1 2 3 4 5

22.683.493,72



4.197.110,11 541.174.341,07

305.412.251,25

82.577.152,76

562.815.019,59



818.862.903,64

18.979.746,97

11.035.647,22

11.638.160,93

41.653.555,12

192.450.478,26

93.612.799,98

574.453.180,52

860.516.458,76

879.865.431,77

1.401.690.799,83

Bund + Land

94.760.452,39

173.470.731,29

Dritte (Land) 5

11.324.722,28

81.393.210,02

Land Gesamtausgaben 4

3.300.306,35

55.411.317,30





273.843.688,28

188.373.252,37

Die Werte in dieser Tabelle sind wegen der unterschiedlichen Zuordnung und Gliederung der Baunebenkosten nicht direkt mit der Tabelle »Bauausgaben und Kostenstruktur im Staatlichen Hochbau« vergleichbar. Im Wesentlichen Kosten der Planung und Bauleitung z. B. Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Einschließlich der Baunebenkosten, soweit diese nach Haushaltsrecht zum Bautitel gehören. z. B. Kurverwaltungen, Öffentlich-Rechtliche Stiftungen

Bauausgaben 1 im Staatlichen Hochbau 2008 nach Regierungsbezirken Regierungsbezirk

Bauunterhalt

Oberbayern

Kleine Baumaßnahmen (bis 1 Mio €)

Große Baumaßnahmen (über 1 Mio €)

Bauausgaben Bund/ Land gesamt, €

117.729.104

71.149.951

348.200.595

Niederbayern

13.198.451

9.920.119

45.252.250

68.370.820

Oberpfalz

38.511.070

18.650.228

210.520.784

267.682.082

Oberfranken

18.495.429

15.371.369

30.414.802

64.281.600

Mittelfranken

26.658.222

24.607.303

116.838.608

168.104.133

Unterfranken

34.436.826

28.635.567

138.756.051

201.828.444

Schwaben

24.814.586

20.038.716

49.318.457

94.171.759

273.843.688

188.373.252

939.301.548

1.401.690.800

Summe

537.079.650

1 einschließlich der Baunebenkosten 2 einschließlich 172.312 € Baunebenkosten überregional

67

Hochbau

Bauausgaben und Kostenstruktur im Staatlichen Hochbau 1 2007 Große 2 und Kleine Hochbaumaßnahmen



Bauausgaben

2008

%

€

€

%



936.200.000

84%

980.500.000

84%

Honorare der Architekten und Ingenieure

96.800.000

9%

110.700.000

9%

Personalkosten der Bauämter

75.600.000

7%

68.300.000

6%

Interne Sachkosten

12.100.000

1%

10.900.000

1%

1.120.700.000

100%

1.170.400.000

100%

Bauunterhalt 3



Bauausgaben



223.900.000

81%

262.900.000

Honorare der Architekten und Ingenieure

11.700.000

4%

12.000.000

4%

Personalkosten der Bauämter

34.000.000

12%

39.900.000

12%

Interne Sachkosten

82%

5.400.000

2%

6.400.000

2%

275.000.000

100%

321.200.000

100%

1.120.700.000

79%

1.170.400.000

77%

275.000.000

19%

321.200.000

21%

Gesamt Große 2 und Kleine Hochbaumaßnahmen Bauunterhalt 3 Sonstige Kosten 4 Summe 1 2 3 4

30.700.000

2%

34.600.000

2%

1.426.400.000

100%

1.526.200.000

100%

Die Werte in dieser Tabelle sind wegen der unterschiedlichen Zuordnung und Gliederung der Baunebenkosten nicht direkt mit der Tabelle »Bauausgaben und Baunebenkosten im Staatlichen Hochbau« vergleichbar. Mit Gesamtkosten von über 1 Mio. €. Unterhalts- und Instandsetzungsarbeiten Kosten von Tätigkeiten, die nicht direkt mit Baumaßnahmen zusammenhängen: z. B. Baufachliche Liegenschaftsbetreuung und Projektentwicklung, Allgemeine Baufachliche Angelegenheiten (Wertermittlungen, Mitwirkung bei Zuwendungsbaumaßnahmen u. a.)

Vergabefälle im Staatlichen Hochbau 2008



(ohne Vergaben an freiberuflich tätige Architekten, Ingenieure und Sonderfachleute) Vergabeart

Nach VOB/A Land

I. Aufträge ab 10.000 €

Nach VOL/A Bund



unterhalb des EU-Schwellenwertes sowie NATO und Gaststreitkräfte

Gesamt

Land



Summe Bund





Gesamt





Öffentliche Ausschreibung

1.158

950

2.108

10

5

15

2.123

Beschränkte Ausschreibung

1.823

1.221

3.044

26

12

38

3.082

Beschränkte Ausschreibung nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb

44

1

45

1

0

1

46

Freihändige Vergabe nach Aufhebung

92

40

132

2

0

2

134

1.054

339

1.393

82

24

106

1.499

567

140

707

41

16

57

764

0

11

11

0

0

0

11

4.738

2.702

7.440

162

57

219

7.659

Freihändige Vergabe mit formloser Angebotsbeiziehung Freihändige Vergabe ohne Wettbewerb NATO-ICB-Verfahren Summe 1 oberhalb des EU-Schwellenwertes









355

90

445

2

0

2

447

Nichtoffenes Verfahren

14

1

15

0

0

0

15

Verhandlungsverfahren

23

5

28

1

0

1

29

392

96

488

3

0

3

491

Offenes Verfahren

Summe 2







II. Aufträge unter 10.000 €









< 5.000 €

38.650

6.471

45.121

5.275

447

5.722

50.843

5.000 € bis 10.000 €

16.221

4.462

20.683

2.214

308

2.522

23.205

Summe 3

54.871

10.933

65.804

7.489

755

8.244

74.048

Gesamtsumme (Summe 1 + 2 + 3)

60.001

13.731

73.732

7.654

812

8.466

82.198

68

2008 neu begonnene Projekte des Staatlichen Hochbaus (> 5 Mio. E) Gesamtkosten Mio E Staatliches Bauamt Ansbach

Staatliches Bauamt München 1 Erzbischöfliches Palais, München; Generalinstandsetzung

8,1

Landesfinanzschule Ansbach; Neubau Unterkunftsgebäude

9,8

Staatliches Bauamt Erlangen-Nürnberg

Staatliches Bauamt München 2 Stammgelände TU München Zentralgelände; Sanierung Thierschbau 1. Bauabschnitt

5,4

Chirurgische Klinik und Poliklinik; Neubau Bettenhaus mit Erschließung

62,6

Klinikum der LMU München Innenstadt, Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie

8,3

FH Nürnberg; Umbau und Sanierung Altgebäude Stammgelände 2. Bauabschnitt 4. Teilbaumaßnahme

15,0

Klinikum Großhadern; Neubau OP-Zentrum

135,0

Staatliches Bauamt Nürnberg

Staatliches Bauamt Freising Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit; Oberschleißheim Teilsanierung Gebäude C

9,5

Roth, Heeresflugplatz; Neubau Instandsetzungsgebäude

21,7

Baumaßnahmen für US-Streitkräfte – Ausbau Urlas, Neubau von 138 Reihenhäusern

38,5





Staatliches Bauamt Aschaffenburg

Staatliches Bauamt Landshut JVA Straubing; Neubau Versorgungszentrum

21,2

Landesamt für Finanzen Landshut; Neubau eines Dienstgebäudes

39,6

FH Aschaffenburg; Umbau u. Sanierung, 3. Bauabschnitt für die Studiengänge Mechatronik und Wirtschaftsingenieurwesen

9,1

FH Aschaffenburg; Neubau Gebäude 40, 3. Bauabschnitt für die Studiengänge Mechatronik und Wirtschaftsingenieurwesen

13,8



Staatliches Bauamt Passau Gymnasium Pfarrkirchen; Sanierung Schule, Wirtschaftsund Internatsgebäude II

6,7

Staatliches Bauamt Schweinfurt Bayernkolleg und Kollegiatenwohnheim Schweinfurt, Sanierung des Schul- und Heimgebäudes

Baudienststelle Grafenwöhr (Baumaßnahmen für US-Streitkräfte)



Vehicle Maintenance Facilities (Armored Battalion 1)

Staatliches Bauamt Würzburg

Company Operation Bldg. BN 1 (Armored Battalion 1) Vehicle Maintenance (Engineer Battalion) Company Ops (Engineer Battalion) 800, 801, 810, 811

14,4 6,3 13,0 6,1

Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach JVA Amberg; Neubau Arbeitsbetriebsgebäude II

5,5

Staatliches Bauamt Regensburg

Universität Würzburg; Erschließung Hubland, 4. Bauabschnitt, 1. Teilbaumaßnahme

15,0

Staatliches Bauamt Augsburg Staatliches Bauamt Augsburg; Sanierung / Erweiterung Holbeinstr. 10 und Burgkmairstr. 12

13,5

Universität Augsburg; Neubau Finanzwirtschaftsinformatik

7,3

Truppenunterkunft Ulrichkaserne Kleinaitingen; Umbau Gebäude 33

8,9 8,3

Regierung der Oberpfalz; Generalsanierung

6,9

Truppenunterkunft Ulrichkaserne Kleinaitingen; Sanierung des Unterkunftsbereiches

Fortbildungs-Institut der Bayerischen Polizei Außenstelle Herzogau; Generalsanierung

5,4



Zentrum Bayern Familie und Soziales – Region Oberpfalz, 2. Bauabschnitt Haus 55

8,4

Universität Regensburg; Sanierung der Mensa

5,4

18,9

Staatliches Bauamt Bamberg Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken; Sanierung und Neubau Garagen

5,3

Staatliches Bauamt Bayreuth Technisches Ämtergebäude Bayreuth; Gesamtinstandsetzung des Dienstgebäudes

21,6



69

Hochbau

2008 übergebene Projekte des Staatlichen Hochbaus (> 5 Mio. E) Gesamtkosten Mio E Staatliches Bauamt Bayreuth

Staatliches Bauamt Ingolstadt Polizeipräsidium Oberbayern-Nord Ingolstadt; Neubau einer Einsatzzentrale 1. Bauabschnitt

9,9

Pionierkaserne auf der Schanz Ingolstadt; Neubau Unterkunftsbereich Gebäude 33

22,6

NATO-Flugplatz Neuburg; Neubau eines Liegeplatzgebäudes

11,1

Schloßbesitz Nymphenburg; Mittelbau Fortführung Sanierung und Ausbau Pinakothek der Moderne München Barer Straße; Sammlung Brandhorst Universität der Bundeswehr Neubiberg; Neubau Unterkunft Gebäude 23

19,0 5,1 48,2 9,5

Staatliches Bauamt München 2 LMU München, Anatomische Anstalt Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen, 1. Bauabschnitt; Erweiterungsbau

8,8

LMU München; Erschließung des Erweiterungsgeländes in Planegg-Martinsried, 1. Abschnitt

5,1

LMU München; Neubauten für ein Biozentrum PlaneggMartinsried, 2. Bauabschnitt Botanisches Institut und Institut für Genetik und Mikrobiologie

60,0

Staatliches Bauamt Rosenheim Polizeiinspektion Mühldorf; Neubau für die Landespolizei FH Rosenheim; Neubau Holztechik / Betriebswirtschaft

8,8 18,3

Staatliches Bauamt Weilheim Schloss Linderhof; Instandsetzung der Schlossfassaden

5,7

Staatliches Bauamt Landshut JVA Landshut; Neubau JVA Landshut-Berggrub

72,4

Bezirkskrankenhaus Straubing; Forensisch-Psychiatrische Klinik, Erweiterungsbau

23,5

Baudienststelle Grafenwöhr Child Development Center + Playground Youth Services Center Netzaberg Vehicle Maintenance Area

7,2 5,5 20,0

Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach Justizgebäude Amberg; Generalsanierung Renaissancebau 1. Bauabschnitt

70

16,3

Staatliches Bauamt Nürnberg Heeresflugplatz Roth; Wartungsgebäude I für Kampfhubschrauber Tiger

28,8

Staatliches Bauamt Aschaffenburg

Staatliches Bauamt München 1 Strafjustizzentrum München Linprunstraße 25; Generalsanierung 1. Bauabschnitt, Bauteil C

Bayer. Justizschule Pegnitz; Erweiterungsbauten 1. Bauabschnitt

7,2

Polizeiinspektion Obernburg; Neubau Dienstgebäude

5,1

Staatliches Bauamt Würzburg Lehr-, Versuchs- und Fachzentrum Schwarzenau; Neubau einer Schweinestallung

7,8

Universität Würzburg; Julius-von-Sachs-Institut für Biowissenschaften 2. Bauabschnitt Umbaumaßnahmen

7,6

Universität Würzburg; Schaffung einerTierhaltungseinrichtung, Sicherheits- und Sanierungsmaßnahmen am Institut für Hygiene und Mikrobiologie

12,3

Staatliches Bauamt Kempten Finanzamt Kaufbeuren; Erweiterungsbau und Instandsetzung Altbau

11,7

Staatliches Bauamt Krumbach Landespolizei Neu-Ulm Gebäude 300/301 ehemalige NelsonKaserne; Unterbringung der Polizeiinspektion Neu-Ulm Neubau

12,8

FHS Neu-Ulm; Baumaßnahmen für die Ausbildungseinrichtung Wirtschaft sowie für zentrale Einrichtungen

27,0



Wohnungswesen und Städtebauförderung

Haushaltsmittel für die Wohraumförderung in Bayern (Mio. €)

Landesmittel Bundesmittel Summe

2006

2007

2008

2009

2010

155,0

165,0

160,5

165,0

165,0

38,5

30,0

33,0

50,0

50,0

193,5

195,0

193,5

215,0

215,0

Bayerisches Modernisierungsprogramm (Mio. €)

Bewilligte Mittel

2004

2005

2006

2007

2008

113,3

107,7

121,4

165,1

168,7

Fördermaßnahmen in der Miet-, Eigenwohnraum- und Modernisierungsförderung in Bayern

Eigenwohnungen

2004

2005

2006

2007

2008

2055

2687

2387

2846

3777 1258

Mietwohnungen

1912

1583

1660

1435

Heimplätze

1228

1113

2005

268

392

Mietwohnungen Modernisierung

5189

5669

5303

6135

5549

Wohnungsbaugenehmigungen und Wohnungsbaufertigstellungen in Bayern nach Gebäudeart Gebäudetyp

Wohnungsbaugenehmigungen Anzahl

Veränderung gegenüber Vorjahr in %

Anzahl je 1000 Einw.

Wohnungsbaufertigstellungen Anzahl

Veränderung gegenüber Vorjahr in %

Anzahl je 1000 Einw.

2004

Neue Ein- und Zweifamilienhäuser

32.547

-14,1

2,6

33.080

8,6

2,7



Neue Mehrfamilienhäuser

17.642

5,1

1,4

18.499

24,0

1,5



Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden

6.446

-9,3

0,5

6.030

4,5

0,5



Neue Nichtwohngebäude

1.086

25,1

0,1

858

24,5

0,1



Summe

57.721

-7,9

4,6

58.467

12,8

4,7

2005

Neue Ein- und Zweifamilienhäuser

25.537

-21,5

2,1

27.527

-16,8

2,2



Neue Mehrfamilienhäuser

17.717

0,4

1,4

14.505

-21,6

1,2



Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden

5.793

-10,1

0,5

5.512

-8,6

0,4 0,1



665

-38,8

0,1

732

-14,7



Neue Nichtwohngebäude Summe

49.712

-13,9

4,0

48.276

-17,4

3,9

2006

Neue Ein- und Zweifamilienhäuser

28.155

10,3

2,3

27.753

0,8

2,2



Neue Mehrfamilienhäuser

18.033

1,8

1,4

22.945

58,2

1,8



Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden

5.904

1,9

0,5

5.925

7,5

0,5 0,1



965

45,1

0,1

907

23,9



Summe

Neue Nichtwohngebäude

53.057

6,7

4,3

57.530

19,2

4,6

2007

Neue Ein- und Zweifamilienhäuser

18.364

-34,8

1,5

24.219

-12,7

1,9



Neue Mehrfamilienhäuser

13.407

-25,7

1,1

14.114

-38,5

1,1



Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden

4.225

-28,4

0,3

4.702

-20,6

0,4 0,1



863

-10,6

0,1

888

-2,1



Summe

Neue Nichtwohngebäude

36.859

-30,5

2,9

43.923

-23,7

3,5

2008

Neue Ein- und Zweifamilienhäuser

17.087

-7,0

1,4

18.882

-22,0

1,5

13.635

1,7

1,1

12.891

-8,7

1,0

3.869

-8,4

0,3

3.711

-21,1

0,3

455

-47,3

0,0

762

-14,2

0,1

35.046

-4,9

2,8

36.246

-17,5

2,9



Neue Mehrfamilienhäuser



Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden



Neue Nichtwohngebäude



Summe

71

Wohnungswesen und Städtebauförderung

Wohnungsbestand in Bayern

Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden

1950

1960

1970

1980

1990

1.716.142

2.619.315

3.506.619

4.411.616

4.752.471

2000 5.577.859

2005 5.837.093

2007 5.931.730

Wohngeld in Bayern 2005

2006

Ausbezahltes Wohngeld in Mio. €

108,8

116,0

95,2

Zahl der Wohngeldempfänger

69.835

61.745

54.052

80.000*

2008

2009

2010

2007

2008 69,8

* Schätzung

Haushaltsmittel in der Städtebauförderung in Bayern (Mio. €) 2006

2007

Landesmittel

58,3

58,3

95,8

67,8

67,8

Bundesmittel

31,3

31,9

37,7

39,7

39,7

EU-Mittel

5,2

14,0

14,0

14,0

14,0

Gesamt

94,8

104,2

147,5

121,5

121,5

72

Straßenbau

Längenstatistik 2008 der überörtlichen Straßen Straßenklasse

Straßennetz Bundesrepublik Deutschland [km]

Straßennetz Bayern [km]

Längenanteil Bayerns am Straßennetz BRD

Längenanteile der betreuten Straßen

Von der bayerischen Straßenbauverwaltung betreutes Netz [km]

Autobahnen

12.594

2.447

19 %

2.447

10 %

Bundesstraßen

40.416

6.654

16 %

6.421

25 %

Staatsstraßen

86.607

13.957

16 %

13.544

53 %

Kreisstraßen

91.565

18.808

21%

3.077

12 %

231.182

41.866

18 %

25.488

100 %

Summe



Verkehrsstatistik 2008 der überörtlichen Straßen Straßenklasse

Verkehrsmenge (DTV) außerorts [Kfz/24h]

Autobahnen Bundesstraßen

Anteil der Straßenklasse an der Jahresfahrleistung

Jahresfahrleistung außerorts [Mrd. Kfz-km]

49.372

43,7

49 %

9.721

20,0

22 % 18 %

Staatsstraßen

3.923

16,0

Kreisstraßen

1.799

10,1

11%

Summe

89,8

100 %



Entwicklung der Straßenbauhaushalte in den letzten 10 Jahren (alle Angaben in Mio. €) Jahr

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Projekte des Bedarfsplans

289

272

326

386

402

473

522

504

438

471

Sonstiger Um- und Ausbau

108

109

103

91

104

116

103

117

114

112

Bestandserhaltung

115

142

184

145

116

137

146

175

192

223

Betriebsdienst

151

157

159

158

158

167

170

184

165

172

28

31

30

25

33

31

30

37

30

33

691

711

802

805

813

924

971

1017

939

1011

Bundesfernstraßen

Planung und Bauleitung Summe

Staatsstraßen Projekte des Ausbauplans

71

74

78

72

55

41

61

66

70

Sonstiger Um- und Ausbau

23

28

23

23

20

16

13

18

23

28

Bestandserhaltung

47

44

50

46

37

40

45

65

74

102

119

109

108

110

109

111

119

118

104

99

26

26

27

28

27

26

26

27

26

26

286

281

286

279

248

234

264

294

297

343

Betriebsdienst Planung und Bauleitung Summe

88

Kommunalstraßenförderung Bayerisches Gemeinde- verkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) Finanzausgleichsgesetz (FAG) Summe

158

160

163

172

171

160

145

154

179

150

65

70

69

66

50

44

45

47

58

66

223

230

232

238

221

204

190

201

237

216

73

Straßenbau

2008 in Bau befindliche Projekte des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen (> 5 Mio. E) und des Ausbauplans für die Staatsstraßen (> 2 Mio. E) Autobahnen Straße

Projektbezeichnung

A 6

Neubau AS Amberg-Ost – AK Oberpfälzer Wald

A 8

6-streifiger Ausbau Landesgrenze BW/BY – östl. Leinheim (Günzburg)

Baulänge [km]

Gesamtkosten [Mio. E]

Jahr der Fertigstellung

20,4

167,5

2008

6,8

70,7

2008

A 73

Neubau AS Ebersdorf b. Coburg – AS Lichtenfels (VDE Nr. 16)

12,5

124,0

2008

A 96

Neubau AS Memmingen-Ost – AS Erkheim

12,3

67,8

2008

A 3

6-streifiger Ausbau AS Aschaffenburg-West – AS Aschaffenburg-Ost

4,9

41,3

2009

A 3

6-streifiger Ausbau AS WÜ/Randersacker – AK Biebelried (1. Bauabschnitt AS Rottendorf)

1,7

8,5

2009

13,5

140,3

2009

0,1

14,5

2009

A 7

Neubau AS Nesselwang – AS Füssen

A 8

Erneuerung Lechbrücke Gersthofen (6-streifig)

A 94

Neubau Kühstein – Malching (1. Fahrbahn)

A 8

6-streifiger Ausbau Augsburg – München (A-Modell)

5,6

30,0

2009

37,0

282,7

2010

A 3

6-streifiger Ausbau AD Würzburg-West – AS WÜ/Heidingsfeld

8,0

59,5

2010

A 3

Erneuerung Maintalbrücke Randersacker (6-streifig)

2,0

53,0

2010

A 3

6-streifiger Ausbau AS Hösbach – Kauppenbrücke

7,3

74,7

2011

A 3

Erneuerung Haseltalbrücke (6-streifig)

0,7

40,0

2011

A 94

Neubau Forstinning – Pastetten

6,3

41,5

2011

Summe Gesamtkosten

1216,0

Bundesstraßen Baulänge Gesamtkosten Straße Projektbezeichnung [km] [Mio. E]

Jahr der Fertigstellung

B 2

Ortsumgehung Eschenau

2,1

9,6

2008

B 26

Neubau 2. Fahrbahn Ebertbrücke Aschaffenburg

0,6

14,9

2008 2008

B 289n

Autobahnzubringer B 4 – A 73

5,9

27,0

B 299

Ortsumgehung Neumarkt (Bauabschnitt Sengenthal)

4,3

9,9

2008

B 472

Ortsumgehung Peißenberg

7,0

54,0

2008

B 2

Zweibahniger Ausbau Kiliansdorf – Roth

2,2

6,0

2009

B 17

Ortsumgehung Landsberg

3,5

13,0

2009

B 17

Ortsumgehung Kaufering

12,0

57,2

2009

B 19

Zweibahniger Ausbau Immenstadt-Kempten

14,0

100,0

2009 2009

B 85

Ortsumgehung Neukirchen v. W.

5,2

19,6

B 85

Zweibahniger Ausbau bei Wackersdorf

2,7

18,8

2009

B 303

Verlegung Sonnefeld – Johannistal

6,2

16,2

2009

B 299

Ortsumgehung Pressath (Bauabschnitt 2)

3,5

6,7

2010

B 304

Ortsumgehung Ebersberg

6,0

24,7

2010

B 2

Ortsumgehung Puchheim

2,3

9,0

2011

B 2

Verlegung südlich Fürstenfeldbruck (Bauabschnitt 2)

3,1

6,3

2011

B 999

Ortsumgehung Rödental

B 15n

Zweibahniger Neubau Saalhaupt (A 93) – Neufahrn

5,3

41,1

2011

21,6

153,6

2011

B 20

Ortsumgehung Furth im Wald

4,3

49,0

2012

B 304

Nordumfahrung Traunstein (Bauabschnitt 2)

7,1

53,2

2012

B 533

Ortsumgehung Schwarzach (Hengersberg)

9,2

16,7

2012

Summe Gesamtkosten

706,5

74

Staatsstraßen Straße

Projektbezeichnung

Baulänge [km]

Gesamtkosten [Mio. E]

Jahr der Fertigstellung

St 2045

Ausbau westlich Münchnerau

2,8

2,9

2008

St 2057

Erneuerung der Ammerbrücke in Weilheim

0,1

2,5

2008

St 2098

Ausbau südlich Eisenärzt

1,4

5,5

2008

St 2146

Bahnübergangsbeseitigung in Sünching

1,5

8,1

2008 2008

St 2172

Ausbau westlich Plößberg

1,9

3,0

St 2190

Verlegung bei Memmelsdorf

2,0

5,5

2008

St 2233

Ausbau südlich Painten

3,3

2,9

2008

St 2309

Ortsumgehung Miltenberg

4,9

38,0

2008

St 1318

Ausbau nördlich Maierhöfen (Bauabschnitt 1)

1,7

2,4

2009

St 2007

Ortsumgehung Wertach

1,6

3,5

2009

St 2033

Ortsumgehung Bliensbach

3,5

7,5

2009

St 2053

Erneuerung der Isarbrücke Grüneck

0,3

4,9

2009

St 2078

Ortsumgehung Höhenkirchen (Kommunale Sonderbaulast)

4,2

7,5

2009

St 2109

Ausbau südlich Waldhof (Bauabschnitt 2)

1,3

3,3

2009

St 2123

Bahnübergangsbeseitigung in Vilseck

0,9

5,2

2009

St 2132

Ausbau südlich Frauenau

2,6

3,9

2009

St 2220

Ausbau Halsbach-Witzmannsmühle

1,5

2,7

2009

St 2234

Neubau der Brücke über die Schwarze Laaber

0,4

2,4

2009

St 2260

Ausbau in und östlich Steppach

1,6

2,9

2009

St 2277

Ausbau Bergrheinfeld-Grafenrheinfeld mit Mainbrücke (PPP)

0,6

9,3

2009

St 2292

Ortsumgehung Wollbach

3,6

6,6

2009

St 2355

Neubau Brücke über Alzkanal in Garching an der Alz

0,3

2,3

2009

St 2418

Ortsumgehung Goßmannsdorf mit Mainbrücke (Bauabschnitt 1)

1,1

16,8

2009 2009

St 2580

Flughafentangente Ost (Bauabschnitt 6)

4,7

29,0

St 2062

Bahnübergangsbeseitigung in Murnau

0,9

9,7

2010

St 2183

Ausbau nördlich Bindlach

1,8

3,7

2010

St 2400

Ortsumgehung Schönthal

2,7

6,2

2010

St 2805

Verlegung in Kahl

1,2

9,1

2010 2011

St 2020

Ausbau östlich Weißenhorn

3,5

2,4

St 2245

Ortsumgehung Ammerndorf

2,5

4,4

2011

St 2315

Ausbau westlich Marktheidenfeld (Bauabschnitt 2)

1,7

8,9

2011

St 2154

Verlegung bei Eschlkam

1,0

2,0

2012

Summe Gesamtkosten

223,0

75

Abbildungsnachweis

Impressum

Bildarchiv des Bayerischen Landtags, Rolf Poss: Seite 37 rechts Foto Geins, Passau: Seite 50 oben rechts Ulrich Haas, Kempten: Seite 55, Seite 61 Florian Holzherr, München: Seite 42 / 43, Seite 45, Seite 50 oben links Annette Kisling, Berlin: Seite 30 Tom Kohues, Eching: Seite 57 oben Haydar Koyupinar, München: Seite 31 oben Martin Ludwig: Seite 51 oben Peter Manev, Selb: Seite 51 unten Münchner Stadtmuseum (Franz Hanfstaengl 1856): Seite 11 Sommer und Spahn, Nürnberg: Seite 28 oben Rolf Sturm, Landshut: Seite 29 Stefan Müller-Naumann, München: Seite 32 / 33

Herausgeber: Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern Franz-Josef-Strauß-Ring 4 80539 München http://www.innenministerium.bayern/bauen/ Verantwortlich: Axel Lehmann Gestaltung: Büro für Gestaltung Wangler & Abele Juliane Handschuh Lithografie: Andruck Wolf, Sabine Specht Druck: Weber Offset GmbH München, April 2009

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