Öffentliche Bekanntmachung

9. Jahrgang

Samstag, 18. Januar 2003

Nr. 2/2003

Öffentliche Bekanntmachung Der stellvertretende Wahlleiter

Feststellung des Nachrückens eines Stadtverordneten

gez. S i e v e r d i n g Erster Stadtrat Gemäß § 33 ff Kommunalwahlgesetz (KWG) __________________________________ gebe ich bekannt, daß der nachstehend für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt 7. E I N LA D U N G Bad Orb gewählte Bewerber des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Gemäß § 58 Abs. 1 HGO lade ich Sie hiermit Deutschland (SPD), Herr Martin Meinhardt, Berliner Straße 22a, zu einer öffentlichen Sitzung der 63619 Bad Orb, sein Mandat als Stadtver- Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb für ordneter niedergelegt hat. 8. Gemäß § 34 KWG rückt an die Stelle des Dienstag, 21. Januar 2003, 19:30 Uhr ausgeschiedenen Mandatsträgers der nachin den Saal der Stützpunktfeuerwache Bad stehend noch nicht berufene Bewerber Orb, Gewerbestraße 10, 63619 Bad Orb des Wahlvorschlages der Sozialdemokrati9. schen Partei Deutschland (SPD) höflichst ein. Herr Wolfgang Markstedt Am Wintersberg 12 TAGESORDNUNG: 63619 Bad Orb Gegen diese Feststellung kann gemäß §§ 25 - 27 KWG jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlußfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Bad Orb, Rathaus, Kurparkstraße 2, 63619 Bad Orb einzulegen. Die Frist von zwei Wochen zur Erhebung von Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Feststellung läuft vom Tag der Bekanntmachung ab.

lenplan, Finanzplanung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2003 hier: Wiederholung der Beschlussfassung aus Sicht der Rechtssicherheit Eigenbetrieb „Betriebshof der Stadt Bad Orb“ hier: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2003 Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Orb“ hier: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2003 Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Orb“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Jahresabschluss, zum Lagebericht und zum Vorschlag über den Jahresfehlbetrag für das Geschäftsjahr 2001

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen La- 10. Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Orb“ dung und der Beschlussfähigkeit hier: Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf/Tausch von GrundAnfragen der Stadtverordneten an den stücken für den Neubau des RegenüberMagistrat / Vorsitzenden gemäß laufbeckens (RÜB), Am Aubach § 27 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung

3.

4.

5.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvor- 11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührenordnung stehers für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Bad Orb Mitteilungen des Bürgermeisters

Bad Orb, 08.01.2003

Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stel- 12. Aufnahme von Kommunaldarlehen in Höhe von 255.645,94 • hier: Kenntnisnahme über den AbIMPRESSUM schluss eines Darlehensvertrages mit Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart der Kreissparkasse Gelnhausen Herausgeber: Magistrat der Stadt Bad Orb, Kurparkstraße 2 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 8 60. 13. Beratung und Beschlussfassung über Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden den Entwurf des Nahverkehrsplans Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes Main-Kinzig-Kreis 2003-2007 6.

verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei der Hauptverwaltung im Rathaus, Kurparkstraße 2, Zimmer 10, 63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten, Martinusstraße 16, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich.

Druck:

Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten Martinusstraße 16, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95.

14. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt der Stadt Bad Orb

Seite 2, Amtsblatt Nr. 2/2003

Öffentliche Bekanntmachung Bad Orb, 09.01.2003 DER STADTVERORDNETENVORSTEHER gez. H e i n z G r ü l l

Amtliche Mitteilungen

Samstag, 18. Januar 2003

Amtliche Mitteilungen PC-und Internet für Senioren Durchführung: Erich Benesch Mobile Medienwerkstatt „mobi-klick“ Nächste Kurstermine in Bad Orb: 13. und 14. 01. 03 und 10. u. 11.02 03 von 9-12 und von 13-16 Uhr in der Lesehalle im Kurpark. Anmeldungen nur unter der Tel.Nr. des Kursleiters: 0178.4989876 oder per FAX Nr. 06031-725128

Malen mit dem Künstler – Öl-, Aquarell und Portrait Intensivkurs für Anfänger und FortgeDie nächste Sitzung des Agenda-Beirates schrittene findet am Ltg. Johannes Tittel, Tel. 4456, Neuer Kurs beginnt Mittwoch, 22. Januar 2003, 19:30 Uhr, am 17.01.03 im Gemeinschaftsraum im Sitzungszimmer I des Rathauses, Zi.- Haselstraße 3. Nr. 30, II. Obergeschoss, Kurparkstr. 2, 10 Doppelstunden, 63619 Bad Orb, Gebühr: 57,- Euro statt.

Lokale Agenda 21

Interessierte Bürger sind herzlichst zur Teil- „50plus“-Englischkurse für Senioren nahme an der Sitzung eingeladen. Leitung: Dieter Bachmann, staatl.gepr.Dolmetscher Anfängerkurs I.Semester, Kursbeginn: Auskünfte zum Agenda-Prozess können im 21.01.03, Rathaus (Agendabüro), Zi.-Nr. 14, Tel. Nr. 16.00 Uhr, Haselstr. 3, 12 Doppelstunden. 86-17, Herr Schreiber, erfragt werden. 65,-Euro, „Refresher Course“ – Neuer Bad Orb, 08.01.2002 Auffrischungskurs Beginn: 27.01.03, 16.00 Uhr, Haselstr. 3, Dauer: 12 Doppelstunden, DER MAGISTRAT Gebühr: 65,- Euro DER STADT BAD ORB Anmeldung und Auskünfte nur über den Kursleiter Tel. 3370 gez. S t o r c k Bürgermeister ______________________________

Kurse im Rahmen des SeniorenBildungs- und Gesundheitsprogrammes der Stadt Bad Orb - Hobbythek Anmeldungen und Information unter der Tel. Nr. 8625 Gedächtnistraining „50plus“ Ltg. Susanne Rolle Willkommen sind Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab 50 Jahren – auch Kurgäste – Nächste Übungsstunde: Montag, 13.01.03, 15.00 Uhr, Gemeinschaftsraum der Seniorenwohnanlage, Haselstr. 3, Gebühr: 2.- Euro.

Gymnastik für Ältere und Ungeübte Ltg. Elfriede Dannenberg Mittwoch 18.00 und 19.00 Uhr, Thermalbad, Kurse voll belegt. Zusatzkurs Beginn: 24.01.03 15.00 Uhr, Turnhalle Grund- und Hauptschule am Burgring. Dauer: 10 DStd., Gebühr: 20 Euro Anmeldungen werden angenommen. Französisch für Teilnehmer mit Vorkenntnissen Ltg. Edith Wolf Beginn: 10.02. 03, 18.00 Uhr Haus des Gastes, Dauer: 12 DStd. Gebühr: 55,- Euro

Gebühr: 20,- Euro, hinzu kommen Materialkosten in Höhe von ca 15,- Euro. Dauer: 4 Abende, Weitere Informationen bei der Kursleiterin __________________________________

Sammlung von Elektronik-Schrott Am Samstag, 18. Januar 2003 findet im städtischen Bauhof / Containerstation die nächste Sammlung von Elektronik-Schrott statt. Pro Anlieferung können maximal 2 Geräte eines Typs abgegeben werden. Im Rahmen dieser Sammlung werden sämtliche Elektro-Kleingeräte wie z. B. Kaffeemaschine, Mixer, Toaster, Radio, Werkzeuge, Hifi-Geräte bis hin zu PC-Monitoren und Fernsehern kostenlos angenommen und anschließend von einer Fachfirma fachgerecht entsorgt. Zu beachten ist, dass diesen Service nur Bad Orber Bürger in Anspruch nehmen können und nur haushaltsübliche Mengen angenommen werden. Die Anlieferung ist nur in der Zeit von 10:00 bis 12:00 Uhr am städtischen Bauhof (Containerstation) in der Gewerbestraße 24 möglich. Durch die Getrenntsammlung und Verwertung des Elektronik-Schrotts sind Elektrogeräte von der Sperrmüllabfuhr ausgeschlossen. Die Bürger werden gebeten, die umfangreichen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen, um die Abfallverwertung und -vermeidung zu unterstützen. Bad Orb, 18.12.2002 DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB

gez. S t o r c k Bürgermeister __________________________________

In der Zeit vom 01.10.2002 bis zum 31.12.2002 haben auf dem Standesamt Bad Orb die folgenden Basteln eines hochwertigen Teddy’s Paare die Ehe geschlossen; die Beginn: Mi. 12.02.03, 19.00 Uhr schriftliche Einwillung zur VeröfHaus des Gastes, Leitung Edith Hartmann, fentlichung liegt vor. Tel. 5934

Seite 3, Amtsblatt Nr. 2/2003

Samstag, 18. Januar 2003

Amtliche Mitteilungen 05.10.2002 Roland Peter Walter, 63619 Bad Orb, Austraße 13 und Anna Jadwiga Wilczek, 63110 Rodgau, Heidelberger Str. 5 22.10.2002 Soner Kaya und Kerstin Inge Pfeifer, 63619 Bad Orb, Eduard-Gräf-Str. 34 22.11.2002 Christina Dönges und Alexander Klaus, 63619 Bad Orb, Bayernweg 9 a 28.11.2002 Helena Hazenbiller und Michael Kellmeter, 63619 Bad Orb, Wächtersbacher Weg 4 07.12.2002 Tanja Margit Müller, 63619 Bad Orb, Molkenbergstraße 3, und Sven Witte, 63584 Gründau, In der Aue 12 12.12.2002 Viktor Milbaer und Anna Mildenberger, 63619 Bad Orb, Bahnhofstraße 24 12.12.2002 Denis Richter und Julia Sobnin, 63619 Bad Orb, Ludwigstraße 24 12.12.2002 Jasmin Haider und Mirco Schadt, 63619 Bad Orb, Wemmstraße 30 19.12.2003 Alexander Göb, 63619 Bad Orb, Wemmstraße 5 und Ulrike Claudia Isabell Walther, 63619 Bad Orb, Wemmstraße 37

Als Wahlraum für den Wahlbezirk II wurde die Schalterhalle der Kurverwaltung, In der kalten Jahreszeit besteht wieder ver- Kurparkstraße 2, bestimmt. mehrt die Gefahr, dass insbesondere Bioabfälle und Hausmüll in den bereitgestellten Die Einteilung der Wahlbezirke gilt erstmals bei der Landtagswahl am 02. Februar 2003. Tonnen festfrieren.

Festfrieren von Bioabfällen

Das Abfuhrunternehmen hat oftmals keine Möglichkeit den festgefrorenen Inhalt aus den Tonnen zu entleeren, denn die Schüttung am Müllfahrzeug kann den festgefrorene Abfälle nicht losrütteln.

Die Stadt Bad Orb möchte schon heute über die Änderungen informieren und bittet die Wähler um Beachtung. Die genaue Bezeichnung des Wahlraumes ist auch auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegeben.

Nachfolgend sind einige Tips aufgeführt, mit Im Einzelnen wurden den nachfolgenden denen sich ein Festfrieren des Mülltonnen- Wahlbezirken mit den dazugehörigen Wahlräumen folgende Straßen zugeordnet: inhaltes vermeiden läßt:

• Feuchte Abfälle in saugendem Papier 1 • • •

•

Kreissparkasse, Burgring 1 Am Bocksberg, Am Wartturm, Bayernweg, oder Papierbeutel einwickeln Bennweg, Birkenallee, Burg-ring, Dr.-Weinberg-Straße, Frankenweg, Horststraße, LeoLagerung der Mülltonnen im Winter an pold-Koch-Straße, Lindenallee, Ludwigeinem geschützten, auch sonnigem Platz Schmank-Straße, Molkenbergstraße, Philosophenweg, Sälzerstraße, Sauerbornstraße, Den festgefrorenen Inhalt mit einer Ei- Von-Dalberg-Straße senstange etc. auflockern 2 Schalterhalle Kurverwaltung, Kurparkstraße 1 Den Tonnenboden der Biotonne mit Am Orbgrund, Am Wintersberg, Berliner StraZweigen etc. abdecken, damit Feuchtigße, Gelnhäuser Weg, Gemündener Weg, Habkeit abtropfen kann erstalstraße, Hansenhöhle, Im Kurpark, Jahnstraße, Küppelsmühle, Kurmainzer StraRestmüll nur im geschlossenen Beutel in ße, Kurparkstraße, Lohrer Straße, Martindie Restmülltonne einwerfen (dies ver- Luther-Straße, Rotahornallee, Salinenstraße, hindert auch die Geruchs- und Schmutz- Spessartstraße, Villbacher Straße, Wegbildung erheblich) scheide, Würzburger Straße

Bei Beachtung dieser Hinweise ist eine rei- 3 Sängerheim, Wemmstraße 6 bungslose Leerung der Tonnen sicherlich Adalbert-Stifter-Straße, Am Klingental, An __________________________________ auch in der Frostperiode möglich. der Heppenmauer, Eichendorffstraße, Haselmühle, Haselstraße, Hermann-Löns-Weg, Leerung der Gelben Tonnen Bad Orb, 10.01.2003 Jagdhaus Haselruh, Kuhhöhle, Lauzenim September 2003 straße, Michaelstraße, Wemmstraße DER MAGISTRAT Im Müllkalender 2003 wurde im Monat SepDER STADT BAD ORB 4 VR-Bank, Pfarrgasse 2-12 tember die Gelbe-Tonne-Sammlung nicht Altenbergstraße, Am Wendelinusbrunnen, gez. S t o r c k aufgeführt. Bahnhofstraße, Enggasse, Freihof, GeigersBürgermeister hallenweg, Gretenbachstraße, GutenbergDie Leerung der Gelben Tonnen erfolgt am straße, Hauptstraße, Heppengasse, Hoch__________________________________ straße, Jössertorstraße, Kanalstraße, Kirch10. und 11. September 2003. gasse, Marktplatz, Meistergasse, ObertorNeueinteilung der Um Beachtung wird gebeten! straße, Paradiesgasse, Pfarrgasse, Quellenring, Raiffeisenstraße, Schwedengasse, Wahlbezirke in Bad Orb Bad Orb, 08.01.2003 Seboldwiesenstraße, Solgasse, Solplatz, Aufgrund von Änderungswünschen aus der Wendelinusstraße, Zenkhof DER MAGISTRAT Bevölkerung hat der Magistrat der Stadt Bad DER STADT BAD ORB Haus der Vereine, Raum Orb die Wahlbezirkseinteilung für Bad Orb 5 Turnverein, Bahnhofstraße 7 überarbeitet und neu festgelegt. Dabei wurAm Langen Acker, Am Roten Rain, Am den vereinzelt Straßen anderen Wahlräumen gez. S t o r c k Schafstrieb, Baumschule, Christinenhof, zugeordnet. Bürgermeister Faulhaberstraße, Fuldaer Straße, Hof

Seite 4, Amtsblatt Nr. 2/2003

Samstag, 18. Januar 2003

Amtliche Mitteilungen Sonnenberg, Kinzigweg, Ludwigstraße, MitHauptversammlung der Jagdtelweg, Odenwaldstraße, Quanzstraße, genossenschaft Bad Orb Rhönstraße, Salmünsterer Straße, Sauerstraße, Schönbornweg, Steinhöhle, Taunus- Die Eigentümer der Grundstücke des gemeinstraße, Vogelsbergstraße, Wächtersbacher schaftlichen Jagdbezirks Bad Orb werden für Weg den 6

DRK Haus, Eduard-Gräf-Straße 2 Altenburg, Am Aubach, Aumühle, Austraße, Burgstraße, Ebertplatz, Eduard-Gräf-Straße, Frankfurter Straße, Füllweinstraße, Gewerbestraße, Hof Tannenberg, Lindenhof, Martinusstraße, Salzkärrnerweg, Uferweg

Tagesordnung: Begrüßung Verlesen des Protokolls vom Vorjahr Bericht des Vorsitzenden Neuverpachtung der Jagdreviere Bericht des Kassenführers Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstands Wahl eines Kassenprüfers Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anträge 9. Verwendung des Jagdpachtvertrages 10. Verschiedenes

gez. S t o r c k Die Beschlussfassung ist nicht abhängig von Bürgermeister einer bestimmten Zahl der anwesenden Jagd__________________________________ genossen. Stimmberechtigt sind nur Eigentümer, deren Grundfläche im gemeinschaftlichen Jagdbezirk liegen, und auf denen die Brennholz aus dem Bad Orber Jagd ausgeübt werden darf. Stadtwald Die Stadt Bad Orb informiert, dass auch in diesem Jahr wieder Eichen-, Buchen- und Birken-Brennholz aus dem Stadtwald Bad Orb abgegeben wird. Die Preise betragen je nach Holzsorte zwischen 31,- • und 37,- • pro rm für gerücktes Holz. Bestellungen nimmt die Stadtverwaltung unter der Tel.-Nr. 86-17 entgegen.

Der gemeinschaftliche Jagdbezirk bildet sich aus der Fläche der Gemarkung Bad Orb, die gem. Beschluss des Magistrates vom 18.12.1975 wesentlich folgender Abgrenzung liegt: „Beginnend an der Gemarkungsgrenze und an der wesentlichen Ecke der Abt. 27a des Stadtwaldes (Hartmannsheiligen) entlang dem Zaun zur Abzweigung der Fahrstraße zum Friesenheiligen, weiter auf der Straße bis zu den „3 Birken“, die Molkenbergstraße bis zum Blumenhaus am Friedhof, Burgring, Frankfurter Str., Untertor, Bahnhofstr., Haselstr., Wemmstr., bis zur Schneise, die die Abt. 17b und 17c trennt und auf die Gemarkungsgrenze stößt.“

Weiterhin besteht die Möglichkeit, Brennholz in Selbstwerbung aufzuarbeiten. Selbstwerber werden gebeten, sich mit der Revierförsterei Orbgrund, Herrn Herröder, unter der Tel. Nr. 06059/249 oder Haselruhe, Herrn Jeder Jagdgenosse hat seine innerhalb des Koch, unter der Tel.-Nr. 06059/9492 in Ver- gemeinschaftlichen Jagdbezirks leigenden bindung zu setzen. Eigentumsflächen in der Versammlung nachzuweisen, nach Möglichkeit durch Vorlage Bad Orb, 14.01.2003 eines Auszugs aus dem Grundbuch. DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB

gez. S t o r c k Bürgermeister

DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB

gez. S t o r c k Freitag, den 07. Februar 2003, um 20:00 Bürgermeister Uhr in das „Cafe Edel“, Bad Orb eingela__________________________________ den.

1. 2. 7 Haus des Gastes, Burgring 14 3. Friedrichstalstraße, Hubertusstraße, Johann- 4. Büttel-Straße, Kasselbergweg, Leimbach- 5. straße, Marktbrunnenstraße, Sachsen- 6. häuserstraße 7. Bad Orb, 13.01.2003 8. DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB

gez. Volker Schecke 1. Vorsitzende

Wichtige Rufnummern! Organisation

Rufnummer

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Ärztlicher Notdienst Bad Orb 0171/4611040 Giftnotruf 06131/19240 Krankenhaus Bad Orb 06052/80401 Kreiskrankenhaus Gelnhausen 06051/870 Krankentransport 06181/19222 DRK Sozialstation 06052/91580 Gasversorgung 06051/8233-0 Stromversorgung 06051/843030 Wasserversorgung 06052/9097061 Kläranlage Bad Orb 06052/909810 Kurverwaltung Bad Orb Leopold-Koch-Bad Stadtverwaltung DB und RMV Karten Freischwimmbad Haus des Gastes, Bücherei, Museum

06052/83-0 06052/83-63 06052/86-0 06052/8344 06052/801854 06052/86-48

Kindergarten Friedrichstal 06052/86-54 Kindergarten Martin 06052/86-52 Kindergarten Michael 06052/86-53 Ev. Pfarramt Ev. Gemeindebüro Kath. Pfarramt St. Martin

06052/2371 06052/3589 06052/91450

Martinusschule Kreisrealschule Bad Orb

06052/2500 06052/1731

Stand: Januar 2003 Angaben ohne Gewähr Bad Orb, 15.01.2003

Anträge an die Versammlung und Vorschläge zur Verwendung des Jagdpachtertrags müssen bis spätestens 24. Januar 2003 bei dem 1. Vorsitzenden vorliegen.

DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB

Der Vorstand

gez. S t o r c k Bürgermeister