Ausgabe Dezember 2012 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld

MANSFELD LINKS Informationsblatt Kreisverband Mansfeld-Südharz

19.(22.) Jahrgang

Nr.

12/2012

29.11.2012

Manfred Lüning

Landesparteitag beschließt Leitantrag Auf der 3. Tagung des 3. Landesparteitages hat DIE LINKE. in Sachsen-Anhalt am 17. November 2012 ihre Schwerpunkte für die Bundestagswahl benannt. Einstimmig beschlossen wurde der Leitantrag

nicht verdient, da es die Idee vom gemeinsamen längeren Lernen komplett ruiniert. Natürlich setzen wir nicht zuerst auf Negativwerbung für andere, sondern auf Werbung für unsere eigenen Politikansätze!

“Solidarität und Demokratie“ – für eine starke LINKE im nächsten Bundestag

Auf dem Landesparteitag haben wir die Schwerpunkte für die Bundestagswahl benannt. Mit den Worten der Bundestagsabgeordneten Rosi Die Latte sowohl für unseren Landesverband als auch Hein geht es um sechs Buchstaben: für unseren Kreisverband liegt hoch: 2009 kamen wir Arbeit auf 32,4%, ließen erstmals die CDU hinter uns und Bildung wurden stärkste Kraft im Land. Von den sechs Abgeordneten im Bundestag haben fünf ihren Wahlkreis diDemokratie rekt gewonnen. Und durch den Gewinn des DirektGesundheit/Rente/Wohnen mandats im Wahlkreis 74 Mansfeld durch Harald Koch verlor Uda Heller trotz Platz 2 der Landesliste der CDU ihr Direktmandat. DIE LINKE fordert ein Umdenken in der ArbeitsAuf diesem Niveau sind wir noch nicht wieder angekommen. Deshalb gilt es, bis zum Herbst 2013 die LINKE weiter zu stärken, nicht zuletzt auch deshalb, weil die SPD droht, in einer großen Koalition zu enden. Denn über die „Beinfreiheit“ ihres Kanzlerkandidaten Steinbrück, der für die Agenda 2010 und die Rente mit 67 steht, wird einzig und allein die CDU bestimmen. Das zeigt Sachsen-Anhalt momentan sehr deutlich, wo die SPD im Bündnis mit der CDU eine Politik frei von den Zwängen der Logik betreibt – nach der Devise: „ein Schritt vor, zwei zurück“. Jüngstes Beispiel das neue Schulgesetz, das seinen Namen

marktpolitik, eine couragierte Besteuerung von Reichtum und Vermögen, eine sozial tragfähige Energiewende sowie die Stärkung demokratischer Beteiligungsmöglichkeiten sowie die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Gegen die herrschende Niedriglohnpolitik und die sich damit verschärfende Abwanderung junger Menschen setzt DIE LINKE auf einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10,00 €/h, Mindestsicherung und armutsfeste Mindestrenten. weiter auf Seite 2

Weiterer Inhalt: Seite 2

Experiment mit gewissem Ausgang

Seite 3

Nachtrag zum Zwiebelmarkt in Hettstedt

Seite 5

Bundesvorstand der Linken beschließt Wahlstrategie

2

Mansfeld Links

12/2012

Landesparteitag beschließt Leitantrag Ein neuer öffentlich geförderter Beschäftigungssektor mit sozialen und ökologischen Kriterien, die Zurückdrängung von Dumpinglöhnen und Leiharbeit sowie stärkere betriebliche Mitbestimmung sollen dazu beitragen, prekäre Beschäftigung zurückzudrängen. “Gute Arbeit“ erfordert existenzsichernde Entlohnung, Tariftreue und gewerkschaftliche Mitbestimmung. Wahlkampfziel der LINKEN ist ein echter Politikwechsel. Die Ablösung von Schwarz-Gelb 2013 muss mehr sein als ein Regierungswechsel. Ob dies mit den bereits getroffenen Personalentscheidungen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN gelingen kann, ist zu bezweifeln. Denn die Spitzen beider Parteien waren bereits in Verantwortung als Rot-Grün

die Deregulierung der Finanzmärkte beschlossen hat. Nur eine starke LINKE im Bundestag macht Druck gegen diese Politik. Kapitalistische Krise und Wandel der Arbeitswelt, Digitalisierung und Technisierung aller Lebensbereiche, Liberalisierung und Globalisierung – Chancen und Bedrohungen, Potentiale und Abstürze existieren parallel zueinander. Die Bundestagswahl 2013 wird über die bundesdeutsche Politik der nächsten Jahre und damit auch über die sozialen Bedingungen im gesamten europäischen Raum bestimmen. Maßstab für unseren politischen Erfolg muss sein, was am Ende für die Schwächsten der Gesellschaft herauskommt. 

HNeu

Experiment mit gewissem Ausgang Am Vorabend des Landesparteitages, am 16.Novem- fahrungen, agiert wurde. Die Notwendigkeit des Zuber, trafen sich Linke und Sympathisanten aus Sach- sammengehens war vordergründig, um starke linke sen-Anhalt zu einer Feierstunde. Anlass war der Signale in die Gesellschaft senden zu können. 5. Jahrestag der Partei DIE LINKE. Bei allen zwischenzeitlichen Problemen, hörte man Der Zusammenschluss der Wahlalternative für Arbeit heraus, dass 5 Jahre DIE LINKE durchaus als Erund soziale Gerechtigkeit (WASG) und der Partei folgsprojekt betrachtet werden kann. Der Abwärtsdes demokratischen Sozialismus (PDS) sorgte vor 5 trend nach den letzten Bundestagswahlen wurde naJahren für viel Wirbel im Parteienspektrum. Grund türlich auch analysiert. Manches habe sich heute wiegenug für Erinnerungen und Bilanzen. Während ei- der eingerenkt, so der Tenor der Diskutanten, aber ner Podiumsdiskussion erlebten die Teilnehmer der die Herausforderungen gerade vor der BundestagsFeierstunde Protagonisten der Gründungsphase. wahl 2013 seien groß. Die Landesvorsitzende, Birke Bull, übernahm die Die Unterschiede innerhalb der Partei sind als Stärke Gesprächsführung. Mit dabei waren Jutta Fiedler, zu nutzen, um Vertrauen der Wähler gewinnen zu Roland Teichmann und Matthias Höhn. können. Teichmann, 2006 bis 2007 Vorsitzender der WASG von Sachsen-Anhalt und in der Verhandlungsgruppe zwischen WASG und LINKSPARTEI.PDS; Jutta Fiedler, Mitglied der WASG, war von 2006 bis 2011 in unserer Landtagsfraktion.

Passend zum Jubiläum auch die anschließende Buchlesung von dem „Westimport“ Jan Korte. Seit 2005 ist der aus Niedersachsen stammende im Landesverband Sachsen-Anhalt organisiert.

Als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt kennt er den Alltag der Menschen vor Ort. Er hat so manche Episode erlebt und festgehalten in einem Buch. „Glossen aus dem Osten“, so der Titel. Sein pointierter Beitrag erzeugte Lust auf mehr und war Alle hoben hervor, dass respektvoll miteinander, vielleicht auch emotionaler Anstoß für die am Tage trotz unterschiedlicher Entwicklungslinien und Er- darauf folgenden Parteitagsdebatten.  Höhn ist jetzt Bundesgeschäftsführer. Als damaliger Landesvorsitzender und Mitglied der Verhandlungsgruppe unserer Partei hatte er großen Anteil am erfolgreichen Zusammenschluss beider Quellparteien.

12/2012

Mansfeld Links

HNeu

In Klausur begeben In Klausur gehen heißt eigentlich sich in Einsamkeit zurückziehen. Wenn LINKE des Kreisverbandes Mansfeld-Südharz in Klausur gehen, dann geschieht das im öffentlichen Raum. Für das Wochenende 26. und 27.10.12 hatte unsere Fraktion des Kreistages in Verbindung mit dem Kreisvorstand Mitglieder und Sympathisanten nach Güntersberge zur Klausurtagung eingeladen. Fast 30 Teilnehmer, darunter auch herzlich begrüßte Gäste aus Herne und dem Schwalm-Eder-Kreis, nahmen für diese Zeit das Kinder- und Erholungszentrum in Beschlag, um die politische Arbeit zu analysieren, Meinungen auszutauschen und Schwerpunkte für die politischen Ziele zu setzen. Im Vorfeld der Klausurtagung fand eine Regionalkonferenz auf Einladung unserer Landesvorsitzenden Birke Bull gemeinsam mit Vertretern des Kreisverbandes Harz statt. Dabei ging es u.a. um die inhaltliche und strategische Positionierung für die Bundestagswahl 2013. Diskutiert wurde auch das Konzept für Personal- und Mitgliederentwicklung, welches auf dem Landesparteitag beschlossen werden soll. Nach dem Abendessen konnten in lockerer Atmosphäre Erfahrungen der politischen Arbeit der Kreisorganisationen Schwalm-Eder und MSH sowie Herne ausgetauscht werden. Dabei kam man sich auch persönlich näher, was auch wichtig für künftige gemeinsame Aktivitäten ist. Der Samstag war bis 15:30 Uhr voll gepackt mit Themen, wie · kommunale Finanzausstattung in Sachsen-Anhalt · Vorbereitung Bundestagswahl für den Wahlkreis 74, · Gespräch mit Kathrin Gantz, Kandidatin für die OB-Wahl Eisleben, · Öffentlichkeitsarbeit und Strategie bei Personenwahlen. Schwerpunkt am Nachmittag waren die Darlegungen zum Kinderfördergesetz Sachsen-Anhalt durch Alexander Fuchs (wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion). Dabei konnten die Vorstellungen der Regierungskoalition mit dem Gesetzentwurf unserer Fraktion verglichen und diskutiert werden. Die Klausurtagung war nicht nur sehr informativ. Sie diente darüber hinaus auch dazu, Motivation und Gmeinschaftssinn zu stärken. 

3

Der Verein „Flamme der Freundschaft“ e.V. hat sich auf seine Fahnen geschrieben, die Hettstedter Traditionsfiguren Nappian und Neucke wieder in das Bewußtsein der Menschen in Hettstedt und im gesamten Mansfelder Land zurück zu bringen und diese Symbole des Kupferschieferbergbaus sollen bei den verschiedensten Ereignissen und Gelegenheiten auch persönlich anwesend sein. Ein Anfang war beim 7. Flammenfest gefunden und setzte sich beim Hettstedter Zwiebelmarkt fort. Mansfeld Links möchte hier nicht zurückstehen und deshalb folgt nun ein

Nachtrag zum Zwiebelmarkt in Hettstedt Grußbotschaft

Glück auf Ihr Berg- und Hüttenleute! Soeben sind wir zwei Bergknappen aus Goslar in Hettstedt angekommen und mit großem Dank haben wir die Einladung der Kupferstadt angenommen. Vor 813 Jahren waren wir schon einmal da, am Kupferberg haben wir den Kupferschiefer entdeckt. Nun gab es Arbeit und Brot, vorbei war die große Not. Viele Jahre waren wir aus der Kupferstadt verschwunden, nun hat uns der Flamme-Verein mit seinem guten Geist wiedergefunden. Nie wieder gehen wir aus der Kupferstadt zurück, die so viele liebe Menschen entzückt. Dem Zwiebelmarkt wünschen wir gutes Gelingen, dass die Kupfertaler in´s Stadtsäckel springen. Glück auf und macht´s gut, Ihr lieben Leute, Das wünschen Euch Nappian und Neucke! 

Impressum Herausgeber: AG Mansfeld Links im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz Postfach 10 11 51 06295 Sangerhausen Die AG ist zu erreichen über: 06333 Hettstedt, Obertor 2  03476 811270 Fax 03476 811275 e-mail [email protected] internet www. dielinke-msh.de Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.

Mansfeld Links

4

Mansfeld Links gratuliert zum Geburtstag im Dezember: am 04.12. am 04.12. am 06.12. am 06.12. am 06.12. am 06.12. am 10.12. am 10.12. am 11.12. am 11.12. am 12.12. am 15.12. am 16.12. am 17.12. am 17.12. am 18.12. am 20.12. am 22.12. am 22.12. am 22.12. am 24.12. am 25.12. am 25.12. am 28.12. am 29.12. am 29.12. am 29.12.

Erika Heine Ulrich Jüttner Luci Fleischer Richard Streich Liselotte Trensch Peter Zepke Horst Lentge Gerhardt Schneider Sandra Heiß Wolfgang Michael Sigrun Teichmann Manfred Hund Christa Regenhardt Christel Dietrich Michael Röhrbein Heinz Schobeß Marlis Kahlenberg Johanna Bogk Hans Deutsch Hans Joachim Kühne Rena Tabor Peter Bloßfeld Christel Zepke Marie Kriegelstein Oliver Hinze Günter Müller Karin Panknin

Walbeck Mansfeld Sangerhausen Benndorf Eisleben Hettstedt Sangerhausen Großörner Obhausen Sangerhausen Sangerhausen Sangerhausen Holdenstedt Sangerhausen Helbra Sangerhausen Hettstedt Wallhausen Hettstedt Hettstedt Allstedt Oberröblingen Hettstedt Röblingen Gerbstedt Wallhausen Berga

12/2012

Termine Jahresabschluss des Kreisverbandes Sa. 08. Dezember 10-13 Uhr Blankenheim Gaststätte „Edelgarten“ Stadtfraktion Hettstedt, Fraktionssitzung Di. 04. Dezember 18 Uhr Heiligenthal Mo. 17. Dezember 18 Uhr „Hanoi“ BO Hettstedt und Umgebung Mitgliederversammlung Do. 06. Dezember 16.30 Uhr

Ratskeller

2013 4. Kreisparteitag, 1. Tagung Sa. 19. Januar 9-11.30 Uhr Sangerhausen Gaststätte im Friesenstadion Vertreterversammlung des Kreisverbandes Sa. 19. Januar ab 11.30 Uhr Sangerhausen Gaststätte im Friesenstadion Redaktionssitzung für die Januarausgabe 2013 Mo. 03. Dezember 17.00 Uhr Redaktionsschluss für die Januarausgabe Mi. 19. Dezember Erscheinen der Januarausgabe Fr. 28. Dezember

12/2012

Mansfeld Links

5

Bundesvorstand der Linken beschließt Wahlstrategie Ohne dem Wahlprogramm vorgreifen zu wollen, beschloss der Vorstand der Linkspartei am zweiten Oktoberwochenende mehrheitlich die Wahlstrategie für die kommenden beiden Jahre. „Ziel des Wahlkampfes ist es, möglichst viele Wähler_innen für die Wahl der LINKEN zu gewinnen. Wir wollen ein Zweitstimmenergebnis, das möglichst nah an unser sehr gutes Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 heranreicht. Und wir wollen Direktmandate verteidigen. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer und friedlicher das Land. Je stärker DIE LINKE, desto eher wird eine Politik gegen die sozialen und demokratischen Interessen der Mehrheit verhindert. Nur so wird es nach der Wahl die Option eines Politikwechsels geben.“ Im Wahlkampf will DIE LINKE dem notwendigen Protest gegen die politischen Zustände Raum geben. Die Wahlstrategie nennt u.a. folgende Schwerpunkte: „DIE LINKE will die fortschreitende Umverteilung des von den arbeitenden Menschen produzierten Reichtums zu Gunsten einer Minderheit von Kapitaleigentümern stoppen und umkehren. Wir kämpfen für einen Ausbau des Sozialstaats, von Bildung, Gesundheit und Pflege und für die gerechte Finanzierung der öffentlichen Leistungen durch kräftige Besteuerung des Reichtums. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit, der Entstehung und Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums sowie die Notwendigkeit der Stärkung des Sozialen und des Öffentlichen werden wir zu einem zentralen Thema der kommenden Bundestagswahl machen: bei der Verteilung von Eigentum, Vermögen und der Einkommen, der Höhe der Renten, der Leistungen des Gesundheits-

systems, der Wege zur Arbeit, der Belastungen Alleinerziehender, den Chancen von Kindern unterschiedlicher Herkunft und den Perspektiven von Menschen mit Migrationshintergrund. Darüber hinaus gibt es nach wie vor – 22 Jahre nach der deutschen Einheit – eine für uns niemals zu akzeptierende Ungleichheit bei Löhnen und Renten zwischen Menschen aus Ost- und Westdeutschland.“ „DIE LINKE wird im Wahlkampf politische Stimme all jener sein, die eine andere, solidarische Gesellschaft wollen. Jetzt und hier geht es um mehr Menschlichkeit und um soziale Nähe, Mobilität, Teilhabe und freie Zugänge zu dem, was der Mensch zum Leben in Gemeinschaft braucht: zu Bildung, Kunst und Wissenschaft, zu Netzen und öffentlichen Räumen usw.“ „Wenn DIE LINKE im Wahlkampf fordert „Mehr Demokratie wagen!“ so heißt das, die demokratischen Rechte der Bevölkerung durch Volksentscheide, Transparenz beim Verwaltungshandeln, Auflösung des Verfassungsschutzes sowie durch die Schaffung eines politischen Streikrechts zu stärken.“ „Wir stehen zum Schwur von Buchenwald: Der Aufbau einer neuen Welt in Frieden und Freiheit ist unser Ziel. Wir gehen als Friedens- und Abrüstungspartei, als Partei der zivilen Konfliktlösung und der solidarischen Zusammenarbeit in die kommenden Wahlkämpfe. Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgezogen werden.“ Die Partei zielt auf einen „Mitmachwahlkampf“, auf neue Wählerschichten und daauf, Wähler, die abgewandert sind, wiederzugewinnen. 

Ernst Lieder In den bewegten Nachwendemonaten 1990/91, die damalige PDS baute ihre neuen Organisationsstrukruren auf, gehörte Ernst Lieder zu den Gründungsvätern unseres Info-Blattes, das als Hettstedt Links für den Kreisverband Hettstedt am 7. Januar 1991 erstmals erschien. Als ausgebildeter Jounalist, vormals langjähriger Lokalredakteur der "Freiheit", war er bereits Rentner, als er vom Kreisvorstand Hettstedt mit dem Wunsch vieler PDS-Mitglieder nach einem Informationsblatt konfrontiert wurde. Ernst wurde aktiv, verfasste Texte, seine Ehefrau Ulla schrieb Schreibmaschine. Schon bald hatte er

eine kleine Arbeitsgruppe engagierter Mitstreiter um sich geschart und Hettstedt Links erschien im ersten Jahr sogar 14-tägig. Aber Alter und Gesundheit forderten ihren Tribut, Ernst musste sich aus diesem aufreibendem Geschäft zurückziehen. Für Mansfeld Links hat er nach der Kreisreform 1994 noch gelegentlich einen Text diktiert, stets aber als aufmerksamer und kritischer Leser sich um die erfolgreiche Wirkung "seines" Blattes im Kreisverband gesorgt. Am 15. November 2012 verstarb Ernst Lieder im Alter von 90 Jahren.

6

Mansfeld Links

12/2012

Ein Frohes Weihnachtsfest,

ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2013 wünscht allen Lesern, Mitgliedern und Sympathisanten von Mansfeld Links und der Partei

die Redaktion unseres Infoblattes.