Amtsblatt Amtsblatt für das Amt Neuzelle 16. Jahrgang
Neuzelle, den 14.04.2008
Nummer 02
Aus dem Inhalt Bekanntmachung • •
Bekanntmachung der Beschlüsse der Gemeinden und des Amtes Neuzelle Seite 1 Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Für ein Sozialticket in Brandenburg“ Seite 2
Information • • • • • • • •
Veröffentlichung Familienferienzuschüsse Fundbüro im Amt Neuzelle Veröffentlichung der Eheschließungen Veranstaltungen des Seniorenbeirates des Amtes Neuzelle für das Jahr 2008 Einladungen der Jagdgenossenschaften Henzendorf, Wellmitz/Ratzdorf und Breslack Fischerei- und Naturschutzverein Dorchesee e.V. Schwerzko Info Deutsche Rheuma-Liga Veranstaltungstermine
Seite 5 Seite 5 Seite 6 Seite 6 Seite 7 Seite 9 Seite 9 Seite 10
Weitere Informationen, Hinweise sowie aktuelle Veranstaltungstipps sind auf unserer Homepage www.neuzelle.de nachzulesen.
Beschlüsse der Gemeinden des Amtes Neuzelle Die Gemeindevertretung Neuzelle fasste in ihrer Sitzung am 31. Januar 2008 nachstehende Beschlüsse: 1/2008 2/2008 3/2008
Haushaltssatzung der Gemeinde Neuzelle 2008 Hebesatzsatzung der Gemeinde Neuzelle Abschließender Beschluss zur 3. Änderung des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 02 Wohngebiet „Gerst`s Berg“, Gemeinde Neuzelle, OT Neuzelle ***************************************************************
Die Gemeindevertretung Lawitz fasste in ihrer Sitzung am 25.02.2008 nachstehende Beschlüsse: 1/2008 3/2008
Haushaltssatzung der Gemeinde Lawitz 2008 Satzung über die Umlage der Beiträge zur Deckung der Verbandsbeiträge an den Wasser- und Bodenverband „Schlaubetal / Oderauen“
2
In der Sitzung der Gemeindevertretung Neißemünde am 21.November 2007 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1/2008 2/2008 3/2008 4/2008
Haushaltssatzung der Gemeinde Neißemünde 2008 Hebesatzsatzung der Gemeinde Neißemünde Bauprogramm zur Erschließungsmaßnahme der Wohnanlage „Mühlberg“ Gemeinde Neißemünde, OT Wellmitz Bauprogramm zur Erschließungsmaßnahme der Wohnanlage „Am Berg“ Gemeinde Neißemünde, OT Wellmitz
Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „ Für ein Sozialticket in Brandenburg“ Abstimmungsbekanntmachung Abstimmungsbehörde:
AMT NEUZELLE
Gemeinde:
Lawitz, Neißemünde und Neuzelle
Stimmkreis:
29
Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Für ein Sozialticket in Brandenburg“ Die Vertreter der Volksinitiative „Für ein Sozialticket in Brandenburg“ haben fristgemäß die Durchführung eines Volksbegehrens verlangt. Die Landesregierung oder ein Drittel der Mitglieder des Landtages Brandenburg haben innerhalb der Frist des § 13 Abs. 3 des Volksabstimmungsgesetzes (VAGBbg) keine Klage gegen die Zulässigkeit des Volksbegehrens anhängig gemacht. Das Volksbegehren kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab dem 28. April 2008 bis zum 27. August 2008 durch Eintragung in die ausliegenden Eintragungslisten in den folgenden Eintragungsräumen unterstützt werden: Amtsverwaltung Neuzelle Bahnhofstraße 22, 15898 Neuzelle Zimmer 1, Meldestelle
3 zu den Zeiten Montag Dienstag Donnerstag Freitag
9:00 - 11:30 Uhr 9:00 – 11:30 Uhr + 13:00 – 17:30 Uhr 9:00 – 11:30 Uhr + 13:00 – 16:00 Uhr 9:00 – 11:30 Uhr
Eintragungsberechtigt sind gemäß § 16 VAGBbg in Verbindung mit §§ 5 und 7 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) alle deutschen Bürgerinnen und Bürger, die zum Zeitpunkt der Eintragung oder spätestens am 27. August 2008 •
das 18. Lebensjahr vollendet haben, also vor dem 28. August 1990 geboren sind,
•
seit mindestens einem Monat im Land Brandenburg ihren ständigen Wohnsitz haben sowie
•
nicht nach § 7 BbgLWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Die Unterstützung des Volksbegehrens geschieht nach § 15 Abs. 1 VAGBbg durch die Eintragung in die Eintragungslisten. Auf Grund des § 17 VAGBbg können die Bürgerinnen und Bürger ihr Eintragungsrecht nur bei der Abstimmungsbehörde der Gemeinde ausüben, in der sie ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben. Personen, die sich in die Eintragungslisten eintragen wollen, haben sich über ihre Person auszuweisen (§ 7 Abs. 1 Volksbegehrensverfahrensverordnung - VVVBbg). Wer sich in die Eintragungsliste einträgt, muss persönlich und handschriftlich unterzeichnen. Neben der Unterschrift sind Familienname, Vorname, Tag der Geburt, Wohnort und Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung, sowie der Tag der Eintragung lesbar einzutragen (§ 18 Abs. 1 und 2 VAGBbg i. V. m. § 8 Abs. 1 VVVBbg). Eine Eintragung kann nach § 18 Abs. 3 VAGBbg nicht mehr zurückgenommen werden. Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage sind, die Eintragung selbst vorzunehmen und dies der aufsichtsführenden Person mit Hinweis auf ihre Behinderung zur Niederschrift erklären, werden von Amts wegen in die Eintragungsliste eingetragen (§ 18 Abs. 1 Satz 2 VAGBbg i. V. m. § 8 Abs. 2 VVVBbg). Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, können eine Person ihres Vertrauens (Hilfsperson) mit der Ausübung ihres Eintragungsrechts beauftragen. Hierfür ist der Hilfsperson eine entsprechende Vollmacht durch die eintragungsberechtigte Person auszustellen (§ 18 Abs. 1 Satz 2 VAGBbg i. V. m. § 7 Abs. 4 VVVBbg). Das verlangte Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:
Für ein Sozialticket in Brandenburg Die Landesregierung wird aufgefordert, ab dem Jahr 2008 ein Sozialticket in Brandenburg einzuführen. Das Ticket soll für eine Gebietskörperschaft (Landkreis oder kreisfreie Stadt) gelten. Ticketberechtigt sollen die Menschen sein, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
4 (SGB II), Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe (SGB XII) beziehen bzw. deren Bedarfsgemeinschaften sowie Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Der Preis des Sozialtickets soll 50 % der jeweiligen VBB-Umweltkarte nicht überschreiten. Begründung: Ein Sozialticket in Brandenburg kann für viele Menschen Mobilität sichern und Ausgrenzung verhindern. Zur Deckung der Mobilitätskosten reicht zum Beispiel der Regelsatz des Arbeitslosengeldes bei weitem nicht aus. Im Flächenland Brandenburg sind für viele Bürgerinnen und Bürger öffentliche Mobilitätsangebote zur beruflichen Neuorientierung und zur Teilnahme am beruflichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben notwendig. Deshalb fordern wir die Einführung eines Sozialtickets in Brandenburg. Mit einem Sozialticket in Brandenburg würden im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) gleiche Bedingungen hergestellt, denn in Berlin gibt es das Sozialticket bereits. Nach offiziellen Berechnungen wären für ein Sozialticket in Brandenburg mindestens 5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit zu stellen. Namen und Anschriften der Vertreter und Stellvertreter: Vertreter:
Stellvertreter:
Inga-Karina Ackermann Brücker Straße 71 14547 Beelitz
Jens Rode Zum Mühlenfließ 26 15345 Altlandsberg
Dr. Andreas Steiner Altenhofer Straße 4 16227 Eberswalde
Norbert Wilke Großbeerenstraße 7 14482 Potsdam
Thomas Nord Domstraße 27 14482 Potsdam
Anita Tack Zeppelinstraße 173 14471 Potsdam
Carsten Zinn Frankfurter Allee 57 16227 Eberswalde
Marianne Wendt Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel 11 16303 Schwedt/Oder
Marion Scheier Dahlienweg 4 01968 Senftenberg
Andreas Sult Bergerstraße 89 16225 Eberswalde
Neuzelle, den 14.04.2008 Die Abstimmungsbehörde
Köhler Amtsdirektor
(Dienstsiegel)
Ende der öffentlichen Bekanntmachung
5
Information Veröffentlichung Familienferienzuschüsse Zuschüsse für die Familienferien Der Deutsche Familienverband, Landesverband Brandenburg e. V. kann für das Jahr 2008 einkommensschwachen Familien und Alleinerziehenden wieder einen Zuschuss für Familienferien zukommen lassen. Diese Mittel werden vom Landesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Brandenburg bereitgestellt. Vorraussetzung ist ein Urlaubsaufenthalt in Deutschland, Polen oder Tschechien. Gefördert werden höchstens 14 Tage. Der Zuschuss kann je nach Einkommen 5,20 €, 6,70 € oder 7,70 € pro Tag und pro Person betragen. Antragsberechtigt sind Familien mit ständigem Wohnsitz im Land Brandenburg. Ausschlaggebend für die Berechnung ist das gesamte Familiennettoeinkommen. Anträge und Informationen können beim DFV-Landesverband telefonisch oder schriftlich abgefordert werden. Antragsunterlagen stehen auch im Internet unter www.dfv-brandenburg.de in dem Bereich: Download zur Verfügung. Deutscher Familienverband, Landesverband Brandenburg e. V. An der B1 Nr. 9 14550 Groß Kreutz (Havel) Tel: 033207 / 70891 Fax: 033207 / 70893 Email:
[email protected] Dieter Willholz Landesgeschäftsführer
Fundbüro im Amt Neuzelle Folgende Fundsachen wurden im Fundbüro des Amtes Neuzelle abgegeben: •
Handschuhe + Handy
26.01.2008
Fundort:
Neuzelle, Klosterteich
•
Sporttasche mit Inhalt
07.03.2008
Fundort:
Neuzelle, Amtsgebäude
Nachfragen richten Sie bitte während der Sprechzeiten an Frau Lehmann unter der Rufnummer: 033652 / 8 35-0.
6
Veröffentlichung der Eheschließungen im Jahr 2008 Tag und Ort der Eheschließung 08.01.2008 / 10:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 22.02.2008 / 11:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 18.04.2008 / 11:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 02.05.2008 / 12:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 13.05.2008 / 10:00 Uhr Standesamt 17.05.2008 / 10:30 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 17.05.2008 / 12:00 Uhr Standesamt / Orangerie 31.05.2008 / 12:30 Uhr Standesamt / Orangerie
Vorname, Familienname ggf. Geburtsname sowie akadem. Grad
Anschrift(en)
Sebastian Sengebusch und Tabitha Pfeil Matthias Krüger und Manuela Krüger, geb. Skorubski Martin Karge und Steffi Elsner
OT Wellmitz, Landgut 3a, 15898 Neißemünde OT Breslack, Bergstraße 5b, 15898 Neißemünde
Richard Georgi und Cindy Stiller
Josephinenstraße 25, 01069 Dresden
Torsten Wilke und Grit Wichtrey
George-Bähr-Straße 14, 01062 Dresden
Hauptstraße 4, 15898 Lawitz
Die o.g. Brautpaare erklärten ihre Zustimmung zur Veröffentlichung der Hochzeitstermine. Bei den Terminen, wo keine Angaben eingetragen sind, waren die Brautpaare mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden. Im Jahr 2007 gaben sich 59 Paare das Ja-Wort im Standesamt Neuzelle.
Veranstaltungen des Seniorenbeirates des Amtes Neuzelle für das Jahr 2008 Der Seniorenbeirat des Amtes Neuzelle hat für das Jahr 2008 folgende Veranstaltungen geplant und vorbereitet: 1.
14.04.2008 Besuch des Deutschen Bundestages und des neuen Hauptbahnhofes in Berlin
2.
11.06.2008 Veranstaltung zur Seniorenwoche in Möbiskruge, Gaststätte 15:30 Uhr Kaffeetafel, Auftritt Einradfahrer aus Ziltendorf, Tanz und gemütliches Beisammensein mit den „Kaupetalern“ aus Lawitz
7
3.
20.06.2008 Spreewaldfahrt nach Burg Mittagessen in Burg, Fahrt mit der „Rumpelguste“ (Bähnlein ca. 1 Stunde), Kahnfahrt, Kaffeestop, Besuch einer Veranstaltung mit einer irischen Folkloregruppe Anfahrt nach Burg zu 12:00 Uhr und Rückfahrt gegen 21:00 Uhr
4.
05.08.2008 Ausflug mit dem Reisebüro „Lange-Reisen“ nach Görlitz Besuch des Steinparks, Fahrt auf die Landeskrone Görlitz, Mittagessen, Stadtbesichtigung, Freizeit
5.
Sept./Okt.
Veranstaltung im Landhaushotel „Prinz Albrecht“ in Neuzelle zum Thema „Altersgerechte – Gesunde Ernährung“ Vorstellung der passenden Speisen und deren Verzehr sowie Ausführungen einer Ernährungsberaterin hierzu
6.
Dez. 08
Unterstützung des Neuzeller Weihnachtsmarktes durch die Senioren (Die Senioren backen für den Empfang der polnischen Gäste aus der Partnergemeinde Zielona Gora.)
7.
Herbst
Vortrag und Auffrischung der Kenntnisse zu Verkehrsregeln durch die Polizeidienststelle Eisenhüttenstadt (Termin wird noch bekannt gegeben!)
Einladungen der Jagdgenossenschaften Henzendorf, Wellmitz/Ratzdorf und Breslack Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Henzendorf Die Jagdgenossenschaft Henzendorf lädt zu Freitag, 16. Mai 2008, um 19:00 Uhr, in die Gaststätte „Zum gepflegten Tropfen“ zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft recht herzlich ein. Auf der Tagesordnung stehen der Bericht des Vorstandes, der Pächter sowie der Finanzund Revisionsbericht, Wahl eines neuen Rechnungsprüfers und die Auszahlung des Reinertrages der Jagdpacht. Wichtig:
… durch Eigentumswechsel eingetretene Änderungen hat der Erwerber dem Jagdvorstand nachzuweisen
gez. Appelt Vors. d. Jagdgenossenschaft
8
Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Wellmitz/Ratzdorf Der Jagdvorsteher der Jagdgenossenschaft Wellmitz/Ratzdorf lädt zur Versammlung der Jagdgenossenschaft am Mittwoch, 23. April 2008, 19:30 Uhr in die Gaststätte „Dortmitte“ nach Wellmitz ein. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: -
Bericht zur Arbeit im Jagdjahr 2007/08 Beschlussfassung zur Ausschüttung des Reinertrages Wahl des Vorstandes für die JJ 2008/09 bis 2011/12 Verschiedenes / Anträge, Anfragen / Diskussion
gez. Möbis Jagdvorsteher Jagdgenossenschaft Wellmitz/Ratzdorf
**************************************************************
Jahresvollversammlung 2008 der Jagdgenossenschaft Breslack Am Montag, 28. April 2008, findet um 19:00 Uhr in der ehemaligen Schule in Breslack die Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Neißemünde, OT Breslack statt. Tagesordnung:
1. 2. 3. 4. 5. 6. 7.
Begrüßung Rechenschaftsbericht des Jagdvorstandes für 2007 Diskussion + Entlastung des Vorstandes Beschlussfassung für das Jagdjahr 2007 Neuwahl des Vorstandes Auszahlung der Jagdpacht Verschiedenes
Alle Jagdgenossen und Jagdpächter sind hierzu recht herzlich eingeladen.
gez. Dr. R. Gülsner Jagdvorsteher
9
Fischerei- und Naturschutzverein Dorchesee e.V. Schwerzko Angeltermine für 2008 17.05.2008 31.05.2008 21.06.2008 13.07.2008 10.08.2008 07.09.2008 28.09.2008
15:00 – 20:00 Uhr 15:00 – 20:00 Uhr 15:00 – 20:00 Uhr 07:00 – 11:00 Uhr 08:00 – 11:00 Uhr 07:00 – 11:00 Uhr 07:00 – 11:00 Uhr
Kartenvorverkauf:
31.05.2008 14.06.2008 05.07.2008 03.08.2008 16.08.2008 21.09.2008
15:00 – 20:00 Uhr 15:00 – 20:00 Uhr 15:00 – 20:00 Uhr 07:00 – 11:00 Uhr 16:00 – 24:00 Uhr 07:00 – 11:00 Uhr
Andreas Voigt, OT Schwerzko, Zur Mittelmühle 8, 15898 Neuzelle Tel.: (033652) 7271 oder 7270
Angeln mit einer Raubfischangel (nur mit gültigem Fischereischein A) ! Es besteht die Möglichkeit für alle Termine eine Terminangelkarte für die oben genannten Angeltage und Zeiten zu erwerben. Die Terminangelkarte kann an den ersten Angelterminen zu einem Preis von 30,- € erworben werden! Einzelkarten pro Angeltermin kosten 5,- € und sind am jeweiligen Angeltermin zu erwerben. Termin Abfischen:
18.10.2008
Der Vorstand
Info Deutsche RHEUMA-LIGA Die RHEUMA-LIGA Landesverband Brandenburg e.V. beabsichtigt im Amt Neuzelle eine Ortsgruppe ins Leben zu rufen. Ziel dieser Ortsgruppe soll es sein, Menschen, die an Rheuma erkrankt sind, in regelmäßigen Abständen zu Gesprächsrunden zusammen zu führen, um über Erfahrungen und den Umgang mit dieser Krankheit in zwanglosen Gesprächen zu berichten sowie Veranstaltungen zu organisieren, die sich mit diesem Thema beschäftigen. Wer Interesse an der Gründung einer solchen Gruppe hat und noch nähere Informationen zu diesem Thema benötigt, wende sich bitte an Frau Jutta Schuster in Neuzelle, Telefon: (033652/ 6035.
Veranstaltungstermine im Amtsbereich Termin 26.04.2008 01.05.2008 02./03.05.2008
Art der Veranstaltung Maifeuer und Aufstellen des Maibaumes Bibulibustag – größtes Himmelfahrtsspektakel in Brandenburg 7. Run + Bike in und um Neuzelle
Veranstalter Feuerwehrverein Neuzelle FDF Event & Catering GmbH Cottbus Run & Bike e.V. Neuzelle
10 03.05.2008
Konzert von Marcus Wolff & Hannes Immelmann in der Kirche zum heiligen Kreuz Neuzelle 09.05.2008 Till Sailer (Hugo Distler – Die letzten 19:00 Uhr Jahre) 10. + 11.05.08 Heimatfest in Wellmitz 11.05.2008 Brandenburgisches Staatsorchester Stiftskirche St. Marien 31.05.2008 Straßenfest / Reisberg 07.06.2008 16. Amtsausscheid der Feuerwehren des Amtes Neuzelle in Bahro 07. /08.06.2008 Offizielle Eröffnung Klostergarten in Neuzelle 08.06.2008 Sportfest in Coschen 13.06.2008 Uwe Rada Lesung auf der MS „Fürstenberg“ 14.06.2008 Mündungsfest in Ratzdorf 14.06.2008 Parkfest im OT Bomsdorf 21.06.2008 Teichfest in Ossendorf 05.07.2008 Fest der Vereine in Lawitz 12.07.2008 Dresdner Kreuzchor in der Stiftskirche St. Marien 12.+13.07.2008 Reit- und Springturnier in Wellmitz 24.07.2008 Premiere Oper-Oder-Spree „Die junge Gräfin“ 26.07.2008 Blasmusikfest in Breslack 27.07.2008 Musikalischer Frühschoppen nach dem Blasmusikfest in Breslack 08. – 10.08.08 Schützenfest 2008 in Neuzelle 10.08.2008 Festliche Operngala im Kreuzhof 12.09.2008 Peter Kaufmann, Ratzdorf in der Zeit des 30-jährigen Krieges 13.09.2008 Erntefest der Agrargenossenschaft in Neuzelle 14.09.2008 Tag des offenen Denkmals in Neuzelle 10.10.2008 Dr. Ilona Weser Mein Lächeln für Sibirien 14.11.2008 Günter Wosch Über das Schifferleben 12.12.2008 Geschichten, Lieder und andere Köstlichkeiten 06.+07.12.2008 Neuzeller Weihnachtsmarkt 31.12.2008 Neujahrslauf in Ratzdorf
Evangl. Kirche
Kulturkreis Neißemündung Begegnungszentrums Heimatverein Wellmitz
1. Neuzeller Straßenverein Amtsbrandmeister und Amt Neuzelle Stiftung „Stift Neuzelle“ SV Coschen Kulturkreis Neißemündung Begegnungszentrums OB Ratzdorf OB Bomsdorf OB Ossendorf Vereine der Gemeinde
SV Wellmitz e.V. Stiftung „Stift Neuzelle“ Breslacker Dorfmusik e.V. Breslacker Dorfmusik e.V. Schützen-Gilde-Neuzelle e.V. Stiftung „Stift Neuzelle“ Kulturkreis Neißemündung Begegnungszentrums Agrargenossenschaft Neuzelle e.G. Kulturkreis Neißemündung Begegnungszentrums Kulturkreis Neißemündung Begegnungszentrums Kulturkreis Neißemündung Begegnungszentrums Amt Neuzelle Run & Bike e.V.
Impressum: Druck und Herausgeber: Auflage: Verteilung: Zusätzlicher Bezug:
Amt Neuzelle 3.500 Exemplare kostenlos an alle Haushalte kostenlos erhältlich im Amt Neuzelle, Bahnhofstraße 22, 15898 Neuzelle
11
Veröffentlichung weiterer Eheschließungen im Jahr 2007 Tag und Ort der Eheschließung 06.10.2007 / 10:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 11.10.2007 / 11:30 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 19.10.2007 / 10:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 20.10.2007 / 10:00 Uhr Standesamt / Amt Neuzelle 29.12.2007 Standesamt / Amt Neuzelle 29.12.2007 Standesamt/ Amt Neuzelle
Vorname, Familienname ggf. Geburtsname sowie akadem. Grad
Anschrift(en)
Jürgen Hajduk und Viola Grimm
Ampferweg 22 15517 Fürstenwalde
Jörg Witter und Doreen Hartung
OT Breslack, Alte Poststraße 1, 15898 Neißemünde
Die o.g. Brautpaare erklärten ihre Zustimmung zur Veröffentlichung der Hochzeitstermine. Bei den Terminen, wo keine Angaben eingetragen sind, waren die Brautpaare mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden. Im laufenden Jahr wurden bereits 58 Eheschließungen vorgenommen. 2 Eheschließungen sind noch angemeldet.
