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Frühbucherrabatt:

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Nov

03.11.2016 NH Hotel Köln Altstadt

Dez

15.12.2016 Mercure Hotel Frankfurt Airport Neu-Isenburg

ICG-Seminar

Leitungssicherung aktuell: SKR 2016, DigiNetzG und Straßenbauverwaltungsentscheidungen

Leitung und Inhalte:

Alexander Bartsch und Dennis Tischmacher bzw. Inga Rieke, Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater

8:30

Empfang mit Kaffee und Tee

13:00 Mittagessen

9:00

Erfordernis zur Leitungssicherung auf öffentlichen Wegen

14:00

• Stromkreuzungs- (SKR) und Gas-/Wasserkreuzungsrichtlinen (GWKR) im Überblick • Wesentliche Neuerungen in der SKR 2016 • Aktuelle Inhalte der GWKR 2012 • Kostenverteilung bei Leitungsverlegungen wegen Änderungen an Gleisanlagen (Herstellungs-, Folge- und Erschwerniskosten) • Leitungssicherung bei Verkauf von Bahngrundstücken • Rückbau stillgelegter Anlagen • Kreuzungen mit nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) – Was ist anders?

• Beseitigungsansprüche des Grundstückeigentümers und Eigentumssicherung • Leitungsrechte im Überblick



Mitbenutzung von Straßengrundstücken im inner- örtlichen Bereich: Konzessionsvertrag • Wesentliche Vertragsinhalte und Gestaltungsmöglichkeiten • Typische Streitpunkte mit Straßenbauverwaltungen: u. a. Folgekosten, Aufbruchsperren, Rückbau stillgelegter Anlagen, Entwidmung und Verkauf von Straßengrundstücken.

11:00 Kaffeepause 11:30

Mitbenutzung von Bahngrundstücken

15:00 Kaffeepause

Mitbenutzung von Straßengrundstücken im außerörtlichen Bereich: Rahmen-, Muster- und Gegenvertrag

15:30

• Wesentliche Vertragsinhalte und Gestaltungsmöglichkeiten • Typische Streitpunkte mit Straßenbauverwaltungen: u. a. Folgekosten, Aufbruchsperren, Rückbau stillgelegter Anlagen, Entwidmung und Verkauf von Straßengrundstücken • Rechtslage bei Fehlen von Verträgen • Aktuelle Entwicklungen zu den Musterverträgen • Praxisbericht aus aktuellen Gerichtsverfahren zu Verlegungskosten zwischen Netzbetreibern und der Bundesrepublik Deutschland

Besonderheiten bei Telekommunikationsleitungen: Verlegung und Mitbenutzung nach dem TKG – Chancen und Risiken des „DigiNetzG“ für Netzbetreiber

Kreuzung von öffentlichen Gewässern • Gewässerkategorien und Ansprechpartner kurz dargestellt • Öffentlich-rechtliche Genehmigung und privatrechtliche Ge- stattung – Wann ist was erforderlich? • Musterverträge und wesentliche Vertragsinhalte



Exkurs: Aktuelles zur Leitungssicherung auf privaten Grundstücken • Gestaltung des Ausübungsbereichs bei dinglichen Leitungsrechten (Dienstbarkeiten) • Verjährung von Beseitigungsansprüchen des Netzbetreibers bei Überbauungen • Aktuelle Rechtsprechung zu Duldungspflichten nach § 12 N(D)AV/§ 8 AVBV

17:00

Ende des Seminars

Mit freundlicher Unterstützung

ICG-Seminar

Leitungssicherung aktuell: SKR 2016, DigiNetzG und Straßenbauverwaltungsentscheidungen Ja, ich melde mich verbindlich an für das ICG-Seminar Leitungssicherung aktuell: SKR 2016,

DigiNetzG und Straßenbauverwaltungsentscheidungen Frühbucherrabatt:

am 03. November 2016 im NH Hotel Köln Altstadt am 15. Dezember 2016 im Mercure Hotel Frankfurt Airport Neu-Isenburg

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Veranstaltungsorte Nov 03.11.2016

Dez 15.12.2016

NH Hotel Köln Altstadt Holzmarkt 47 50676 Köln Reservierungen: 030-22388599 Tel.: 0221- 2722880 E-Mail: [email protected] Internet: www.nh-hotels.com Einzelzimmer ab 120,- EUR inkl. Frühstück

Mercure Hotel Frankfurt Airport Neu-Isenburg Frankfurter Str. 190 63263 Neu-Isenburg Tel.: 06102-5994-0 Fax: 06102-5994-100 E-Mail: [email protected] Internet: www.accorhotels.com Einzelzimmer ab 110,- EUR inkl. Frühstück

Informationen zur Anmeldung und zur Veranstaltung Teilnahmegebühr (zzgl. MwSt.): 995,- EUR

Die Teilnahmegebühr beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Erfrischungen an den gebuchten Seminartagen.

Vergünstigungen:

Teilnehmer aus Unternehmen, die Mitglied im Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) sind, erhalten einen Rabatt von 50,- EUR auf die reguläre Teilnahmegebühr. Der Frühbucherrabatt wird bei Buchungen bis zum 05.09.2016 automatisch abgezogen.

Teilnahmebedingungen/Rücktritt:

Die Teilnahmegebühr zzgl. MwSt. pro Person ist nach Erhalt der Rechnung/Anmeldebestätigung fällig. Ein Rücktritt (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen die Hälfte der Teilnahmegebühr. Bei Absagen nach diesem Termin wird Ihnen die Teilnahmegebühr nicht mehr erstattet. Bei Umbuchung auf einen Folgetermin der gleichen Veranstaltung berechnen wir ab 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn eine Gebühr in Höhe von 150,- EUR zzgl. gesetzl. MwSt. je Teilnehmer. Selbstverständlich können Sie aber kostenfrei eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers schicken. Etwaige Programmänderungen oder Stornierungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor.

Tagungsunterlagen:

Jeder Teilnehmer erhält einen Dokumentationsordner mit den Vorträgen des Seminars. Sollte es Ihnen nicht möglich sein, unsere Veranstaltung zu besuchen, können Sie diesen Ordner auch zum Preis von 250,- EUR zzgl. MwSt. erwerben. Rufen Sie uns an: Telefon 0221-934741-13.

Zimmerreservierung:

Wir haben für Sie ein begrenztes Zimmerkontingent zu vergünstigten Preisen in den Tagungshotels reserviert. Bitte nehmen Sie Ihre Reservierung direkt in dem entsprechenden Hotel unter Berufung auf Innovation Congress vor.

Datenschutzerklärung:

Ihre Daten werden von der Innovation Congress GmbH für die Organisation und Durchführung der Veranstaltung genutzt. Außerdem möchten wir Sie gerne über unsere zukünftigen Veranstaltungen informieren. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre – jederzeit widerrufbare – Einwilligung, dass wir uns mit Ihnen per Telefon, Fax, E-Mail oder auf dem Postweg in Verbindung setzen und Ihre Daten mit anderen Firmen innerhalb und außerhalb Deutschlands austauschen dürfen. Sollten Sie diese Einwilligung nicht oder nur in Teilen geben wollen, so streichen Sie bitte die entsprechenden Passagen aus dieser Erklärung oder kontaktieren Sie uns unter oben stehender Adresse.

Wie melde ich mich am einfachsten an? Fax E-Mail Brief

02 21/93 4741-20 [email protected] Innovation Congress GmbH Brohler Str. 13, 50968 Köln

www.innovation-congress.de

Internet www.innovation-congress.de Telefon 02 21/93 4741-0 Nach Erhalt einer Bestätigung per E-Mail durch die ICG-Buchhaltung ist Ihre Anmeldung registriert.

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