64. Mitgliederversammlung der LEV im Rudolf

64. Mitgliederversammlung der LEV im Rudolf-Diesel Gymnasium Augsburg am 30.03.2014 Interner Teil Die Vorsitzende Susanne Arndt begrüßt um 09.35 Uhr alle akkreditierten TeilnehmerInnen zur Jahreshauptversammlung 2014 in Augsburg und dankt für das zahlreiche Erscheinen. Die Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung zur Mitgliederversammlung rechtzeitig und ordnungsgemäß an die Mitglieder ergangen ist. Die Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig. Frau Arndt übernimmt auch die Tagungsleitung. Einwendungen dagegen werden nicht erhoben. Die Vorsitzende verweist darauf, dass die ARGE Augsburg einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung für die Mitgliederversammlung 2014 gestellt hat, der mit den Tagungsunterlagen an alle TeilnehmerInnen verteilt worden ist. Die Vorsitzende stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnung zur Diskussion. 

Antrag auf Änderung der Tagesordnung als Anlage A 1

Herr Fricke nimmt zu dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung Stellung. Er beantragt, dem Antrag nicht zuzustimmen, da er teilweise Anträge auf Änderung der Satzung der LEV beinhaltet, so ist es nach § 15 Abs. 2 der Satzung Aufgabe der von der Mitgliederversammlung gewählten Kassenprüfer eine Kassenprüfung vorzunehmen und der Kassier und die Kassenprüfer haben der Mitgliederversammlung und auf Anforderung jederzeit dem Gesamtvorstand und dem Landesausschuss über das Finanzwesen des Vereins Bericht zu erstatten. Außerdem hat der zurückgetretene Kassierer, Herr Kempfle, jederzeit die Möglichkeit, in seinem Rechenschaftsbericht und bei Rückfragen bei den weiteren Tagesordnungspunkten Stellung zu nehmen und Fragen zu beantworten. Über den Antrag wird abgestimmt. Der Antrag der ARGE Augsburg wird mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Abstimmung erfolgt durch Armheben mit Stimmkarten. Damit ist die Tagesordnung ohne Änderungen angenommen.

TOP 1 Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden Susanne Arndt über die Aktivitäten des abgelaufenen Jahres, Rückblick und Ausblick

Die Vorsitzende nimmt auf ihren schriftlichen Rechenschaftsbericht Bezug, der mit den Tagungsunterlagen verteilt wurde. 

Rechenschaftsbericht als Anlage A 2

Außerdem erläutert sie diesen mündlich.

TOP 2 Kassenbericht, Kassenprüferbericht

Die Vorsitzende nimmt auf den bei den Tagungsunterlagen befindlichen und allen vorliegenden „Kassenbericht mit Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2013“ Bezug. Sie erläutert das LEV Rechnungswesen. Buchprüfung, Kassenführung sowie Beitragsund Vermögensverwaltung wurden unter der Verantwortung des Landesschatzmeisters in der Geschäftsstelle in München erledigt. Nachdem der Schatzmeister Kempfle im Dezember von seinem Amt zurückgetreten ist, hat dankenswerterweise der weitere Stellvertretende Vorsitzende, Herr Uhl, das Amt des Schatzmeisters übernommen. Außerdem hat der Vorstand beschlossen, das gesamte Jahr 2013 neu zu buchen, um so eine korrekte Buchhaltung zu gewährleisten. Das ist erfolgt. Die gesamte Buchhaltung und die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2013 wurde einem externen Wirtschaftsprüfer übergeben. Nach dem Testat des Wirtschaftsprüfers liegt eine korrekte Buch- und Kassenführung vor. Die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2013 ist insoweit ebenfalls in Ordnung und basiert auf den Zahlen der korrekt erstellten Buchhaltung seitens der Geschäftsstelle. Das Wirtschaftsprüfertestat kann von jedem Interessierten eingesehen werden. Außerdem haben satzungsgemäß die von der Mitgliederversammlung 2013 gewählten Kassenprüfer, Frau Ulrike Stadt, sowie Herr Axel Götz, am 21.03.2014 Kasse und Buchführung der LEV in den Räumen des Vereins in München geprüft. Der schriftlich vorliegende Kassenbericht mit Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2013 wird vom Kassenprüfer Axel Götz verlesen und erläutert. 

Kassenbericht als Anlage A 3

Herr Götz weist darauf hin, dass in Absprache mit den Kassenprüfern ein externer Wirtschaftsprüfer mit der Prüfung aller vorhandenen Unterlagen für das Wirtschaftsjahr 2013 beauftragt worden ist. Das Wirtschaftsprüfertestat ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Belege nach Einnahmen und Ausgaben gebucht wurden. Die Kontenbeschriftungen und Buchungen sind auf den Ausgabenbereich des Vereins abgestimmt. Die Bankbestände am 01.01.2013 und 31.12.2013 sind mit dem Sachkonto abgestimmt und stimmen mit diesem überein. Nachdem lediglich Mitgliedsbeiträge und Zinsen analog dem Jahr 2013 als Einnahme zu verzeichnen sind, und die Ausgaben entsprechend der satzungsgemäßen Aufgabe verwendet worden sind, bestehen aus der Sicht des Wirtschaftsprüfers keine Bedenken gegen die weitere Anerkennung des Vereins als Gemeinnütziger Verein. Die Kassenprüferin Frau Stadt berichtet über die Kassenprüfung in der Geschäftsstelle. Sie informiert über die Vollständigkeit und Richtigkeit der Rechnungslegung und der Unterlagen. Frau Stadt bestätigt die Vollständigkeit und Übersichtlichkeit der Einzelpositionen sowie der Datensicherung in der Geschäftsstelle. Ebenso wird mitge-

teilt, dass aus der Sicht eines unabhängigen Wirtschaftsprüfers einer erneuten Erteilung der Gemeinnützigkeit durch das zuständige Finanzamt nichts im Wege steht. Frau Stadt mahnt als Kassenprüferin in Absprache mit Herrn Götz an, dass dem Vorstand sowohl die Kostenübernahme des Handy sowie der mobilen Datennutzung, als auch die Bereitstellung des dafür notwendigen technischen Equipments gewährt wird. Die Kassenprüferin Stadt dankt ausdrücklich der Geschäftsstelle für die hervorragende Arbeit, ganz besonders Frau Annette Batora, die die Neuaufstellung der Kasse neben der Organisation der Jahreshauptversammlung geleistet hat. Die Kassenprüfer stellen sich für Fragen und eine Aussprache anschließend zur Verfügung. Die Vorsitzende der ARGE Augsburg fragt nach, warum die Mitgliedsbeiträge zurückgegangen seien. Frau Stadt gibt die Frage an Frau Batora von der Geschäftsstelle und an den neuen Kassier weiter. Frau Annette Batora und der neue Kassierer Bernhard Uhl legen dar, dass dies zum Teil an der geringeren Schülerzahl je Gymnasium liegt, bedingt durch den Wegfall der 13. Klasse, jeweils eines ganzen Jahrgangs. Außerdem hat die LEV 5 Austritte von Gymnasien zu verzeichnen gehabt, bei zu gleich 5 Eintritten von Mitgliedsgymnasien. Der Vertreter des Luitpold-Gymnasiums München weist in der Diskussion darauf hin, dass die Stadt München dem Luitpold-Gymnasium den LEV Mitgliedsbeitrag komplett erstattet. Die Vorsitzende Frau Arndt sagt zu, dieser Anregung nachzugehen und die Mitglieder zu informieren. Die Vorsitzende fragt die Versammlung, ob es Einwendungen oder weitere Fragen gibt. Das war nicht der Fall.

TOP 3 Entlastung des Vorstandes

Die Kassenprüferin Frau Ulrike Stadt beantragt den Vorstand zu entlasten und den Kassenbericht mit Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2013 zu billigen. Eine Aussprache zu diesem Punkt wird von niemandem gewünscht. Es wird durch Handheben mittels Stimmkarten abgestimmt. Mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen wird der Vorstand entlastet und der Kassenbereich mit Einnahmen-AusgabenRechnung 2013 akzeptiert. Herr Jürgen Kempfle besteht ausdrücklich auf Nennung seines Namens im Protokoll.

TOP 4

Entlastung des Kassiers

Die Kassenprüfer stellen den Antrag, den amtierenden Kassier Uhl und den BGBVorstand für die Kassenführung 2013 zu entlasten. Es wird darauf hingewiesen, dass der zurückgetretene Kassierer Kempfle selbst beantragt hat, nicht entlastet zu werden. Insoweit wird auf den Kassenbericht mit Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2013 verwiesen. Es wird antragsgemäß mit Handheben der Stimmberechtigungskarten abgestimmt. Bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme (Herr Jürgen Kempfle besteht auf ausdrückliche Nennung seines Namens im Protokoll). Dem Antrag auf Entlastung wird somit stattgegeben.

TOP 5 Bestätigung Mitglieder/Mandatsträger

der

Die Vorsitzende trägt vor, Mitglieder/Mandatsträger sind.

dass

neu

die

gewählten

neu

gewählten

Landesausschuss-

Landesausschuss-

ARGE Würzburg und Umgebung: Katja Weirauch, stellvertr. Jutta Ohff ARGE Bad Kissingen: Margit Ahlers ARGE Südost: Andreas Gondorf Alle neu gewählten Landesausschuss-Mitglieder werden ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen durch Handheben mittels Stimmkarten bestätigt. Das neue LEV-Vorstandsmitglied Jörn Monstadt, welches durch den Landesausschuss gewählt wurde, wird durch Handheben mit Stimmkarten bestätigt. Es gibt lediglich 4 Enthaltungen. Die Vorsitzende Susanne Arndt weist darauf hin, dass ein Vorstandsmitglied gerne alle Gymnasien besucht, die den Wunsch haben, dass dort die Kontakte mit der LEV intensiviert werden. TOP 6

Antragsberatung

Die Vorsitzende erläutert, den in den Tagungsunterlagen befindlichen Antrag des Gesamtvorstands auf Satzungsänderung durch die Mitgliederversammlung nach § 17 Absatz 2 der Satzung der LEV hinsichtlich einer Ergänzung der Satzung mit einem neuen § 18 Absatz 5 vor:

„Der Verein darf Rücklagen im Sinne der Abgabenordnung bilden, soweit dadurch die Gemeinnützigkeit nicht gefährdet ist und der Vorstand über die Höhe der

künftigen und geplanten Aufwendungen als Grundlage der Rücklagenbildung beschließt. Die steuerlich zulässige Höhe der Rücklagenbildung darf hierdurch nicht überschritten werden.“ Der Antrag wird dem Protokoll als Anlage A 4 beigefügt. Die Rechnungsprüfer verweisen insoweit nochmals auf ihre Ausführungen unter TOP 2. Nach Aussprache wird über den Antrag durch Handheben mittels Stimmkarten abgestimmt. Der Antrag wird bei 4 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen mit mehr als der notwendigen Dreiviertelmehrheit angenommen. Die Vorsitzende bedankt sich für diese eindeutige Zustimmung. 

Leitantrag

Der in den Tagungsunterlagen befindliche Leitantrag des Vorstands wird durch das Vorstandsmitglied Frau Susanne Helmbrecht erläutert. Im Rahmen einer Präsentation über die Ziele, die dem Leitantrag zu Grunde liegen, wird vor allen Dingen die Verbesserung des Unterrichts an Gymnasien unabhängig von der Regelschulzeit, angesprochen. Die Präsentation von Susanne Helmbrecht wird als Anlage A 5 beigefügt. Vom Luitpold-Gymnasium München wird ein eigener Leitantrag präsentiert. Es handelt sich um einen Änderungsantrag zu dem vom Vorstand vorgelegten Antrag. Nach intensiver Aussprache wird der Leitantrag des Vorstands bei 12 Enthaltungen und 41 Gegenstimmen mit 61 Stimmen angenommen. 

eingereichte Anträge

Die angenommenen Anträge und die Stimmergebnisse werden in der Anlage A 6 dokumentiert. Die abgelehnten Anträge werden in der Anlage A 7 dokumentiert. TOP 7 Wünsche und Verschiedenes Hier wurde nochmals angeregt, ehemalige LEV-Vorstandsmitglieder als Coaches einzusetzen.

Top 8

Verabschiedung

Die Vorsitzende bedankt sich bei allen Teilnehmern der Mitgliedsversammlung für die engagierte Diskussion und das Engagement für die Kinder, die im Fokus all unserer Bemühungen stehen. Außerdem bedankt sich die Vorsitzende bei der Schulleitung, der Elternbeiratsvorsitzenden Heide Janowitz und dem gesamten Elternbeirat des Rudolf-Diesel Gymnasiums sowie der ARGE Augsburg für die erfolgreiche Ausrichtung der Jahreshauptversammlung. Außerdem bedankt sich Frau Arndt bei „der Technik“ und bei dem Hausmeister des Rudolf-Diesel-Gymnasiums, Herrn Schwab, den beiden Kassenprüfern, Frau Ulrike Stadt und Herrn Axel Götz sowie bei der LEVGeschäftsstellenleitung Annette Batora und Berit Götschl.

Die Sitzung wird um 15.59 Uhr beendet.

München, den__8. April 2014_____ _gez._____________ Protokollführerin, Jasmin Klingan, als Schriftführerin

München, den___8. April 2014______ __gez.___________________ Susanne Arndt, Sitzungsleitung