2014 - ver.di – Bezirk Stuttgart

Programm für Seniorinnen und Senioren

2014

Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

1. Quartal

Armut im Alter – Probleme und Perspektiven der sozialen Sicherung

Bei der Armutskonferenz des ver.di-Landesverbands schließliche Streichung der Beiträge zur Rentenversiim August vorigen Jahres hielt Prof. Dr. Christoph But- cherung, welche die Bundesanstalt beziehungsweise terwegge* ein Referat über »Armut im Alter«, aus dem Agentur für Arbeit früher im Falle des Grundsicherungswir auszugsweise zitieren. bezugs entrichtet hat; die schrittweise Anhebung der Während die Armut von Kindern seit längerer Zeit Regelaltersgrenze von 65 auf 67 Jahre und dadurch viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit findet, wird künftig vermehrt zu erwartende höhere Abschläge bei die Millionen älteren Menschen drohende Armut noch den Altersrenten. immer weitgehend ignoriert. Aufgrund der starken Zu- Altersarmut nimmt zwar andere Formen als in der nahme lückenhafter Erwerbsverläufe (Massenarbeits- Nachkriegszeit an, weil die gleichzeitige Existenz maslosigkeit), der Ausdehnung des Niedriglohnsektors mit senhaften Wohlstandes und riesigen Reichtums heute entsprechend sinkenden Beiträgen der Beschäftigten, als Kehrseite eines Prozesses der sozialen Polarisierung längerer Zeiten »abhängiger Selbstständigkeit« und gelten kann, ist aber nicht weniger demoralisierend für zahlreicher Kürzungen im Sozialbereich dürfte sich die die davon Betroffenen, denen ihre Würde genommen demografische Struktur der Armutspopulation aber bald und ein gerechter Lohn für ihre Lebensleistung vorentviel stärker in Richtung von Seniorinnen und Senioren halten wird. Um die Armut von »Bestandsrentnern« zu verschieben. vermindern und das Entstehen weiterer Alterarmut zu Rentnerinnen und Rentner gehören zu den Hauptbe- verhindern, wird ein ganzes Maßnahmenbündel diskutroffenen der »Reformen«, die das System der sozialen tiert: die Rücknahme aller Dämpfungsfaktoren in der Sicherung zuletzt unterhöhlt haben. Um die Jahrtau- Rentenanpassungsformel; die Erhöhung der Grundsichesendwende wurde mit Einführung der sogenannten rung im Alter; die Einführung eines flächendeckenden Riesterrente das für einen Mindestlohns, der längerfristig Sozialstaat grundlegende zu höheren Altersrenten führen Prinzip der Lebensstandardwürde; die Wiedereinführung sicherung in der Rentenverder Rente nach Mindesteinsicherung aufgegeben, noch kommen, um die sogenannte bevor dies bei der »Hartz Entgeltpunkte der GeringverIV« genannten Arbeitsdiener anzuheben; die Abfühmarktreform im Hinblick rung von Beiträgen zur Gesetzauf die Langzeitarbeitslolichen Rentenversicherung für sen geschah. In denselben Hartz-IV-Bezieher/innen durch Zusammenhang gehören die Der Bezirks-Seniorenausschuss Stuttgart die Bundesagentur für Arbeit; Einführung des sogenannten schließlich die Einführung eiwünscht allen Lesern Riester-, des »Nachhaltigner solidarischen Bürger- bekeits-« und des »Nachholziehungsweise Erwerbstätifaktors« zwecks Senkung ein gesundes und erfolgreiches genversicherung. Mittlerweile des Rentenniveaus; die wiespricht man zwar mehr über derholte Verringerung und Lesen Sie weiter auf Seite 5

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V.i.S.d.P.: Peter Klumpp, Stellvertretender Geschäftsführer, ver.di-Bezirk Stuttgart, Lautenschlagerstraße 20, 79174 Stuttgart

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ver.di-Senioren Bezirk Stuttgart Januar

Februar

07.01., 14:30 Uhr, ver.di Rems-Murr

04.02., 14:30 Uhr, ver.di Rems-Murr

Gaststätte »Zur Eintracht«, Backnang, Gartenstraße 149 Org.: Waldemar Brenner, 07191 54243 08.01., 14:00 Uhr, Stammtisch

Gaststätte »Zur Eintracht«, Backnang, Gartenstraße 149 Org.: Waldemar Brenner, 07191 54243 05.02., 14:00 Uhr, Stammtisch

Seniorinnen/Senioren-Treff

Seniorinnen/Senioren-Treff

Treffpunkt: Karstadt-Restaurant, König-/Schulstraße Org.: Roswitha Ehinger / Thea Bergweiler 09.01., 14:00 Uhr, ver.di Leonberg

Zur Weihnachtskrippe in MalmsheimTreffpunkt: 13:00 Uhr S-Bahnhof Leonberg Org.: Wilma Offenhäuser, 07156 32373 13.01., 14:00 Uhr ver.di Stuttgart

Seniorinnen/Senioren-Treff

Aktuelles Thema Treffpunkt: Karstadt-Restaurant, König-/Schulstraße Org.: Gerhard Mütschele, 0711 7656743 14.01., 14:00 Uhr, ver.di Ludwigsburg

Seniorinnen/Senioren-Treff

Weinstube Klingel Eberhardstraße 8, Ludwigsburg Org.: Michael Pionke, 07141 65734 22.01., 10:00 Uhr, AK 55+

Prunk, Pracht und Politik – Die Romanows und Württemberg

Prunkvolle Objekte berichten vom unglaublichen Reichtum der Romanows und vom Leben am württembergischen Hof. Ein großer Teil der Mitgift der märchenhaft reichen Zarentöchter ist wieder im Alten Schloß ausgestellt. Prächtige kunsthistorische Schätze aus russischen Museen sind zu sehen. Einige Exponate werden erstmals außerhalb Rußlands gezeigt. Treffpunkt: Landesmuseum Württemberg / Altes Schloss Stuttgart, Schillerplatz 6 Dauer der Führung: ca. 60 Min., min. 18, max. 25 Teiln. Kosten: € 13 (Eintritt+Führung) Anm. bis 10.01.: Heinz Junginger, 0711 8891989, oder Gerhard Mütschele, 0711 7656743 Februar 03.02., 14:00 Uhr, BetrGr FB 9+10

Seniorinnen/Senioren-Treff

Casino der Deutschen Telekom AG, S-Bad Cannstatt Org.: Ingrid Umfahrer, 0711 322486 Bei den Mitgliederversammlungen aller Gruppierungen stehen Wahlen der Vorstände und der Delegierten zum Bezirks-Seniorenkonferenz am 13. Mai 2014 auf der Tagesordnung. Interessenten für eine Mitarbeit bitte bei den Organisatoren melden. Tagesordnung A 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsleitung und Wahlkommission 3. Beschlussfassung über Geschäfts- und Wahlordnung 4. Beschlussfassung über Tagesordnung 5. Geschäftsbericht 6. Aussprache zum Geschäftsbericht 7. Entlastung des Vorstands 8. Wahlen des Ortsseniorengruppenvorstands 9. Wahl der Delegierten zur Bezirks-Seniorenkonferenz 10. Schlusswort

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Seniorinnen/Senioren-Treff

Seniorinnen/Senioren-Treff

Treffpunkt: Karstadt-Restaurant, König-/Schulstraße Org.: Roswitha Ehinger / Thea Bergweiler 06.02., 14:00 Uhr, ver.di Leonberg

Mitgliederversammlung

Tagesordnung A+B Stadthallenrestaurant »Vernissage«, Römerstraße 110, Leonberg Anm.: Wilma Offenhäuser, 07156 32373 10.02., 14:00 Uhr, ver.di Stuttgart

Seniorinnen/Senioren-Treff

Aktuelles Thema Treffpunkt: Karstadt-Restaurant, König-/Schulstraße Org.: Gerhard Mütschele, 0711 7656743 11.02., 14:00 Uhr, ver.di Ludwigsburg

Mitgliederversammlung

mit Wahlen von Vorstand und der Delegierten zur Bezirks-Seniorenkonferenz Tagesordnung A: Referent Helmut Momann, Das seniorenpolitische ver.di-Programm Weinstube Klingel Eberhardstraße 8, Ludwigsburg Org.: Michael Pionke, 07141 65734 19.12., 09:50 Uhr, AK 55+

Kabel, Lebensadern der Industrie – Besuch der Lapp-Kabel-Werke

Lapp Kabel stellt flexible Kabel, Anschluss- und Steuerleitungen her. Wir erhalten einen Einblick in die Kabelproduktion der Firma, lernen den Unterschied zwischen Kabel und Leitung kennen, sehen die Herstellung einer Leitung – Aderextrusion, Verseilung, Flechten, Mantelextrusion – die verwendeten Materialien – die verschiedenen Maschinen, sowie die Produktpalette. Fotografieren nicht erlaubt. Treffpunkt: Eingang Lapp, S-Vaihingen, Oscar-Lapp-Straße 5 (z.B.: 9:25 ab S-Hbf mit S2 bis Vaihingen, ab hier 10:46 mit Bus 80 bis Schultze-Delitsch-Strasse, dann ca. 5 Min. Fußweg) Dauer der Führung: ca. 1 Std. – max. 20 Teiln. >

Tagesordnung B 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsleitung und Wahlkommission 3. Beschlussfassung über Geschäfts und Wahlordnung 4. Beschlussfassung über Tagesordnung 5. Geschäftsbericht, Finanzübersicht und Kassenrevisionsbericht 6. Aussprache zu den Berichten 7. Entlastung des Vorstands 8. Wahlen des Betriebsgruppenvorstands a) des/der Vorsitzenden b) des/der Kassenführer/in c) des/der Schriftführers/in d) der Beisitzer e) der Kassenrevisoren 9. Wahl der Delegierten zur BezirksSeniorenkonferenz 10. Schlusswort

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ver.di-Senioren Bezirk Stuttgart Februar Anm. bis 10.02.: Heinz Junginger, 0711 8891989, oder Gerhard Mütschele, 0711 7656743 26.02., 14:00 Uhr, ver.di Ludwigsburg FB 9+10

Mitgliederversammlung

mit Rechenschaftsberichten und Neuwahlen Tagesordnung B SKV-Heim Ludwigsburg-Eglosheim, Tammer Straße 30 Interessenten für die Vorstandsarbeit bitte melden bei Engelhard Göggerle, 07141 481590 März 03.03., 14:00 Uhr, BetrGr FB 9+10

Mitgliederversammlung

mit Organisationswahlen Tagesordnung B Casino der Deutschen Telekom AG, S-Bad Cannstatt Org.: Ingrid Umfahrer, 0711 322486 06.03, 14:00 Uhr Stammtisch

Seniorinnen/Senioren-Treff

Treffpunkt: Karstadt-Restaurant, König-/Schulstraße Org.: Roswitha Ehinger / Thea Bergweiler 06.03., 13:00 Uhr, ver.di Leonberg

Seniorinnen/Senioren-Treff

Restaurant Möbel Hofmeister, Poststraße 70, Leonberg Org.: Wilma Offenhäuser, 07156 32373 11.03., 14:30 Uhr, ver.di Rems-Murr

Mitgliederversammlung

mit Organisationswahlen 2014 und

Neuerungen Lohn-/Einkommensteuer

Referent Gerhard Reitzler Gaststätte »Zur Eintracht«, Backnang, Gartenstraße 149 Org.: Waldemar Brenner, 07191 54243 11.03., 14:00 Uhr, ver.di Ludwigsburg

Seniorinnen/Senioren-Treff

Weinstube Klingel Eberhardstraße 8, Ludwigsburg Org.: Michael Pionke, 07141 65734 11.03., 09:45 Uhr, AK 55+

Der eigene Wille – Verfügungen

Man redet nicht gerne darüber, aber niemand weiß, wie lange er noch in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Man sollte frühzeitig vorsorgen. Betreuungs-, Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Generalvollmacht sind Dokumente, die für einen selbst, die Angehörigen und Hinterbliebenen, wichtig sind. In dieser Veranstaltung der Stadtverwaltung, Bezirk S-Weilimdorf wird uns Herr Notar Bernd Lautenschläger darüber informieren. Treffpunkt: Altes Pfarrhaus S-Weilimdorf, Ditzinger Str. 7 (U6 bis Weilimdorf, Löwenmarkt, Fußweg etwa 10 Min.) Dauer: 1,5 Std., max. 25 Teiln. Anm. bis 03.03.: Heinz Junginger, 0711 8891989, oder Gerhard Mütschele, 0711 7656743

Wir stellen vor: Wilma Offenhäuser Mitglied im Bezirks-Seniorenausschuss Vorsitzende ver.di-Senioren Leonberg

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Seite 3 März 12.03., 13:00 Uhr, ver.di Stuttgart

Mitgliederversammlung

der Seniorinnen und Senioren aus Stuttgart mit Organisationswahlen Tagesordnung A: Referent Helmut Momann Theodor-Heus-Straße 2, Bürohaus 2, Raum A und B Org.: Herma Peterhof, 0711 6365657 oder 0178 8346746 12.03., 14:00 Uhr ver.di BB/Sifi

Mitgliederversammlung

gemeinsam mit der Betriebsgruppe Post/Telekom Tagesordnung A+B Andreas Henze vom Fachbereich 10 stellt sich vor Arbeiterzentrum der Katholischen Betriebsseelsorge Böblingen, Sindelfinger Straße 14 Org.: Werner Kother , 07031 274157

Tagesfahrten

14/2 Albstadel Engstingen Termin: 11. April 2O14 Veranstalter: AlfredMeyer, MönsheimerStr.12, Winsheim Reisebetreuung: Marianne Hasselbach Preis: 28 € Anmeldeschluß: 01.03.2014 Im Preis enthalten: Busfahrt, Kaffee und Kuchen sowie Musik, Abfahrten: 13:00 Uhr Böblingen, 13:15 Uhr Vaihingen Schwabengalerie 13:45 Uhr Schloßgarten I-Punkt Stuttgart. Wir fahren nach Engstingen auf die Schwäbische Alb und besuchen den Albstadel mit Volksmusik live. Das UlbergDuo spielt von Steirischer bis hin zur Oberkrainer Musik. Das Ambiente wird Euch sicher faszinieren. Mehrtagesfahrten

14/01 Cadzand-Bad (Niederländische Provinz Zeeland) Termin: 02. bis 12. April 2014 Veranstalter: Erholungswerk Post/Postbank/Telekom, Maybachstraße 54–56, 70469 Stuttgart Reisebetreuung: Werner Kother Preis: ca. 839 € p.P. im DZ, Einzelbelegung 100 € Anmeldeschluss: 15.01.2014 Im Preis enthalten: Bustransfer von Böblingen und StuttgartZuffenhausen, 10x Übernachtung mit Frühstücksbüffet, 10x 3-Gang-Abendessen, ein Kaffeenachmittag in der Ferienanlage, vier Tagesausflüge nach Brüssel, Brügge (Puppenstube Flanderns), Keukenhof (Tulpenblüte) und Rotterdam (mit Stadtund Hafenrundfahrt), ein Halbtagesausflug nach Biervliet-Sluis mit Kaffeegedeck, Tanzabend, Diavortrag, Zeitungsservice, Begrüßungsgetränk, Gepäckservice, eine Flasche Wasser bei Anreise, Kurtaxe, Führungen, Eintritte, Auslandskranken- und Soforthilfeversicherung. Cadzand-Bad in der Niederländischen Provinz Zeeland ist eine moderne Fe-

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ver.di-Senioren Bezirk Stuttgart Mehrtagesfahrten

rienanlage an der Mündung der Westerschelde in die Nordsee. Die Unterkunft erfolgt in Ferienwohnungen mit Wohnraum und Essecke, Einbauküche, Schlafzimmer, Du/WC, Föhn, SAT-TV, Balkon oder Terrasse. Die Wohnungen werden mit einem Reisendenpaar oder zwei Einzelreisenden belegt. 14/03 Alpen- und Adriafahrt Termin: 02. bis 06. Juni 2014 Veranstalter: BustouristikAlfredMeyer,MönsheimerStr.12, 71299 Wimsheim Reisebetreuung: Marianne Hasselbach Preis: 590 € pro Person im DZ, 35 € EZ-Zuschlag Anmeldeschluß: 15.04.2014 Im Preis enthalten: 5 Tage inklusive Pension, Getränke von 10 bis 23 Uhr inklusive + Ortstaxe, Schifffahrt auf dem Weisensee, Besuch der Schaukäserei, Besuch der Schinkenfabrik, Schinken und Weinverkostung sowie Pasta, Besuch vom Markt in Tarvisio, Jause auf der Zechneralm, ein Kärntner Buffet, Picknick auf Alm mit Musik und Grill, Musik auf der Winkelalm, Reiseleitung, Live-Musik und Tanz, Schuhplattlergruppe und Kärntner Bufett, ein Kaffee-und-Kuchen-Nachmittag, eine Seilbahnbenutzung Milleniumsexpress, Maut Nockalmstraße 1. Tag Anreise, Begrüßungsschluck, Zimmerverteilung 2.Tag Fahrt auf der Nockalmstraße, Einkehr bei der Zechneralm mit Jause und Musik, danach machen wir auf dem Weißensee eine Schifffahrt 3. Tag Fahrt nach San Daniele, die berühmte Schinkenstadt. Wir fahren über den Plöckenpass, über die alte Kriegsstraße aus dem Ersten Weltkrieg hinunter, durch das Kanaital weiter, in Venzone – einer Stadt mit alten Stadtmauern machen wir eine Pause. Venzone wurde nach dem Erdbeben 1976 total zerstört und nach alten Plänen wieder aufgebaut. Einziartig ist der Dom, wo man an alten Bildern das Ausmaß dieser Katastrophe sehen kann. Es wurden auch Mumien gefunden, die man in der Krypta besichtigen kann. Es gibt auch tolle Lavendelgeschäfte Weiterfahrt nach San Daniele, Schinken- und Weinverkostung mit Besichtigung der Schinkenfabrik und Möglichkeit, Schinken zu kaufen. Rückfahrt über Tarvisio mit Besuch des Ledermarktes. Abends Live Musik mit Tanz. 4. Tag Wanderung oder Traktorfahrt zur Schaukäserei. Auffahrt mit der Seilbahn auf 2.000 Meter um die Gipfel vom GroßglockIhre Ansprechpartner: ver.di Bezirk Stuttgart, Lautenschlagerstraße 20 Zentrale 0711 1664000 Seniorenbüro 0711 1664290 Peter Klumpp 0711 1664221 Vorsitzende der Ortsgruppen Böblingen/Sindelfingen: Werner Kother 07031 274157 Leonberg: Wilma Offenhäuser 07156 32373 Ludwigsburg: Michael Pionke 07141 65734 Rems-Murr: Waldemar Brenner 07191 54243 Stuttgart: Herma Peterhof 0711 6365657

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ner bis hin zu den Julischen Alpen zu genießen, weiter wandern auf die Winkelalm mit Picknick auf der Alm mit Musik (Jodler), Grill, abends Kärntner Buffet und Schuhplattler-Aufführung. 5. Tag Heimfahrt mit Freude auf eine Wiederkehr. 14/04 Reif für die Insel? Bergen auf Rügen Termin: 19. bis 26. Juli 2014 Veranstalter: NaturFreunde Württemberg, Neue Straße 150, 70184 Stuttgart Reisebetreuung: Jürgen Michels, 07158 947408 Preis: 668 € pro Person im DZ, 100 € EZ-Zuschlag Anmeldeschluss: 15.04.2014 Im Preis enthalten: Fahrt mit ICE (bis Berlin) der DBAG ab Stuttgart, Wochenkarte für Bus auf Rügen, Unterkunft mit Halbpension im ***Hotel Gesellschaftshaus in Bergen. 14/05 Luxemburg, Trier, Völklingen, Cochem Termin: 20. bis 27. September 2014 Veranstalter: Erholungswerk Post-Postbank-Telekom e.V. Reisebetreuung: Engelhard Göggerle, 07141 48 15 90 Preis: 599 € pro Person im DZ, 70 € EZ-Zuschlag Anmeldeschluss: 31.07.2014 Im Preis enthalten: Hin- und Rückreise, sieben Übernachtungen in Ferienhäusern der Anlage Prüm mit Halbpension, Stadtführungen in Luxemburg (inkl. Mittagessen), Völklingen mit dem Industriemuseum (Weltkulturerbe) und Saarschleife sowie Schifffahrt, Cochem (inkl. Weinprobe), Trier (mit Kaffeegedeck), Besuch der Landesgartenschau in Zülpich. Die Reise kann nur stattfinden, wenn mindestens 30 Anmeldungen vorliegen. Die Anmeldungsformulare können ab sofort angefordert werden. 14/06 Jahreswechsel an der Ostsee Termin: 29. Dezember 2014 bis 05. Januar 2015 Veranstalter: NaturFreunde Württemberg, Neue Straße 150, 70184 Stuttgart Reisebetreuung: Jürgen Michels, 07158 947408 Preis: 780 € pro Person im DZ, 98 € EZ-Zuschlag Anmeldeschluss: 08.05.2014 Im Preis enthalten: Fahrt mit ICE (bis Berlin) der DBAG ab Stuttgart, Wochenkarte für Usedomer Bäderbahn, Übernachtung mit Halbpension in der Casa Familia in Zinnowitz.

Bezirks-Seniorenausschuss Thea Bergweiler Waldemar Brenner 07191 54243 Christel Braun Roswitha Ehinger 0711 568657 Marianne Hasselbach 0711 7356425 Heinz Junginger 0711 8891989 Werner Kother 07031 274157 Günter Läpple 07191 63308 Christel Meyer zu Berstenhorst 0711 6572128 Hannelore Mech 0711 841293 Jürgen Michels 07158 8613

Norbert Miczek Gerhard Mütschele Wilma Offenhäuser Herma Peterhof Wilhelm Pfleger Michael Pionke Egon Rauschopf Wilfried Schnürch Lilli Stiefel Ingrid Umfahrer

0711 7656743 07156 32373 0711 6365657 07031 267272 07141 65734 0711 842412 07151 23975 07141 240173 0711 322486

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ver.di-Bezirk Stuttgart zum Koalitionsvertrag ver.di Stuttgart hat sich vor der Wahl für folgende Ziele eingesetzt: 1. höhere Steuern für die Superreichen und großen Unternehmen, damit der Staat seinen Aufgaben bei der Daseinsvorsorge nachkommen kann und die Bundesländer und Kommunen nicht immer mehr verarmen. 2. Sofortiger Mindestlohn von 8,50 Euro für alle Bereiche, rasch ansteigend auf 10 Euro, damit der Verarmung trotz Arbeit ein schnelles Ende bereitet wird. 3. Solidarische Bürgerversicherung und Pflegevollversicherung mit paritätischer Finanzierung, damit die 2-Klassen-Medizin aufhört, die Reichen ihren Beitrag an den Solidarleistungen zahlen und die finanziellen Belastungen (insbesondere bei Pflegefällen) reduziert werden 4. Abschaffung der Rente mit 67 und Rücknahme der Rentenkürzungen, damit Altersarmut nicht noch mehr zum Massenproblem wird. 5. Zurückdrängen von Markt und Wettbewerb im Gesundheitswesen und Verbesserung der Arbeits- und Behandlungsbedingungen in den Krankenhäusern und in der Pflege. Nach Vorliegen des Koalitionsvertrages müssen wir feststellen: 1) Es gibt keine Steuererhöhungen für die Reichen. Die Verarmung der öffentlichen Hand wird spätestens beim nächsten Konjunkturabschwung und beim vollständigen Greifen der Schuldenbremse wieder massiv zunehmen. Dann droht erneuter Sozialabbau, Verschlechterung öffentlicher Daseinsvorsorge und Privatisierung. Derzeit hohe Steuereinnahmen rechtfertigen es nicht die strukturellen Verwerfung im Steuerrecht bestehen zu lassen. Die Mehreinnahmen könnten auch dazu genutzt werden, die Masse der Beschäftigten von Steuern zu entlasten. 2) Der Mindestlohn kommt, aber vollständig erst 2017. Diverse Minijobs sind gänzlich davon ausgenommen. Eine Erhöhung ist erst ab 2018 möglich. 8,50 Euro sind jetzt schon wenig, 2018 sind sie bereits wieder ein Hungerlohn. Weiter von Seite 1

die wachsende Altersarmut, nimmt sie aber ebenso wenig als gesellschaftliches Kardinalproblem wahr und ernst wie in der Vergangenheit. Armut wird deshalb hierzulande auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch verharmlost und »ideologisch entsorgt«. Wie das in Politik, Massenmedien und Wissenschaft geschieht, zeigt der Referent an Beispielen. Was getan werden müsste; damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich schließt, macht der Referent abschließend deutlich. Jürgen Michels

3) Es wird keine Bürgerversicherung geben und auch keine Pflegevollversicherung. Die Reichen werden auch weiterhin nicht in die Solidarkassen einzahlen, sondern sich eine Luxusbehandlung leisten. Familien die pflegebedürftige Angehörige haben werden weiter finanziell stark belastet. Besonders zu kritisieren ist, dass der Arbeitgeberbeitrag zur Krankenversicherung bei 7,3 Prozent eingefroren bleibt. Damit müssen alle zukünftigen Beitragssteigerungen durch die Versicherten aufgebracht werden. 4) Die Rente mit 67 bleibt und auch alle anderen Verschlechterungen bei der Rentenhöhe. Die Verbesserungen für Rentner mit über 45 Jahren Erwerbstätigkeit und bei der Mütterrente sind in sich inkonsequent: Mit Ansteigen der Regelaltersgrenze auf 67 steigt auch hier wieder das Eintrittsalter von 63 auf 65 Jahre an und die Mütter mit Kindern vor 1992 werden schlechter behandelt als die anderen Mütter. Weil keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden, bedeuten sie aber für alle anderen Rentner Kürzungen. Insgesamt ist das Rentenniveau durch Riester- und Nachhaltigkeitsfaktor so stark gesunken, dass für die meisten Renten Altersarmut droht. Hieran will die Koalition nichts ändern. 5) Im Gesundheitswesen wird kein müder Euro mehr ausgegeben, obwohl ein Investitionsstau von über 6 Mrd. Euro in den Krankenhäusern besteht und obwohl die Beschäftigten dort auf dem Zahnfleisch gehen gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Personalmindestzahlen und den Kassen wird die Möglichkeit eingeräumt über Zu- und Abschläge und selektive Verträge mit einzelnen Krankenhäusern diese in einen noch stärkeren Dumpingwettbewerb zu treiben. Noch mehr Markt und Wettbewerb in diesem Bereich heißt aber noch mehr Personalabbau, noch schlechtere Versorgung, noch mehr unnötige Behandlungen (wenn sie sich lohnen), noch mehr Selektion von Patienten die sich lohnen bzw. nicht lohnen. ver.di Stuttgart ist deshalb der Meinung, dass dieser Koalitionsvertrag – trotz einzelner Verbesserungen im Detail – weder einen Politikwechsel noch die Grundlage für eine nachhaltige Verbesserung der Lage der großen Masse der BürgerInnen und Beschäftigten darstellt. ver.di Stuttgart begreift es als ihre Aufgabe – unabhängig von der Zusammensetzung der Regierung – an ihren Zielen festzuhalten und die politische Auseinandersetzung darum zu führen. Dazu werden wir unser Mitglieder und die Beschäftigten auch weiterhin mobilisieren und sie auffordern, auf ihre eigene Kraft zu vertrauen und gemeinsam – mit oder gegen die regierende Parteien – ihre Interessen durchzusetzen.

* Prof Dr. Christoph Butterwegge, geb. 1951, lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Seine letzten Buchveröffentlichungen zum Thema: »Armut im Alter. Probleme und Perspektiven der sozialen Sicherung« (Frankfurt am Main/New York 2012); »Armut in einem reichen Land Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird« (3. Auflage Frankfurt am Main/New York 2012) sowie »Krise und Zukunft des Sozialstaates« (4. Auflage Wiesbaden 2012)

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