17. Dezember 2002

March 15, 2018 | Author: Anonymous | Category: N/A
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StuPa-Protokoll vom 17.12.2002 Anwesende StuPa: Jan Ehlers, Jakob-Schmidt-Hieber, Ariane Peters, André Bleckmann, Marcus Laugsch, Eric Kibler, Jakob Noack, René Friedland, Alexander Biehl, Christoph Mohr, Dietmar Schmidt (Präsident) AStA: Tanja Kaan, Marco Ogrzewalla, Susanne Dannehl, Arzu Hädicke, Christopher Schulze, Robert Tremmel, Georg Bauer, Tobias Linke, Heike Mattke Gäste: Mirko Gründer (moritz), Matthias Gembus (moritz), Melanie Burmeister (FSK), Alexander Böber (moritz)

Sitzungsverlauf Top 1: Berichte 1.1 Schriftliche Berichte Georg Bauer (Studium und Lehre): - in Quality Culture Projekt einarbeiten - Sitzung im Rektorat zur Koordination von BLK-Projekt Leistungspunkte mit Quality Culture - Studienberatung (Sonderfälle in der Medizin (mit Danilo) und Pharmazie (mit Arzu)) - Treffen mit Projektmitarbeitern verabredet (Termin nach Weihnachten) - FSK => Item-Pool-Hilfsarbeiter organisiert (30 EUR versprochen) - Reisekostenabrechnung (HRK-Tagung in Bonn) Susanne Dannehl (Öko): Treffen mit der AG Lärmminderung der Stadtverwaltung am 10.12. Problem Europakreuzung, Anklamer Strasse vorgebracht Schwimmbadlisten in der Mensa zusammen mit Christopher angepriesen Mirko Gründer (moritz): - nicht viel gelaufen außer Dienst nach Vorschrift und Schreiben/Layout des nächsten Magazins (war aber auch genug, um uns zu beschäftigen; das Heft erscheint am 6. Januar) - PR-Aktion für Sommermoritz angelaufen Tanja Kaan (Erstsemester): Organisation und Durchführung der Ausländerparty in Zusammenarbeit mit dem AAA am 6.12., Beschaffung der Band, Technik, Helfer, Werbung usw. bei der Veranstaltung waren ca. 400 Leute Teilnahme an der Rechnungsprüfung durch Jakob Schmidt-Hieber und damit zusammenhängend Prüfung der Abrechnung der Erstsemesterwoche. Verteilen der Wahlwerbungsflyer täglich in der Mensa Unterstützung der AG Internationales bei der Verlosungsaktion am 13.12.02 Heike Mattke (SL Beauftragte): - übliche Vorbereitung und Durchführung des Gender Trouble

- Vertragsabschluß mit dem Kontor für die Nutzung des Kellers 2003; beinhaltet weiterhin die mietfreie Nutzung!!! - am 2.12 fand in Zusammenarbeit mit dem Cinestar und dem Rosa Greif e. V. eine Filmvorführung (" Fickende Fische") statt. Zusätzlich gab es einen Informationsstand. - Im Sommer 2003 soll in Rostock eine große Veranstaltung zum CSD stattfinden. Im Moment wird nach Leuten gesucht die sich u, die Organisation der Parade kümmern. In diesem Rahmen soll auch Greifswald repräsentiert werden. In welcher Form steht noch nicht fest. Marco Ogrzewalla (Soziales): - Dienstantritt und Büroeinführung - Festlegung der Sprechzeiten: Mo 10-11 do 13-15 Fr 13-15 - Sichten und ordnen der Sozialreferatsunterlagen - Kontaktaufnahme Arbeitsgemeinschaft Kultur- und Sozialpass - Kontaktaufnahme WGG - Aktualisierung des Wohnungsangebotsordners - Recherche für die Aktualisierung der Sozialinhalte der AStA-Homepage - Dienst nach Vorschrift Christopher Schulze (Hochschulpolitik): 1. Aufarbeiten der Fachschaftsordnungen Bei der Kontrolle diverser Wahlen fiel auf, dass es hier eine Vielzahl von Mängeln gibt. Diese sollen durch intensive Information meinerseits, wie eine solche Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, beseitigt werden. Als erster Schritt wurde eine Rundbrief an die Fachschaften geschickt, in dem ich sie über die erforderlichen Unterlagen aufgeklärt habe. 2. Anlegen eines Satzungsregisters im Rektorat Es fiel auf, dass das Rektorat zwar die Rechtsaufsicht wahrnimmt und die Satzungen genehmigt, jedoch von der genehmigten Fassung keine Kopie behält. Dem wurde durch eine Anfrage im Rektorat Abhilfe geschaffen. In Zukunft soll eine Kopie an das Uniarchiv gehen. 3. Treffen mit Spitzenfunktionären Es sollte über die Neuregelung der Aufgabenverteilung zwischen AStA, StuPa und FSK gesprochen werden. In Zukunft sind die FSK-Vorsitzenden Ansprechpartner der FSRs und haben eine Sprechzeit. Außerdem soll die FSK in der Satzung (mit ihren Aufgaben) verankert werden. 4. Satzungsänderungen Studentische Medien Da beim Moritz der Bedarf für ein neues Steuerungsmodell besteht, habe ich versucht, die satzungsmäßigen Grundlagen zu schaffen. Die Ergebnisse werden auf der StuPaSitzung vorgestellt. 5. Termin mit Prodekan RSF Nachdem es zu einigen Missstimmungen in der RSF gekommen ist wegen Georgs Anfrage bezüglich der Bachelor-Akkreditierung, habe ich mich mit dem Prodekan der RSF getroffen und ihm unser Anliegen erläutert. Uns wird nun Zugang zu den Akten gewährt. 6. Schwimmbadinitative Ich habe zusammen mit Susanne zwei Vormittage in der Mensa verbracht und Unterschriften gesammelt für die Einführung einer für Studierende ermäßigten Monatskarte für die örtliche Schwimmhalle. Die Aktion wird von den Studierenden gut angenommen.

7. Dienst nach Vorschrift Ich habe war bei allen meinen Sprechzeiten und bei den AStA-Sitzungen sowohl geistig als auch körperlich anwesend. Robert Tremmel (Vorsitz): *Dienstberatung des Rektors *Leitung AStA-Sitzung *Außenvertretung in HST (24h Vorlesung) und SI (Regierungserklärung und Aktion vor Landtag) *Treffen mit Prorektor Olesen -> Absprache Regionales Engagement der Uni Existenzgründung etc. *letzten Mittwoch keine Sprechzeit, da in SI 1.2 Mündliche Berichte Arzu: Viel Beratung; intensive Arbeit für „Partner gesucht“; Brief an Stadt wegen Ausländerreferentin (Problem: kein Geld in der Stadtkasse); Robert: 50 € für OZ-Artikel bekommen; Geld wird für Essen der Protestgruppe genutzt; Ordnungsbeschluss für Markus Durchlaub wegen Nichteinhaltung der Sprechzeiten; Marco: Sozialführer wird wegen des hohen Arbeitsaufwandes nicht zur Erstsemesterwoche SS 2003 fertig sein; dafür wird dann ein Flyer mit den wichtigsten Informationen ausgeteilt; Markus: kein Bericht; nicht anwesend, aber entschuldigt; Top 2 Formalia Protokoll vom 19.11.02 wird mit einigen Änderungen angenommen (9 Ja, 2 Enthaltungen) Protokoll vom 3.12.02 wird mit einigen Änderungen angenommen (10 Ja, 1 Enthaltung) Folgende Tagesordnung wird angenommen: Top 1: Berichte Top 2: Formalia Top 2a: Antrag des AStA Top 3: Rechnungsprüfung der Studierendenschaft Top 4: Haushalt 2003 Top 5: Finanzanträge Top 6: Änderungsvorschläge der AGs Vergaberichtlinien und Satzung Top 6a: Moritz-Steuerungsmodell Top 6b: Senatsvorlage zu Bibliothek-Gebühren Top 7: Reisekostenerstattung Top 7a: Beratung der AStA-Logos Top 8: Sonstiges 19:30 Christoph Mohr erscheint

Top 2a Antrag des AStA Robert verkündet folgenden Antrag des AStA: Markus Durchlaub sollen 2 mal 25 € der Aufwandsentschädigung wegen Nichteinhaltung der Sprechzeiten im Monat November nicht ausgezahlt werden. Markus hat diesem Antrag nach Angabe von Robert zugestimmt. Es wird beantragt, den Top wegen Nichtanwesenheit von Markus zu vertagen, was mehrheitlich angenommen wird. Top 2a wird verschoben. Top 3 Rechnungsprüfung Jakob Schmidt-Hieber merkt an, dass die Barkasseneinträge im Haushalt nicht ordnungsgemäß verbucht sind und dass die Rechnungsprüfung lediglich eine objektive Zusammenfassung, aber keine Wertung ist. 20 Uhr Markus Durchlaub und Alexander Böber (moritz) erscheinen Alexander Biehl möchte von André eine Erklärung bezüglich der Überweisung vom 11.10.02 (siehe Rechnungsprüfung) haben. Laut André sind moritz-TV 4000 € für die Anschaffung von Elektrogeräten vom StuPa zur Verfügung gestellt worden. 1833,36 € sind nicht abgerufen worden und wurden deshalb von André zurücküberwiesen. Robert gibt folgenden AStA-Beschluss bekannt: Markus Durchlaub wird aufgetragen bis zum 6.1.03 - Barkasse und Konto ordnungsgemäß zu führen - die offenen Rechnungen zu bezahlen - fehlende Kontoauszüge wenn möglich zu besorgen - fehlende Zahlungsanweisungen zu suchen - zu klären, ob noch geheime Konten bestehen Markus erklärt, dass keine geheime Konten mehr vorhanden sind. Laut Jakob SchmidtHieber konnte die Rechnung von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.8.02 geklärt werden. Die Rechnung bezog sich auf die Bestellung von Luftballons. Dietmar will wissen, wie der AStA die finanzielle Lage einschätzt. Robert will die Frage erst nach Abstimmung mit Markus beantworten. Markus weist daraufhin, dass keine Veruntreuung, sondern nur handwerkliche Fehler vorliegen. Jakob Schmidt-Hieber bemängelt den generellen Umgang mit den Finanzen. Dietmar fragt sich, wie die Nacharbeitung funktionieren soll, wenn gegenüber 2001 kein Fortschritt zu erkennen ist. André bemängelt, dass der Ausdruck „Unregelmäßigkeiten“ in der Rechnungsprüfung falsch gewählt ist. Laut Eric waren bei der Prüfung die Unterlagen in vielen Punkten unvollständig. Georg weist daraufhin, dass es keine Veruntreuung gegeben hat, sondern nur technische Fehler. Mirko spricht sich dafür aus, den AStA-Plan zu übernehmen und eine erneute Prüfung durchzuführen. Weitere Sanktionen lehnt er ab.

Dietmar hält einen geklärten Haushalt für dringend notwendig. Auch hat Markus im Sommer 2 Monate nicht gearbeitet, trotzdem aber Aufwandsentschädigungen erhalten. Vor zwei Wochen hat sich Markus nach einem Gespräch bereit erklärt, das Geld zurückzuzahlen, was bis jetzt aber noch nicht geschehen ist. 20:40 Uhr Jakob Schmidt-Hieber geht zu Herr der Ringe Tanja sieht die Gefahr des Haushaltsentzuges und bemängelt, dass Rechnungen nicht gezahlt werden, obwohl sie Hilfe angeboten hat, die allerdings nicht angenommen wurde. André hält das StuPa nicht für einen geeigneten Ort, um die Unstimmigkeiten bei der Prüfung zu klären. Markus weist darauf hin, dass das Barkassenbuch nicht vom Finanzreferenten geführt, sondern nur geprüft wird. Auch habe Tanja keine Hilfe angeboten. Tanja widerspricht energisch. Georg beantragt Schluss der Debatte, was abgelehnt wird (1 Ja, 5 Nein, 4 Enthaltung). André bemängelt eine mangelhafte Klärung der Unregelmäßigkeiten im Vorfeld. Das StuPa einigt sich auf folgende Regelung: Am 6.1. wird eine weitere Kassenprüfung durchgeführt. Bis dahin sind die zwei Aufwandsentschädigungen, die zu Unrecht ausgezahlt wurden, in Höhe von 520 € zurückzuzahlen. Weitere Sanktionen werden abgelehnt. Top 2a Antrag des AStA Markus erklärt die Nichteinhaltung der Sprechzeiten mit Terminverwechslungen. Der Antrag des AStA (siehe Top 2a) wird angenommen (3 Ja, 7 Enthaltung). Top 4 Haushalt 2003 Mirko regt an, den Haushalt wegen der geringen Zahl der StuPa-Mitglieder nicht zu beschließen. Die Verschiebung des Top 4 auf die nächste Sitzung wird allerdings abgelehnt (5 Nein, 2 Ja, 3 Enthaltungen) Der Topf Kulturveranstaltungen soll nach Markus nur noch für die Finanzierung von Kulturveranstaltungen selbst genutzt werden. Folgende Änderungsanträge werden gestellt: -

Erhöhung von Ausgabenpunkt (A) 73 auf 6290 €; Senkung von A 31 um 2500 €, A 44 um 1000 €, A 64 um 973,35 € (Christoph Mohr)

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Senkung von A 75 um 1000 €; Erhöhung von A 61 um 1000 € (Robert Tremmel)

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Senkung von A 44 um 500 €; dafür sollen folgende Punkte einfügen werden: A 51 Aufwandsentschädigungen 1800 € A 52 Verfügungsmittel Gleichstellung 200 € A 53 Verfügungsmittel Lesben und Schwule 200 € A 54 Verfügungsmittel Internet 50 € A 55 Mittel für AG 200 € Erhöhung von A 74 um 50 € (Christopher Schulze)

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5000 € Rückstellung für GrIStuF und 2000 € für NMUN schaffen (Tobias Linke)

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Einfügen folgender Punkte: Einnahmen: 9a Werbeeinnahme Erstsemesterwoche Ausgaben: 49a Werbeeinnahmen Erstsemesterwoche (Tanja Kaan)

Georg verlangt die Prüfung der Rechtmäßigkeit von Tanjas Antrag. Antrag von Christopher auf Verschiebung der Abstimmung, was abgelehnt wird (2 Ja, 6 Nein, 2 Enthaltungen) Derselbe Antrag wird erneut gestellt. Es herrschen chaotische Zustände. Es gibt Streit darüber, wie die weitere Prozedur aussehen soll. André stellt den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Dietmar stellt fest, dass 10 Mitglieder anwesend sind und mithin keine Beschlussfähigkeit gegeben ist. Es entsteht eine nachträgliche Diskussion um die Wahl des Sozialreferenten, die nach Meinung einiger StuPa-Mitglieder nicht rechtmäßig war. Es besteht keine Einigkeit, wie die Satzung auszulegen ist. Die Stelle der Öko-Referentin wird ausgeschrieben. Sitzungsende um 21:40 Uhr Protokollant: Simon Sieweke

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