04.12.2014 - Homepage Trier

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Trier-Biewer

Sitzungstermin: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum:

04.12.2014 19:30 Uhr 21:15 Uhr Gerätehaus Biewer

Anwesend waren: 1. der Ortsvorsteher Andreas Kratz

2. die Ortsbeiratsmitglieder: Werner Alt , Otmar Cartarius, Gerd Kirsch Jürgen Weiland, Werner Heiko, Fabian Backendorf, Stefanie Mohnke (ab 19:45) 3. die Stadtratsmitglieder: -

Entschuldigt fehlten: Barbara Laas 4. von der Verwaltung/Gäste: keine

Der Ortsvorsteher eröffnete die Sitzung um 19:30 Uhr und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest. Die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder wurden vom Ortsvorsteher begrüßt. TOP 1 – Mitteilungen des Ortsvorstehers

Der Anschluss der Weihnachtsbaumbeleuchtung funktionierte problemlos. Für die Umgestaltung des Platzes vor der Sparkasse setzt sich das Grünflächenamt mit dem Tiefbauamt in Verbindung, um die Umsetzung der Litfasssäule zu klären. Gegebenenfalls werden einige Pflanzen schon vorab angeschafft, um die Mittel nicht verfallen zu lassen.

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TOP 2 – Bürgerhaushalt 2015/2016 Zu den einzelnen Punkten wurde wie folgt Stellung genommen: a) Nr. 6497: Radweg auf einer Straßenseite der Biewerer Str. Richtung Schulzentrum dafür: 1 (als Radweg durch ganz Biewer) dagegen: 6 Enthaltung: 1

b) Nr. 6236: Verkehr in Biewerer Str. beruhigen Antrag an die Verwaltung: 30er Zone mit Rechts-vor-Links von der Haltestelle Biewer Süd bis Biewer Nord einschließlich aller Seitenstraßen dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 0

c) Nr. 6512: Mahnmal am Bunker Rücksprache mit dem Denkmalpflegeamt (Kosten, Folgekosten, Gestaltung, Grundstücksverhältnisse, ggfs. Ortsbegehung) Danach erst Abstimmung

d) Nr. 6358: Straßenmarkierungen in der Biewerer Str. anbringen Einstimmig beschlossen: Keine Markierungen, Ausnahme: Eine durchgezogene Linie vor der Bushaltestelle Donaustr. (aus Trier kommend) wie vorher, um den Gefahrenpunkt (Überholen von Bussen durch PKW) zu entschärfen

e) Nr. 6416: Johannes-Kerscht-Str. sanieren Antrag an die Verwaltung: NUR Farbahn erneuern, ohne Anliegerkosten dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 1

f)

Nr. 6265: Straßenlampen ausschalten Einstimmig abgelehnt

TOP 3 – Ortsteilbudget 2015/16 Das Budget wurde einstimmig wie in der Anlage beschlossen. TOP 4 – Anhörung Finanzhaushalt Die beiden, Biewer betreffenden, Punkte wurden zur Kenntnis genommen. Seite 2

TOP 5 – Einwohnerfragestunde Es waren keine Zuschauer anwesend. TOP 6 – Verschiedenes Es erfolgt eine Anfrage an die Stadtverwaltung wegen des schlechten Zustandes des Eingangsbereichs und des Hauptweges des Friedhofs Biewer. Der Bewuchs in den Kleingärten sowie entlang des Bahndamms auf beiden Seiten in öffentlich befahrbaren Bereichen soll beschnitten werden. Dies auch, damit die Feuerwehr im Einsatzfall dort ungehindert durchfahren kann. Es soll ein zweiter Verkehrsspiegel an der Einfahrt „Im Litzelholz“ sowie ein Verkehrsspiegel gegenüber Einfahrt „Hofweg“ angebracht werden. Bei dem Weg nahe Gaststätte „Alle 9e“ wurde die Beleuchtung abgebaut. Die Stadtwerke werden angeschrieben, um dies zu erklären und eine neue Beleuchtung aufzustellen.

Der Ortsvorsteher beendete die Sitzung um 21:15 Uhr.

Die Vorsitzende/Der Vorsitzende:

Die Schriftführerin/Der Schriftführer:

(Unterschrift der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers)

(Unterschrift der Schriftführerin/des Schriftführers)

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